Wir sind......
Mitglieder des KV Kleve der LINKEN
Ehemalige Mitglieder des KV Kleve der LINKEN
Sympathisanten der LINKEN
Sich (wiederholende) Ereignisse und Situation des KV Kleve machen uns große Sorgen und zwingen uns, spätestens seit dem 14.03.09, leider zum Handeln – Im Interesse etlicher Mitglieder, etlicher Ex-Mitglieder, etlicher Sympathisanten.
Eine Menge an Regeln des Umgangs, Satzungen und Ansprüchen wurden und werden verletzt, die Verletzung geduldet, verharmlost und vertuscht?. Politisch engagierte Menschen werden abgehalten an politischer Teilhabe durch äußerst fragwürdige Mittel – das ist einer linken Partei unwürdig!
Wir haben keine Ambitionen auf Ämter oder Mandate oder missgönnen diese jemandem.
Es geht uns um glaubwürdige Politik mit seriösen Mitteln und glaubwürdigen Menschen.
Dadurch wollen wir letztendlich DIE LINKE. wählbar machen.
Uns ist bewusst, und auch schon bekannt gemacht worden, dass wir (weiterhin) verleumdet, diskrediert und mit Lügen überworfen werden (können). Das schreckt uns nicht, denn unsere Ziele sind politischen Ansprüchen der LINKEN gewidmet und eben nicht persönlichen Eitelkeiten.
Uns ist auch schon von Seiten des Kreisvorstandes geraten worden „ Macht doch eine eigene Partei auf!“....
Warum sollten wir das tun? Es gibt eine die zu uns passt, eine Partei mit Grundsätzen, Programm und Ansprüchen in denen wir uns genau wiederfinden: DIE LINKE
Dann fragen wir mal zurück: Sollte man nicht besser Programm, Grundsätze und Ansprüche unterstützen – statt fragwürdige Mehrheiten, Kandidaten und Handlungen?
Wir wollen und müssen da schon Übereinstimmung haben – wie soll man denn sonst Wähler erreichen?
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Verfassungsschutz
Thema Verfassungsschutz:
So etwas muss es wohl geben – von uns aus, wenn’s sein muss...
Aber: Gegen die Linkenhetze, noch mit Steuergeldern und einem Regierungsapparat der Landesregierung NRW, sprechen wir uns deutlich aus!:
Es gibt da eine Broschüre, herausgegeben von Dr. Ingo Wolf ( der, der immer – als ausgebildeter Jurist – die Prozesse verliert, z.B. die Sache mit dem Wahltermin u.v.a....)
Eine „schöne“ (Achtung: Ironie!) Bürgerverar....über DIE LINKE indem man alle möglichen Schandtaten Stalins und anderer Verwirrter gleichsetzt mit den politischen Ansprüchen einer demokratischen Partei, „links“ wird da den BürgerInnen als „linksextrem“ verkauft (Betonung auf „extrem“ – denn das schafft ja die begehrten und gewollten Ängste...)
Werfen wir mal einen Blick hinein, so steht auf Seite 7 dieser Broschüre (passend rot untersetzt!) eine Definition von „Linksextremisten“, Zitat:
„ Einig sind sich alle Linksextremisten, dass der Faschismus, die kapitalistische Globalisierung und der Abbau von sozialen Leistungen und Rechten bekämpft werden sollen“
Aha – na, das schauen wir uns mal näher an:
Faschismus
Wer also gegen Faschismus ist, ist „linksextrem“ und damit gefährlich?! Was machen wir denn da – alle Nazis werden oder was?! ...
Fazit: OB Schramma (Köln), BM Brauer (Kleve), BM Stibbi (Kevelaer) und und und - - alles Linksextremisten! Wir auch....Wer noch?!
Kapitalistische Globalisierung
Ist zum Beispiel die Tatsache, dass in China unter unwürdigen Bedingungen günstigst unsere DVD-Player hergestellt werden. Menschenleben spielen da keine Rolle; es gibt ja genug Chinesen...
Oder dass Oma ihr bei der Sparkasse angelegtes Geld ( „kaufen Sie xy.Bonds...“) plötzlich verliert und dafür ein auf den Cayman-Islands gemeldeter „Investor“ sich dafür Yachten kauft ( es gibt ja viel Omas...)
Oder dass in Emmerich oder Berlin die Wasserpreise nahezu unbezahlbar werden, weil eine franz./amerik./engl. Usw. Holding ihren Aktionären Gewinnausschüttungen garantiert und die Vorstände Millionen absahnen....
Fazit: Tja, entweder sind wir für all diese Dinge – oder sind „Linksextremisten“....
Abbau von sozialen Leistungen und Rechten
Hartz 4, Verarmung von Kindern, Suppenküchen, Tafeln, SchulUnbildung, vegetierende Rentner, nicht bezahlbare Gesundheit.....das alles passiert, hier und jetzt, im Kreis Kleve, in NRW und in Deutschland! Wir wollen da nicht tatenlos zusehen, wir wollen dagegen angehen!
Fazit: Weil wir gegen diese Entwicklung unserer Gesellschaft sind – sind wir „Linksextremisten“....
Resumeé:Mindestens 98 % der Einwohner NRW’s sind „Linksextremisten – weil sie gegen Faschismus sindMindestens 80% der Einwohner NRW’s sind „Linksextremisten“ – weil sie gegen diese kapitalistische Globalisierung sind.Mindestens 90% der Einwohner NRW’s mögen „Linksextremisten“ sein weil sie gegen diese Abbau-Politik von sozialen Rechten und Leistungen sind
Tja, irgendwie scheint Innenminister Dr. Wolf in der Minderheit zu sein....Da können wir das verstehen, dass er solche Broschüren herausgibt – er hat das Geld (nicht seins), die Macht (ist ja kein „Links“extremist) und das „Recht“(weil er in der Regierung sitzt)...
Wie schön das bald Wahlen sind!!!
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09. Juni 2009 - 15.45 Uhr
Was kommt noch....?
In eigener Sache – Wahrheit!
Sitzungen/ Versammlungen und deren Protokollen des KV Kleve, in die Feder diktiert vom Sprecherrat als „Protokolle“, zeigen einmal mehr mit welchen propagandistischen Lügen der Sprecherrat die Mitglieder des KV Kleve versucht zu lenken. Als Beispiel mal das Protokoll der Mitgliederversammlung vom 16.05.2009 – vorweg: Darf man das Hetzpapier nennen?
Zum Beispiel steht da:
Es folgt der Bericht des geschäftsführenden Kreisvorstandes. Den Anfang macht erneut Sprecher Bernd Nellissen. Der Kreisparteitag wird von Bernd über die Konflikte in Kenntnis gesetzt, welche in den vergangenen Wochen jegliche politische Arbeit des Vorstandes zum Erliegen gebracht haben und damit der Partei in den laufenden Wahlkämpfen erheblichen Schaden verursachten. Die hierfür verantwortlichen Genossen verbreiten in der Presse und im Internet Informationen, zu deren Veröffentlichung sie zunächst einmal keinerlei Berechtigung besitzen. Die wiedergegebenen Inhalte entsprechen nicht den Tatsachen und gipfeln in der Aufforderung unsere Partei nicht zu wählen. Der Genosse Bernd Nellissen erklärt, dass er dieses parteischädigende Verhalten nicht hinnehmen wird......
Die Wahrheit:
Schäden sind von Bernd Nellissen und Co. unter zu Hilfenahme fragwürdiger Mittel zugefügt worden.
Jede Veröffentlichung des „linken-Netzwerkes“ hat ihre Berechtigung und entspricht den Tatsachen – „parteischädigend“ ist vielmehr das geschilderte Verhalten von Bernd Nellissen und Co. .....
Insbesondere der zurückgetretene Kreisschatzmeister Volker Peters verweigere die Herausgabe der Web- Domain, deren Adresse unseren Mitgliedern bisher als Einwahladresse auf die Homepage unserer Partei gedient hat. Der Genosse Peters hat diese Adresse mit einer Website verlinkt, die unter der Bezeichnung „Linkes-
Netzwerk“ interne Informationen aus der Vorstandsarbeit veröffentlicht. Ebenso halte der Genosse die Mailadressen des Kreisverbandes in seinem Besitz und verweigere die Übergabe an den Kreisverband.......
Die Wahrheit:
Da wurde gar nichts verweigert – außer von einem Hr. Gonder. Der Sprecherrat möge da mal prüfen!...
Thomas erklärt, dass die Auseinandersetzung keineswegs nur uns als Partei schade, sondern darüber hinaus auch der gesamten Bewegung Schaden zufüge. Die Internetseite erzeuge den Eindruck es handele sich um eine offizielle Seite unserer Partei. Die Betreiber geben vor die politischen Ziele der Partei zu verfolgen, erzeugen jedoch durch die Art der Veröffentlichungen das Bild eines diffusen, untereinander zerstrittenen, unglaubwürdigen und unfähigen Politzirkus. Auf der Internetseite „Linkes- Netzwerk“ fordert der Genosse Volker Peters im Zusammenwirken mit weiteren Personen dazu auf die Partei DIE LINKE. nicht zu wählen. Mit diesem parteischädigendem Verhalten werden wir zu
Opfern für unsere politischen Gegenspieler.....
Die Wahrheit:
Klar und deutlich steht da „linkes-Netzwerk“. In Impressum und z.B. unter „Ziele“ ist deutlich ersichtlich, dass es sich um eine private Homepage handelt –
Es wird zu keinem Zeitpunkt mit keinem Satz irgendwo dazu aufgerufen DIE LINKE nicht zu wählen – im Gegenteil“. Wer lesen kann, ist im Vorteil – was ist denn das für ein Landratskandidat, der sich schon heute in Ermangelung der Lesefähigkeit und der Wahrheit derartig disqualifiziert?!
Er Volker Peters werde sich deswegen noch mal mit dem Landesverband ins Benehmen setzen und die Schatzmeisterei muss das I. Quartal bei der LGS abrechnen.....
Die Wahrheit:
Völliger Unsinn – das hat niemand gesagt. A. Duchac muss abrechnen mit dem Landesverband; dann sollte er es endlich tun. Volker Peters hat eine einwandfreie Übergabe geleistet.
Für den Kreisvorstand ist der Parteiaustritt von Jens-Uwe Habedank zum 20. März 2009 rechtskräftig......
Die Wahrheit:
Jens-Uwe Habedank hat am 20. März 2009 gar nichts, irgendjemandem gegenüber erklärt. Schon gar keinen Austritt!
Man beachte die Zusammenführung der drei Gewalten beim Kreisvorstand: Er beschliesst, spricht Recht und straft...alles in einem!
....setzt Thomas Meschkapowitz die Anwesenden in Kenntnis, das einige Genossen, welche sich als Kandidaten zur Verfügung gestellt hatten und bereits gewählt waren, die
erforderlichen Unterschriften unter die vom Wahlamt des Kreises Kleve vorgegebenen amtlichen Einverständnisformulare nicht geleistet haben und auch auf die schriftliche Bitte dies nachzuholen sich nicht veranlasst sahen, diese erforderliche Unterzeichnung zu leisten. Es handele sich wiederum um die gleichen Personen, welche auch auf andere Art und Weise dem Kreisverband in den vergangen Wochen bereits geschadet haben. Hierbei geht es um die Kreiswahlbezirke WB 3 Kleve und WB 13 Goch.
> Thomas M. beantragt: Der Kreisparteitag möge dieses Verhalten als Weigerung werten.
Für beide Wahlbezirke wird dem Antrag des Genossen Thomas Meschkapowitz mit jeweils einer Enthaltung vom Kreisparteitag entsprochen.
Die Wahrheit:
„Einige Genossen“ wurden in der Tat angeschrieben. In welcher Funktion der Absender dies tat – das beantwortete er auf zweimaliges Nachfragen nicht.
Zuvor war von „einigen Genossen“ das entsprechende Formular unterzeichnet worden – warum ein zweites mal?!
Weder wollte und konnte Hr. Meschkapowitz, oder jemand anderes, erklären warum das erste Formular ungültig sein sollte, noch wollte man es herausgeben sondern einfach behalten....
Die Unterstellung einer angeblichen Weigerung ist nicht nur falsch sondern auch noch fingiert! Das sind ja Mittel
Er weißt nochmals darauf hin, dass es allen Mitgliedern möglich war Änderungsanträge einzubringen und das die Antragskommission die eingereichten Änderungsanträge größtenteils übernommen hat.
Die Wahrheit:
Ca. 8-10 Änderungsanträge wurden nicht beachtet, geschweige denn behandelt – absichtlich und vorsätzlich!
Ahmet Kocak aus Goch möchte die Initiative zur Ortsverbandsgründung in Goch ergreifen und bittet den Kreisvorstand um Unterstützung. Der Kreisvorstand hat die Mitglieder schon vor einiger Zeit darauf vorbereitet (Stammtisch) und Jordi P. wird die Mitglieder in Goch nun umgehend zur Versammlung einladen
Die Wahrheit:
Steht da ja nun – Jordi Presußer und Co. haben über Wochen an Conny Hanrath vorbei gearbeitet – um ihr daraus einen Strick zu drehen. Applaus, Applaus......
Da gäbe es noch seitenweise Dinge richtig zu stellen, über Norber Hayduk z.B. müsste man ein Buch oder eine eigene HP erstellen – das ersparen wir uns mal. Fakt ist, dass er in der Tat so etliches mit „Abscheu“, „Verachtung“, unwürdige Schauspiele“ – wie im Protokoll beschrieben – zu tun hat und „wesentliche Voraussetzungen nicht erfüllt“. Was soll man noch zu jemandem sagen, der eine Kassenüberführung mittels Bierdeckel am Tresen durchführt? Die Beitragszahler wissen’s sicherlich zu würdigen....Über diesen „Genossen“ berichten wir demnächst vielleicht mehr. Für den Leser wird es sicherlich interessant sein, welche mails bzgl. „Mitgliedervernetzung“ und anderen Themen da so ausgebrütet worden sind....
Da nicht nur weiterhin, sondern auch immer unverschämter, vom Sprecherrat gelogen und verleumdet wird oder dies in seiner Verantwortung geschieht und gezielt gefördert wird, wird dies für den Kreisverband einen nicht unerheblichen Schaden herbeiführen. Der Sprecherrat diskreditiert durch sein Verhalten mittlerweile eine ganze Partei und will das uns per Lüge anhängen – wie kommt das denn beim Wähler an?!
Leider nötigt uns der Sprecherrat zu Aktionen, die die Wahrheit(en) aufdecken – niemand hat den Sprecherrat gezwungen so zu handeln und zu lügen wie er es tut. Es kann aber auch niemand von uns ernsthaft verlangen, dass wir diesem Treiben erbärmlichster Art zu stimmen...
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