Dezember 2011

Wer mal wieder „Dinner for one“ will…

31. Dezember 2011

Hat mal ‚ne Alternative. Hier......

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Und gegen Ende des Jahres…

30. Dezember 2011

Die geplanten Schröpfungen fürs nächste Jahr!

Es wird gebaut, es wird gebaut in Kleve. Noch immer, schon wieder oder endlich mal – je nach Gebrauch kann man es so formulieren…
Hier......

An für sich ja erst mal nicht unbedingt was Aufregendes – oder doch? Ein kleiner Satz, der hat’s:
Straße Kattenwald: „Die Anlieger werden an den Kosten beteiligt.“
Königsgarten: „Auch hier werden die Anlieger an den Kosten von insgesamt 392 000 Euro beteiligt.“
Da fällt erste einmal auf, dass die Anlieger Kanalstraße und Sommerdeich wohl nicht „an den Kosten beteiligt“ werden. Na klar – ist ja auch Polizei, Hochschule und Stadtwerke…
Und Prinz Moritz, im historischen Garten, wird auch nicht „beteiligt“ – er würde sonst auswandern, zurück nach Brasilien…

Weil es da aber ausgleichende Gerechtigkeit geben muss – zahlen die oberen Anlieger dafür dann aber 75%, statt wie bisher 50%, der Kosten und werden entsprechend „beteiligt“. Na, wie nett, ausgleichend und frohlockend…
Es dürfte aber in 2012 noch mehr arg gebeutelte Anlieger geben dürfen. Zum einen scheinen etliche Projekte drauf gewartet zu haben, dass die Zwangs-Beteiligung der BürgerInnen mit 75% greift. Zum anderen aber steht noch die Umsetzung des Radwegekonzeptes an – Ca. 200 Straßen in Kleve, also so gut wie jede. Waren die Anlieger bislang ausgeschlossen – so sollen sie sich glücklich schätzen, dass sie nunmehr, endlich, mit 60% an diesen Baumaßnahmen „beteiligt“ werden…Hurra, Hurra, Hurra!

Offenbar musste man erst die „Beteiligung“ der BürgerInnen kräftig, aber wirklich kräftig, erhöhen um normale Infrastruktur-Maßnahmen umsetzen zu können oder zu wollen. Fragt sich nur „ Was machen die bei der Stadt mit dem ganzen Geld?“! In Schwimmbäder oder so ist es ja auch nicht drin. Hier......

Und die Kosten für Kinderbetreuung hat die Stadt mal eben auch verdoppelt. Dazu steigen, sorry, werden „angepasst“, die Grundsteuer A und Grundsteuer B, Müllgebühren und wohl noch vieles mehr…

Auf der Ausgabenseite: Da steht das neue Rathaus ( deren Bürgerverar…knappe 800.000 Euro als indirekte Wahlkampfhilfe für Theo B. kostete!), das neue Rathaus und das neue Rathaus. Ach ja – und die Baustelle ohne Ende und ohne Kostenrahmen: Museum Kurhaus…Dafür hat die Stadt aber in 2011 bereits über 500.000 Euro an Schülerfahrtkosten durch die süße Umstellung auf „Schokoticket“ gespart – wieder zu Lasten der Eltern. Einfach großartig, dieses Ausmass an „Beteiligung“!!!
So großartig, dass man – trotz Beschluss des Landtages – die Klever an der Dichtheitsprüfung weiter teilhaben, sogar 100%, lässt.

Freuen wir uns auf 2012 – und versaufen Sylvester unser letztes Geld…

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Wofür bezahlt man eigentlich….

29. Dezember 2011

in Schulamt, einen Schulausschuss etc.?!

Kleve hat ein Schulamt bzw. ( da legt die Leiterin, Frau Wier, ungeheuren Wert drauf!) einen „Fachbereich für Amt für Schulen, Sport und Kultur“ mit der Leiterin, auch darauf legt die Dame höchsten Wert, Annette Wier – Oberamtsrätin. Das müsste Besoldungsgruppe A 13, in etwa 60 Tausend Euro, fast Netto, im Jahr sein…
Dazu kommen noch etliche Mitarbeiter, wie viel ist einfach nicht zu erfahren, die auch noch kosten. Wir schätzen das mal auf 38 bis 40 Mitarbeiter ( 9 Abteilungen mit 346 Mitarbeiter bei der Stadt insgesamt – ja, da muss man mal die Liste „Ansprechpartner“ durchgehen…!) und somit auf insgesamt ca.
1,2 Mio Euro Netto-Gehältern

Hinzu kommen Bürokosten, etc. was man locker noch mal mit 75 % Zuschlag rechnen kann.
Macht dann einen „Fachbereich für Schulen….“ Im Werte von ca.
2,1 Millionen = 2.100.000,--- Euro per annum aus…!

Okay – Fußballer, wenigstens die populären, kriegen mehr. Aber – darf man deshalb nicht mal Minimal-Leistungen von einem „Fachbereich Schulen…“ erwarten und muss nahe zu jede Umfrage, jede Gesprächsrunde von auswärts eingekauften „Beratern“ für teuer Geld erfolgen…?!
Erst hat man Dr. Garbe-Consult für eine Umfrage engagiert, Kosten wohl mindestens
73.000,-- Euro und nun gibt’s einen Dr. Phillipi mit, mindestens, 32.000,-- Euro. Hier......

Aus dem Protokoll des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.12.2011:
„6. Produkt 0301 - Schulen
StV. Janssen schlägt vor, die Verwaltung zu beauftragen, mit der Bezirksregierung in Gespräche zwecks Einstellung eines Beraters auf Honorarbasis einzutreten. Sofern der Ansatz von 32.000 € für diese Beratertätigkeit nicht ausreiche, sollten dafür im Nachtrag entsprechende Mittel bereitgestellt werden.“

Fazit: Nach Dr. Garbe-Consult nun auch Dr. Phillipi eingekauft….
Für Leistungen, für die es einen „Fachbereich Schulen…“ gibt!
Man, also wir, zahlen 2,1 Mio Euro im Jahr ( an für sich mehr) und kriegen dafür – „Berater“ mit noch mehr Ausgaben! Witzig…!
Was macht eigentlich dann der „Fachbereich Schulen, …“ so? Nun, einige Dinge sind uns schon bekannt:

- Den Leuten erzählen, dass sie keine Schülerfahrkarte bekommen, weil „ihre“ Schule nur 3,6 km oder so von zu Hause weg wäre ( Wo’s aber dann wirklich 8 km waren!)…
- Ca. 6.000 Adressen aller Klever Eltern mit schulpflichtigen Kindern an die NIAG liefern – zur Zwangseinführung des Schokotickets bzw. Förderung von Werbemaßnahmen der NIAG…
- Anmeldungen für die Realschulen nach Goch und Kalkar verweisen…
- Fragen nicht beantworten mit dem Argument: „Dafür habe ich weder Zeit noch Lust..“
- Broschüren im Herbst 2011 drucken zu lassen mit „Das dreigliederige Schulsystem mit Hauptschule, Realschule und Gymnasium ist toll…“

Ansonsten aber – Nichts, gar nichts. Weder Vision noch Konstruktives. Nee – das müssen die Eltern und Initiativen schon selber machen. Dazu auch noch die einfachsten Umsetzungen von zusätzlich bezahlten „Beratern“ vollziehen lassen…
Sollte man da, mal ehrlich, den „Fachbereich für Schulen…“ nicht auflösen? Kommt doch rein gar nichts daher und davon!
Und wenn man schon mal dabei ist – den Schulausschuss direkt mit. Auch in diesem wird nichts Entscheidendes bewirkt oder voran gebracht. Hier wird nur für Berater-Honorare abgenickt. Kann man sich dann wohl auch sparen, oder?

Wir sind der Meinung: Wenn schon eine Behörde/Abteilung vorgehalten und bezahlt wird –soll sie gefälligst auch mal was tun! So sehen wir das…
Bei jeder Kleinigkeit und Selbstverständlichkeit gleich auswärtige, teure, „Berater“ zu beauftragen –ist eine Unverschämtheit gegenüber dem Steuerzahler!

Noch zum „guten“ Schluss: Das zweite „I“ im Artikel von LOKALKOMPASS Kleve hat eine gewisse Absurdität: Bei der letzten Umfrage zu Schulsystemen in Kleve ( Nov. 2011) wurden genau die SchülerInnen bzw. deren Eltern der Förderschule „Ringschule“ ausgenommen. Deren langjähriger Lehrer: Bürgermeister Theo Brauer…

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Schwarz auf Weiß: „Menschenunwürdig“

28. Dezember 2011

Muss das sein, liebe Stadt Kleve?!

Am 24.12.2011 in der RP ein Bericht, der mehr von Sein als Wunschdenken, mehr von Wahrheit als von Politmärchen erzählt: Hier......

Zu der Existenzangst kam für Maria Görtz hinzu, wie auf dem Sozialamt mit ihr umgegangen wurde: "Das war menschenunwürdig."

Noch Fragen? An für sich sollte die Mitarbeiter der Stadt Kleve den Menschen helfen – statt dessen sitzend da kleine Götter, die so tun als ob sie selbst die Kosten für Arbeitslose leisten müssten. Es wird nicht bearbeitet, es wird nicht geleistet – statt dessen bekommt der Arbeitslose Ansprachen und Vorwürfe zu hören. Widerspricht dieser und versucht seine Würde zu wahren– wird noch weniger ausgezahlt, noch langsamer bearbeitet…
„Das ist menschenunwürdig.“

Es möge der Geist der Weihnacht über Bürgermeister (als Chef der Verwaltung), Amtsleitung und manisch egomane Mitarbeiter kommen – denn obwohl sie alle wissen, was sie tun, tun sie es, haben an ihren Götterrollen noch regelrecht Spass und Grinsen sich einen wenn Menschen ihre Rechnungen nicht bezahlen können, es keine Weihnachtsbäume gibt und im Winter die Heizung ausbleiben muss…
Das ist nicht nur menschenunwürdig – das ist sogar menschenverachtend!

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Da kommt man ja aus dem Feiern gar nicht raus…

26. Dezember 2011

„.Und Freude auf Erden – den UnLinken zum Wohlgefallen….“

Wie man vielleicht weiß, oder auch nicht, arbeitet einer von uns in einem Tanzlokal – und musste sich kräftig die Augen reiben als ein hemmungsloses Feierbiest-Paar die Tanzfläche betrat. Es ward just an dem Tage als das Parteiausschlussverfahren von der LSchK gegen zwei von uns eröffnet wurde…
Aber –seht selbst: Hier......

Dann ist es unserem Außenreporter – „LN on Tour“ – noch unter schwierigen klimatischen Bedingungen gelungen eine Weihnachtsfeier beobachten zu können – Ist das nicht süüüüüß?! Hier......

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Weihnachtsgrüße und so…

24. Dezember 2011

Nichts Eigenes – aber auch recht gut…

Nun ist es auch für LN an der Zeit Weihnachtsgrüße und Guten Rutsch zu wünschen – machen wir aber nicht.
Da gefallen uns zwei Dinge besser, als wir es je selbst machen könnten:

1.) Die Führungscrew aus dem Rathaus…
Hier......

( Für nicht Eingeweihte: Brauer (BM), Rauer (Techn. BG) und Haas (Kämmerer) – dabei der Schnauzbartträger „Mom“ Zevens, dem alles, oder fast alles, in Kleve gehört. Sieht man daran, dass er parken kann und darf wo er will. Außerdem Namensgeber vom Klever Zusatznamen „Momhattan“)

2.) Von der BAG Hartz IV unserer Partei…
Hier......

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Wie lang sind „2 Wochen“ …?

22. Dezember 2011

Zum Beispiel in Kleve, Amt 50

„Amt 50“ der Stadt Kleve – das ist, offiziell, das Amt für Arbeit und Soziales. Inoffiziell das Amt für Arbeitslosigkeit und Asoziales – meint so mancher Betroffene. Doch nicht nur hier gibt es unterschiedliche Auffassungen zum Wirken und Ungeist dieser Behörde. Auch in diesem Amte selber gibt es wohl so manche Ausblendung von Wahrheiten, Realitäten und Ansprüchen…
Zum Beispiel die Bearbeitungsdauer von Widersprüchen zu Bescheiden bzgl. ALG-II

Maßstab sei hier, so O-Ton der Amtsleiterin Sonja Northing, „ Innerhalb von 14 Tagen wird ein Widerspruch bearbeitet“. Das hiesse dann entweder Abhilfebescheid (dem Widerspruch wird stattgegeben) oder Abgabebescheid ( die Sache geht an die nächst höhere Instanz, d.h. den Kreis). Okay – ist ja ‚ne klare Regelung und Verfahrensanweisung…
Doch, mal gemessen an den Realitäten, was heißt nun „14 Tage“, sind es „normale“ Tage oder doch irgendwie arktische Tage wo ein Tag bis zu 6 Monaten dauert?

Daran muss man denken, wenn man mal die Praxis sieht – 14 Tagen sind dann schon mal eher 140 Tage….
LN liegen Beispiele, und durchaus keine „Ausreisser“ sondern eher gewöhnliche Beispiele in der Behandlung = Abwehr von Widersprüchen vor:

Beispiel 1: Widerspruch am 13. Mai 2011 – Bis heute ( Ende Dezember 11) nicht behandelt…Schlappe 200 Tage.
Beispiel 2: Widerspruch am 19. Juli 11 – Abgabebescheid am 13. Dezember…Schlappe 21 Wochen = 147 Tage.
Beispiel 3: Widerspruch am 14. Juli 11 – Abgabescheid am 29. September 11…Schlappe 11 Wochen = 77 Tage.

Nun ja – was daran „14 Tage“ oder „2 Wochen“ sein soll; versteht kein Mensch und ist schon fast Hohn auf die Belange der Betroffenen – denn die legen ja nicht so zum Spass Widerspruch ein, sondern weil sie, aus ihrer Sicht, kräftig betuckt werden und leben müssen…

Doch –das ficht das Amt 50 und deren Leiterin nicht an; denn selbst wenn die Betroffenen sich an die Amtsleiterin wenden und den Widerspruch zwischen „14 Tage“ und „140 Tage“ schildern – kommt…:

Gar nichts (kennt man ja durchaus von Widersprüchen)….
O d e r
Eine Aussage „ es passt schon…“

Wovon sich aber die Betroffenen auch nichts kaufen können, sondern verraten und verkauft sind. Rechnen wir das mal einfach durch:

Beispiel 1:
Das Amt zahlt nur die Hälfte der Nebenkosten für eine Wohnung, z.B. 40,-- Euro weniger. Monat für Monat und das mal 6 Monate….Sind 240,-- Euro – die die Betroffenen aber trotzdem zahlen müssen; also von der Grundsicherung….
Nach 5 Monaten und 28 Tagen ( also 2 Tage vor einer möglichen Klage (Frist 6 Monate) kommt ein Abgabebescheid – und es dauert dann noch mal 6 Monate beim Kreis…Sind schon 480,-- Euro. Für manche kein Problem; 2 Prosecco weniger die Woche oder so – für die Betroffenen arg!

Beispiel 2:
Das Amt zahlt keine Heizkosten mehr – Ups, kalte Wohnung im Winter…
65,-- Euro weniger im Monat; die man dann von der Grundsicherung zahlen muss, weil irgendwie müssen ja Heizkosten bezahlt werden....
Wieder das gleiche Spiel: 5 Monate und 27 Tage…

Und – was ist, wenn das Amt beide Dinge praktiziert, den Betroffenen also eiskalt ca. 105,--Euro im Monat = 30%, „kürzt“?! Dann hat man nur noch 260,-- statt 365,-- Euro zum „Leben“ – Obwohl doch mindestens 365,-- Euro eine „Grundsicherung“ sein sollten…
Macht dann 1.260,-- Euro im Jahr weniger aus - Bei den Leuten, die eh schon nicht mehr wissen wovon was bezahlen…
Das führt dann zu Mahnungen mit Mahnkosten, Kündigungen, Obdachlosigkeit und, nicht zu vergessen, Zerstörung von sozialen Netzwerken….
Und schon hat die Stadt Kleve einen „Kunden“ weniger, kann „Erfolge“ im Rückgang von ALG-Leistungen melden – weil die Betroffenen im Obdachlosenasyl oder ganz aus der Stadt „weg“ sind….
Bravo – Bravo – Bravo…!

Und mit dem eingespartem Geld für all die „Schmarotzer“ kann man dann eine schöne Fortbildung für die Führungskräfte der Stadt machen, u.a. dann auch für Sonja Northing: Hier......

Auf dem Foto der Erfolgreichen Nr. 12 von links….

Stellt sich jetzt die Frage….: Wie lange dauern solche Fortbildungen – auch nur „14 Tage“?! Das dürfte aber lang sein….

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Irgendwie - kommt einem das bekannt vor?!

18. Dezember 2011

MV des KV Kleve konnte nicht stattfinden

Am 17. Dezember machten sich die Mitglieder des KV Kleve auf um in den Gelderner Lindenstuben MV abzuhalten. Nachwahlen für Vorstand, Kassenprüfer und andere wichtige Entscheidungen standen an – oder eben auch nicht.
Denn die MV war nicht beschlussfähig – zu wenige Mitglieder kamen, das Quorum von 20% wurde nicht erreicht…

Das ist zunächst einmal okay und Pech, die MV nicht abhalten zu können. Satzung ist Satzung. Gleichzeitig war es aber ein Affront gegenüber Mitgliedern, die quer durch den Kreis reisen obwohl sie zu Hause auch noch Sterbefälle haben – von den vielen, die nicht kamen, insbesondere aus Geldern selbst! Denn keine MV = keine Beschlüsse, keine Wahlen, keine Arbeit! Danke an all die …

Gleichzeitig denkt man aber auch wieder zwangsläufig an die „guten, alten Gonder-Zeiten“ – wenn nicht zahlende Mitglieder den Ausschlag für Entscheidungen oder Nicht-Entscheidungen geben! Genau das ist nämlich hier passiert:
Da hat jemand ca. 20 Mitglieder über Monate an der Schatzmeisterin vorbei in Düsseldorf angemeldet – und von denen hat noch keiner einen einzigen Beitrag gezahlt; nach Satzung sind sie aber Mitglieder. Wären diese ca. 20 nicht – wäre das Quorum erreicht worden. Merkwürdig, und uns schwant Übles, dass aber auch von diesen 20 nicht ein einziges Mitglied, aus Geldern wohlgemerkt, zur MV gekommen ist!?
Was war mit ihrem Eintritt gewollt oder geplant? Sie zahlen nicht, sie kosten noch Mahngebühr. Sie boykottieren MV’s und lassen solche durch ihr Wegbleiben auch noch platzen? Wer hat daran ein Interesse, woran erinnert uns das…?! Au weia, da braut sich wohl wieder was zusammen und der Zeitpunkt passt ja auch wieder ganz geschickt in die Interessenlage bestimmter Herren – sind da schon wieder die U-Boote am Werke?

Denn, auffällig war es schon: Ausgerechnet der „Anmelder“ der nicht zahlenden Mitglieder, der an nichts teilnehmenden Mitglieder, feixte grinsend herum, dass eine MV ja nicht stattfinden könne bzw. sie nicht beschlussfähig sei und drohte im Falle der Durchführung einer MV mit dem Gang zur Landesschiedskommission, „spätestens heute Abend per Fax“, so das Versprechen.
Komisch – der gleiche Genosse, der es in 4 Wochen als Sprecher nicht schaffte eine popelige Einladung zu schreiben, der es nicht schaffte in 8 Wochen Delegierte zu melden - kann auf einmal, dazu noch voller Elan, in wenigen Minuten ein Fax mit Anfechtung zur Landesschiedskommission verfassen und senden…!? Das lässt ja tief blicken! Woran erinnert uns das….? Richtig – Gonderismus, denn auch da wurde immer mit einer entscheidenden Truppe noch Nicht-Zahlern agiert. Einer Truppe, die man nach Belieben für oder gegen etwas, eigene Interessen eben, einsetzen konnte.
Das kann’s doch wohl nicht sein, oder?!

Also – auch wenn es formell nicht so aussieht, ist es dennoch leibhaftig:
Gonder is back – denn es sind genau seine Methoden, es dient genau seinen Interessen und es geht genau gegen den KV, seinen Mitgliedern und ihre Arbeitsfähigkeit!
Wenn sich da wieder Leute vor diesen Karren spannen lassen, vielleicht weil sie sich davon unbegrenzten Zugang und Umgang zu Kasse und KV versprechen oder haben versprechen lassen – dann sind wir wieder so weit! Das muss man aufpassen!

Noch’n Wort zu den 20 „Neuen“ – es ist ja nicht nur so, dass die keinen Beitrag zahlen und den Ausschlag für Verhinderung von MV’s geben. Nein – sie kosten dem KV auch noch Geld! Erstens sind die Rücklaufgebühren für die Partei das Dreifache an möglichen Beitrag; zweitens verursachen sie noch Mahnkosten etc. …
Was denkt sich ein Genosse dabei, wenn er 20 davon in den KV einschleust, hm?!
Noch besser: Der Schatzmeisterin wurde dann auch noch vorgeworfen, dass sie die Beiträge nicht eintreibe – von Mitgliedern deren Existenz sie gar nicht mal kannte…
Es spricht auch wieder für „gute, alte Zeiten“, wenn sich herausstellt, dass eine Eintrittserklärung nicht vom Mitglied, sondern vom „Anmelder“ unterschrieben wurde.
So etwas will doch keiner (mehr) in diesem KV! – Außer….

Was konnte man also, nach teilweise hitziger Debatte um diese Situation, noch machen? Lediglich, aber immerhin, eine außerordentliche Vorstandssitzung – um das Meiste abarbeiten zu können – und das war gut und effektiv! Mit Beteiligung der anwesenden Mitglieder und wohltuender Ruhe und Sachlichkeit – denn der „Anmelder“ ging grinsend nachdem die MV gescheitert war.
Dennoch – wachsam sein, da braut sich was zusammen und es sollte uns allen im KV sehr, sehr bekannt vorkommen und warnen!

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LN hat mal wieder - ein bisschen - geholfen…

15. Dezember 2011

Heute: Stadtverwaltung Kleve

Nachdem wir uns über die Terminübersicht und Terminplanung von „Deutschlands bester Verwaltung“ mokierten, reagierte diese auch prompt! Zwar – war zu erwarten – kam noch immer keine Antwort. Dafür aber bemühte man sich schon einen Tags später nach unserem Artikel, also dann 13.Dezember 2011, um Planung von Termine:
http://kleve.de/C12572B30025D73F/html/ACE493EB4CC5E7F4C1257567004E9782?opendocument&nid1=65163

Im Vergleich zu normalen Erwartungen und mit den Nachbarkommunen sieht das zwar noch dürftig aus, aber hey – wir sind in Kleve…Also der verordneten Zufriedenheit folgen!
So scheint man wohl 5 von 12 Monaten des Jahres auszunehmen; vielleicht einfach keinen Bock – immer dieser Stress mit den Sitzungen – und setzt vorsichtig erst mal nur 7 Monate in Planungsraster. Viel scheint da aber auch nicht unbedingt geplant zu werden; neben Haupt-und Finanzausschuss ist da nicht viel drin; andere Ausschüsse scheinen wohl „leidig“ zu sein, was sich ja in 2011 auch schon beim schlichten Ausfall des einen oder anderen Ausschusses zeigte.

Dann aber – kam am späten Nachmittag des 14. Dezember dann doch noch die Erleuchtung: Das Jahr 2012 hatte dann auch bei der Stadt Kleve nicht mehr 7, sondern 12, Monate und die Ausschüsse fanden ihre Behandlung der terminlichen Art. Danke, Stadt Kleve!

Na ja – immerhin, bewegte sich ja mal was am Ende, nach einem „Schubser“ und vielleicht wird’s ja bei dieser gebündelten Energieleistung mal was in 120 Jahren oder so mit
„Deutschlands bester Verwaltung“ ?
Bitte, Stadt Kleve!

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Wer soll denn da von Rainer Sauer......

......noch alles ausgeschlossen werden…?

14. Dezember 2011

Schon wieder – die Kandidaten des Rainer Sauer!

(Eigentlich wollten wir „RS“ schreiben – das hätte aber mal wieder zu Verwechslungen geführt…)
Rainer Sauer – Ex-Sprecher der LINKEN des KV Borken, ist wieder rührig; und schliesst dabei seinen eigenen Kreisverband aus. Was ist denn da schon wieder los?!

Da fiel uns die Tage eine Nachricht, erst mal sehr erfreulich, auf:
http://www.bbv-net.de/lokales/kreis_borken/isselburg/1816371_Bocholter_Linke_ueberlegen_Kandidaten_zu_stellen.htmlHm, ein LINKER als Kandidat für den Job des Bürgermeisters? Ja! Da wollten wir mehr wissen, ob wir vielleicht was unterstützen können oder so (Isselburg grenzt direkt an den Kreis Kleve und man hilft ja gerne) – und mit dem Kreisvorstand Borken telefoniert:
Der wusste aber von gar nichts und auch nicht, wie er damit umgehen soll!!!

Lieber Rainer Sauer – Warum arbeitest du nicht mit deinem Vorstand zusammen? Was sind das für Alleingänge an Entscheidungen, Informationen etc.? Mit Sicherheit hat keiner was dagegen, wenn ein LINKER Kandidat antritt – aber du scheinst wohl was dagegen zu haben, wenn mal wieder nicht alles unter deiner Kontrolle ist…?!
Damit bestätigst du leider fortgesetzt unsere Kritik an deinem Handeln…

Du schliesst wieder mal (war es mal anders?) Partei, Vorstand und Mitglieder aus und gehst Alleingänge– und da strengst ausgerechnet du Parteiausschlussverfahren gegen Kritiker an?! AU BACKE…
Schon mal was von „Miteinander“, „Zusammen“, „Team“ etc. gehört? Wenn dir das nichts sagt, du mit den Ansprüchen unserer Partei nichts praktisches anfangen kannst – gründe doch einfach eine eigene oder geh’ woanders hin; aber konterkariere doch nicht ständig den Einsatz und die Werte der Mitglieder, unserer Partei, hm?!

Wenn du etwas Geeignetes, deinem Verhalten entsprechend, suchst – wir helfen:
http://www.alternative-linke-kreistagsfraktion.de/%C3%BCber-uns/

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Gesamtschule: Nachsitzen…

13. Dezember 2011

Haben wir etwas nicht mitbekommen?

Die Grünen wollten es ja schon immer, taten immer…:
http://gruene-kleve.de/themen/schule-und-fachhochschule.html
Die SPD ist dann mal, verbal, doch wieder auf den Gesamtschulzug aufgesprungen.
http://spdnet.sozi.info/nrw/kleve/kleve/index.php?nr=41924&menu=1

Die CDU hat angeblich nun die Gespräche mit BürgerInnen schon immer gesucht…:
http://www.cdu-kleve.de/

Und – zum Schluss – the only and the best – Theo Brauer, dem der große Wurf gelang…:
http://www.kurier-am-sonntag.de/cms/lokales/kleve-kalkar-kranenburg-bedburg-hau/3973-theodor-brauers-einmalige-bilanz.html
Nun, wenn man das alles so liest – dann war doch schon immer alles okay, bestens und alle oben Genannten bemühten sich, arbeiteten, ackerten wie die Doofen und haben die zukünftige Klever Schullandschaft auf den Weg gebracht –
Bleibt bloss noch eine Frage:

For what, the fuck, brauchte es da eine Gesamtschulinitiative? Die scheint dann da wohl so ziemlich überflüssig gewesen zu sein, hm…?!

Das mag dann ja auch erklären, warum :
- Die CDU nicht eine einzige Einladung der Initiative in 2,5 Jahren beantwortete, geschweige denn annahm…
- Auch die Klever Grünen Zahlenwerke in Schubladen behielten, gegen die Gesamtschule agierten…
- Die Klever SPD i.d.R. jeden Beschlussvorschlag des Bürgermeisters nur allzu bereitwillig unterstützte…
- Theo Brauer den Beschlussvorschlag verfasste die Gesamtschule in Kleve abzulehnen…?

Au Mann – da haben wir aber noch Glück in Kleve gehabt, dass die Damen und Herren der Politik und Verwaltung sich trotz einer Gesamtschulinitiative überwinden konnten ihren knallharten Kurs für bessere Bildungschancen durch zu ziehen…!
Oder war es vielleicht doch anders…?!

Nun – die Verlautbarungen der Parteien, Fraktionen, „Schulexperten“ und Verwaltung sind da ja recht eindeutig. Und – die lügen doch bestimmt nicht…!?
Wir denken da mal drüber nach. Offenbar haben wir da ja etwas nicht mitgekriegt – und müssen nachsitzen…

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Und plötzlich steht die Welt still…

12. Dezember 2011

Weil die Klever Verwaltung es so will

Endzeit in Kleve – 2012 kommt, soll es aber wohl in Rat und Verwaltung nicht geben? Diesen Eindruck gewinnt man, wenn man als interessierter Bürger die nächsten Rats- und Ausschusstermine sucht......

Es gibt sie einfach nicht, als höre die Tätigkeit des Rates einfach per 31.12.11 auf. Manche meinen ja, es müsse erst mal angefangen werden, mit den Tätigkeiten….
Im übrigen mal wieder so ein Klever Einzelstellungsmerkmal, denn in den Nachbarkommunen ist man sehr wohl in der Lage auch mal einige Wochen voraus zu planen:
www.bedburg-hau.de
www.kranenburg.de
www.emmerich.de

Kann ja mal passieren – etwas vergessen einzustellen…Ist aber nicht so:
Denn am 04. November, 23. November, 27. November und zuletzt 07.12.2011 ist die Klever Verwaltung mit entsprechenden Hinweisen befragt worden wie’ s denn nun weiter geht. Übrigens nicht zum ersten Mal, nicht nur in diesem Jahr…
Antwort(en) oder gar Termine kamen, mal wieder, nicht! Von der angeblich „besten Verwaltung Deutschlands“ verlangen wir aber schon ein bisschen mehr!
Wenn es dazu noch auf der HP der Stadt Kleve heißt: „Die Klever Stadtverwaltung setzt auf das Internet als schnellen und direkten Weg zur Verwaltung und zum Rat der Stadt Kleve!“ und bewerten das Fehlen selbstverständlicher Dinge – dann wissen wir wieder wo wir sind. In Kleve!!! Nirgendwo gehen Anspruch, Eigenlob und Realität so weit auseinander wie hier. Gruselig…
Nach 5 Wochen noch immer nicht in der Lage eine einfache Frage nach Sitzungsterminen zu beantworten!

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Spezialdemokraten, Beiträge u.ein nettes Schreiben

11. Dezember 2011

So geht’s natürlich auch – ist aber auch nicht der „Bringer“!

Huhu – nun hadern wir, als LV DIE LINKE, schon seit einiger Zeit mit den Beitragseinnahmen im Lande NRW und versuchen irgendwie die Zahlungsmoral, Beitragsgerechtigkeit etc. zu verbessern – da überholt einen die SPD auf der rechten Spur, ganz im Stile einer Marketing-Abzocker-Agentur:
Wie? Hier…....

Beiträge werden erhöht – und nur dann wird die Erhöhung abgewehrt wenn man dagegen aktiv Einspruch einlegt…!
Ist so ähnlich, als ob man ohne Wahl in einer Kommune einen Rat einberuft und nur bei schriftlichem Widerspruch ggf. mal darüber nachdenkt ob das denn so in Ordnung sei…
Pervers-Demokratie!

SPD – Willkommen im letzten Stadium der CDUieseirung! Peinlich, dass die Schatzmeisterin der SPD, die heilige Barbara (Hendricks), auch noch aus Kleve kommt und dafür verantwortlich zeichnet!

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Nun auch "amtlich" - Ausschlussverfahren wg. .....

11. Dezember 2011

......Abwehr zu Gonderismus

Nun ist es, bereits bekannt durch Beobachter, auch so etwas wie „amtlich“: Die LSchK wird angewiesen ein Parteiausschlussverfahren gegen J.-U. Habedank und Volker Peters zu eröffnen. Die – ausgetretenen und beschädigenden - Strippenzieher um Gonder und Nellissen mögen sich freuen…
Das Verfahren, die Eröffnung die Show ist irgendwie freakig, Horror und ein time-warp in Zeiten, die wir nicht so recht nachvollziehen können…:
www.youtube.com

Hier......das Alles besagende Dokument.

Nach unseren Informationen war die BSchK, und da die Vorsitzende Sybille Wankel erst recht, insbesondere davon angetan, dass…
- Axel Gonder ja ein so arg gescholtener und verkannter Prototyp eines LINKEN sei…
- Nur er, wenn überhaupt, er dem KV Kleve zu weiteren Mitgliedern verhelfen könne…
- Nur durch ihn, bzw. der „Beseitigung“ von Habedank/ Peters, es zu 3 Mandaten für die LINKE im Kreis Kleve (wieder) käme…

Was nicht gesagt wurde:
- Axel Gonder und sein „System“ dienen nur seinem (auch finanziellem) Wohlergehen –die LINKE hat da nichts von; außer zu bezahlende Rechnungen…
- Sofern, mal angenommen, „seine“ 30 eintreten – treten jährlich wieder 40-60 aus…
- Die Mandate auf Ticket der LINKEN mit Unlinker Politik verbunden waren…

Unerwähnt, vergessen und herausfordernd all die Dinge, die dazu führten dass Gonder und Co. austreten mussten: SATZUNG, ANSPRUCH und GLAUBWÜRDIGKEIT unserer Partei…
Sei es wie es sei – es geht doch mal alles vorbei, auch die Gonderei…

Mit Spannung erwarten wir nun das entsprechende Schreiben der LSchK und sind vorbereitet. Nun heißt es „links sein dürfen“ oder „Vergondern und Bulletieren“ – Okay; let’s get ready to rumble: www.myvideo.de

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Schulen: Warum nicht gleich so?!

10. Dezember 2011

Am Ende dann doch: Die Brauer-Bay-Gesamtschule!

Nach der Sitzung des „interkommunalen Schulausschusses“ der Kommunen Bedburg-Hau, Kleve und Kranenburg am 09.12.11 kam dann doch die von uns bereits im Sommer 11 vorgeschlagene Lösung:

1 Gesamtschule (Kleve) und 3 Sekundarschulen (für alle Kommunen)…
Damit bleiben die Schulstandorte Bedburg-Hau und Kranenburg erhalten, Kleve und Umgebung erhalten die Wahl zwischen G8/G9 Abitur und nahezu allen Schulformen. Weiterhin wird es in Kleve 2 Gymnasien mit zusammen 6 Zügen und eine 4-zügige Realschule geben.

Das sieht aus, wie etwas was wir kennen könnten: www.dielinke-kreiskleve.de
Eine Lösung, die schon lange auf dem Tisch lag – aber nicht behandelt wurde. Im Gegenteil – man liess sogar 3 mal den Schulausschuss ausfallen: „Keine Themen, kein Bedarf…“

Warum so kompliziert – wo doch der Bedarf, die Notwendigkeit und die Möglichkeiten so lange und so klar auf den Tisch lagen? Monate, gar Jahre, hätte man sich sparen können bei nur ein bisschen mehr Einsicht und weniger Borniertheit. Es bedurfte erst eines ¾-Votums der Eltern und etwas „Stunk“ von den Nachbargemeinden um vorwärts zu kommen. Der große Schritt dürfte wohl an einem Samstag vor einer Woche getan worden sein als man eine Beratung in Kleve explizit ohne Bürgermeister Brauer – und somit gegen ihn – vorgenommen hatte. Dieser Berater, Dr. Garbe, hat sich auch nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Inhalte als auch Form seiner Präsentationen waren unterirdisch und man sollte nicht einen Cent bezahlen. Auf die nahe liegendeste Lösung wollte ( oder durfte?) er nicht kommen.

Nun geht es an die Umsetzung. Gebäude, Kosten, Ausstattung, Verkehrsstruktur usw. Hierbei hat die Stadt Kleve, als Schulträger, so manche Einflussmöglichkeit. Dies kann „gut“ gehen oder auch nicht. Schaut man mal, wer denn da verantwortlich zeichnen soll, überfällt uns ein Grausen: Theo Brauer und Annette Wier, der Bürgermeister und seine Schulamtsleiterin. Hätten die beiden nicht über Jahre jede erdenkliche Finte und jede erdenkliche „Sauerei“ gegen eine Gesamtschule und Optimierung der Klever Schulentwicklung gefahren – so wäre es ein normaler Vorgang mit der Gestaltung der Errichtung…
So aber, muss man wachsam bis skeptisch bleiben! Besonders „ulkig“ ist aktuell, dass beide auch noch so tun als hätten sie einen guten Job gemacht, die Gesamtschule und die Lösungen praktisch selbst erfunden!?
Nach all den Beharrungskräften- und –aktionen!
Sie kamen nicht umhin eine Gesamtschule zu akzeptieren und keiner weiß, wieviel Gras sie fressen bevor sie ihrem Unmut darüber freien Lauf lassen und es mal wieder die Kids auszubaden haben. Von CDU und Grünen sind wir ja auch noch nicht überzeugt. Beide hatten die Ergebnisse der vorletzten Umfrage von vor 2 Jahren in den Schubladen (GS = 60%) und stritten eine Notwendigkeit für eine GS definitiv ab. Heute erklären sie unisono, es hätte sich was geändert und es wären 2 Jahre harte Arbeit (für sie!) gewesen…“Plötzlich“ ist im Sebus doch irgendwie Platz für eine Schule, „plötzlich“ ist von ungeheuren, nicht bezahlbaren, Kosten nicht mehr die Rede. Schon komisch, dass die gestrigen Worte so einfach über Bord geworfen werden. Man kann ja seine Meinung ändern – dann aber hätte man sich auch mal entschuldigen müssen, Einsicht zeigen müssen. Nun damit anzugeben, man hätte seinen Job sauber gemacht – ist schon wieder verlogen!
Das schafft alles kein Vertrauen, nein und nochmals nein! Daher gilt weiterhin: Sich nicht einsülzen lassen. Wir können ja nicht alle Spezialdemokraten sein…

Will man auf „Nummer sicher“ gehen – so muss man darüber nachdenken mindestens den Chef der Verwaltung, also den Bürgermeister, davon abhalten zu können noch mehr Unheil über Bildung und Kinder zu bringen. Daher war die Rücktrittsforderung der Klever LINKEN nur logische Konsequenz und notwendig. Was daraus wird – mal sehen…

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30 Leute, kaum bis wenig Beiträge......

08. Dezember 2011

......null Mandatsträgerbeiträge, Gonderismus…

Bundesschiedskommission weist LSchK an, Antrag zu behandeln

In der Hoffnung, den KV Kleve wieder unter Kontrolle nebst Finanzen und willkürlicher Abarten zu bekommen, hatte Axel Gonder am 04.12.11 seinen großen Auftritt vor der BSchK.
Denn die BSchK hat entschieden, dass die LSchK seinen Antrag –obwohl ausgetreten und ‚ne Menge unmöglicher Dinge auf’n Kerbholz – zu behandeln hätte. Formell hat der dies über seinen Sohn Sascha (noch Mitglied), der wiederum Papa Gonder als Verfahrensbevollmächtigten benannte, auf die Kette bekommen…

Axel Gonder warb mit „stets großem Engagement für die LINKE“ und der Aussicht auf „mindestens 30 neue Mitglieder“ sowie „3 Mandate für die LINKE“, was zumindest die Vorsitzende der Schiedskommission beeindruckt haben muss. Findet sie toll –wenn Axel Gonder mit seiner Truppe wieder einträte. Da steht erst mal nur der Habedank im Weg…

Welch Auswirkungen ein Gonderismus für den KV, die Mitglieder und die Partei an sich hätte – scheint der lieben Genossin entweder nicht bewusst oder auch ggf. egal zu sein.
Obwohl in der Presse gestanden und auch von den Kreis Klever Piraten so bestätigt – Axel Duchac soll nun doch kein Mitglied der Piraten sein – schwört Axel Gonder…

Machen wir uns nichts vor: Übernimmt die Truppe Gonder/Nellissen wieder den KV…
- weiß keiner wohin Gelder gehen…
- ist mit Abgängen von bis zu 50 Mitglieder per Jahr zu rechnen…
- wird wieder von dieser Truppe willkürlich festgelegt, ob und wer reden darf…
- wird wieder von dieser Truppe festgelegt, ob und wer teilnehmen darf…
- Sind Satzung, Anspruch und Ordnungen unserer Partei außer Kraft gesetzt…
- Wird es wieder „Mitglieder“ geben, die bis zu 10 Jahre keinen Beitrag zahlen…
- Wird „ein Bier trinken gehen“ zum Hochgenuss von „Politik“…
- Wird es weiterhin keine Mandatsträgerbeiträge geben…
Will das irgend jemand, außer dieser „Truppe“? Eben…!

Dass Axel Duchac bei den Piraten eingetreten ist – ist belegt. Das werden wir mal der BSchK mitteilen.
Dass es wohl kaum „mindestens 30 neue Mitglieder“ werden können – zeigt sich schon daran, dass 5 oder 6 überhaupt noch ansprechbar sind. Der Rest lässt sich schon gar nicht mehr einspannen…

Sollte es zu einer Verfahrenseröffnung kommen – dann muss man da eben durch und sich nicht verrückt machen lassen. Die Realitäten und Belege sind eindeutig; das wird sich mal wieder bestätigen. Gleichzeitig ist es wichtig für den KV Kleve sich nicht vom eingeschlagenen Weg abbringen und ablenken zu lassen. Es sind seit dem Abgang der beiden Protagonisten UnLinker Machenschaften viele gute Dinge eingespielt und angegangen worden; das muss in 2012 fortgesetzt werden. Es herrscht eine Offenheit, Transparenz und Beteiligungsmöglichkeit in diesem KV wie sie nie da war – Also…

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Gesamtschule: Kommt da die nächste Sauerei?

07. Dezember 2011

Umkehrung der Ergebnisse!

Am letzten Samstag hat ein interessantes Treffen statt gefunden! Interessant weil es zum einen nach einem typisch Klever „Mauschelgespräch“ aussieht, zum zweiten weil wohl bewusst die Verwaltung und Bürgermeister ausgeschlossen wurden und zum dritten – weil es schon wieder stinkt!

Die RP berichtete am Montag darüber und es liest sich wie folgt. Hier......
Man muss aber auch mal lesen, was nicht drin steht bzw. die Umkehrschlüsse ziehen…!
Das lässt sich ganz gut in einer Gegenüberstellung machen. Die Ergebnisse aus der Umfrage, veröffentlicht auf der HP der Stadt Kleve:
Hier......
Und dazu die Planung von Schulausschussvorsitzendem Udo Janssen gemäß RP.
Tabellarisch sähe das dann wie folgt aus:

Varianten der Zügigkeiten….

Was fällt auf? Na – so einiges…:
- Eine Sekundarschule ist im Bedarf von 3 Zügen (Klassen/Jahrgang) ermittelt worden – und soll doppelt so stark errichtet werden…
- Eine Gesamtschule ist im Bedarf von 10 Zügen ermittelt worden – und soll in der Hoffmannallee-Realschule, wo die Räumlichkeiten höchstens 4 Züge hergeben, errichtet werden. Eine Reduzierung also auf 1/3el …
- Die Gymnasien sind mit höchstens 5 Züge ermittelt worden und somit mittelfristig auf nur noch 1 (statt bisher 2) Gymnasium prognostiziert – sollen aber nach Planung vollständig erhalten bleiben…
- Die Zahlen geben eine 3-zügige Realschule her – was in den Planungen von Schwarz-Grün aber mit 4 Zügen bedacht wird…All das lässt umgekehrt darauf schliessen, das man zwar eine Gesamtschule errichtet
( weil es ja nun gar nicht mehr zu verhindern ist) – aber nur so klein und lieblos wie möglich…

Weiterhin fällt auf, dass in den Planungen Kooperationen mit Bedburg-Hau und Kranenburg überhaupt nicht mehr vorkommen, hier etwas vorgehalten wird. Was bestätigt sich also: „Interkommunale Schulentwicklung – Verar…, verar…!“ ruft man den Nachbargemeinden zu.
Dass man das Sebus-Gebäude weiterhin, immer noch, bei allen Planungen außen vor lässt, bestätigt den Verdacht, dass man die eigentlich klamme Stadtkasse mit dem Verkauf von Grundstücken füllen will. Das Sebus-Gebäude, immerhin Gymnasiumsgebäude mit einer (auch noch erweiterbaren) Kapazität von ca. 800 SchülerInnen soll platt gemacht werden.
Dass man die Karl-Kisters Realschule, und nicht die Hoffmannallee-Realschule, erhalten will, hat auch einen Haken: Karl-Kisters läuft im Halbtag, Hoffmannallee im Ganztag; den Halbtag will man erhalten…

Fazit:
Durch die Hintertür wird eine konstruktive Schulentwicklungsplanung weiterhin verhindert. Eine unumgehbare Gesamtschule im Miniformat, eine 1,5 fache so große Sekundarschule und der Schutz über die Gymnasien. Alles andere als sachorientiert! PFUI…!
Den Elternwillen etwas mehr umsetzen und die Chancen für eine langjährige positive Schulentwicklungsplanung zu nutzen – das hätten wir uns gewünscht! Aber doch nicht so…

Ach ja – ein Punkt ist auch noch zu erwähnen: Eine Gesamtschule mit Bürgermeister Brauer...? Undenkbar! Daher…
www.die-linke-kreiskleve.de

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ABC-Alarm: Die arme Betonkopf-Clique…

05. Dezember 2011

Gesamtschulen statt Geschwätz!

Die Abstimmung der Eltern in Kleve, Bedburg-Hau und Kranenburg war eine Klatsche ohne gleichen für die Betonköpfe Brauer, Bay, Cosar und Co.. An für sich auch für die weichgespülte SPD in Kleve. Hier...... die Ergebnisse.

Fazit:
- 2 Gesamtschulen für Kleve sind vonnöten…
- Bedburg-Hau und Kranenburg kriegen gar nichts zusammen…
- 1 Sekundarschule ist in Kleve machbar…1 Realschule und 1 Gymnasium dürfte auf Dauer (d.H. Schliessung, Umwidmung von je einer RS, Gymn.) in Kleve erhalten bleiben.

Erklärung:
- Die sturen Bildungs-Betonköpfe haben es auf’s Messer Spitze getrieben: Entweder – Oder. Entweder 3 Sekundarschulen ODER 1 Gesamtschule…
- Die Eltern lassen sich das so nicht bieten: „Wenn ihr Entweder-Oder wollt – bitte…!“ und stimmten ab…
- Es wurde auf das sträflichste versäumt ein MITEINANDER von Gesamtschule und Sekundarschule auch nur andenken zu wollen…

Auswirkungen:
- Die stets von Klever Verwaltung und Schwarz-Grün bekämp.fte Gesamtschule ist immer noch, schon wieder, unumgehbar geworden…
- Bedburg-Hau und Kranenburg sind die Leidtragenden – Sie haben sich leichtgläubig vor den Klever Gesamtschul-Verhinderungs-Karren spannen lassen…

Aussichten:
- Mit den „Schulexperten“ und der Klever Verwaltung geht noch immer nichts! Sturheit, Nachtreten und Erpressungsversuche in unaufhörlicher Manier…
- Jetzt wird das Fass „Steuererhöhungen wg. Gesamtschule aufgemacht“.
www.rp-online.de
www.kurier-am-sonntag.de
- Diesen Unsinn lassen sich die anderen Kommunen natürlich nicht gefallen:
www.rp-online.de
- Und das Imperium schlägt zurück:
www.rp-online.de

Also noch immer Verhinderungsbemühungen mit allen Täuschungen und Tricks…

Denn: Kleve kriegt erhöhte Zuschüsse und Kopfpauschalen für in Kleve beschulte Kinder –den Ausgabe stehen also Einnahmen gegenüber ( die wohl dann aber eher in Protz-Kasperle-Bauten gehen dürften..). Schon wieder werden haltlose Propaganda-Zahlen in den Raum geworfen, die keiner Prüfung stand halten; ist das – schon wieder, nicht wieder mal – höchst unseriös von der Klever Verwaltungsspitze…?! Kleve hat 40% bei den Schülerfahrtkosten eingespart und es den Eltern aufgebürdet (Schokoticket) - für den Fall der Fälle kann man das in die Bildungsstruktur stecken statt in persönliche Protz-Objekte…Noch vor 14 Tagen präsentierte sich die Klever Verwaltung als das Zentrum der global erfolgreichen Finanzgenies und steckte Millionen-Unsinns-Ausgaben (FC Kleve, Museum Kurhaus, Klinkerhölle Opschlag, Clever Stolz usw….) mit dem Credo „erfolgreiche Finanzpolitik“ weg – und auf einmal ist man so arm, dass man für Bildung die Steuern erhöhen muss?!

Jedenfalls – sieht es nicht so aus, dass mit dieser Klever Verwaltung und mit diesen „Schulexperten“ was Konstruktives, Sinniges und Erfolgreiches heraus kommen mag.
Abtreten!!!

Im Grunde genommen müsste es komplette Neuwahlen in Kleve geben; mit dieser Mannschaft von Verwaltung und „Schulexperten“ ist die Bildungsmisere nie zu beenden. Das, mit den Neuwahlen, ist natürlich nicht zu machen, wird es auch nicht geben (leider!). Aber – spätestens jetzt muss der Weg frei gemacht werden für eine konstruktive Bildungspolitik. Da muss mindestens der Herr Meisterbürger gehen; das muss jeder sehen, der schulpflichtige Kinder in Kleve hat…

Der letzte Stand:
Brauer, Bay, Cosar und andere treffen sich am 03. Dezember konspirativ um etwas „zu erarbeiten“. Wahrscheinlich wird die SPD dabei sein – darf aber außer dem Fraktionsvorsitzenden Frantz bei denen auch keiner wissen…Denn der sagt ja zu allem von Theo Brauer „Ja, aber und Amen!“ – und schon wäre sie wieder da: Die Demokratie, Transparenz, Bürgerbeteiligung und Einigkeit „Made in Kleve“…

Wir bleiben am Ball und vor den Schultoren…

Wer noch Infos haben möchte, Meinungen lesen…
http://www.kleveblog.de/?p=7814
http://www.kleveblog.de/?p=7802
http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-kleve-und-der-region/da-steckt-sprengstoff-drin-id6125266.html
http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-kleve-und-der-region/schule-ratlosigkeit-in-bedburg-hau-id6125613.html

Um das Wortspiel mit ABC-Alarm und BBC abzurunden: CCR…
http://www.wat.tv/video/creedence-clearwater-revival-26h5t_2is81_.html

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Wichtige Information für die SPD…

04. Dezember 2011

So läuft das im Ausschuss!

Vor einiger Zeit stellte die LINKE OV Kleverland ja zwei Anträge im Ausschuss für Bürgeranträge der Stadt Kleve…
Das führte zum Missmut bei der Klever SPD, die ins Feld führte es sei ja ein Ausschuss für
BÜRGER-Anträge – und die LINKE sei ja nun mal eine Partei ( und damit Unbürger, oder was?)! Mit einer nicht zu übersehenden Empörung stellte die StV H. Fischer (SPD) die Antragsberechtigung der LINKEN in Frage. Wenn’s aber nur das gewesen wäre…

Genau da hätte man ja mal eine klärende Stellungnahme (wie denn auch immer) des Ausschussvorsitzenden oder des anwesenden Chefs der Verwaltung, Meisterbürger Brauer, erwarten können – war aber nicht!
Der Ausschussvorsitzende Teigelkötter (CDU) brillierte mit Hilflosigkeit und scheinbarem Unwissen, der Bürgermeister meinte, er hat „das mal zugelassen. Ich bin ja nicht so…“ – Also es mehr oder weniger als Gnadenakt hingestellt.

Da musste man also mal konkret nachfragen, wie’s denn nun sei: Ist ein Antrag bei diesem Gremium ein Anrecht, ein Gnadenakt oder darf er nur „privat“ gestellt werden?
Haben wir dann auch, am 18. Oktober 11, getan und schon am 25. November, also nur nach fast 6 Wochen, Antwort erhalten:
Hier......

Es steht also fest, dass die LINKE hier als Partei Anträge stellen darf – jetzt muss es nur noch jemand der SPD sagen…
Apropos SPD – auch diese wurde natürlich angeschrieben; hat aber, wie eh und je, nicht geantwortet. Bockig halt…

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Da haben sich aber zwei gefunden!

03. Dezember 2011

Selbst geschmiedete Koalitionen…

Wie schon vor einigen Tagen erwähnt, gibt es wiederholt „Beseitigungsversuche“ gegen LN bzw. deren treibende Kräfte.

Parallel der Versuch eines „Freundes“, sich „hinten ‚rum“ zurück in die Partei zu schleichen, die er so nachhaltig verraten und verkauft und geplündert hat:

„Die langsam vorbereitete Rückkehr“ vom 30. November 2011

Und schliesslich die Nachricht von einem, der stets unter falscher Flagge segelt.

Das Alles rundet sich nun genau zu einem Bild ab, dass wir ahnten – wir wissen ja nur all zu deutlich wie unsere „Freunde“ ticken; und sogar noch Koalitionen schmieden, die wir wohl erst provoziert haben dürften: Die Koalition der Entdemokratisierer…
Hier......

Axel Gonder und Rainer Sauer Hand in Hand vor der Bundesschiedskommission – ach nee, wie süüüüß!

Mal im Ernst – Nun sind wir ja keine Anhänger von euch, von keinem von euch beiden….Weißt du, Rainer Sauer, aber in welcher Liga du nun spielst, mit wem und was du dich da einlässt?!

Okay – mit deinem Umgang unserer, eigentlich auch deiner, GenossInnen im KV Borken waren wir nicht einverstanden. Wir sind angesprochen worden, haben es uns angeschaut, waren entsetzt und haben geschrieben; übrigens nur die Wahrheit, nichts Erfundenes und alles belegbar. Wir haben uns auch erlaubt mal einige Dinge richtig zu stellen – was du so sagtest, behauptetest. Da wirst du nun „sauer“ auf uns sein, verständlich wenn auch unberechtigt. Denn niemand hat sich gezwungen dich so „schwierig“ im KV Borken zu verhalten wie du es getan hast…Und – es gibt einen neuen Kreisvorstand und viele engagierte Mitglieder, die über deinen Abgang irgendwie froh sind. Da kannst du hundertmal Klaus Ernst im Landesverband anrufen lassen -

Nun mal auch für dich unser „Motto“:

Nun kennen wir all die Unterdrückungsmechanismen, Aktionen mit Gewalt, Verschleierung, parteischädigendem Verhalten an Menschen und Finanzen – von deinem „neuen Freund“…
Und fragen uns ob du auch nur eine Ahnung hast, auf welche Gleise du dich da hast einspuren lassen?! DAS hätten selbst wir nicht gedacht: Rainer SAUER und GONDERISMUS – gibt doch nur ‚ne endlose SAUEREI…Uaaaahhh!

Nun noch einige Fragen bzw. erklärende Punkte zu diesem für uns seltsamen Verfahren; auch für Rainer Sauer:

Antragsteller war mal der Kreisvorstand – dieser selbst hat den Antrag zurückgenommen. Das Verfahren kann nicht weiter verfolgt werden oder sonstiges. Siehe Schiedsordnung §16 Abs.1

Nun war es plötzlich nicht mehr der Vorstand, sondern irgendwelche 21 oder 22 Ex-Mitglieder, die ihre „Rechtssache“ durch Hr. Gonder jr. Vertreten lassen – etwas strange, isn’t it?
Darunter auch, man lese und staune, der aktuelle Mandatstäger der PIRATEN, Axel Duchac.
Ein Mandatsträger der Piraten aktiviert also bei den LINKEN eine Angelegenheit „Parteiausschlussverfahren“ – very strange isn’t it?!

Gonder jr. Überträgt nun das Verfahren wieder auf Papa Gonder – der Wurzel allen Übels der letzten 10 Jahre im KV …

Dazu gesellt sich Rainer Sauer und will irgendwie und irgendwas bezeugen.
Rainer Sauer ist aber gar nicht verfahrensbeteiligt, weiß in der Sache von nichts!
(Er kann aber gerne einen eigenen Antrag stellen - jedoch nicht in Zusammenhang mit KV Kleve…)

Am Termin in Bonn am 04. Dezember, morgens halb zehn in Deutschland, wird niemand von uns teilnehmen – familäre, fahrtechnische und kostenmäßige Gründe. Der Fahrer des wohl mit Mandatsgeldern (auf Ticket der LINKEN) erworbenen schwarzen Fahrzeugs bayrischer Herkunft, Kennzeichen KLE-A..3, nimmt uns nicht mit – was uns auch nicht gerade traurig macht…

Wir berichten weiter…

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Auch Kleve liegt in "Amazonien"

02. Dezember 2011

Regionalweit: Ausbeutung per Amt…

Die Praxis bei Arbeitslosen beim „Heilsbringer“ Amazon in Rheinberg (Kreis Wesel) dürfte wohl kaum entgangen sein:
Hier......

Wer die entwürdigende Praxis der Behörden gegenüber Arbeitslosen erleben, erfahren oder sehen will, braucht aber nicht bis in den nächsten Kreis zu pilgern – das gibt’s auch vor Ort, in Kleve.
Das Geschäftsmodell: Edelrestauration für u.a. Bürgermeister und andere auf Kosten der Arbeitslosen. Die „Pfiffigen“ mit Dollarzeichen in den Augen mal wieder: Unsere Nachbarn aus NL – wohl weil so etwas in den NL undenkbar ist…

„Villa Nova“ – eine ehemals städtische Villa in der u.a. auch mal das Jugendamt untergebracht war bis sie an niederländische Investoren verkauft wurde. Wie’s weiterging, list man hier......
Da deuteten sich ja schon Personalschwierigkeiten, eher noch im „Management“, an. Was dann aber ruchbar wurde, schlägt dem Fass den Boden aus, spricht aber auch wieder für die „soziale“ der Stadt Kleve und seine „Fallmanager“…
www.kleveblog.de – und dann mal Kommentar #7 lesen:

7. Ballerina - 24.11.2011 at 10:07

Erlebnisgastronomie…oder… es ist nicht alles Gold, was glänzt…
Es ist tatsächlich ein Erlebnis, wenn man in dieser neuen Gastronomie einen Job bekommen möchte. Vom Amt für Arbeit und Soziales dort hin vermittelt, gibt es erst einmal einen Praktikumvertrag. In dieser Zeit soll dann unter Beweis gestellt werden, in wieweit der Praktikant zu dieser gehobenen Gastro passt und vor allen Dingen wird Wert auf die Bereitschaft gelegt, wieviele Stunden zum 0-Tarif geleistet werden. Da hört man von mindestens 50!! Mitarbeitern, die aus Hartz-IV gerettet werden sollen, der Betreiber ist seinen Worten nach, sehr sozial eingestellt. Wenn denn irgendwann genug ist mit 0-Tarif, soll es einen 400 € Job geben, mit der Option, Anfang des Jahres einen Vollzeitvertrag zu bekommen. Voraussetzung beim 400€-Vertrag: Auch hier sollen Stunden geleistet werden, die nicht entlohnt werden… aber es muss ja immer noch geprüft werden, ob man zusammenpasst. Dies ist aber scheinbar nur der Fall, wenn der oder die Bewerber/in ein Allroundtalent ist. Thekenbedienung, Servicekraft, Bestandslisten führen und nebenbei auch noch als Reinigungsfee die Toilettenanlagen pflegen. Als eine Bewerberin die letztere Option ablehnte, war das Thema Einstellung vom Tisch und sie sucht nun einen Arbeitgeber, wo ehrliche Arbeit auch ehrlich entlohnt wird. Festbeleuchtung und Kerzenlicht gehören wohl zu den noch immer laufenden Einstellungsgesprächen. Gehobene Gastronomie halt. Den sozialen Aspekt sollte man besser vergessen… Auch mit einem 400€-Vertrag bleibt die Nabelschnur zum Amt erhalten…Es glänzen also nur die Zaunspitzen…

Soviel also zu den „Arbeitsvermittlungen“ der Stadt Kleve. Es würde uns auch nicht wundern, wenn Fallmanager oder andere Behördenbedienstete mal „eppkes“ zwecks „Koordination Zusammenarbeit“ auf’n (langen?) Café oder so die Gruft runterpilgern – soll sich ja „für alle“ lohnen, gell…?!

Ach ja – Soooo neu ist das Ganze auch wieder nicht. Uns liegt ein Fall vor aus 2006 – immerhin schon 5 Jahre her – wo dieses „Praktikumsgehabe“ über 2 Monate exerziert wurde. Dem Arbeitslosen wurde erzählt, er gehe in einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz. Als er nach 6 Wochen der Unbezahlung und des Wartens auf einen schriftlichen Arbeitsvertrag dann doch mal etwas forscher nachfragte, zauberte der Unternehmer einen Praktikumsvertrag aus der Tasche – im Nachgang mit der Stadt Kleve, ohne Kenntnis des Betroffenen, bei Kaffee und Kuchen arrangiert. Die städtische Mitarbeiterin, Frau A., erhielt kurz darauf die Beförderung…

Der Unternehmer, Herr H.,
http://firma-24.de/alexander-h%C3%B6fkens-vmc-venture-marketing-und-consulting-gmbh-king-s-lynn-stra%C3%9Fe-emmerich-am-rhein

http://firma-24.de/alexander-h%C3%B6fkens-mhg-metallhandelsgesellschaft-mbh-king-s-lynn-stra%C3%9Fe-emmerich-am-rhein
hat Kontakte für ca. 19 Mio Umsatzpotential bekommen; der Arbeitslose wartet heute noch auf die Restzahlung wenigstens an Fahrgeld…

Lerne: Willst du bei der Stadt Kleve hochkommen – unterdrücke nur recht kräftig…

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