Berichte vom 01. Mai 2010 - 31. Mai 2010

27. Mai 2010 / Kreisvorstandssitzung 26. Mai 2010

Teil 1

I Ordentlicher Horst Bender – Danke Anke....

Am 26. Mai war ja Kreisvorstandssitzung, angekündigt 4 Tage zuvor, Antragsverfahren quasi außer Kraft gesetzt und eine Tagesordnung gab es erst ca. 30 min. nach Beginn – das heißt dann immer auf der HP „Tagesordnung folgt..“

Wir waren da.
Die Eindrücke sind überwältigend, die Erfahrungen kontinuierlich, die gestellten Fragen weiterhin oft nicht beantwortet. Es ist zuviel für nur einen Bericht – deshalb wird es hier eine kleine Serie geben, startend mit dem ersten Teil:Formalia, Horst Bender und ein Haufen Kerle ohne Ar... in der Hose, deren Job zusätzlich auch noch Anke Bongartz machen musste...

Die Sitzung war für 19.00h angesetzt, jedoch konnte man erst um 19.18h eine beschlussfähige Truppe zusammen bekommen. Neben 2 Leuten von LN waren noch Bulette Bernd Nellissen und die Gelderner Sprecher/in als Gäste anwesend. Die Dauer war 4h, hätte u.E. nach auch in 2h abgehandelt werden können und unser Resumeé lautet „ Na – ja?!“
Was uns, von LN, mal wieder typisch erschien: Aus der dann ab ca. 19.30h einsehbaren Tagesordnung war zu entnehmen, dass schon wieder, oder noch immer, ein Parteiausschlussverfahren gegen J.-U. Habedank und V. Peters läuft, laufen soll oder was auch immer....und das seit wiederum März 09. Interessant – dass wir das dann auch mal erfahren, Die Tagesordnung wurde vorher nicht bekannt gemacht, zufällig waren wir mal da – es ist typisch, dass die Betroffenen die letzten sind die’s erfahren und zeugt von schlechtem Stil!!! Die Informations-Geheimnis-Haltung spricht für ein Übriges in diesem KV, muss man mal sagen...

19.36h – Auftritt Horst Bender....
Kommt herein, sieht uns, plustert die Backen, krampft die Fäuste und geht auf einen zu....es sah gewaltig nach Prügel aus – Anwesenheit reiche als vermeintlicher Grund aus, es gab keinerlei Provokationen seitens der Netzwerker. Horst B. konnte beruhigt werden (Aussicht auf Altbier?) oder hatte sich noch im Zaum, das war nicht ganz klar. Jedenfalls blieb es bei der Androhung von Prügel und nicht derselbigen an sich.
Unserer Meinung nach dem Horst dankbare Geister wie z.B. Bernd Nellissen, reagierten gar nicht bis zu einem süffisanten Lächeln; ihre Gedanken werden für immer geheim bleiben – was sie sich durch eine solche Situation erhofften oder wünschten...Jenseits aller Gepflogenheiten, Geschäftsordnungen, Satzung.

Einzig und allein Anke B. zeigte mal Verantwortungsbewusstsein ....
Und wies in klaren Worten und passender Ermahnung auf Umgangsformen hin, in etwa „ Horst wir sind alle zivilisierte Menschen und haben auch eine Geschäftsordnung..:“
„Das sind für mich keine Menschen – das sind Schweine!“ konstatierte der so bildungsnahe und kompetente Horst Bender

Wir sagen:


DANKE - ANKE!


Hätten mal einige deiner Kollegen so viel Verantwortungsbewusstsein gegenüber den Regeln, dann könnt’s auch noch was werden mit effektiver Vorstandsarbeit!

Horst Bender brillierte im weiteren Verlauf der Sitzung mit der ultimativen Feststellung dass REPORT Mainz am 10. Mai definitiv vor der LTW (9. Mai)ausgestrahlt worden sei und belegte dies mit zornesroten Gebrüll. Von ihm als „super angekommen“ durchgeführte Info-Stände in Kevelaer werden selbstverständlich mit Abwesenheit aller Mitglieder und (angeblichen) Interessenten bei der nächsten MV honoriert und er saß allein da ( „Horst allein in Kevelaer“) Er geht auch in Ratssitzungen – zumindest mal „demnächst“ und überzeugt fachlich mit Satzungskenntnissen indem er morgen 3 und jederzeit eine andere Anzahl von Sprechern haben will. Seine Abweichende Meinungen werden von ihm schon mal als durchdringenden Wahlboykott unterstellt und Sprecher von Ortsverbänden „nimmt man“ und wählt sie nicht – wohl analog zu Kevelaer...?

Allein schon die Tatsache, dass und wie Horst Bender im Kreisvorstand agiert, sich äußert und benimmt sollte die Mitglieder ruhig schlafen lassen – weit weg!

Sonstiges:
Von den Ratsvertretern war nur der Intergrator Bernd N. anwesend, dafür aber gleich in hervorragender Doppelmandatler- Funktion mit zu hinterfragenden Statements und Aussagen. Es fehlten, unentschuldigt, Axel Duchac, Axel Gonder und Thomas Meschkapowitz – scheinbar haben sie’s nicht nötig. Das ist z.B. für die weit angereisten Gäste aus Geldern ein Affront und gehört sich nicht – ist aber leider an der Tagesordnung.


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24. Mai 2010 / Oho - Was ist passiert?

Eine ordentliche und öffentliche Kreisvorstandssitzung!?

Mit Erstaunen kann man ab 22. Mai 2010 zur Kenntnis nehmen, dass bereits am 26. Mai eine Vorstandssitzung stattfinden wird. Diese soll sogar „ordentlich“ ( Bender, Gonder, Nellisssen...bleiben weg?) und öffentlich (Mitglieder dürfen reden?) sein:

Hier klicken..... (PDF-Datei)

Liest sich zunächst einmal ganz gut – zunächst. Aber – leider, leider – müssen wir mal auf ein paar Dinge hinweisen:


Es gibt 4 Tage vor Sitzung keine den Mitgliedern bekannte Tagesordnung – schwach!
Man, also Mitglieder, können keine Anträge stellen – die Frist dazu ist abgelaufen ( Es galt/gilt hierfür „5Tage schriftlich vorher“) – also unfair!
„Plötzlich“ eine Vorstandssitzung, die schon lange überfällig, verschoben, ausgefallen, nicht-öffentlich war....? Verdächtig!
Vor den Parteitagen, BPT in Rostock und LPT in Bottrop, wäre es vielleicht mal sinnvoll und nötig gewesen den Delegierten (wer ist das überhaupt?!) ein Votum mitzugeben?! Ignorant und Mitgliederunfreundlich!

Alles in allem – „mehr als komisch!“. Da wird man doch wieder vorgeführt, oder? Blablabla – die Linke KV Kleve ist toll und alles ist in Butter, Superdemokratie und Suptertransparenz...HA HA HA

Mal nur ein Beispiel:
Seit Monaten ist ein Sprecherposten ( Jordi Preußer) frei, Frank Rütter, alter Weg- und Kampfgefährte des großen Vorsitzenden Axel-ich-trink-alles Gonder, regiert quasi allein in seinem gewohnten PDS/SED-Stil...

Es war längst überfällig, einen neuen Sprecher zu wählen (keine Sorge, das liefe schon kontrolliert ab!) – macht man aber nicht! ....


Wird der RatsUnHerr Axel-ich-bin-krank-Duchac endlich seinen Kassenbericht vorlegen?
Wird er Vorstand berichten, was er mit den 1.000,-- Euro „Kopfgeld“ gemacht hat?
Wird mal über Mandatsträgerbeiträge gesprochen?!

Wir gehen mal nicht davon aus – und jeder Versuch dürfte abgebogen werden..:! Wenn man schon so einlädt....


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22. Mai 2010 / Money....

Lyrisch oder in Duchac-Gonder-Art....?

Money... (ext.Link)– wer kennt diesen Song von Pink Floyd nicht noch und erinnert sich an abgedunkelte Zimmer und der Spannung irgend etwas „nicht ganz Anständiges“ zu tun....?

Money – ist auch die Stärke des letzten Kreisschatzmeisters, Axel Duchac. Scheinbar bei diesem ausgewiesenen Finanzkaufmann in die Lehre gegangen, hat er sich um dieses Amt mit allerlei angeblicher Erfahrung beworben, wurde vom großen Vorsitzenden und Bulette für gut befunden und in die Halle des UnLinken Gebarens aufgenommen...

„Money for nothing“....(ext.Link) – wohl aber für Bestimmte!?

Auch ein Beschluss der Landesschiedskommission der LINKEN.NRW aus Juni 2009 konnte weder seinen Eifer noch seine Untaten (Wahlbetrug) nicht bremsen und erfuhr sogar noch höchste Weihen durch Politkommissar Michael Kretschmer...

Dieser setzte – dank seiner offenbar im Osten der Republik zu anderen Zeiten erworbenen Fähigkeiten - den Beschluss der Landesschiedskommission außer Kraft (08.07.09) und verhinderte die angesetzten Neuwahlen eines Kreisschatzmeisters.... so dass dieser noch in Ruhe und Frieden weiter „tätig“ sein konnte und die Talerchen zählen konnte....

Belohnt wurde seine Aufopferung mit dem Ausspruch des Buletten-Integrators Bernd Nellissen: „ Die Kasse ist leer und in einem katastrophalen Zustand wegen Volker Peters!“ – Axel D. war ja auch schon immer dieser Meinung...und setzte seine unermüdliche Arbeit fort. Der Job war schwer, er war hart und der Einsatz völlig undankbar – doch am Ende hat er es geschafft: Im Stadtrat....Sorry, das hat ja wohl gar nichts damit zu tun; hier die Korrektur:

Der Kassenbericht:
Hier klicken.....(PDF-Datei)

Okay – es gibt keinen, das konnte A.D. nun wirklich nicht schaffen – in 7 Monaten nach Niederlegung (Sagt er..)...Aber – so könnte er aussehen; wenn es dann mal einen gäbe – was aber nicht notwendig ist, weil Kreisvorstand und Landesvorstand diesbezüglich einfach mal wieder – im Namen des Gonderismus und weil’s schon immer so war – die Satzung außer Kraft setzen

Jedenfalls: Gonder ist glücklich, Duchac ist glücklich, Nellissen ist glücklich der LaVo ist glücklich – wen interessiert da schon Geld oder eine Satzung...? Wen interessiert da „legitim“ oder „illegitim“? „Erfolg!“ und „Abzocke“ – das sind die gezeigten Werte....

Wir Mitglieder sollten uns da mal nicht so anstellen – immerhin tun sie das ja alles für uns...ODER?!

Da kann der Super-Ober-Hyper-Kreisschatzmeister, nun Ober-Hyper-Super-Gaudi-Stadtrat, ja weiter „arbeiten“...
www.youtube.com


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18. Mai 2010 / Geht' s noch?

Wie kann man nur so voreingenommen sein?!

Auf der HP de KV Kleve ist seit 17. Mai 2010 zum Parteitag in Rostock ( War jemand aus Kleve da, vielleicht mit’m Flieger?) folgendes zu lesen:

Am heutigen Abend ging in Rostock der 2. Bundesparteitages der LINKEN zu Ende. Unter Anderem wurden turnusmäßig die Gremien der Partei DIE LINKE auf Bundesebene neu gewählt. Dr. Gesine Lötzsch und Klaus Ernst wurden hierbei als "Doppelspitze" zu Parteivorsitzenden gewählt. Mit Christel Rajda, Ulrike Zerhau, Heinz Hillebrand und Wolfgang Zimmermann gehören nun vier Genossinnen und Genossen aus NRW dem erweiterten Parteivorstand an. Die vollständigen Ergebnisse der Vorstandswahlen findet Ihr hier!

Wie bitte?!

Klaus Ernst, ehemaliger WASG- Bundesvorsitzender:

- hat sich erst vehement gegen Doppelmitgliedschaften ausgesprochen und auf dem BPT 2005 die „Basta-Frage“ dazu gestellt – als sie ihm persönlich nützten (Ticket Bundestag) machte er am Wahlstand der damaligen PDS in Berlin Wahlkampf – gegen die WASG-Berlin!
- Gab die Parole aus.“ Wir haben kein Geld für Fahrtkostenzuschüsse von Delegierten für BPT (2006), die von H4 betroffen sind..:“ – kassierte aber dem Vernehmen nach bis zu 300,-- Euro/Tag gleichzeitig aus der Parteikasse als „Verdienstausfall“...
- Wird von vielen Genossen als Inkarnation des „“Seeheimer Kreises“ empfunden...
- Spezial-Gewerkschaftsdemokratischer Urtyp mit bajuwarischem Bierzelt-Niveau

Christel Rajda, ehemalige Landesschatzmeisterin der WASG in NRW:

- „brillierte“ in 2005 durch eine Auszählung von Ausgaben, teilweise doppelt(?) in ihrem Kassenbericht auf dem LPT in Witten und konnte nur noch durch Duchac’sche Kassenführung übertroffen werden....
- War verantwortlich für heiß diskutierte Wahlkampf-Verträge mit einer Agentur - ohne dafür vorgesehenen notwendigen Gremienbeschluss...Zack. 60 Tsd. Euro da und da hin ( und die Kasse in NRW war leer....)

Heinz Hillebrand, ehemals Vorstand LV WASG-NRW:

- Einer der härtesten Betonköpfe für eine Eingemeindung der WASG in die PDS, was seiner persönlichen Karriere nicht abträglich war – sehr wohl aber Transparenz und Basisdemokratie...

Wolfgang Zimmermann, Dauerlandessprecher in NRW – erst WASG, dann LINKE:

- „redet mit allen“ – manchmal nur per Anwalt, Kopfgeld und Rundschreiben...
- treibende Kraft und Verantwortlicher für –zig „Ungereimtheiten“ , UnLinker Verhältnisse in NRW-KV’s und Gonder-Spezi (Erbe von Paul Schäfer!)
- Verklärer einer „anderen Politik“, die Mitgliedern und ihren Rechten oftmals nicht gut bekommt...

Tja – zu Ulrike Zerhau (Zimmermannsche Mitschwimmerin?) und Dr. Gesine Lötzsch ist uns zu wenig bekannt, bestehen zu wenig Berührungspunkte, als dass von hier aus was darüber gesagt werden könnte...

Was aber Sorge bereitet:

- Schon schlimm, was so alles in Kleve passierte und wie es „geregelt“ ist...
- Noch schlimmer, dass es indizierte Strukturen hierzu auf Landesebene gibt...
- Am schlimmsten aber: Diese Pestilenz befällt nun auch die Bundesebene...!

Oskar, Gregor...! „Hilf!!!!“


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17. Mai 2010 / Regionalkonferenz für ALLE!

Oder doch nicht....?

Jetzt wg. Der Sache mit den Regionalkonferenzen.....
Jedenfalls – da stand heute morgen folgender Hinweis auf der HP des KV Kleve....


Wichtiger Hinweis!

Aus gegebenem Anlass (anderslautende Darstellung gewisser Medien) teilt der Kreisverband Kleve DIE LINKE. mit: Die Einladung zur Teilnahme an den Regionalkonferenzen richtet sich grundsätzlich an ALLE Mitglieder der LINKEN (Parteiöffentlichkeit). Es handelt sich um eine Veranstaltung gem. Landessatzung für die Mitglieder der LINKEN NRW zum allgemeinen Austausch und zur Diskussion der Situation nach der Landtagswahl in Vorbereitung des weiteren Vorgehens in etwaigen Koalitionsgesprächen, des a.o. Landesparteitags am 23. Mai sowie einer evtl. Urabstimmung über eine Koalitionsvereinbarung. Teilnehmen kann jedes interessierte Mitglied an einer beliebigen der drei Konferenzen, wobei sich für die Mitglieder des KV Kleve wohl Dortmund anbietet. Für die Anreise empfiehlt sich die Verabredung von Fahrgemeinschaften innerhalb der Mitgliedschaft. GenossInnen, die eine Mitfahrgelegenheit anbieten können, bitten wir um Mitteilung und werden diese auf Wunsch gerne veröffentlichen.

Leider hat uns und die Mitglieder die Einladung durch den Landesverband erst am Mittwoch, den 12. Mai erreicht, sodass eine frühere Einladung auf dieser Webseite nicht erfolgen konnte. Auf Grund der aktuellen Ereignisse war das ohnehin nicht möglich.

Mit solidarischen Grüßen

DIE LINKE. Kreisverband Kleve

Der Vorstand

Gut, da weiß man ja nun Bescheid – klingt recht seltsam und schwer vorstellbar wie nun Tausende (wenn alle kommen) in einen Saal für vielleicht 150 Leute passen und da noch miteinander reden sollen...?! Egal – für den Niederrhein ist die entsprechende Regionalkonferenz vom Landesvorstand eh gecancelt worden – Der Klever LINKE hat die Auswahl zwischen Dortmund, Köln und Bielefeld....Schon seltsam – In Thüringen z.B. gibt es in der Regel 6 Regionalkonferenzen bei den LINKEN; bei gerade mal 1/8el der Bevölkerung und der Hälfte an Fläche.... Da erscheint es schon eine kalkulierte Zumutung zu sein, was der Landesvorstand sich bei dieser „Kürzung“ denkt?

Zu der Delegiertenfrage:
So so – nun kann also jeder. Ja – das muss man erst mal wissen und solche Infos wären schon mal bei Zeiten von Vorständen wünschenswert! Wenn’s denn aber schon nicht mal mit Beantwortung von Anfragen klappt....Leider gab die Satzung auch nichts konkretes her; aber so ist es nun mal: Es gibt immer einige wenige die entscheiden, was wann wer wissen darf – bis sie LN lesen und es korrigieren....

Zu der Veröffentlichung:
Mal nicht so sensibel lieber Kreisvorstand – hat doch niemand was gemeckert. Wenn es erst am 11. Mai Abends die Spatzen von den Dächern pfeifen, noch unverbindlich, dann könnt ihr es auch nicht eher veröffentlichen. So wie die Mitglieder in Kleve, so werden auch die Kreisvorstände in NRW nicht immer unbedingt „früh“ informiert – wissen wir und nennt man „Kontinuität“....

Zum Thema a.o. LPT bzw. Regionalkonferenzen hier noch zwei interessante Links – die zeigen, dass in Düsseldorf, auf Landesebene, genauso mit den Mitgliedern umgegangen wird wie in Kleve....

www.meinpolitikblog.de
www.scharf-links.de

Man stelle sich vor:...
Michael Kretschmer „organisiert“ wieder Verfahren bei der LSchK....:
Noch mal § 8, Abs. 3 der Landessatzung:
3) Der Landesvorstand stellt nach Eingang des Antrages fest, ob die Voraussetzungen gemäß
Absatz 2 erfüllt sind. Verneint er dies, legt er die Angelegenheit dem Landesrat zur
Entscheidung vor. Lehnt auch dieser die Durchführung des Mitgliederentscheides ab,
entscheidet auf entsprechenden Antrag die Landesschiedskommission.

Tja – nun läuft es ja in der Regel so, dass alle Anträge an die LSchK über den Schreibtisch laufen; gemäß Erfahrung Klever Mitglieder und zu folgern aus der Weigerung des LaVo’s eine eigene Adresse der LSchK herauszurücken – ob das dann auch wieder 16 Wochen dauert bis man sich mit einem Antrag befasst? Dann dürfte es wohl September bis Oktober 2010 werden und wohl weder die SPD noch die LINKEN mit den Dollarzeichen in den Augen mögen so lange warten....Sicherlich, bei Behinderung an Mitgliedsrechten und Grundgesetzverstößen im Namen der LINKEN ist das ja was anderes; dafür gibt’s den netten Frauenfreund aus Sachsen.

Zum Schluss noch ein Cicero-Zitat, was sich mal einige Herren an den Hut stecken können bis es ihnen endlich in den Hypothalamus wächst:

“Der Staatsdienst muss zum Nutzen derer geführt werden, die ihm anvertraut werden, nicht zum Nutzen derer, denen er anvertraut ist.”


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16. Mai 2010 / Noch immer nicht....

Aber damit werben...

Der KV Kleve scheint sich im völligen Aufwind zu sehen, die Wahrnehmung und Realität wird mal wieder durch Ankündigungen und Hoffnung ersetzt. Jedenfalls muss der außen stehende Betrachter es so empfinden, wenn er liest:

Aufruf-Gründung-einer Solid-Basisgruppe (ext. Link)

Okay – erst mal ja „eine dolle Ding“ (O-Ton L. van Gaal)... wenn man nicht schon ahnen würde was da hinter den Kulissen abgeht: Gibt es wirklich, neben den Kids von der schrecklich netten Gonder-Familie, andere Jugendliche die kein Problem mit der absichtlichen Diametrie zwischen Anspruch und Wirklichkeit dieser Partei im Kreis hätten?

Was mag das politische Bildungsziel für die Jugendlichen, vorgegeben vom großen Vorsitzenden, sein? Etwa: „Keine Scheu vor Schläge. Weizenbier und Abzocke“ oder was?!

Mehr junge Leute in die Politik – finden wir ja gut.....
Bleibt zu befürchten, dass es so ein LISA-Krepierer wird wie bei den Frauen – eine Institution mit genau gegenteiliger Wirkung, zumindest wenn man an Katharina LISA Schwabedissen denkt.

Was genau aber könnte man den jungen Menschen an praktischer Politik im Kreis Kleve zeigen? Etwa...


Stimmen für Beitragsbefreiung – Gewonnene Wahlen ohne Argumente...
Der große Vorsitzende – eine unpolitische Karriere...
Hicks“ – mit Weizenbier zum Mandat stolpern....
Gonderismus – die „feine“ Art Menschen um ihr Geld zu bringen, seine Psychosen auszuleben und auf Kosten anderer zu leben...
Mehr Spaß in der Politik – gehen wir mal ein paar Kritiker „besuchen“....
Wie bezahlen die Mitglieder meine Rechnungen – eine Analyse...
Das 1 mal 1 der Kassenführung – alles in Ordnung...

Oder so ähnliche Dinge?!

Mal im Ernst – Bevor man an Erweiterung hier denkt, es gingen stets gerade die Jungen Leute zuerst und man darf fragen warum?, bevor man also so ein Ding anfängt – holt doch erst mal grundlegende und notwendige Strukturen nach:


Was ist mit der angeblichen Errichtung eines Forums seit Mai 2009?! Immerhin schon ein ganzes Jahr....!
Wann gibt es „soziale Gerechtigkeit“ innerhalb des KV, Stichwort Mandatsträgerbeiträge?!
Ab wann sind Schläge, Bedrohungen, Mobbing etc. und die dafür verantwortlichen „Genossen“ im KV ausgeschlossen?!
Wo, und wann, hört die Willkür der Ausschlüsse, Redeverbote etc. endlich auf?!
Wann gibt es endlich einsehbare und prüfbare Protokolle, Rechenschaftsberichte und Finanzberichte (z.B. von einem Axel Duchac)?!

Ach ja – wenigstens mal eine oder zwei ordnungsgemäße Wahlen, z.B. mal für Delegierte, wären ja auch nicht schlecht, oder?

Einladung-zu-Regionalkonferenzen (ext. Link)

Wer soll denn da nun hingehen....? Wetten, dass entscheidet mal wieder der große Vorsitzende oder sonst jemand – ohne Legitimation der Mitglieder?! Fein....

Also – bitte doch erst mal die grundlegendsten Dinge erledigen, endlich, bitte, bitte, bitte....- bevor ein neuer Eiertanz aufgeführt wird, hm?!


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15. Mai 2010 / Landesparteitag?

Ging aber schnell!

Wer weiß – wer weiß.... was da Politterminator Michalowsky, Katharina LISA Schwabedissen, Wolfgang „Rundschreiben“ Zimmermann und andere vorhaben oder vielleicht schon , selbstverständlich im alter ego, angestellt haben....

Außerordentlicher Landesparteitag in Bottrop

Warum so schnell? Was steht an? Wem dient dieser Parteitag?....
Die Folgerungen aus der Landtagswahl.....
Hm, für wen, wodurch? Die Mandatsträger stehen doch schon fest, die Posten sind vergeben, die Gelder fliessen – also, noch mal, warum?....

Da lohnt sich vielleicht ein Blick in die Satzung, besser gesagt Landessatzung:


Landesweite Mitgliederentscheide § 8 der Landessatzung:
(1) Zu allen politischen Fragen in der Landespartei kann ein Mitgliederentscheid (Urabstimmung) stattfinden.
Zur Frage des Eintritts in eine Regierungskoalition oder der Unterstützung einer Minderheitsregierung auf Landesebene sind schon vor dem Eintritt in Verhandlungen
Regionalkonferenzen durchzuführen und ist nach Abschluss der Verhandlungen ein Mitgliederentscheid über die getroffene Vereinbarung zwingend durchzuführen.
Das Ergebnis des Mitgliederentscheids hat den Rang eines Landesparteitagsbeschlusses.
Soweit das Parteiengesetz eine Aufgabe zwingend dem Parteitag zuweist, hat der Mitgliederentscheid empfehlenden bzw. bestätigenden Charakter für die Entscheidung des
Landesparteitages.
(2) Ein Mitgliederentscheid findet statt auf Antrag:
a) von 15 vom Hundert der Mitglieder oder
b) von 15 Kreismitgliederversammlungen bzw. -parteitagen, oder
c) des Landesparteitags oder
d) des Landesrates oder
e) des Landesvorstands
Die AntragsstellerInnen legen durch die Antragsschrift den Inhalt des Mitgliederentscheides fest.
(3) Der Landesvorstand stellt nach Eingang des Antrages fest, ob die Voraussetzungen gemäß Absatz 2 erfüllt sind. Verneint er dies, legt er die Angelegenheit dem Landesrat zur
Entscheidung vor. Lehnt auch dieser die Durchführung des Mitgliederentscheides ab, entscheidet auf entsprechenden Antrag die Landesschiedskommission.
(4) Stimmberechtigt sind alle Mitglieder der Landespartei. Das Verfahren stellt die Möglichkeit der Beteiligung für alle Stimmberechtigten sicher. Das Nähere wird in
Ausführungsbestimmungen geregelt. Die Kosten des Mitgliederentscheides trägt die Landespartei.
(5) Das Ergebnis eines Mitgliederentscheides ist nur dann bindend, wenn mehr als 40 % der stimmberechtigten Mitglieder daran teilgenommen haben. Entscheidungen werden mit
absoluter Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefällt.
(6) Zu einer per Mitgliederentscheid entschiedenen Frage kann erst nach 2 Jahren erneut ein Mitgliederentscheid beantragt werden.

Aha! Gelesen..? Regierungskoalition, Regionalkonferenzen ( jetzt braucht man keine Delegierten....)....
Daher weht der Wind und man darf fragen was denn schon mal wieder nicht alles „fest“ ist und man sich das scheinbar demokratische Votum im nachhinein von der – insgesamt kontrollierten, dank Michael Kretschmer u.a. – Basis besorgen will?

Weiter heißt es in der Landessatzung:


§ 17 Landessatzung – Einberufung und Arbeitsweise des Landesparteitages
......
(3) In besonderen politischen Situationen kann ein außerordentlicher Landesparteitag auf Beschluss des Landesvorstandes ohne Wahrung der Einladungsfristen einberufen werden.
Auf einem außerordentlichen Landesparteitag darf nur über Anträge beraten und beschlossen werden, die unmittelbar mit dem Grund der Einberufung zusammenhängen.
(4) Der ordentliche oder ein außerordentlicher Landesparteitag muss unverzüglich unter Wahrung der vorgesehenen Fristen einberufen werden, wenn dies schriftlich und unter
Angabe von Gründen beantragt wird:
a) durch den Landesrat oder
b) durch 10 vom hundert der Mitglieder oder
c) durch Kreisverbände, die gemeinsam mindestens ein Fünftel der Mitglieder vertreten.
......

Ob, wann und wer da einen Antrag gestellt hat, kann man nicht sagen – Protokolle und Infos auf Landesebene gibt es genauso wenig wie auf Klever Kreisebene. Irgendwie muss man ja den Begriff „Kontinuität“ mit Inhalt versehen....
Wir haben da aber keinerlei Zweifel: Sie werden’s schon richten; was in etlichen Kreisverbänden klappt, klappt auch in Summe dieser auf Landesebene. Heißen zwar nicht alle Gonder – gehen aber wohl so ähnlich vor....

Man kann ja mal fragen, welche 10% der Mitglieder oder 20% der Mitglieder in KV’s
( warum eigentlich diese Unterschiede?!) denn da den Antrag gestellt haben?! Sicher dürfte sein, dass ein heute schon ausformulierter, vielleicht seit ewigen Zeiten beabsichtigter, Entschließungsantrag den Delegierten vorgelegt werden wird.
Ein bisschen Streicheleinheiten („Wir sind stark“ oder so) und Appelle voller Luft („Jetzt müssen wir – für die Menschen..“ (wobei Vorstände festlegen wer „wir“ und wer „Menschen“ sein dürfen...)), eine geschickte Formulierung – und der Weg für hemmungsloses Weitermachen, jenseits politischer Ansprüche, dürfte frei sein....

„Fleischtöpfe – wir kommen, und Politik ist uns egal....“ schallt es irgendwo vom alten Rheinturm her.....

Oje, oje – nur 2% von diesem Engagement für die Einhaltung von Satzung, Mitgliederrechte, gegen Spesenritter und Halbkriminelle in den eigenen Reihen... dann müsste man nicht bei 5 Komma und darben; die LINKE würde den Landtag „stürmen“....

Mal ehrlich – bevor man dran denkt in die Regierung zu gehen und Verantwortung für Mio von Menschen übernimmt....Wäre es da nicht besser, erst einmal – endlich – die Strukturen und Sicherheit, politisch ungehemmte Teilhabe von einigen Tausend MitgliederInnen sicher zu stellen? Wir meinen ja nur....


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12. Mai / Familienbetrieb? Transparenz? Eigentum?.

Mal wieder Geheimes von den Unheimlichen...

Jordi Preußer hat ja mal wieder hingeschmissen...zuletzt wohl den bezahlten Job seiner „Freunde“ Gonder und Nellissen als Fraktionsassistent im Kreistag....

Nun ja – schon diese Zuschieberei für „diverse Dienste“ ( Ausschlüsse, Anwaltsverfahren u.ä. gegen Anti-Gonderisten) hatte ja seinerzeit einen schlechten Beigeschmack!

Es kommt aber noch dicker – Offenbar wurde diese Stelle neu besetzt....Klammheimlich, ohne jegliche Einbeziehung der Mitglieder! Stand eine solche Ausschreibung etwa auf der HP des KV Kleve, wurden die Mitglieder informiert....?

NEIN!

So etwas stand irgendwo, und ist wohl nur an „Vertraute“ als Info gegangen:

....hier klicken

Typisch Gonder und Co.!


Wer schaut schon auf „jobomat“...?
Warum gab es keine Infos an die Mitglieder...?
Wer wusste, „zufällig“, von dieser Ausschreibung...?

„Ausgeschrieben“ war diese Stelle ja nun formal....aber nur für „Vertraute“ einsehbar?!
Besetzt scheint diese Stelle auch zu sein – sonst gäbe es ja nicht den Hinweis „ID 100001053312926 existiert nicht, oder wurde bereits gelöscht.“ ....

Wer aber nun hat den Job?


Hier mal eine Vermutung:


Näher betrachtet:


Fazit:
Eine Riesensauerei!!! Alles, wie stets unter Gonder-Clan, wird im Namen der LINKEN als persönlicher Familienbetrieb geführt. Dank alleinigen Sprecher, und Gonderisten, Frank Rütter wird dies dann auch mal wieder vom sogenannten „Vorstand“ abgesegnet!

Das ist nicht DIE LINKE – das ist der Gonder-Geist....auf Kosten der LINKEN, mit Geld der Mitglieder, zum alleinigen „Einsacken“ derart unpolitischer Abzocker!

Noch Fragen....?! Hier zu stellen:

Frank.ruetter@die-linke-kreiskleve.de
Bernd.Nellissen@die-linke-kreiskleve.de
Axel.Gonder.@die-linke-kreiskleve.de


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