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Berichte vom 01.12. - 31.12.2010
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Weihnachtszeit - Geschenkezeit
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23. Dezember 2010
Kleine Satire: LN beschert auch ...
Wir sind immer wieder erstaunt über die „Offiziellen“ im KV Kleve, ihrem Organisationsgrad und ihre Effizienz. Dachten wir doch „ bei soviel Aktiven und mit soviel Kohle“ käme da mal mehr heraus als die ewigen Überanstrengungen – is’ aber leider nicht so! www.youtube.com
Aus gegebenem Anlass, und in Zusammenhang mit der Lieblings-Beschäftigung einiger Herren, geht LN in seiner gewohnt progressiven Art und Weise voran und stellt, kostenlos zum Herunterladen, eine Vereinfachung zur Verfügung:
Das Anzeigen-Formular Hier.......zum downloaden
Einfach ausdrucken, Ankreuzen und ggf. ein paar wenige Daten eintragen – FERTIG
Es ist doch wohl recht mühsam, immer den ganzen Salat von vorne anzufangen. Da wollen wir, im Pflichtbewusstsein effizienter Arbeitsabläufe, natürlich nicht zurückstehen und bringen uns ein. Wer weiß – vielleicht kann man ja nun die Taktzahl der Anzeigen erhöhen und die Herren haben somit mehr Zeit für Raben, Pauschalen, Reisen, Empfänge oder so...
Nichts zu danken, gerne geschehen!
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TIPP des Tages: Weihnachtszeit, Geschenke, Liebe zeigen – einfach mal mit ‚ner Anzeige überraschen... www.youtube.com |
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Ein Bürger schreibt an Bürgermeister Theo Brauer
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21. Dezember 2010
(Bericht im "Kurier am Sonntag")
Weihnachten und den Jahreswechsel nehmen die Bürgermeister des Kreises immer zum Anlass, um in Grußworten das Jahr Revue passieren zu lassen. Das macht die Kanzlerin ja auch so. Allerdings im Fernsehen. Ungewöhnlich ist allerdings das Grußwort, dass der Kurier am Sonntag an dieser Stelle ungekürzt veröffentlicht. Es ist nämlich das Grußwort eines Klever Bürgers, das sich nur an Bürgermeister Theo Brauer richtet.
Lesen Sie das unterhaltsame Grußwort von Jens-Uwe Habedank mit einem Klick.
......hier
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Ratssitzung im PAN- BIL und anderes...(Teil 2)
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21. Dezember 2010
Die nicht unwesentlichen Randereignisse
Dann noch mal in die Vollen zum Thema „Schliessung, Schussel und Schule“....
Quantität und Qualität Gab’s ein überzeugendes, ein nachvollziehbares Argument für die Schliessung von Luitgardis in Elten...? NEIN – dafür gab’s aber eine Mehrheit. Quantität statt Qualität – und da reden die „Oberen“ von „aus pädagogischer Sicht“! Wenn’s nicht so traurig wäre, dann müsste man sich fast wegwerfen vor so viel Einfältigkeit. Besonders „tricky“ – die geänderte Tagesordnung des Bürgermeisters, der nach dem Antrag der Elterninitiative auf Verlängerung erst gar nicht zum Tragen kam....(Mehr am Ende, podcast AntenneNiederrhein)
Vergebene Chancen Die Realschule in Emmerich ist überfüllt, die Europa-Hauptschule soll, mit alten zugeschanzten Nebengebäuden, so um 1100 bis 1200 SchülerInnen erhalten. Von Vandalismus und Angstszenarien ist die Rede. In Elten schlossen 50% der Kinder mit Realschulabschluss ab....Sollte man da nicht alle vorhandenen Ressourcen, Eltern und Engagement mit einfliessen lassen, wenn man sich Gedanken für die Zukunft der Emmericher Schullandschaft machen muss? Eigentlich doch „JA“, oder? Macht man ja auch – bloss eben ohne Elten, ohne die dortige Schule. Was bleibt für Elten dann noch, Ein Diks(i)-Klo...?
Der Ausschluss der Niederländer... Es gibt eine Menge Niederländer in Elten. Grenznah wohnen – und die Kinder Tag für Tag wieder ‚rüber fahren zur Schule in den NL...Warum? Na weil das Emmericher Schulangebot als nicht hinreichend von den Niederländern betrachtet wurde. Das wird, da Elten geschlossen wird, in Zukunft wohl noch weniger der Fall sein! Schade – richtet man den Blick in die Gemeinde Kranenburg so kann man die Chancen grenznaher Schulen erkennen: Bilinguale Verbundschule.... Will man aber in Emmerich erst mal gar nicht andenken. Man will die Niederländer, die Grundstücke kaufen und Häuser bauen sollen...Die haben aber Kinder – und wo sollen die hin?
Einsame Ortsvorsteher Albert Jansen, Ortsvorsteher in Elten und CDU-Ratsherr, beteuerte noch im Dezember 2009 den unbedingten Erhalt der Eltener Hauptschule, wie übrigens gleichzeitig Bürgermeister Diks. Ziemlich genau 361 Tage später war davon nichts mehr zu spüren. „Schweren Herzens aber mit Verstand“ befürwortete er die Schliessung von Luitgardis. Er begründet dies u.a. mit den „nackten Zahlen“, sprich Anmeldungen – die zum ersten höher waren als in der Europa-Hauptschule und zum zweiten deutlich „getürkt“. Das wurde auch deutlich seitens der Eltern, eben auch aus Emmerich-City, glaubhaft gemacht. Das belastbare Zahlenmaterial gab sogar eine Zweizügigkeit für Elten und eine Einzügigkeit für Emmerich selbst her! Hat Albert Jansen da nicht zugehört?! Da fragen wir wohl mal lieber nicht nach seinem „Verstand“, nach seinem „Herzen“...! Noch peinlicher wurde es dann, als er den Eltern vorwarf sich nie für ihre Eltener Schule eingesetzt zu haben. ER hat dies getan, ER hat das getan – so mal vor 20, 30 Jahren....Immerhin hatten die Eltern den Anstand sich für ihr junges Alter zu entschuldigen! Lang und Hoch lebe Albert Jansen!
Engagierte Lehrer und drohende Schulaufsichtsbehörde Herbert Kaiser, 30 Jahre lang Lehre in Luitgardis, brachte es mit drei Worten auf den Punkt: „ Es tut weh!“. Danach legte er richtig los und mit Frau Platzen an...Einige Zuschauer wollen versteckte Drohungen gegenüber Herbert Kaiser erkannt haben. Damit kann ein solcher aber gut mit leben – er geht im Sommer 2011 in den Ruhestand...Mit ihrem Oberlehrer-Ton empfiehlt sich Frau Platzen für die Hochschule Rhein-Waal, passt auch prima zu Theo Brauer – sofern er sich nicht eine andere Zukunft „baut“...
Argumente und Ausflüchte Es gab fünf Gegenstimmen gegen die Schliessung mit wohl über zehn Argumenten – im Gegensatz dazu gab’s dann 31 Schliesser-Stimmen und 0,5 Argumente – nicht mal vom Rat sondern von der einbestellten Frau Platzen... Das war die Sache mit den zu streichenden Lehrer-Stellen in Elten – was ja auch noch sehr, sehr merkwürdig ist! Stichwort Materborn, Stichwort „kalte Drohung“. Ansonsten gab’s da nur was zu hören von „ das sind die Regeln“ oder „ da reden wir schon seit 10. Juni 2009 von“ (woran sich aber, außer Hr. Diks, nun niemand erinnern kann), „Das Schulgesetz sagt das...“ usw. und so fort....
Ein wirkliches Argument, nicht noch ein Jahr zu verlängern? Fehlanzeige!
Wer noch was lesen und hören will: Hier.... www.derwesten.de www.rp-online.de www.antenneniederrhein.de
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"Wörtchen mitreden" - starker Tobak!
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20. Dezember 2010
Di(c)ks’sche Worte...
Emmerichs Bürgermeister Johannes Diks setzt deutliche Zeichen, wie er sich den Erwerb des Kasernengeländes, heutige Hochschule für zwei Jahre mit gerade bebauten Investitionen jenseits Emmericher Kassen, vorstellt: www.derwesten.de
Zugeben, die Pofalla-Geschichte ist uninteressant und dünn. Was heißt schon „ will informiert sein“ und wem nützt es was?! Blubber-blabb und zapp...Hilft den betroffenen Menschen von Emmerich bis Oberhausen kein Stück – soll aber so scheinen... Viel interessanter ist die Passage, wo es um den Erwerb des Kasernengeländes geht: Erst einmal hat Hr. Diks die unbedingte Absicht diese zu kaufen –ist ja auch, nach den zuletzt getätigten Investitionen, ein Schmuckstück. Viel Gelände, nutzbare Gebäude, Mensa dabei. Kurzum: Alles was das Herz begehrt und zu schade es nicht mehr nach zwei Jahren zu nutzen...
WIE das aber ablaufen soll, hat schon was von Machiavelli an sich! Wer die Stadt überbietet, trotz zugesagtem Einfluss von Kanzleramtsminister Pofalla, der muss damit rechnen, dass die Stadt Emmerich „ein Wort mitredet“ Genauer Wortlaut: „Diks weist mögliche Investoren schon jetzt darauf hin, dass die Stadt als Bauaufsichtsbehörde stets ein Wörtchen mitzureden habe.“ ... Soll heißen: Kauft es jemand der Stadt vor der Nase weg – gibt’s richtig „Arbeit“ mit der Bauaufsichtsbehörde – und das wird dann wohl teuer, richtig teuer...!
Traut sich nun noch jemand?! Davon ist wohl eher nicht auszugehen, um es mal ganz deutlich zu sagen. Natürlich hat das nichts mit Einschüchterung, Drohung oder so zu tun – Nein, Kohl bewahre! Das ist reale Marktwirtschaft, was denn sonst? Es ist angerichtet...
Fazit: So sehr es auch Sinn haben mag möglichst viel kommunale Infrastruktur ( optimales Festival-/Veranstaltungsgelände !) aufzubauen – DAS ist nicht die feine Art, ganz ehrlich!
www.youtube.com
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Ratssitzung im PAN- BIL und anderes...(Teil 1)
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19. Dezember 2010
Die nicht unwesentlichen Randereignisse
Hier die versprochenen „Nebensächlichkeiten“ dieser eindrucksvollen Ratssitzung:
Mutiert Bulette zum Steak Stroganoff? Noch vor kurzem ein mehr oder minder strikter Befürworter der Schliessung von Luitgardis in Elten, überraschte Bernd Nellissen uns mit einer Kehrtwendung um 179 Grad (1 Grad lässt er sich immer offen)! Mit Vehemenz, Engagement und unschlagbaren Argumenten hielt Bernd Nellissen ein Statement für die Verlängerung um 1 Jahr dieser Schule. Hätten wir ihm gar nicht zugetraut. Dafür erhielt er auch, zurecht, viel Applaus aus dem Publikum (nicht von Inge Hübers und Birgit Bisseling...). Bernd Nellissen kam vielleicht unsere Kritik an seiner Presseerklärung zu Ohren (oder liest er etwa heimlich LN, dieses „Schmierblatt“?). Er hat sich mit den Grünen beraten und er hat sich mit der BIL unterhalten...Jedenfalls ist er zur Besinnung gekommen! Ein Zeichen, das hoffen lässt? Immerhin – war ja auch das erste Mal, dass er nicht ging wenn jemand von LN im gleichen Raum war! Ein Zeichen...?
Wer schüttet wem einen ein? Bernd Nellissen und Thomas Meschkapowitz saßen, Schulter an Schulter, und niemand hätte solche Vertrautheit im Vorfeld vermutet! Da nimmt sich Lady T. die Wasserflasche – und fragt Bulette ob er auch was möchte. Glas ‚rübergeschoben, eingeschenkt, bedankt – Dass wir noch mal soviel Herzlichkeit erleben durften! Einfach rührend.
BSD und die Unterstützung vom LaVo der Linken Wie gesagt, es war eine ansprechende Rede von Nellissen und hier nochmals unser Respekt! Etwas hat immer ein „Wir“ gestört, da er ja nun mal allein für die LINKE im Rat sitzt. Doch Meschkapowitz, von der BSD und auch Einzelkämpfer hat’s ja auch so gemacht... Aber – er hat noch einen draufgesetzt: „Wir“ – das sollte in diesem Fall BSD und LaVo der LINKEN.NRW sein....Mit Inbrunst, fast schon fanatisch, berief er sich auf den LaVo der LINKEN in NRW. Dieser habe ihn, BSD, angerufen und die 100%-ige Unterstützung von BSD zugesagt – Nellissen saß daneben und lächelte Buddhahaftigst... Da kann man schon irritiert sein, oder? In einem nachfolgendem Telefonat mit Marc Mulia (Thomas M.: Er heißt nicht „Mullah“ – das ist was anderes...) klärte sich auf, dass Thomas M. als Mitbegründer und treibende Mitkraft der BIL kontaktiert wurde, selbstverständlich das Verwaltungsvorgehen in Emmerich aus linker Landessicht abgelehnt wird – das aber nun eine Sachfrage und keine BSD-Frage war. Lady T. – du lernst es auch noch....
Die Sitzordnung und der Staatsschutz JUH (LN) saß bei Egbert (Kreisvorstand LINKE) und Christopher Neumann (BSD), die drei unterheilten sich sogar – wenn das mal nicht wieder „böses Blut“ gibt?! Man kennt das ja – und Nellissen beobachtete die Sitzkonstellation sehr genau! „Wenn das mal nicht wieder den Staatsschutz auf den Plan ruft!“ flüsterte einer – „Ich bin der Staatsschutz“ erklärte lächelnd ein anderer...
Ambivalente Kreisschulrätin Frau Platzen – Abermals herbeizitierte Autorität vom Kreisschulamt, pendelnd zwischen Kleve. Emmerich, Kevelaer und ihren Argumenten... Angesprochen auf die doch recht unverständliche Einstellung Elten sofort zu schliessen und Materborn weiter laufen zu lassen – die eine ist blutleer (Materborn), die andere hochgefragt (Elten) – entgegnete sie ein Gleichnis von Äpfeln und Birnen, welches sich aber noch immer nicht allen nachdenkenden Menschen erschliesst – klingt aber schön! Ultimative Ankündigung war jedoch, dass – wenn Elten noch ein Jahr weiter liefe (wie Materborn) man dann Lehre abziehen müsse und dies den geordneten Schulunterricht gefährde... In Materborn müssen die Kinder also dümmer sein (und es nicht merken) oder aber dort werden keine Lehrer abgezogen? Jedenfalls muss man solches bei den Ausführungen von Frau Platzen folgern! Stellt sich noch immer die Frage nach „zweierlei Maß“. Vielleicht ist aber auch das Maß ganz anders zu sehen – in Anweisungen der CDU? Der aufmerksame Lauscher konnte dann noch im Nachgang erfahren, dass betroffene Eltern zwar ein zugestandenes Recht auf Enttäuschung haben dürfen, aber im großen und ganzen wohl keine Ahnung haben – so zumindest Frau Platzen, die als ultimatives Argument, göttlichen Geboten gleich, „30 Jahre Erfahrung“ anführte. Mit Ehrfurcht oder Empörung, wie soll man darauf reagieren...?
Mehr die Tage im 2. Teil....
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Noch eine Schlafmütze......
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18. Dezember 2010
Nachhilfe gesucht!
„Tz-Tz-chrrr“ – keine Arme oder nur „arm dran“?
Folgende Mitteilung der regionalen Presse hat uns mal wieder bestürzt und macht es nicht gerade leichter sich als Linker zu outen: www.rp-online.de
1. Absatz, am Ende: „Nur die beiden Fraktionsmitglieder der Offenen Klever lehnten das Zahlenwerk ab, der Vertreter der Linken, Axel Duchac, hob überhaupt nicht die Hand.“
Oh mann oh mann –wie peinlich ist das denn?! Schafft es unser aller „Held“ mal wieder nur so in die Presse?! Hier noch mal, für Axel Duchac, erklärt:
Es gibt drei Möglichkeiten: Zustimmung, Ablehnung, Enthaltung – bei einer von den drei Möglichkeiten darfst ( und musst eigentlich) den Arm nehmen. Wir erklären es mal so: Du sitzt in deiner Lieblingspinte und hast Durst. Die Kellnerin fragt: „Bier?“ – du willst keins und tust nichts. „Maria Cron?“ – du willst keinen und tust nichts. „Bacardi?“ Ja, du willst einen und- hebst den Arm! Dann kriegst du auch Bacardi...
Wir haben schon daran gedacht einen Ratshelfer für dich zu beantragen – wenn denn mal eine MV oder so stattfinden würde. Ups – da fällt uns ein, dass die Kasse ja nicht so dolle ist; es kommen ja keine Mandatsträgerbeiträge hinein... Vielleicht mal einen Begleitdienst, mobile Hilfe oder so, von Caritas, Diakonie anfordern? Oder
Tritt einfach ab, ist echt das Beste!
Jetzt gehen wieder die Witzeleien los mit „ Die LINKEN dürfen ohne Anweisung keinen Arm heben“ und so...Danke Axel Duchac! www.youtube.com
Kann auch sein, dass du dich mit der Landtagsfraktion abgestimmt hast, die ja mehrheitlich (6 von 11) auch ein Problem mit Abstimmungen hat?! siehe Bericht vom 17.12.2010 "Aus Versehen?"
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Der Jackpot des Audi-Raudi
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18. Dezember 2010
Manni Palmen - Mal etwas näher BeGutachtet....
Wer kennt ihn nicht, wer hat nicht die Bilder vom Zollstockschwingenden Klever Ex-Stadtdirektor Manfred Palmen vor Augen...? Manfred Palmen, Ex-Staatssekretär für irgendetwas der abgewählten Rüttgers-Sekt Regierung in NRW ist wieder dicke im Geschäft.
Nachdem seine Karriere als Jackpot-Knacker und Fußgängerzonen-Auslieferungsfahrer so nicht ganz fruchtete und ihm den Beinamen „Manni – der Audi-Raudi“ einbrachte, richtete er sich in einer Anwaltskanzlei namens „Kulka, Ketelaer, Palmen und Welmans“ ein. Eine unter Parteifreunden geschmiedete Allianz ( Ketelaer: Ex-CDU-Bürgermeister Rees, Welmans: Tochter vom Ex-CDU-Stadtdirektor Emmerich, Palmen: Ex-CDU-Stadtdirektor, MdL) soll den hohen Beratungsbedarf in schwierigsten, kommunalen Sachfragen am Niederrhein abdecken. Bei soviel geballter Kompetenz kommen natürlich nur die diffizilsten Aufträge in Betracht: So wie z.B. in der Stadt Kalkar: www.rp-online.de
www.derwesten.de
„Unabhängiges Gutachten“, „24 Seiten“ etc. wird da angeführt. Ein Rückschlag für das Bürgerbegehren in Kalkar, zweifelsohne. Zweifelsohne auch in der Aussage berechtigt: Es gibt da nun mal Fristen und Formvorschriften – die hätte auch ein Ex-CDU-Vorsitzender aus Kalkar und Mitglied des Rates ( Hr. Zirpel) kennen müssen, keine Frage.
Dass aber niemand in der Verwaltung der Stadt Kalkar die Einreichung von Bürgerbegehren nach Frist – und Formvorschriften zu beurteilen vermag und dafür ein 24-seitiges, tausende von Euro teures Gutachten erfordern soll – lässt befürchten, dass man sogar nicht davor zurückschrecken dürfte sich stündlich der Zeitansage über eine 0900er Nummer zu bedienen: Hauptsache die Allgemeinheit bezahlt und bezahlt an die richtigen Empfänger....
Denn die Beurteilung dieser Bürgerbegehren-Geschichte ist so einfach – dass es sogar Grundschüler der 3. Klasse schaffen hier zu urteilen. Die Regeln stehen, offen für jedermann, und kurz und bündig auf den Seiten des Innenministeriums NRW.
Scheinbar, so sollen wir es glauben, jedoch viel zu kompliziert und zu „billig“ um dann nicht doch schweres, teures Geschütz namens „Kulka, Ketelaer, Palmen und Welmans“ aufzufahren – gegen gesalzene Rechnung natürlich. Ist klar – jeder Gärtner bestellt ja auch Riesenbagger um 2x Porree, 4x Blumenkohl und 1x Tomaten einzupflanzen...
Doch das dürfte erst, der öffentlich bekannte, Anfang eines florierenden Anwaltsbetriebes sein: Da stehen noch so unheimlich schwierige Dinge wie „Beratung bei der Unterstadtbebauung Kleve“, „Hochschule Rhein-Waal“ etc. in den Kommunen an, vielleicht sogar mal irgendetwas mit Airport Weeze oder Gesamtschule Kleve? Natürlich stets „unabhängig“,“neutral“, „kompetent“ –und teuer! Gut, dass es „Kulka, Ketelaer, Palmen und Welmans“ gibt – dann ist der Niederrheiner wenigstens juristisch aufgeklärt und abgesichert. Wie auch die Konten der CDU-Spezis...
Wie’s zum Namen „Audi-Raudi“ kam? Hier...... und hier......
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Aus Versehen?
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17. Dezember 2010
Mehrheit der Linksfraktion. NRW stimmt dem Nachtragshaushalt zu
Kommentar von Edith Bartelmus-Scholich von scharf-links.de
Die Verabschiedung des Nachtragshaushalts 2010 der Minderheitsregierung aus SPD und GRÜNEN geriet gestern wegen des Verhaltens der Linksfraktion zur Groteske. Gerade hatte Fraktionschef Wolfgang Zimmermann für die Linkspartei angekündigt, dass ihre Abgeordneten sich in der Schlussabstimmung enthalten würden. "Der Nachtragshaushalt gehe in die richtige Richtung, aber nicht konsequent genug", begründete Zimmermann die Enthaltung - dem Votum des "kleinen Parteitags" am 5.12. folgend. Zur allgemeinen Überraschung stimmten wenig später jedoch 6 Abgeordnete der LINKEN für den Haushalt, allen voran Wolfgang Zimmermann. Getoppt wurde das Ganze im Anschluss an die Abstimmung durch das Hochhalten von Protestschildern mit der Aufschrift "Für mehr soziale Gerechtigkeit!" durch eben die Linksparteiabgeordneten, die kurz zuvor den Haushalt mit beschlossen hatten. Die ca. 20 Parteimitglieder, die bei Schneeregen und kräftigen Wind vor dem Landtag in Düsseldorf gegen den Nachtragshaushalt protestierten, waren fassungslos ob der widersprüchlichen Signale.
......mehr (ext. Link)
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Weihnachtsstress beim Webmaster
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17. Dezember 2010
Grußanzeigen für Mitglieder – oder schon ehemalige?
Rainer Severin, der vom großen Vorsitzenden allein bestimmte Webmaster des KV Kleve, kriegt richtig Stress so kurz vor Weihnachten.
Innerhalb weniger Tage wirft er wieder mehrmals mit Anzeigendrohungen und Anzeigen um sich – Beratung aus Kerken und Emmerich? Jedenfalls scheint Hr. Severin sich für so dringend zu erledigende Sachen extra Urlaub zu nehmen. Ein Gang über 7 Brücken... Eine weit bekannte Brücke ist ja die Severins-Brücke.... Erst käme irgendeine Anzeige wg. Denic und seiner, unter Namen des OV Kleve, privaten Webseite http://www.die-linke-kleve.de , dann irgendetwas mit Beiträgen im Forum, wo jemand danach fragt ob er, Rainer Severin, von seinem Arbeitsplatz aus sich mit dem LN-Forum beschäftigt. Unter anderem schreibt er:
„Im Übrigen werde ich heute wie angekündigt Strafanzeige erstatten, es reicht. Übrigens: wie Dein Kumpan Peters sicher leicht feststellen kann, bin ich heute nicht im Büro und nutze einen privaten T-Online-DSL-Anschluss.
Rainer
p.s.: der Forenanbieter wurde heute u.a. in dieser Sache angeschrieben.“
Was er da genau hat, kann keiner nachvollziehen – Hauptsache, so quasi als Weihnachtsgruß noch ein paar Anzeigen loslassen, auch wenn diese eher lächerlich sind. Hat „man“ aber wieder was zum Verrufmorden, was ja nun seit Jahren Usus im KV Kleve ist und seine Ursprünge in Kerken hat. Soll er doch machen – wenn dies seine einzige „Argumentation“ für die auch von ihm gestützten und zu verantwortenden Zustände im KV Kleve sind... Aber – von höherem Interessenwert ist eine andere Aussage von Rainer Severin in diesem Zusammenhang: „...werde ich ausschließlich Dich, das ehemalige Mitglied und sonst niemand verantwortlich machen.“ Diese Aussage ist gerichtet an J.-U. Habedank – der wieder mal verdutzt ist, dass schon wieder eine Feststellung getroffen wurde er sei ein „ehemaliges Mitglied“! Schon recht seltsam, das Ganze. Zumal der Betroffene, das „ehemalige Mitglied“, noch rein gar nichts von der Landesschiedskommission gehört hat. System Gonder oder Buletten-Auswahl? Gar ein Akt des vorauseilendem Gehorsams Ernst’scher Reformen?! Da stellen sich doch folgende Fragen:
- Wurde die LSchK aufgelöst? - Wer hat Rainer Severin zum Richter ernannt? - Was sagt Axel Gonder – bisher alleiniger Mitglieds-Erlauber im KV Kleve – dazu, wenn nun auch noch andere in seinen Gewässern (leer)fischen? - Wer hat noch eine Übersicht über all die Anzeigen, zählen „anonyme“ Anzeigen auch für die Statistik?
Das, liebe Freunde, werden wir wohl erst im neuen Jahr erfahren – denn außer Anzeigen, Staatsschutz und so’n Kram ist in 2010 nicht viel herausgekommen. Solange schauen wir mal zu......
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Was sonst noch?
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17. Dezember 2010
Gehörtes, Geschwätz und Gegondertes...
Aus Kreisen des geschäftsführenden Vorstandes hört man ja zur Zeit recht wenig – so in Bezug auf Protokolle, Sitzungen, Versammlungen, Inhalten etc. ... Ist ja wohl auch nicht ganz unbeabsichtigt – lähmt es doch die Aktiveren unter uns Mitgliedern und lässt die erlauchten Herren ruhiger auf ihren Geldkissen schlafen...
Nun ja – hier und dort, so eher indiziert im Ursprung gewisser Mandatsträger und Buletten mit Biss(eling) – ohne Punkt, Punkt, Punkt – hört man ja doch so einige auf den ersten Blick seltsame, auf den zweiten Blick aber durchaus bekannte, „Dinge“, wie z.B.:
„Peters und Habedank sind im Januar 2011 „raus“...“ Sehr interessant – zumal die LSchK sich bislang nicht mehr gemeldet hat; Geschweige denn ein „Urteil“ – für unsere Freunde aber schon feststehend – wohl nicht so ohne weiteres, ohne Anhörung, gefallen sein kann....
Habedank und Peters werden wg. „Cyber-Stalking“ verurteilt...“ Hier handelt es sich um die Anzeigen der Herren Gonder und Nellissen vom 16.09.2010, die in Absicht der Verteufelung durch den Kreis getragen werden. Nun auch schon die angeblichen Strafen der angeblichen Vergehen... Fakt ist: Bis heute, nahezu drei Monate später, erhielten die angeblich angezeigten nicht mal eine Benachrichtigung über den Eingang,; von nienamdem, zu keinem Zetpunkt... Viel, viel heiße Luft und geplanter Rufmord...
„Es gibt im Januar/ Februar 2011 einen neuen Kreisvorstand....“ Nein, kann nicht sein, oder? Genau so geht es aber durch den Kreis. Da fallen Namen wie Anke Bongartz (als Kreisschatzmeisterin – die aber wohl eher unter den aktuellen Umständen nicht geneigt sein dürfte..), Axel Duchac ( wo nun wirklich fast jeder die Augen verdreht), Rainer Severin (Ehrgeiz, Ehrgeiz, Ehrgeiz...) und man fragt sich nicht nur „wieso schon nach 2 Monaten?“ sondern auch „Warum?“. Und – wissen es die derzeitigen Amtsinhaber, was meinen die dazu? Soviel zu Planspielen aus Kerken...
„Es gibt in nächster Zeit weder Vorstandssitzung noch Mitgliederversammlung“ Na, das ist uns auch schon aufgefallen...sind wir aber gewohnt. Große Klappe und bloss jede Beteiligung der MitgliederInnen meiden! Am Ende könnten die ja noch was Konstruktives vorschlagen oder so..?! Bezeichnend, dass diese EntMigliederisierung von einigen wenigen wie Gonder und Bisseling vorgenommen wird ohne jede Rücksprache, und schon gar nicht mit Begründung, mit den anderen Vorstandsmitgliedern...Gondokratie pur!
„Die engagierten Mitglieder des Kreisvorstandes werden „kalt“ gestellt...“ Da werden Vorstandsmitglieder für die Betreuung für OV’s und Gebiete festgelegt – und diese erhalten nicht mal Mitgliederlisten für ihre Aufgaben. Wie soll ein Egbert R.-S. die Klever Mitglieder kontaktieren wenn er nicht mal eine simple Mitgliederliste hat?! Wie soll eine Gisela R. für den OV Rees einladen, wenn Gonder, Bisseling und Hildebrand auf den Listen sitzen und die einfach nicht rausrücken?! „Bloss kein Treffen ohne unser Kontrolle!“ scheint da die Devise zu sein. Am Ende soll’s wohl wieder in der Nellissen-Art enden: Alles behindern und am Ende die OV-Betreuer an den Pranger stellen mit „ihr tut ja nichts....“. Das ist übelster Datenmissbrauch – zur Verfolgung von Manipulation und Kontrolle, zur Behinderung an konstruktiver Arbeit!
„Bernd Nellissen tritt mal wieder aus...“ In seiner Verzweiflung auf Aufrechterhaltung seiner Kontrollobsessionen und Stammtischhoheiten droht er immer wieder mit Austritt ( Und Mitnahme seiner zwei Mandate!). Sogar gegenüber dem LaVo – wenn seine Forderung nach willkürlichem Ausschluss seiner Kritiker nicht Folge geleistet wird! Wie kommt er aus dieser Nummer raus? Gonder schmunzelt sich einen, erhält er dann doch somit wieder sein gewünschtes Einzelstellungsmerkmal...
„Die Homepage wird missbraucht, nicht nur in Sachen Informationen...“ Da soll ER doch tatsächlich gemeint haben „Wenn ich schreibe XY trinkt und schlägt....“ – dann schreibe er das auf die HP, weil ER allein festlege, was da drauf kommt...Eine deutliche Ansage an „XY“! „Gehorche oder lerne Gonder kennen!“ Pfui, Pfui, Pfui.... Welchen Verlotterungen und semi-kriminellen UnTaten dieser UnLinken will der LV NRW noch reaktionslos zusehen...?! Eine von Mitgliedern bezahlte Homepage als Instrument persönlicher Kampftaktiken, hart an der Grenze des Kriminellen? Das bedarf der Klärung!
„Wenn alle Linke so wären wie du – dann hätten wir kein Problem mit dieser Partei!“ Großes Kompliment für den Doppelmandatsträger Bernd „Bulette“ Nellissen – aus dem Munde von CDU-Bürgermeister Diks in Emmerich.... Anerkennung? Ja gut, schön und....Aber – wenn in diesen brutalkapitalistischen Zeiten, entmündigten Zuständen á la CDU, ein Lob für einen linken Mandatsträger herausspringt, kann das nur eines bedeuten: Bernd „Bulette“ Nellissen gierte es nach Anerkennung der Obrigkeit, selbst unter Verrat linker Programmatik.... Es kommt ja nicht von ungefähr, dass dieser Doppelmandatsträger de facto eher CDU-Interessen bedient. Aktuelles Beispiel ist ja seine Befürwortung der Schliessung der Luitgardis-GHS in Emmerich-Elten...Und so einer als „Linker“...!
„Ich arbeite mit dem Staatsschutz, Abt. K 14, zusammen“ O-Ton Bernd „Bulette“ Nellissen, herausgeschrieen am 22.11.2010 im Terrasana...? Was soll uns das sagen? Nun, zunächst einmal ging diese „Information“ in Richtung der Leute im Kreisvorstand, die es gegen den ausdrücklichen Befehl der Herren Gonder und Nellissen wagen mit Kritikern zu sprechen; gemeint waren Leute von LN... Soll heißen – „Redet ihr mit denen, kriegt ihr Ärger mit dem Staatsschutz, dafür sorge ich...!“ Wahrlich – bedeutende Argumente und souveräne „Arbeit“ von linken Mandatsträgern...! Dazu fällt einem nichts mehr ein! Fragt sich nur ob der LaVo dies billigt oder mal ein Machtwort spricht, allein schon wegen der permanenten Bedrohungen – reagiert hat er bisher jedenfalls nicht, er hat „zur Kenntnis“ genommen....
„Edgar Schröder – aus Oberursel/ Hessen – kassiert mal wieder so um die 90,-- Euro aus der Kasse...“ Das, in seiner Zugehörigkeit zum KV Kleve, fragwürdige Mitglied Edgar Schröder, zum Ersatz-Kassenprüfer erkoren, soll in Düsseldorf in seiner vorgenannten Funktion gewesen sein. Wer die letzten Jahre gut aufgepasst hat, weiß was dann immer abgerechnet wird...und wie! Nie ein Ticket, immer pauschal auf km-Basis für PKW Kosten – obwohl doch kein Führerschein, kein Auto, mit der Bahn gefahren.... Neben der Fragwürdigkeit der Mitgliedschaft dann auch noch die Fragwürdigkeit der Notwendigkeit. Ein verantwortungsvoller Vorstand hätte da eine andere Lösung für eine Kassenprüfung gefunden? Wer hat’s eingefädelt, wer kassiert...? Eben! Nachdenken...
„Sind Gelder für eine Stelle der Kreistagsfraktion gezahlt und empfangen worden – nachdem Frau Neumayer entlassen worden ist?“ Diese Frage tauchte die Tage auf! Die Kommunalordnung lässt solches zu, z.B. dass Axel Gonder sich selbst als Mitarbeiter anstellen kann....Das weiß auch ein Axel Gonder sehr genau, auch wenn er zu weilen so tut als kenne er Satzungen und GO nicht – ist dann eher wohl Absicht? Nun – die Stelle war (oder ist noch?) seit Monaten „offiziös“ unbesetzt – oder doch nicht, so abrechnungstechnisch? Wer weiß...?!
Das war’s so, was gemunkelt wird, mal mehr, mal weniger indiziert.... Mehr gibt’s nicht – tut sich ja nichts im KV Kleve, jedenfalls nicht von offizieller Seite. Mal schauen ob „die“ Zeit haben ein paar Fragen zu beantworten....!? Bisher fühlten wir uns ja immer wie bei der Bahn:
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Mal wieder ein Telefonat ( Teil 234 )
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16. Dezember 2010
„So wie ich es sage...!“
Es war ein sonniger, eiskalter Wintertag als so um 12.20 Uhr das Telefon bei JUH klingelte. Am anderen Ende, mit unterdrückter Rufnummer und vll. auf Lautsprecher gestellt, AD, Ratsmitglied in Kleve unter Flagge der LINKEN....
Das war erst mal eine Überraschung! Der vermeintliche Grund für den Anruf war das Thema Gesamtschule Kleve, der vermutete wird wohl ein anderer gewesen sein – aber lies selber, lieber Leser. Hier ein paar Auszüge:
AD: Lassen wir die Floskeln mal weg. Ich rufe an wg. der Gesamtschule. Hast du da Informationen für mich? JUH: Weißt du, du bist witzig. Seit 1,5 Jahren läuft die Sache und nichts hat man gehört... AD: Ich habe mich da schon immer für eingesetzt. Und außerdem – bin ich schon immer wach gewesen wie du schreibst. Ich habe heute morgen mit Hr. Pannasch (Bez.-Reg.) gesprochen, mit der SPD und er Initiative. Wir müssen die Sache in den Rat bringen, am 19. Januar ist Sonder-Ratssitzung... JUH. Warum ist da Sonder-Ratssitzung? AD Unterstadtbebauung JUH Aha – das also, nach 2 Jahren Geplemper, ist sooo wichtig?... AD Ist doch egal... JUH Mein ja nur... AD Jedenfalls müssen wir eine Sondersitzung vom Schulausschuss, mindestens 1 Woche vorher beantragen. Bist du dabei? JUH Ich kann doch nichts beantragen – DU sitzt doch im Rat, kannst Anträge stellen, Dinge nachfragen. Hättest du doch schon längst tun können!? AD Unterstützt du mich und kämpfst mit mir? JUH In der Sache bin ich dabei. Mich da von dir einspannen zu lassen, gerade von dir, da gehört Vertrauen dazu. Das ist schwierig... AD Damit eines klar ist: In der Sache (Gesamtschule) können wir zusammenarbeiten. Auf Parteiebene setze ich mich mit dir nicht an einen Tisch! JUH Da fängt’s doch schon an. Hör’ mal was du sagst.. AD Bist du dabei? JUH SOO eher nicht... AD Du kannst doch deine Sachen mir zuschicken und ich reiche sie dann ein, Schreib es mir detailliert, ich wiederhole detailliert, auf. Im linken Netzwerk schreibt du ja auch soviel. Die Sachen mit dem besoffenem Duchac und so. Und außerdem – ich bin nicht im Gonderismus! JUH Bist du wohl. Wer so agiert wie du, wer so die Interessen dieses Herrn bedient, mit diesen Mitteln – der ist ein Gonderist in meinen Augen. AD Stimmt ja gar nicht. Das stelle ich hier mal richtig. Ich bin im Rat und kämpfe für die sozial Schwachen... JUH Ja, du bist im Rat! Und wie da hineingekommen, was geleistet? Leute weggebissen hast du. Demokratische Kultur fehlt dir und was du letztes Jahr getan hast, wirst du wieder tun. Denk nur mal an die Sache mit dem Ausschluss von anderen potentiellen Bewerbern. AD Es ist wie es ist, Punkt. JUH Und genau das ist falsch! AD Willst du mich nun unterstützen? Willst du auch mal was für die Gesamtschule tun? JUH Auf diesem Weg, so auf Zuruf schon mal gar nicht. Weißt du – ich engagiere mich da über 1,5 Jahre und muss mir von dir nicht erzählen lassen, wann ich was zu tun habe. DU bist im Rat und kannst dich auch mal anstrengen. Ich weiß schon was ich und wofür ich was tue. AD Dann schreibe ich, dass du keine Zusammenarbeit haben willst. JUH Dann mach’ doch. Ich habe es nicht nötig mich von gerade dir dirigieren zu lassen
So in etwa, aus der Erinnerung nicht ganz wortgenau, spielte sich das Gespräch ab. Es ging u.a. noch darum, dass der arme AD im März einer Intrige von Habedank, Peters und Hanrath zum Opfer fallen sollte, er sich das nicht gefallen lassen konnte und Gegenmaßnahmen einleiten musste – da soll man sich gefälligst nicht wundern! So wichtige Infos wie einen kaputten Roller und irgend ein Auto seiner Frau (hat er geheiratet?!) erwähnte AD auch noch, weiß aber keiner was das zu bedeuten hatte. Ach ja – selbstverständlich sind AD, FR und RS die Aktivposten eines OV Kleve, machen alles menschenmögliche und so. Frank Rütter ist der Ideengeber, Rainer Severin der Grobentwerfer und Axel Duchac der Feinabstimmer...
Fazit: Es hat ein jeder detaillierte Anträge etc. zu entwerfen und ihm zu zu leiten... Gemeinsame MV’s etc. kommen gefälligst überhaupt nicht in Frage... Wer nicht tut, was AD sagt - ist ein Schuft oder so... „Es ist wie es ist – und das ist gut so!“
Kann uns mal jemand die Intention dieses Anrufes erklären?!
Wer sich erinnert, so mal an 2009 – der weiß, wann wie und wogegen Hr. Duchac was mit „Intrigen“ zu tun hatte! Wer LN liest – kann alles über die Gesamtschule lesen. Wer mal auf Treffen im OV käme (soweit sie 1 bis 2 mal im Jahr statt finden), der könnte sich mit dem Thema Gesamtschule beschäftigen – aber: „Mit dir nicht“ ist die Losung der Klever OV-Sprecher... Lieber Axel Duchac – Es muss wohl eine erhebliche Störung in deinem Wertesystem sein, dass du einerseits forderst deine Arbeiten zu erledigen und dafür Ausschlüsse und Entziehung von Mitgliederrechten in Aussicht stellst?! Geht’s noch?!!! Du, der sich scheinbar auf goldenem Thron wähnt, meinst deinen Unwillen und deine Unfähigkeit per Anweisung kompensieren zu müssen? Wir unterstützen die Gesamtschule, von Anfang an und in engagiertester Form – gerade gegen so Lauschepper wie dich! Dreh’ mal bitte nicht den Spiess um sondern komm’ in die Puschen! „Auf Parteiebene keinesfalls!“? Sagt doch schon alles...
Telefonier’ du mal weiter...
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BIL in Emmerich - blöd gelaufen?
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16. Dezember 2010
Ganz und gar nicht!
Einer unserer Frontmänner, J.-U. Habedank, (JUH) war als Zuschauer live vor Ort in der vorläufig entscheidenden Ratssitzung der Stadt Emmerich zur Frage der Schliessung der Gemeinschaftshauptschule Luitgardis in Emmerich am 14.12.2010 - neben ca. anderen 170 aktiven Zuschauern!
170 Zuschauer, dazu noch äußerst aktiv – das hat’s in Kleve nicht gegeben. Kompliment an die Emmericher, wohl vor allem Eltener. Presse war weit vertreten und selbst Bernd Nellissen blieb anwesend – im Gegensatz zu seiner sonstigen Gewohnheit der Flucht wenn JUH in der Nähe ist. Auch drohte er niemanden mit Staatsschutz oder so! Na ja – jedenfalls nicht in der Sitzung, im Vorfeld gab’s schon so merkwürdige „Warnungen“ vor LN-lern, die aber wohl das gewünschte Ziel nicht erreichten....
Und sowieso – Atmosphäre, Gesprächsführung und eine Bürgerfragestunde von 1,25 Std. Länge...was in Kleve alles unvorstellbar, irreal ist! Und, aufgepasst!, am Ende einer Ratssitzung gibt’s noch mal eine Fragestunde in Emmerich. Auch: Kein Abwürgen, kein ( wenigstens nicht so wie in Kleve,) Formalkram als Redeverhinderungsgebot etc. . GANZ ANDERS als in Kleve! Nun aber zum Ergebnis:
Mit fünf Gegenstimmen wurde die Schliessung der Luitgardis-GHS zum Sommer 2011 beschlossen... Die Gegenstimmen waren: 2 x Grüne (Sickelmann, Fischer) BSD (Meschkapowitz) LINKE (Nellissen) FDP (Kukulies, war aber nur einer von zweien!)
Damit wäre ja wohl alles gesagt...NEIN; eben nicht! Es gab und gibt viele, viele interessante und bemerkenswerte Aspekte wie...:
Quantität und Qualität Argumente und Ausflüchte Ambivalente Kreisschulrätin Vergebene Chancen BSD und die Unterstützung vom LaVo der Linken Wer schüttet wem einen ein? Einsame Ortsvorsteher Die Sitzordnung Engagierte Lehrer und drohende Schulaufsichtsbehörde Der Ausschluss der Niederländer...
... und vieles mehr. Doch dazu in den Berichten die nächsten Tage. Festzuhalten bleibt erst einmal, dass sich eine Planung jenseits der Kinder- und Bürgerinteressen ohne Argumente durchgesetzt hat – es aber weiter gehen dürfte! Noch ist nicht aller Tag Abend, Winter hin oder her! www.youtube.de
Nun ja –Mauern, in so manchen Köpfen, gibt’s ja genug...
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Aktuelles vom Bundesvorstand
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15. Dezember 2010
Nicht auf Zensoren warten – LN eintippen...
Anbei Sofortinfos vom BuVo ( liegen wohl noch beim Groß-Gonder und bleiben da auch...) Hier......
Sowie Interessantes zur demokratischen Ver-Saarung unserer Partei. Es riecht schon wieder nach Abgänge. Bundesschatzmeister Raju Sharma dürfte demnach einer der ersten sein... Seht selbst......
So manche unserer „Freunde“ wird der Ernst-gemeinte Vorstoss freuen – oder haben sie ihn womöglich selbst vom „Klever Modell“ überzeugt? „Maulkorb“ – „Maul stopfen....“ ist ja nicht so weit voneinander entfernt, oder?
Unser Tipp: Setzt ihn in seinen Porsche, den anderen auf seine 750er Kawa und ab dafür.... www.myvideo.de
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Sind grüne Buletten automatisch verschimmelt?
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15. Dezember 2010
Wo steht, oder sitzt, Bernd Nellissen demnächst...?
Eine interessante Frage – was den (angeblich) „linken“ Ratsvertreter in Emmerich anbelangt! Mehr und mehr indiziert sich ein Verdacht des baldigen Wechsels dieses Herrn zu BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN....und damit würde er mal wieder eine seiner egomanen Kehrtwenden vollziehen, jenseits linker Programmatik – doch für den eigenen Vorteil, wie gehabt....!
Es fing im Frühjahr 10 an, als er streute es sei bei ihm angefragt worden ob er nicht zu den Grünen wolle. Duchac erzählt das gleiche in Kleve mit der SPD-Version....Im Gegensatz zu Duchac aber, hält Nellissen tatsächlich engen und arbeitsintensiven Kontakt zu anderen Mitgliedern des Rates, vornehmlich Frau Sickelmann von den Grünen ( welche aber – im Gegensatz zu Bernd Nellissen – eine Bekennerin der Gesamtschule ist). Ist ja soweit okay –warum auch nicht?! Es gibt ja durchaus eine gewisse Schnittmenge und „Koalitionen“ in Sachgebieten machen ja durchaus Sinn...
Schon alle mal besser als mit der Einladung zum FDP-Neujahrsempfang ‚rumzuprotzen!
Nun scheint es aber, nicht nur durch Nellissen Streuungen im Frühjahr 10, etwas mehr zu sein als eine „Sachkoalition“ zwischen Nellissen und den Grünen. Was soll man davon halten, dass „unser“ Emmericher Ratsmitglied im Fraktionszimmer der Grünen sitzt, wie kurz ist hier der Weg vom „Gast“ zum „Mitglied“?! Nicht zu vergessen: Seine 2 Austrittsdrohungen in den letzten Wochen!
Wer ihn kennt, und durchschaut hat, weiß dass er so ziemlich alle Karrierepläne – um die es immer allein ging – über den Haufen werfen konnte oder kann: Die Fraktion, und er damit als Fraktionsvorsitzender, ist weg. Seine Bemühungen bei der H4-Beratung angestellt zu werden scheiterten ebenso wie seine Träume vom Büroleiter der Kreisgeschäftsstelle in Emmerich. Na, und ob das mit dem Fraktionsvorsitz im Kreistag ab 2012 so bleibt – glaubt er wohl nur allein; auch er müsste wissen wie der große Gonder so tickt: Im richtigen Zeitpunkt kommt wieder irgend so ein Ding, warum es „leider“ nicht mehr geht und Hr. Gonder sich entbunden fühlt...
Also, insgesamt, nicht so zartfleischige rosa Aussichten für Bulette – aber vielleicht „grüne“ Aussichten? Hängt wohl vom Angebot ab – mal wieder...? Nicht sooo überrraschend – wenn er...
Und wenn schon – Ein Gewinn für die LINKE im Kreis, viel „Spass“ für die Grünen...
Zum „Farbenspiel“ des Herrn eine musikalische Hommage...
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Geht Bürgermeister Brauer in die Privatwirtschaft?
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15. Dezember 2010
Erfolgreiche Bau-Karriere lässt Vermutungen aufkommen!
HBM Theo Brauer – soll heißen: „Herr Bürgermeister..“, manche meinen:“ His best majesty“ – zieht es wohl in die Baubranche. Dies zumindest lassen angebliche Kontakte zwischen seinem Parteifreund Roland Koch, heute Geschäftsführer bei Bilfinger und Berger, einem der größten europäischen Baukonzerne, erahnen...
Es müssen die vielfältigen und umfangreichen Erfahrungen unseres geschätzten Meisterbürgers im Bausektor gewesen sein, die die Aufmerksamkeit von Roland Koch geweckt haben sollen. Auch ist schon von einer möglichen Umbenennung des Baukonzerns in „Bilfinger, Berger und Brauer“ die Rede, jedoch ohne Bestätigung seitens Rathaus oder Unternehmenszentrale. Für Kenner der Szene käme eine solche Entwicklung nicht ganz unerwartet. Setzten viele darauf, dass HBM Brauer eine Karriere als Kirmesmusikant oder Ehren-Professor bei der RWH planen würde, so fiel dem Insider auf, dass HBM Brauer stets an jeder Baustelle vorzufinden war. So soll er höchstpersönlich einige Pinkelpodeste zusammen genagelt haben um Grundschülern schnelle Abhilfe bei der Erleichterung zu schaffen... Hier......
Andere, aktuelle, Erfolge sind mit dem Um-/Anbau Museum Kurhaus in Kleve zu verzeichnen, wo kein Auge und kein Grund trocken bleibt. Dass die Anwohner der Tiergartenstarße erhöhte Deichschaugebühren zahlen sollen, ist allerdings ein Gerücht. Hier......
Auch imponiert die unter Verantwortung von HBM Brauer entworfene „Klinkerhölle“ am Opschlag immer wieder Architekten und Besucher aus allen Teilen der Welt. Wasser – ist ja eh immer ein Lieblings-Bauthema unseres Meisterbürgers, der mit allen Mitteln für eine Marina in Kleve eintrat und dem dafür sogar die Verbetonierung des Tweestroms, einem lästigen Stück Altrhein in unerhörter Nähe eines Betonbetriebes, nicht zu schade war:
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Auch wusste er immer um die richtige Setzung von Prioritäten wenn es mal eng wurde. Während es im Konrad-Adenauer-Gymnasium hinein regnet, die Heizung in strengen Wintern gerade mal 14 Grad schafft, setzte er zielgenau mehr als drei Millionen Euro in das Freiherr-vom-Stein-Gymnasium. Sind die Eltern doch selbst schuld, wenn sie ihre Kinder an der falschen Schule anmelden! Warum wohl wurden die naturwissenschaftlichen Räume des Stein-Gymnasiums innerhalb von 3-4 Jahren bereits zum zweiten Mal „verbaut“? Richtig, weil es sinnvolle Investitionen für K-II-Mittel geben muss?!
Baufirmen-freundliche Verzögerungen ins Unendliche an der Grundschule als auch an der Hauptschule in Rindern zeigen die Weitsicht dieses in seinem Ehrgeiz für ein schöneres Kleve lebenden Meisterbürger – stützt er somit doch den ÖPNV wo die Kids im Panoramabus nach Donsbrüggen bzw. Keeken gefahren werden. Heimatkunde pur...! Visionär sind seine Absichten heutiger Schulgelände. Da der Trend beim Wohnen und Bauen zurück in die Stadt geht, setzt er alles daran, dass sowohl das Sebus-Gelände (Ackerstraße) als auch das Gelände der Lutherschule (Innenstadt; am Fuße der Schwanenburg) in wenigen Jahren lukrative Wohnviertel, nicht zum Nachteile der Stadtkasse, werden dürften.... Dann- sein stets von ihm selbst immer wieder genanntes „Highlight“: Die Hochschule Rhein-Waal. Gäbe es diese ohne ihn? Wohl kaum wenn man ihn sich anhört! Da spielen auch schlappe 3,5 Mio Euro für Betriebsumsiedlungen keine Rolle, weil in Plänen der Stadt grüne Wiese sein sollte wo Rübo-Gas sich in den 80ern des letzten Jahrhunderts frecherweise ansiedelte...
Aber auch mit der neuen Umgehungsstraße vom Klever Industriegebiet Richtung Griethausen (Theodor-Brauer-Ring) hat er sich schon ein Denkmal gesetzt. Da spielt es keine Rolle, wenn diese Straße schon bedenkliche Wellen wirft...Das tut einem A8 keinen Abbruch! Neuestes Projekt ist wohl die Flaniermeile, hoch frequentiert bei Hochwasser, am Museum Kurhaus/ Tiergarten – wenn der lästige Verkehr erst mal an der Eichenallee Richtung Rinderner Hauptschule umgeleitet ist. Eine spangende Aufgabe, die auf Verständnis in der Klever Bevölkerung trifft!
Dieser Mann hat alles im Griff...Er empfiehlt sich einfach für höhere Aufgaben! Auch wenn die Klever Presselandschaft dann schwierigen Zeiten entgegen gehen sollte – er ist berufen... Danke Theo Brauer! Für die heimelige Meile an der Spoy. Für die Pinkelpodeste in der Lutherschule. Für die Frischluft an den Adenauer-Schulen. Für die Bewahrung vor der Gesamtschule. Für...
Viel Erfolg in höheren Sphären – und komm’ nicht wieder!
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Gesamtschule Kleve
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14. Dezember 2010
Der Verschleppungszug ist zwar angefahren- doch noch nicht abgefahren
Geringe Hoffnung für eine Gesamtschule in Kleve für 2011! Nach Gesprächen der Elterninitiative mit dem für Gesamtschule zuständigen Dezernenten der Bezirks-Regierung Düsseldorf, Hr. Pannasch, tut sich ein Lichtstreifen am Horizont düsterer Bildungspolitik in Kleve auf...
Was Klever Eltern schon lange empörte – die unendliche Verzögerung seitens der Verwaltung – setzt nun auch bei der Bezirksregierung in Düsseldorf große Fragezeichen:
Warum hat die Stadt Kleve noch keinen Antrag gestellt oder zumindest überhaupt beschieden?!
„Weil sie verhindern wollen – und dies scheinbar mit der Taktik Verschleppung machen“ so der Tenor mancher Eltern. Bei allem Respekt der kommunalen Selbstverwaltung – das Recht der Eltern so zu umgehen...das geht dann nun auch wieder nicht! So in etwa der Tenor des Veranstaltungsabends. Für die Tatsache, dass bis heute im Rat kein Antrag beschieden wurde, gibt es keine belegbare und nachvollziehbare Erklärung:
- Es gibt SchülerInnen für bis zu 5 Züge pro Jahrgang - Es gibt 2 mögliche Gebäude - Es gibt keine plausible Erklärung für „kein Geld“...
Somit sind, bereits eigentlich spätestens seit Februar 2010, die Voraussetzungen für eine Errichtung erfüllt – nur will die Stadt Kleve einfach keinen Antrag stellen bzw. bescheiden; denn dann käme man in große Erklärungsnöte. Da sich aber nun abzeichnet, dass bereits der zweite mögliche Jahrgang eben nicht das Angebot einer Gesamtschule haben soll – ohne Not – wird die Sache langsam mulmig. Insofern kann man das Schulrechtsdezernat 48 der Bez.-Regierung mal um Abhilfe bitten. Mit dem praktizierten UnVerfahren der Stadt Kleve indiziert sich nämlich eine Missachtung gegenüber dem Elternwillen bzw. Bürgerrechte. Wo kein Kläger – da kein Richter.... Soll heißen, dass die Bez.-Reg. Angesprochen werden muss, von den Eltern. Aber auch, dass mal Stadtverordnete auf ihr Antrags- und Auskunftsrecht bestehen, Don Braulusconi hin oder her!
Die Planung der Stadt sieht z.Z. wie folgt aus: - Thema Gesamtschule ist in den Schulausschuss zurückverwiesen worden, dieser tagt frühestens im Februar 11... - Danach geht’s in den Hauptausschuss, danach in den Rat – somit wohl frühestens im Sommer 11 kann/ soll eine Entscheidung fallen... - Wieder mal zu spät für Eltern, die ihre Kinder im Februar 11 anmelden müssen...!
Das alles, dieser Ablauf, ist aber ohne Not und stellt einfach nur den Zweck des ewigen Aufschiebens dar. Die am 13.12.10 in aller Heimlichkeit, bewusst ohne Eltern, begonnenen „Interkommunalen Schulgespräche“ habe a) nichts mit der Gesamtschule zu tun und sind b) ein letzter Vorwand der Verzögerung. Außerdem noch fragwürdig – wenn man Geld für einen teuren Moderator namens „Dr.-Garbe-Consulting“ hinauswirft, aber kein Geld für eine Gesamtschule haben will!
Was müsste geschehen? Ein Ratsentscheid muss her, weil er schon lange, lange überfällig ist. Grund genug für eine Sondersitzung noch im Dezember oder spätestens Januar 11. Dann bestehen noch Chancen, dass die Bezirksregierung etwas entscheidet was den Eltern im Februar 11 hilft.
Bloss – Wer beantragt eine solche Sondersitzung....?! Das wiederum kann nur jemand aus dem Stadtrat tun! Findet sich da endlich jemand...?
Aktion ist gefragt – Schluss mit den Lippenbekenntnissen! Jetzt kommt’s drauf an!
Mal so nebenbei drei Infos: 1.) Axel Duchac war anwesend – hoffentlich hat er’s nun verstanden. Der Groß-OV-Sprecher und „richtige“ Linke ( Bezeichnung des Gonder-Clans) Frank Rütter glänzte mal wieder mit Abwesenheit...Vielleicht schreibt er ja gerade am Protokoll vom 22.02.2010? 2.) Die Grünen im Rat der Stadt Kleve meinen doch tatsächlich, dass sie mit dem Rücküberweisungsvorschlag in den Schulausschuss die Gesamtschule gerettet hätten – FALSCH! Denn eine Abstimmung, egal mit welchem Ergebnis, hätte das Thema bei der Bez.-Reg. angesiedelt und eben nicht weiter verschoben....! Das, mit dem weiteren Verschieben, ist wohl nicht so ganz zufällig und wohl dem schwarzen Koalitionspartner geschuldet. Nichts passiert, aber alle stehe mit weißen Hemden – und die Eltern schauen in die Röhre... 3.) Die Stadt habe kein Geld, besonders nicht für eine Gesamtschule – bestellt sich aber „Dr.-Garbe-Consulting“ um die Gesamtschule noch weiter wegzureden. Macht der das umsonst oder nimmt der Geld...?
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Seltsamer Email-Verteiler!
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14. Dezember 2010
Was soll denn das nun schon wieder bedeuten?
Norbert Hayduk, Beauftragter des Kreisvorstandes ( im Sinne von Super-Gonder) für Presse, Pauschalen, Post...ist nun auch der Email-Verteiler – mit kopfschüttelndem Unverständnis so mancher Empfänger! http://www.youtube.com/watch?v=Kw76_-4tFDw
Folgende Email wurde von ihm versandt: Hier klicken......
Der höhere Sinn dieser „Nachricht“?! Keine Ahnung – vielleicht:
- Wollte Norbert den Empfängern Email-Adressen zugänglich machen, weil er doch diesen offen verteilt? - Ist die Anzahl der Mitglieder auf nunmehr auf 16 im KV geschrumpft, weil nur diese diese „interessante“ Email erhalten...? - Was ist das für eine Mischung der Empfänger: 5 x Kleve, 2 x Kerken, je 1 x Rees, Emmerich, Goch, Uedem und Geldern, 3 x „unbekannt“...? Bündnis Ingeborg Gonder – J.-U. Habedank, will er uns das damit sagen...? - Schau an – Auch eine Janina Schoemakers ist mit aufgeführt! Die aber soll doch kein Mitglied sein, nun aber wieder doch...?! HÄH?! Dann hätte sie ja auch bei den Kreistagswahlen antreten dürfen... - Ist es nun „Standard“ die Mitglieder, oder einen Teil, mit 2-3 Tagen alten Newsletter zu bombardieren, die die Leute eh schon bekommen....? - Ein Kurzbericht, üblicher weise an die „Büros“ der KV’s gesandt, von der letzten LaVo-Sitzung (03.12.10) war aber nicht dabei – Wirklich Interessantes also außen vor? ! - Hatte jemand Langeweile? - Soll das nach aktiver Informationspolitik aussehen und über vielfältige Defizite hinwegtäuschen?
Wir wissen’s nicht. Es dürfte wohl des pauschalierten Büroleiters ewiges Geheimnis bleiben.... Das spannendste ist in der Tat die Auflistung von Janina Schoemakers, die nun plötzlich, nach 17 Monaten der Entrechtung nun doch Mitglied sein soll – zumindest gemäß Verteiler!
Was sagt der große Vorsitzende dazu, zu der Sache mit den offenen Email-Adressen? Soll doch gegen Datenschutz sein, oder? Mal so – mal anders....wie’s den Herren beliebt! Recht eigenartig und auch unartig das Ganze!
Wie gewohnt, erbrachten Fragen an den Absender keinerlei Reaktionen, geschweige denn eine Antwort.
„Oooh Yeah – Mr. Postman...“
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Vermisst - Eigentum des KV
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13. Dezember 2010
Suchaufruf!
Okay, so manches, eher vieles, mag man als linkes Mitglied im KV Kleve vermissen. Dinge wie Transparenz, Basisdemokratie, Informations- und Redefreiheit, ‚n Haufen Gelder...
Aber das soll heute mal nicht unser Thema sein. Heute sind wir mal knallhart materiell!
Material – kann sich jeder bestellen in Berlin im online-shop der LINKEN in Berlin...Wenn überhaupt dies im KV Kleve geschieht, dann dürfte dies eher zum privaten Gebrauch sein – auf Kosten des KV. Wir denken da an Taschen etc. ... Aber das sind nur Eindrücke.
Konkret wird’s aber wenn man mal an eine Werbplane im Wert von ca. 270,-- Euro denkt:
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Die verschwundene Werbeplane des KV Kleve
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Diese Plane, Eigentum des KV und nicht irgend einer Privatperson oder so, ward zuletzt im Frühjahr 2009 gesehen... Vermutungen zufolge wurde diese, seinerzeit 3 Monate alte, Werbeplane in einem Keekener Keller zum vermodern eingelagert, vom damaligen illegalen Kreisschatzmeister Axel Duchac. Jedenfalls – seit dem ist sie verschwunden. Weg, 270,-- Euro im Schornstein bzw. im Keller...
Geht man so mit KV-Eigentum um?! Es spricht mal wieder Bände für die Einstellung gewisser Herren...! Aktuell bleibt diese Werbeplan verschwunden, es soll wohl Gras über die Sache wachsen – SO nicht! Wer etwas über den Verbleib und/ oder Zustand dieses, für Klever Verhältnisse teuren, Materials weiß, bitte melden!!!
270,-- Euro – Das dürften Finanzmittel für zwei Monate im KV Kleve sein...
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Wiki-Linkes-Netzwerk ( Teil 738)
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11. Dezember 2010
Raine® Kontrolle?
Wir haben uns mal, zum Anlass der aktuellen Zensur HP des KV und so, noch mal mit dem Thema „Homepage“ beschäftigt – mit ganz erstaunlichen Ergebnissen!
Bezugnehmend auf die eher ablehnende Haltung einer eigenen OV-Site für den OV Kleve von Rainer Severin haben LN-Mitarbeiter da mal recherchiert....Ups! Was ist das?
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Rainer Severin, „unser“ Rainer Severin, hat sich da bereits im März 10 die Domain „die-linke-kleve.de“ gesichert! Warum, wofür, in wessen Auftrag?! Das hat aber schon Erklärungsbedarf, oder?! Erst Aktivitäten im OV Kleve abwimmeln – dann stellt sich heraus, dass Rainer Severin da schon die Hand auf eine entsprechende Domain hat...Oops!
Freunde des „cuba libre“ und Hörer von „Venceremos“ – DAS hat’s mal wieder in sich, oder...? Wieder jemand, der sich berufen fühlt im Namen eines KV, OV oder der Mitgliedschaft zu agieren – auch wenn es die betreffenden Leute nicht wissen dürfen...LINKE à la Kleve!
Freunde des „cuba libre“ und Hörer von „Venceremos“ – DAS hat’s mal wieder in sich, oder...? Wieder jemand, der sich berufen fühlt im Namen eines KV, OV oder der Mitgliedschaft zu agieren – auch wenn es die betreffenden Leute nicht wissen dürfen...LINKE à la Kleve!
Wer also demnächst mal seine Meinungen zensiert haben möchte, sich die Welt und seine Retter (Gonder? Nellissen?, Severin?) erklärt haben möchte – der wende sich an
Rainer Severin DIE LINKE. Ortsverband Kleve unter: www.die-linke-kleve.de Oder auch rainer.severin@die-linke-kreiskleve.de - allzeit bereit, immer bereit....
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Elterninitiative bringt Thema Schulbildung voran
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Pressemitteilung vom 10.12.2010
Nach der erfolgreichen Veranstaltung am Anfang November und im Vorfeld der interkommunalen Gespräche in der kommenden Woche, lädt die Elterninitiative zur Gründung einer Gesamtschule in Kleve zu einem weiteren interessanten Diskussionsabend am kommenden Montag, dem 13. Dezember 2010, um 20 Uhr ein. Veranstaltungsort ist der Saal des Evangelischen Jugendheimes Effa an der Versöhnungs-Kirche in Kleve (Eingang über die Feldmann-Steege). Auf der letzten Veranstaltung kamen immer wieder Fragen auf, die nicht in Kleve sondern von der Bezirksregierung beantwortet werden konnten. Auf Grund der guten Kontakte der Initiative zu den verantwortlichen Stellen in der Bezirksregierung Düsseldorf ist es gelungen, Herrn Robert Pannasch als Gast für diesen Abend zu gewinnen. Herr Pannasch ist der zuständige schulfachliche Dezernent für Gesamtschulen im Regierungsbezirk Düsseldorf. Er wird kurz über die aktuelle Lage berichten und anschließend gerne die Fragen der Anwesenden beantworten. Alle Eltern von Grundschulkindern, besonders des 3. und 4. Schuljahres, sowie alle politisch Interessierten aus Kleve und den Nachbar-Gemeinden sind herzlich eingeladen.
Initiative zur Gründung einer Gesamtschule Nordkreis Kleve Uedemer Straße 196 47551 Bedburg-Hau Tel: 02823/ 41 99 169 www.gesamtschule-kleve.de
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Gesamtschule Kreis Kleve Initiative zur Gründung einer Gesamtschule im Nordkreis Kleve
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Von A, wie albern, bis Z, wie Zensur...
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09. Dezember 2010
Oder: Wie verrate ich Alles und Jeden?
Er lebt noch – die Rede ist von Bernd Nellissen. In seiner unheimlichen Kompetenz und erschütternden Art und Weise hat er sich zu Wort gemeldet: Hier......
War ja klar – spätestens nach der Berichterstattung von LN musste er ja mal reagieren...Er, der an keiner Veranstaltung teilnahm, der mit niemandem (Betroffenen) redete, weiß alles, kann alles, sieht alles! Sein Statement zur Situation der Luitgardisschule in Emmerich-Elten hat im Kern drei Aussagen:
1) Niemand, aber auch wirklich niemand, hat Ahnung – nur Bernd „Bulette“ Nellissen... 2) Die Hauptschule Elten gehört geschlossen... 3) Man kann dann mal „später“ über Dinge wie Bildung, Schullandschaft etc. reden...
Mal abgesehen davon, dass dies Positionen sind, die eher verwaltungskonform sein dürften – also „wie immer....“ – erweckt dieser „Herr“ auch noch den Eindruck als sei dies fundierte und breite Meinung der LINKEN in Emmerich und im Kreis...
Ganz schön anmaßend! Hat er aber nicht mit irgendjemandem abgesprochen (außer vielleicht seinen CDU-Freunden?). Nicht mit dem OV Emmerich, nicht mit dem Kreisvorstand, nicht mit den Eltern...
Wenn das, die großkotzigen Belehrungen und die undiskutierte Schliessung der Luitgardisschule in Elten, die Position der LINKEN in Emmerich und Kreis sein soll – Na dann, „Gute Nacht!“.... Kein Eintritt für Elternwille, kein Eintritt für veräppelte und schon fast manisch bevormundete BürgerInnen, kein Eintritt für anlassbezogene und notwendige Diskussionen. Statt dessen „BlaBlaBla...“ und eine Art Dolchstoss in den Rücken von Initiativen, die sich nun gerade eben nicht länger verwalten lassen, sondern mitreden, wollen. Linke Politik oder beleidigte Leberwurst, weil Hr. Nellissen nicht die Ober-Buletten-Rolle spielt?! Na klar – wissen die Beteiligten, also die BIL, dass man für eine Gemeinschaftsschule 3 x 23 SchülerInnen braucht; das ist doch gar nicht das Thema! Genau so könnte er anführen „ Die Erde ist rund!“ – was will Hr. Nellissen denn damit beweisen?! Wirklich – sehr imposant. Wir sind beeindruckt....
Als wenn das nicht schon genug Peinlichkeit, Skandal und Anmaßung wäre, einige sprechen von Verrat an linker Programmatik , zeigt dieses Beispiel seiner Arroganz und fast diktatorischen Vorgehensweise auch wieder die Schwächen im KV Kleve nur allzu deutlich auf: Er, Herr Nellissen, führt, zusammen mit seinem Kumpel Axel Gonder, quasi die Kontrolle über Meinungen und Informationen aus, Stichwort Homepage: Während es für Bulette überhaupt kein Problem ist kurzfristig seinen Senf, getarnt als offizielle Parteimeinung, dazu zu geben – kämpfen andere Vorstandsmitglieder mit der auch von ihm eingeführten Zensur.... Egbert und Dagmar, zwei engagierte und interessierte Kreisvorstandsmitglieder, besuchten ja – im Gegensatz zu Bulette mit Biss(eling) – die BIL am 04.12.10; und erstellten einen Bericht darüber für die HP des KV Kleve. Schliesslich waren sie vor Ort, redeten mit und sind sogar Mitglieder der BIL ( wurde Bulette und Co. von der CDU verboten?), gedachten sie hier im Sinne linker Programmatik und Selbstverständnisses der BIL Unterstützung gedeihen zu lassen... Doch weit gefehlt – und die Rechnung ohne des Gonders (und Bulettes) Webmasters gemacht zu haben! So geht’s ja nun nicht im KV Gonder! Kann ja nicht jeder, ob Vorstand und Beteiligter, Engagierter und Kundiger hin oder her, einfach so was für die Homepage des KV Gonder verfassen. Da ist der beauftragte Webmaster Rainer Severin vor: Dieser nimmt nichts ohne Zustimmung von Bulette, und seiner ausführenden Zofe Birgit B., entgegen, wäre ja noch schöner... So wanderte dieser von Egbert und Dagmar verfasste Bericht erst mal tagelang durch die Mühlen der Genehmigungen und Zensur, wurde redigiert und zu recht gestutzt., wartet auf seine Veröffentlichung in „passender „ Form, vielleicht sogar sinnverkehrend- ganz anders als bei solchen Hochkarätern wie Bernd „Bulette“ Nellissen, die mal eben so – ohne Plan und Ahnung – ihren Schmonz veröffentlichen dürfen. Aber – das kennen wir ja schon vom Thema Gesamtschule Kleve, oder?! Wie gut, dass es den im Gehorsam vorauseilenden Webmaster, namens Rainer Severin, gibt!
Wir meinen: - Es ist mehr als albern, Vorstandsmitglieder quasi zu zensieren! - Es ist mehr als peinlich, was da ein (angeblich) „linkes“ Ratsmitglied von sich gibt! - Es ist blanke Zensur, was da mit der Homepage veranstaltet wird – diese ist kein Privateigentum zweier Herren, sondern gehört dem KV!
Fazit: - Bulette, Gonder und Severin „nachsitzen“ in der Schule für Demokratie! - Hausarrest für die drei o.G. um mal Programmatik, Kommunalprogramm und Grundsätze der Partei zu lesen... - Es ist schon parteischädlich, was da einige im Namen der Partei meinen machen zu müssen...Verrat an Positionen, Mitgliedern, Politik, Programm und Vorstandsmitgliedern.
In den Mittagsstunden des 09.12.2010 wurde dann doch noch ein Artikel von Egbert und Dagmar zur BIL Elten auf die HP des KV Kleve reingesetzt...Allerdings: Mit Datum 04.12., was ursprünglich ja richtig wäre – hätte man nicht 5 Tage daran herumzensiert....
Dass nun mit dem gefälschten Einstelldatum 04.12.2010 zu vertuschen – ist schon ein starkes Stück
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In Zeiten unterdrückter Stimmen...
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09. Dezember 2010
ist Solidarität gefragt!
Als im Fokus stehende Zensierte, als seit Jahren mit der Aktion „Maul stopfen“ Überzogene, in zahlreichen Varianten, ist es uns natürlich mehr als eine Herzensangelegenheit Euch um Beteiligung an folgender Petition in Sachen „Wikileaks“ zu bitten:
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http://www.avaaz.org/en/wikileaks_petition/?rc=fb |
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CSI Emmerich oder BSD Lady T.
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08. Dezember 2010
Muss das so sein?!
Wir erwähnten ja, dass Thomas M. unter der Flagge „BSD“ anwesend war bei der Gründung der BIL, Gemeinschaftsschule Elten... An für sich ja auch erst mal erfreulich – jede Unterstützung wird gebraucht – aber doch nicht SO! Man muss nicht immer allem und jedem versuchen „Seine Flagge“ überstülpen... Thomas M. erweckte mehr als den Eindruck, als handele es sich um eine BSD-Werbeveranstaltung. Thoma M., es waren doch auch „Grüne“ und „Rote“ da – die hauten auch nicht so auf die jeweils „andere Seite“ ein. Und – muss man auch mal sagen – wenn du schon „führen“ willst, dann falle doch nicht wieder in alte, bei Bulette gelernte, Schemata zurück!!! Doch von Anfang an:
Thomas M. – erklärt erst einmal, dass er im Stadtrat sitzt ( dass er da ein falscher Fuffzicher ist, vergaß er zu erwähnen), was und wie toll BSD.NRW e.V. ist und haut auf CDU. SPD, BGE drauf – alles aber Dinge, die hier nicht wirklich jemanden, außer Thomas M., interessierten und im Satz einer Mutter gipfelten: „Das interessiert mich alles nicht mit der Politik – Ich bin Mutter!“ Damit war alles gesagt und auf den Punkt gebracht: Keine Benutzung der BI durch Polit-Karrieristen.
Was noch bei Thomas M. auffiel. Na, so einige schwerwiegende Handwerksfehler, wo er wohl meint die Leute regelrecht verar... zu können. Beipiele? Gerne, hier: - Thomas M. entwirft eine Satzung und erzählt den Leuten, dass sie das brauchen, ohne nicht könnten – stimmt aber nicht. oder hier......
- Dann, und das war mal wieder ein Meschkapowitz-Hammer: Er liest 8 Zeilen aus 2 Din A4 Blättern vor...und lässt, ohne dass die Leute es (die Satzung) gelesen haben oder konnten, abstimmen und als Satzung erklären! Was war das denn mal wieder?! Gott sei Dank tut ja so eine Satzung nicht unbedingt weh – muss man sehen, was Hr. Thomas M. damit bezwecken will?! Wie wir ihn kennen – obstruiert er ja auch genial...hoffentlich mal hier eben wieder nicht! Okay- wenn aus der BIL mal ein Verein (e.V.) wird – dann muss man schon eine Satzung haben... Wäre aber besser, wenn die mal alle sehen dürften - bevor sie darüber abstimmen (sollen). Das sind ja Methoden aus deiner dunkelsten Vorstandszeit bei den LINKEN...
Ach ja – Wenn du schon mal wieder den studierten Juristen ( 2 Semester – „ Ich habe da studiert...!“) herauskehrst: Entweder zugeben, dass du es nicht weißt oder schweigen – nicht aber doch wieder lügen... „Wer darf beim Bürgerbegehren unterschreiben?“ – und du antwortest: „ Jeder ab 14 Jahren“ entgenest und strahlst eine Kompetenz aus.... Falsch – Falsch – Falsch.... Jeder, der zur Stimmabgabe bei der Kommunalwahl in Emmerich berechtigt ist, das heißt: - Wohnhaft in Emmerich (1. Wohnsitz) - Mindestens 16 Jahre (zum Zeitpunkt der Unterschrift) - Auch EG-Ausländer, die ihren 1. Wohnsitz in Emmerich haben Kann mal auch hiernachlesen:
Zum Schluss noch’n dringender Hinweis: Tritt ab, tritt ab von einem Mandat, dass du dir unter falscher Flagge erschlichen hast...oder lerne endlich statt dich auf unbeendete Studiengänge zu profilieren!
Ist doch wahr! Wir denken, dass jeder willkommen ist, der die Eltern in Elten unterstützt. Wir wissen auch, dass vieles (wenn nicht alles) an Unheil an der CDU liegt – Deshalb sollte man sich aber nicht als Heilsbringer generieren und teilweise so’n Stuß erzählen. Schon mal gar nicht hier eine Elterninitiative regelrecht vor seinem Karren spannen um Politshows zu veranstalten.... Das kommt erstens von Alleine – das mit der Politik -, ist hier zweitens keine Parteiveranstaltung und drittens der Sache nicht dienlich! Man kann sicher durchaus sagen, dass man einer Partei (Verein) angehört – im Vordergrund sollte aber die Sache und der Einsatz ( also BIL und dein Einsatz) sein. Wenn du MitgliederInnen suchst – mach’ es anständig, nicht wieder unter Vorwänden...! Leider spricht dein bisheriges „politisches“ Wirken eher gegen dich und hat den Menschen um dir herum nur geschadet...Wir waren von deiner Vorstellung erschrocken, ganz ehrlich! Was hat, z.B. dir ein Hans-Jürgen Wernicke getan...?! Das war fast schon peinlich...
LERNE oder GEH !
Mal im Ernst: Christopher Neumann ist da sehr viel sachlicher und souveräner aufgetreten...
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Protokolle - Kann man auch benutzen...
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07. Dezember 2010
Je nachdem ob man sie veröffentlicht oder nicht!
Seit Jahren, und aktuell mal wieder, schert es einige bestimmte Leute nicht ob Protokolle angefertigt werden oder nicht....Im Grunde genommen, wenn man sie schon nicht „fälschen“ kann – dann lieber gar keins! „Was soll das?“ fragen sich die Mitglieder des KV Kleve; immerhin werden sie doch, wenn sie brav und folgsam sind, hier und da mit ungeheuerlichen Neuigkeiten aus erster Hand versorgt. „Kerken ist sooo groß“ oder „ Ich war n Boppard“ sind dann die höchst politischen Ergüsse so mancher GroßLinker im KV Kleve...
Wofür dann noch Protokolle?
Nun ja – vielleicht um mal deutlich zu machen, dass es sehr wohl konstruktive Sitzungen und Ergebnisse gibt (immer dann wenn SIE nicht da sind. Was aber auf keinen Fall, Gonder bewahre, per Protokoll in Umlauf kommen darf.
Denn dann würden nicht nur die Satzungslügen sondern auch der UnWille zur Entwicklung von Partei und Mitglieder auffliegen! Am Besten man veröffentlicht solche Protokolle, notfalls unter irgendeinem Vorwand, dann eher nicht – das stört ja die heile, heile Gonder-Welt und am Ende beteiligen sich noch MitgliederInnen und stellen was auf die Beine; was anderes als „Pauschalen“, „Kontrollen“ und Selbstbedienung...Man stelle sich vor: Politik linker Art und Weise im KV Kleve – da sei der Gonder vor!
Hier mal ein Beispiel von Protokoll-Obstruktion, ein Protokoll welches die MitgliederInnen nie und nimmer sehen sollen – aus gutem Grund: Widerspruch zu Gequatsche von Gonder und Co. Es sei darauf hingewiesen, dass es sich um ein inoffizielles Protokoll handelt, zwar von einem per Abstimmung gewählten Protokollanten (J.-U. Habedank) aber eben doch im Sumpf der Gonder-Bande (hier: Rainer Severin) stecken geblieben mit gewisser Absicht. Da Norbert Hayduk, dessen Intim-Feindschaft zu LN kein Geheimnis ist, anwesend war, kann man auch ihn fragen ob denn hier was „erfunden“, „weggelassen“ oder sonst was veranstaltet wurde, gerne! Das Protokoll der MV des OV Kleve vom 21.10.2010, eingereicht beim Sprecher und „Webmaster“ von Gonders Gnaden, Rainer Severin, am 29.10.2010. Hier...... Dazu dann noch die Antragsunterlagen ( gehört sich so zur Vollständigkeit –auch wenn das nie im KV üblich ist!) Hier......
Betrachten wir mal Punkt 1, Erweiterung des OV Kleve: Die Argumente aus dem Antrag heraus schienen die Teilnehmer überzeugt zu haben. Statt Brandbriefe á la Nellissen zu schreiben und die MitgliederInnen zur Minna zu machen, wurde da nach Lösungen möglichst breiter Beteiligung gesucht. Anfänglich ginge es eigentlich nur um Kranenburg und Bedburg-Hau – es war u.a. Norbert Hayduk, der gleich einen Schritt weiter gehen wollte in Richtung Goch, Uedem etc. – das fand Anklang und führte zum Beschlussergebnis –
Womit aber auch wieder gleichzeitig das Ende der Beteiligung von MitgliederInnen erreicht ist – denn weder wurde das Protokoll veröffentlicht noch stellte einer der Klever Sprecher einen solchen Antrag auf der MV am 30.10.10! „Normalen“ Mitgliedern wurde ja jede Antragsmöglichkeit per „Lex Bender“ genommen... Und die nächste MV im Kreis? Steht in den Sternen... Und dann gibt’s ja noch das Gefasel „ Mehrere Orte in einem OV ist gegen die Satzung, gegen das Gesetz“ des Herrn Gonder – was mehr Leute glauben als man meinen möchte! Das dem nicht der Fall ist, kann jeder ja mal den LaVo, u.a. Marc Mulia fragen – was aber kaum jemand tut...und Marc widerspricht da einem Axel Gonder auch eher zaghaft, warum auch immer. Wozu führt das nun? Weiter wie immer! Keine Gruppierung aktiver Menschen jenseits vom Gonder-Wahlverein –somit keine „Gefahr“ für Gonder und Co. in ihren obstruierten Einzelstellungsmerkmalen. Leider auch die totale Behinderung von Menschen, die endlich mal aktiv werden wollen. „Tote“ OV’s und Gemeinden sind „unserer Herrscher-Clique“ lieber, behalten sie doch die Kontrolle über Meinungen, Informationen und Gelder. Kann das im Sinne der Partei sein?! Lügen, Tricks und Täuschungen um die MitgliederInnen an der Nase herumzuführen?!
Wo Ämter und Funktionen (z.B. HP) benutzt werden um MitgliederInnen an der Arbeit zu hindern – da hört’s aber auf!!!
Betrachten wir mal Punkt 4, Gesamtschule: Da kam keiner auf die Veranstaltung am 25. Oktober 2010, so von den OV-Sprechern der LINKEN. Duchac und Rütter boykottierten ja schon die entsprechende MV mit dem Thema. Severin hielt die Füße still. „Selbstverständlich“, ganz in seiner Art, hat der GRAZ ( Größte Ratsherr aller Zeiten) Duchac auch nie und überhaupt nicht mal eine Nachfrage oder Antrag zum Thema gestartet. Soviel zu den tatsächlichen Aktivitäten der Klever „Vorzeige-Linken“.
Auf der HP steht das „natürlich“ anders: Schon immer und mit allem habe man die Gesamtschule unterstützt – Absprachen und Beschlüsse nicht einzuhalten...IST KEINE UNTERSTÜTZUNG!!!
So sieht’s aus ... mit Informationen, Nicht-Informationen und „Lenkung“ mittels Protokollwesen! Da gibt’s noch die Sache mit den zurückgehaltenen Protokollen vom 25. 09.2010, 30.10.2010 und 09.11.2010 (Vorstandssitzung) – entweder scheint das „Zurechtbiegen“ so lange zu dauern, die Veröffentlichung wäre allzu peinlich oder es liegt noch nicht die Genehmigung der boykottierenden Herren Gonder/ Nellissen vor...?! Oder alles drei...?!
Was sagt die GO? „Innerhalb von fünf Tagen....“ TAGE – NICHT JAHRE!!!
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BIL - Bürgerinitiative Luitgardisschule
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06. Dezember 2010
Schule ist eine Frage der Kultur – nicht der Politik!
Es rumort rechtsrheinisch im Kreis Kleve, genauer gesagt in Emmerich-Elten – und das ist gut so! Die Geschichte ist kurz und schnell im wesentlichen erzählt: Stadt Emmerich will Eltener Hauptschule schliessen, spätestens im Sommer 2011 und die Kids sollen auf die Emmericher Europa-Hauptschule. Die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Schliessung sind wohl, formal, gegeben... Zu dumm nur, dass Eltern und Kinder dies erst aus der Presse Anfang/ Mitte November 2010 erfahren müssen. Bemerkenswert auch, dass es einige (oder etliche?) Eltern und Kinder geben soll denen schon im voraus der Besuch an der Europa-Hauptschule in Emmerich an’s Herz gelegt worden sein soll – und so die Anmeldezahlen für die an für sich sehr beliebte und anerkannte Luitgardis-Hauptschule in Elten herunter manipuliert haben könnte. Die Maßgabe der Stadt Emmerich „Ich zahl’ euch nicht die Fahrtkosten für die Luitgardis-Schule“ bisher eher kein Thema, mag so manche Emmericher Eltern davon abgehalten haben (geplant?) ihre Kinder dann in Elten anzumelden...
Ein Thema, eine Geschichte die mal wieder so alles in sich hat: Politiker verwalten unsere Kinder, Eltern haben nichts zu melden...
Doch nicht in Elten! Kurzerhand hat sich dort aus Elternkreisen eine Bürgerinitiative gebildet, die zwei Ziele hat:
1) Die Schliessung der Hauptschule in Elten um erst mal ein Jahr zu verschieben 2) Konstruktive Schulpolitik im Interesse der Kinder zu ermöglichen, z.B. durch eine Gemeinschaftsschule, den Schulstandort Elten auf keinen Fall sterben zu lassen
LN war, um mit der Weitergabe von Erfahrung und erlerntem Wissen aus dem Thema „Gesamtschule“ zu unterstützen, aber auch sich aus erster Hand zu informieren, bei der Gründungsveranstaltung am 04.12.2010 dabei. Wer noch? Ca. 60 Eltern/ Interessierte (Ca. 80 mußten wg. Wetter absagen) Frau Sickelmann von der grünen Ratsfraktion, Thomas Meschkapowitz und Christopher Neumman vom BSD.NRW e.V., die Kreisvorstandsmitglieder der LINKEN, Dagmar und Egbert – das war’s an Parteien und Politik. Kennt man ja – bloß nicht raus zu den BürgerInnen; obwohl alle eingeladen waren....!
Interessanter ist aber, aus LN-Sicht, wer denn nun (wieder) mal nicht dabei war: Richtig – keine Bulette, keine Birgit Bisseling (wenn die sich mal wieder nicht in der Hochschule verlaufen hat. Da gibt’s ja immer diese Verwechslungsgefahr bei ihr...). Klar – Verwaltung, CDU, FDP, BGE auch nicht; Bulette und Bisseling also mal wieder auf „Brav-Kurs“ mit der Obrigkeit, gell?!
Ein Sprecherrat hat sich gefunden, vieles muss noch organisiert werden: Eine Homepage, ein Email-Verteiler, Planungen für die nächsten Schritte – denn: Am 14. Dezember ist Ratssitzung in Emmerich und z.Z. stehen die Zeichen eher auf einen Beschluss auf Schliessung. Erstes, wichtiges Etappenziel muss es also sein diesen Beschluss zu verhindern um Zeit für die Kinder zu gewinnen. Hier gab es aus Teilnehmer-Kreisen (z.B. Frau Sickelmann) gute, konstruktive Vorschläge – das Gespräch vorher mit den Fraktionen suchen, die Bedenken bzgl. der Elternmitwirkung zu äußern und zu appellieren an eine Lösung die mehr bietet als eine bloße Schliessung. Andere (Meschkapowitz) gingen eher auf Konfrontation unter Flagge von BSD.NRW e.V.....Besonnene Stimmen, z.B. ehemalige Ratsvertreter der Emmericher SPD, rieten zur Schaffung von Mehrheiten jenseits politischer Grenzen. Insgesamt eine offene und breite Diskussion – wenn, ja wenn, nicht da die Bemühungen des Thomas M. gewesen wären.
Doch dazu ein anderes Mal....Ist ja noch mal gut gegangen!
Wichtig ist: Die BIL braucht jede Unterstützung, nicht nur von Eltenern! Denn was gestern in Kleve passierte, heute in Elten passiert, passiert morgen dann mit Sicherheit auch an anderen Standorten! Wollen wir Eltern uns das gefallen lassen?!
Daher. Wer Fragen hat, Unterstützung geben will:
Bil-elten@t-online.de Oder 02822/6647 sowie 02828/902983
Demnächst wird’s auch noch eine Homepage geben....
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Gedanken zu ....
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06. Dezember 2010
St. Martin – nur etwas aktueller ?!
Letzten Monat liefen weit und breit die St. Martinszüge im Klever Land umher. Für die Kids ein schöner Brauchtum mit Lichtern, Gesang und der Lehre vom Teilen für die Bedürftigen mit Ansatz zur Solidarität; weniger im politischen Sinne ( Da gilt Hartz4!) denn im allseits christlich-kirchlichen Sinne.... Was aber, das christlich-kirchliche, auch mal gesellschaftsprägend war.
Die Geschichte ist schnell erzählt: Ritter mit warmen Mantel kommt einher. Armer Mensch sitzt (fast) ohne Kleidung am erloschenen Feuer und friert. Ritter teilt seinen wärmenden Mantel mit armen Menschen und rettet diesen so vor dem Erfrieren... Der Lohn, für den Teilenden: Gottes Wohlwollen und eine Karriere als Bischof...
Für Interessierte: Mehr hier......
Gut und schön – den Kids versuchen wir es beizubringen, die Sache mit dem Teilen und der Solidarität.... Wie aber sieht’s im Alltag und im wahren Leben aus?!
Vielleicht so.......(PDF-Datei)
Wir wissen’s nicht genau. So, oder so ähnlich, geht die Runde um an kleinen Lagerfeuern in kalten Novembernächten... Die Grenze zwischen Wahrem und Gesagtem, zwischen „Ist“ und „Sein“ ist auch für uns nicht klar erkennbar.
Was noch fehlen würde, bei dieser Art der „Martinsgeschichte“, ist: Die Sache mit der Gans – die gibt’s auch...Dazu aber an anderer Stelle.
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Ausfälle, Absagen und Abenteuer
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05. Dezember 2010
Handlungsweisen im KV
Sorry, tut uns leid – Die Veranstaltung am Montag, den 06.12.2010 um 19.00 Uhr im Raben/ Emmerich müssen wir absagen! Leider haben sich Birgit Bisseling und Bernd Nellissen dazu entschlossen die Treffen der Emmericher Linken solange abzusagen bis die Mitglieder Habedank und Peters endgültig aus der Partei ausgeschlossen sind, Fristsetzung an den LV soll bis „Ende 2010“ lauten – so die inoffizielle und uns persönlich vorgetragene Version. Damit ist jede Bedeutung dieses Termins – Gespräche – die Grundlage entzogen...Wir bleiben aber am Ball!
Die offizielle Version lautet „Winterpause“ ...
Abgesagt bzw. erst gar nicht angesetzt ist auch die reguläre ( Muss man nur in die GO schauen!) Vorstandssitzung am gleichen Tag. Im Dezember – und bis aus weiteres, siehe Forderungen an den LV – gibt es keine Vorstandssitzung; das hat ER verlauten lassen. Eine Abstimmung, oder gar Diskussion, im Kreisvorstand hat es darüber (mal wieder ) nicht gegeben...Einsame Entscheidung – Mitteilung (oder auch nicht mal...) - Fertig
Die nächste MV – steht in den Sternen! Inoffiziell...na, man ahnt schon,: „Wenn Peters und Habedank nicht mehr teilnehmen dürfen....“. Das gilt übrigens auch für den OV Kleve.
Die letzte Ausschusssitzung „Stadtentwicklung“ im Rat der Stadt Emmerich am 23. November 10 wurde vom linken Ratsherr, Bernd Josef Nellissen, gleichfalls boykottiert – „....solange ... nicht ausgeschlossen sind....“
Abgesagt wurde auch der AK Programm am 03.12.10, wie gleich er schon die vorhergehenden Male von den Herren Gonder und Nellissen boykottiert wurde. An für sich kein Verlust, weil niemand weiß, was denn diese beiden sachimmanent beigetragen haben sollen...
Weihnachten und Sylvester findet aber statt – soweit sind SIE noch nicht, dass auch abzusagen... (Auch wenn SIE sich so fühlen!) Die Botschaft ist klar: „Der KV kann und will nicht arbeiten, solange....“ Was aber wesentliche Inhalte verdreht:
- Gonder und Nellissen haben an vorzeigbarer Arbeit, Zahlen, Daten und Fakten, eh nichts vorzuweisen - SIE können es nicht nur nicht – SIE wollen es auch nicht... - Durch Ihr Affentheater (wie soll man es sonst nennen?) hindern sie sogar willkürlich und diktatorisch – durch Ausfall von allem Möglichen – die MitgliederInnen, die aktiv arbeiten wollen... - SIE sind nicht der KV – das sind die MitgliederInnen...
Abgesagt wurde auch, durch konkludentes Handeln, die Geltung von Satzung, Parteiengesetz und Geschäftsordnung im KV Kleve. Es vergeht ja kaum ein Tag, an dem von der Gonder-Obstruktionstruppe ( dazu zählen wir auch Birgit B. und B. Nellissen, unbedingt...!) mal nicht gegen irgendwas willkürlich verstossen wird. Leider – und man soll es nicht glauben – scheint’s keinen zu interessieren. Man möchte diese „Probleme“ lösen indem man die Benenner der Satzungsverstöße „erledigt“ – statt mal auf die Idee zu kommen es einfach sein zu lassen; das mit den UnLinken Dingern... Abgesagt hat Bulette auch seinen, nun schon zum zweiten Mal, angekündigten Austritt, zuletzt um den 24. November 2010 herum. Schade! Sinngemäß teilte er mit, dass er „noch einmal schlafen wolle um dann am nächsten Morgen seinen Austritt zu erklären.:“ Er muss so weggedämmert sein, dass er sich an wohl nichts mehr erinnert?! Allein schon deshalb wäre es wohl Zeit für eine große Auszeit für Bernd Nellissen – aus gesundheitlichen Gründen...
Angesagt dagegen, so uns gegenüber erwähnt, sei allerdings die Terminierung des Ausschlussverfahrens gegen Habedank und Peters im Januar 2011 – so kolportiert es von IHNEN... Interessant – Bei uns ist da seitens der LSchK noch nichts angekommen und mal wieder höchst erstaunlich, was da wieder alles gewisse Herren wissen wollen... Und – oje, oje, schlotter-bibber-Angst- die Verurteilung von LN, Begründung Cyber-Stalking, sei auch schon so gut wie beschlossen, muss nur noch abgestempelt werden oder so...
Interessant!!! Zumal wir bis heute nicht ein Wort irgendeiner Behörde gelesen oder gehört haben? Wie war das gleich noch mal mit Bernd Nellissen und seiner von ihm angeführten Zusammenarbeit mit dem Staatsschutz?! Schon irgendwie „lustig“, was da mal wieder alles so haltlos erzählt wird....Wenn’s bloss nicht so traurig wäre!
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"Point of no return" - Made in Kleve
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05. Dezember 2010
Planungen und Finanzen, leicht gemacht...
Wieder mal explodieren die Kosten, laufen aus dem Ruder...Wieder mal just zu einem Zeitpunkt wo man bereits angefangen hat zu bauen und sagt. „Jetzt können wir nicht mehr zurück – und müssen zu buttern!“
Die Rede ist vom Museum Kurhaus: http://www.derwesten.de/staedte/kreis-kleve/Umbau-des-Museums-Kurhaus-teurer-als-geplant-id4009135.html
http://www.rp-online.de/niederrheinnord/kleve/nachrichten/kleve/Kurhaus-Bau-wird-teurer_aid_935764.html
1,3 Mio Euro mehr als geplant (3,3 Mio) – das sind mal eben schlappe 40% über „Plan“ und eher typisch für die Planung der Stadt Kleve als die Ausnahme. Man denke nur an die Klinkerhölle „Opschlag“ an der Spoy.: 1,2 Mio Euro waren’s mal, dann wurden’s 1,4 Mio und am Ende war von 1,6 Mio Euro die Rede...
Aber – dafür gibt’s ja „Pläne“! Böse Zungen behaupten, dass genau solches des öfteren geplant werde: Abwicklungen über Nachtragshaushalte. Der Gedanke ist so simpel wie effektiv: Zunächst legt man der Öffentlichkeit, den Ausschüssen und dem Rat eine „Planung“ vor, die noch „verkäuflich“ ist, aber schon weiß dass es teurer wird... So fängt man an zu bauen – und plötzlich passieren ganz merkwürdige Dinge:
- Quasi über Nacht erhebt sich ein Hang ( Glazial-Strukturen?) am Museum und besitz auch noch die Frechheit Wasser zu führen... - „Plötzlich“ kommt ein Winter oder die Spoy führt plötzlich Wasser...
Alles Dinge die, natürlich bestens vom techn. Beigeordneten Rauer und seiner Mannschaft richtig und kompetent erklärt, „plötzlich“ ein Bauvorhaben, ein Projekt unerwartet verteuern. So war’s ja auch mit dem Bau der Hochschule Rhein-Waal. Da besaß die Fa. Rübo-Gas die Unverfrorenheit sich unbemerkterweise vor Jahrzehnten in unmittelbarer Nähe angesiedelt zu haben – von mindestens 3,5 Mio Euro mehr ist die Rede.
Soweit zur Planung der Stadt Kleve – wobei am Ende doch immer das heraus kommt, was man wollte. Nur halt „ein bisschen“ teurer. Ja – die gute Planung der Stadt Kleve. Hat uns auch vor dem Teufelszeug Gesamtschule bewahrt. Mit dem Argument „zu hohe Kosten in der Planung“ was Schülerfahrtkosten anbelangte. Zuerst waren’s ca. 350 Tsd. Euro, dann musste man ein „Versehen“ stillschweigend einräumen und es kam nur noch auf ca. 240 Tsd. Euro, zuletzt genannten Summen zwischen 85 Tsd. Und 120 Tsd. Euro wurde dann aber auch nicht mehr widersprochen ( jeweils für 6 Jahrgänge kumuliert!) – Egal: Denn dies Ding hat man ja, mittels Kostenplanung, aus der Welt...
Wie praktisch doch so „richtige“ Planungen sein können!
Alles „made in Kleve“ und alles „solide und seriös“ – wenn da bloß nicht immer ein „Plötzlich“ wäre...Wir haben da mal, nicht ganz ernst gemeinte aber angesichts den bisherigen Ereignissen angelehnte, Vorschläge:
- „ Wir haben uns verzählt“ ( Bei dem Neubau des Theo-Brauer-Volkshauses statt der Renovierung, wie abgestimmt...) - „Durch Wasser kommen Mücken und gefährdet die Volksgesundheit “ ( Begründung für die Verfüllung des Tweestroms) - „ Strom ist billiger geworden – man muss es nicht mehr je Haushalt sondern je Person zählen..:“ (Aus der Pressekonferenz der Stadtwerke...) - „Die Unterlagen sind bei einem bedauerlichen Feuer vernichtet worden...“ ( Zur Begründung warum auch im Jahre 2014 noch kein Rückforderungsbescheid über 650.000 Euro an den FC Kleve gegangen ist) - „ Sie lesen die Statistik falsch herum!“ ( Zur Diskussion warum in Kleve die schlechteste Abiturquote landesweit aufgeführt wird...)„ - Bedauerlicherweise wurde festgestellt, dass die Fähre auch fahren muss. Eine Nutzung als Brücke kam daher nicht mehr in Betracht“ (Zu den Betriebskosten der Schänzer Fähre) - „ Es haben sich keine Eltern bei uns explizit gemeldet...“ (Zur Begründung warum der Schülerfahrtverkehr im Stadtgebiet eingestellt wurde...) - frei ausdenkbar....
http://www.youtube.com/watch?v=uQQm7bKJskM
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Linkes Netzwerk im Landtag
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04. Dezember 2010
Schnitzel mit Kartoffelsalat... Und sonst noch?
Am 01. Dezember 2010 fuhren zwei Mitglieder von LN im Rahmen der Plenarsitzungen und auf Einladung von Anna Conrads, MdL DIE LINKE, in den Landtag nach Düsseldorf...Wir trafen drei weitere Mitglieder des KV Kleve an, drei weitere entschuldigten Ihre Absage aus gesundheitlichen Gründen. An dieser Stelle: „Gute Besserung!“
Fangen wir mal „hinten“ an: Zum Imbiss, am Ende der Veranstaltung, gab’s Schnitzel mit Kartoffelsalat – von „Bulette mit Senf“ weit und breit keine Spur! Da sind wir auch schon bei unserer Kritik: Die Großkopferten Mandatsträger des KV Kleve glänzten mal wieder alle mit Abwesenheit, waren wohl damit beschäftigt den Webmaster anzuweisen „Helden-Artikel“ schreiben zu lassen? Das ist umso unverständlicher, wenn man mal bedenkt, dass Anna Conrads im Ausschuss für Kommunalpolitik sitzt – also gerade hier eine Anknüpfung für kommunale Mandatsträger der LINKEN gegeben ist und sein sollte!? Vielleicht kann sie aber auch weniger zu Themen wie „Abzocke“, „Entdemokratisierung“ und „Untätigkeit“ sagen, was das Desinteresse der Herren Nellissen, Gonder und Duchac dann erklären mag...?
Oder lag es an den Schwerpunktgebieten „Rechtsausschuss“ und „Justiz“ von Anna Conrads, die unsere so Anzeigefreudigen und mit Staatsschutz-drohenden Klever Mandatsträger Abstand nehmen liess? Wer weiß....Fakt ist – Hier bestand kein Interesse seitens der Mandatsträger! Auch enttäuschend: Lediglich Gisela Romer kam als Mitglied des Kreisvorstandes ( Egbert und Dagmar waren krank und mussten kurzfristig absagen) – von den ach so agilen Mitgliedern wie Bisseling, Hildebrand etc.: Nichts zu sehen, nichts zu hören...
Okay – dafür kamen GenossInnen aus Wesel, Duisburg, Mühlheim und Viersen, was allemal nicht nur angenehm sondern auch informativ war! LN hatte sogar die Gelegenheit zu einem Interview mit dem Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Rat der Stadt Wesel, Ulrich Kuklinski (Bericht folgt – es war übrigens die gesamte Fraktion da!).
Etwas irritiert war LN beim Thema „Strafvollzug“, „Landesbeauftragter für den Maßregelvollzug“ und „Forensik Bedburg-Hau“ – Tja, weder der Name Uwe-Dönisch-Seidel noch die Forensik Bedburg-Hau waren Anna Conrads bekannt...www.spiegel.de
Dabei sind die Probleme, unter Aufsicht des Landesbeauftragten für den Maßregelvollzug, Uwe Dönisch-Seidel, doch wohl noch immer akut – interessieren aber offenbar niemanden? www.derwesten.de Und – da gab’s letzten Sommer noch die Aufregung um die Temperaturen in den Gebäuden wo es weder Klimaanlagen noch ausreichende Belüftung gibt... Auch interessant: Die Diskussionen um Überbelegungen... Na ja – Anna Conrads verwies uns an Wolfgang Zimmermann, notierte sich aber immerhin den Namen des Landesbeauftragten für den Maßregelvollzug...Nach jahrelangen Erfahrungen mit Wolfgang Zimmermann und den nichtssagenden Reaktionen von dieser Seite versprechen wir uns nicht wirklich was von einem Hinweis an Wolfgang Zimmermann. Zudem war er ja in den letzten Jahren eh mehr damit beschäftigt Leute wie uns rauszuwerfen oder rauswerfen zu lassen – Was nicht nur uns traurig macht!
Dann gab’s noch das Thema „Bürokratieabbaugesetz“. Ein Hebel der schwarz-gelben Vorgängerregierung in NRW um Verwaltungsentscheidungen besser „durchdrücken“ zu können. Gab es vorher noch die Möglichkeit für BürgerInnen gegen einen Bescheid Widerspruch einzulegen und die Verwaltung musste sich erklären, so wurde dies einfach abgeschafft: Der Verwaltung zählt und ist quasi Gesetz – dagegen kann nur noch geklagt werden, was viele unterlassen (müssen), da hier ein hohes finanzielles Risiko, mindestens aber die Vorausleistung von einigen tausend Euro, gegeben ist. „Rechtsfindung mit der Brieftasche“ also... Hier haben wir Anna Conrads gebeten sich mal dieser völlig entdemokratisierten Vorgehensweise von Verwaltungen, Kleve ist da ja ein Musterbeispiel für, die außerdem Willkür provoziert, anzunehmen – Warten wir mal ab... Was auch noch von hohem Interesse für die Besucher war: Wie wird die Landtagsfraktion der LINKEN zum Nachtragshaushalt abstimmen? Anna Conrads verwies hier auf die Sitzung des Landesrates der dieses Thema behandelt... In diesem Zusammenhang mal die Hinweise, dass a) es noch immer keine Delegierte hier des KV Kleve gibt und der GF-Vorstand da Mist macht, b) jede Behandlung und Diskussion hierzu im KV Kleve absichtlich unterblieb und c) der Delegierte Axel Gonder ( wer sonst?!) mal wieder lediglich nur Spesen machen dürfte...(wenn er hierdurch von diesem Termin erfährt).
Ja – so weit zu Anna Conrads. Dem Gespräch ging ein Gang zur Besuchertribüne voran. Thema war ein Antrag der LINKEN; es ging um die gesetzliche Gestaltung von der Vergabe öffentlicher Aufträge. Unter anderem sollten nur Unternehmen, die mindestens 10,-- Euro Stundenlohn zahlen, hier berücksichtigt werden. Die CDU sprach dann davon, dass dies die Einführung des Sozialismus durch das Vergaberecht sei. Die FDP betonte, dass eine Prüfung solcher Unternehmenskulturen ein unüberwindlicher Bürokratieaufwand sei – und die Menschen seien doch alle zufrieden.... Michael Aggelidis, die LINKE, gab nur kurz, aber effizient, zu bedenken, dass ja auch im Landtag niemand unter 10,-- Euro arbeite....und hat natürlich Recht! Die ganze Sache wurde dann in einen Ausschuss überwiesen. Interessant hier noch die Bemerkungen von Grünen und Spezialdemoraten: !0,-- Euro ginge gar nicht, wenn überhaupt dann so um die 7,-- bis 8,50 Euro...und bezog sich auf Aussagen der LINKEN in Brandenburg und anderenorts. Das dürfte dann parteiintern noch spannend werden!
Der Besuchertribüne voraus ging eine allgemeine Einweisung durch eine Landtagsmitarbeiterin: Was ist eine Plenarsitzung, was ist eine Fraktionssitzung, was sind Ausschüsse...? Wir wussten nicht ob man uns für dumm hält oder ob diese Volksaufklärung ernst gemeint war...War jedenfalls nett gemacht und es gab Möglichkeiten der Nachfragen.
Sonst noch was? Ja – den Imbiss, ohne Bulette, gab’s dann nur für 12 Personen; es waren aber 26 Teilnehmer...was zu einigen Irritationen führte aber keinen hungern liess ( Wer dann am Ende bis zu 4 Schnitzel verdrückte sagen wir nicht...!) Selbsthilfe war angesagt und funktionierte ganz gut. Die Privatisierung hat auch den Landtag erreicht: Sowohl der Sicherheitsdienst als auch die Kantine werden privat betrieben – da fängt’s ja schon mal an mit den „mindestens 10,-- Euro“! Die Tarife kennen wir nun nicht, Bedenken machen sich aber breit, wenigstens bei uns! Kann man ja mal nachfragen, oder? Und dann – der RE 10 von Düsseldorf nach Kleve. Ist ja eine wahre Pracht! Überfüllt und schlechte Luft, die Hälfte der Passagiere musste stehen, zumindest eine zeitlang. Da haben wir nun vollstes Verständnis für so manche Griesgrämigkeit eines Rainer Severin, der sich das jeden Tag antun muss! Wäre nicht unser Ding, ehrlich. Bei der Station Nieukerk (Kerken) wurde dann noch eine Gedächtnisminute für Axel Gonder eingelegt. „Ausstieg rechts“ tönte es durch den Lautsprecher... Noch was zum ÖPNV – uns ist aufgefallen, dass Wartestellen in Bahnhöfen und bei Straßenbahnen zwar recht modern gestaltet sind, so mit Glas und so – aber auch recht zugig, gerade bei Minus 8 Grad und so... Überall offen und eher weniger windgeschützt. Wir denkt sich nur so’n Quark aus?!
Wer mehr über den Landtag und drum herum erfahren will – kann hier mal reinschauen:
Ein interessanter und informativer Tag mit vielen Rückschlüssen – empfehlenswert!
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Meinungsbildungsprozesse im KV Kleve
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04. Dezember 2010
Unglaublich!
Es gibt ja so einiges, wo man sich fragt bestimmen die MitgliederInnen oder nur ER, Axel Gonder?!
- Protokolle nur über SEINE Genehmigung... - Volle Kassenkontrolle angesichts eines ratlosen Schatzmeisters (Modell Duchac) - Entscheidung über Mitgliedschaft oder Nicht-Mitgliedschaft über IHN... - Was Satzung und GO ist – entscheidet ER ... - Wer mit wem wo sprechen darf oder nicht – entscheidet ER ... - Welche Orte in einem OV sind – Legt ER fest ... - Ob „Boppard am Rhein“ oder Gesamtschule ein Thema sein darf: Sagt ER ... - Ob eine Sitzung, Versammlung statt findet oder nicht – Gibt ER vor ...
Als wenn es nicht schon alles schlimm genug wäre – jetzt legt ER fest welche Meinung ein KV in einer wichtigen Frage hat:
Landesrat – Delegierte – Abstimmung zum Nachtragshaushalt ...
Morgen, am 05.12.2010 ist Landesratssitzung – hierzu für den KV Kleve: Axel Gonder...Da haben wir drei Probleme:
1) Im Juni 10 ist die Delegierte des KV Kleve, Dr.Heike Knops zurückgetreten – seitdem hat man es, trotz eindringlicher Hinweise, versäumt eine Nachfolgerin zu wählen. Will man wohl absichtlich nicht, oder?! 2) Bei dieser Angelegenheit des Landesrates, Frage über die Zukunft der Politik in NRW durch Zustimmung, Enthaltung oder Ablehnung seitens der Linksfraktion, ist zu keinem Zeitpunkt im KV Kleve diskutiert, und schon gar nicht ein Meinungsbild erstellt, worden! DAS entscheidet mal wieder ER ganz für sich alleine... 3) Wie, und ob rechtmäßig, ein Axel Gonder zum Delegierten gewählt worden ist, ob nicht durch einen Großteil seit ewigen Zeiten beitragssäumiger „MitgliederInnen“ sei mal dahin gestellt!
Fazit: Die Respektlosigkeit gegenüber den MitgliederInnen kennt keine Grenzen mehr! Um SEINE Spesen zu zahlen – dafür sind sie gut genug. Um sich an Meinungsbildungsprozessen zu beteiligen, gerade in elementaren Fragen, dafür braucht ER sie nicht...
Wie schon mal erwähnt – OV GONDER. - (Interims-) Kassenwart - (Interims-) Mitglieder-Verwalter - Delegierter - Sprecher - Fraktionsvorsitzender - „Spesenkönig“ - Allein-Entscheider - Alleinherrschender Vorstand - Protokoll-Kontrolleur - Homepage-Bestimmer - Einsamer Ernenner von Webmastern, Mitgliedern, Veranstaltungen und Terminen
Wie lange wollen wir, wollen sich das die Mitglieder sich/ uns das noch antun?! Wir werden reagieren und mal was initiieren – etwas was der GF-Vorstand nicht will und nicht kann....(Folgt!)
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Die Gebote des Gonders - Nachtrag
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03. Dezember 2010
Ups – Keiner ist vollkommen!
Neues aus der Zentrale Kerken und ihrer augenscheinlichen Nebenstelle, LGS Düsseldorf? Die Partei und Axel Gonder – musikalische Hommage
Da haben wir doch in unserem Artikel über „Forderungen an den Sprecher“ glatt was vergessen...Etwas, was in diesen Tagen mal wieder mit höchster Kraft demonstriert wird:
„Du sollst nur Mitglied sein, wenn ich es will „“
Sorry – haben wir echt vergessen und wie konnten wir nur? Gott Gonder muss es aufgefallen sein – scheint ja einer der fleißigsten Leser zu sein – und so demonstriert er erzürnt seine Allmächtigkeit bis in den Landesverband hinein:
Obwohl die LGS dem Ausgeschlossenem, Volker Peters, zustimmt dass es mindestens eines Beschlusses eines Gremiums bedarf und bestätigt, dass ein solcher nicht vorliegt– gilt die Ausweisung des Herrn Gonder. Punkt, Aus, Ende....wem das nicht passe, der solle doch zur LSchK gehen... So die Mitgliederbetreuung der LINKEN in NRW sinngemäß, angesiedelt in der LGS, in einer Email vom 29.11.2010 an den Ausgeschlossenen in unbeirrbarer Folgsamkeit.
Was sagt uns das:? „Gott Gonder hat gesprochen, der LV gehorcht, Alles ist rechtens. Satzung Regeln, Gesetzte hin oder her...Gott Gonder zählt, zählt allein!“ Ein Fall für den Bundeswahlleiter, so in Bezug auf Parteiengesetz und BGB? Klar! Jedoch – Äußerst schlimm, mal wieder, was da alles vom LV kommt, zu recht gebogen wird und enttäuscht, ehrlich! Da verabschiedet man Satzungen, GO’s, bringt sie in Umlauf, druckt sie (kostet Geld) und wirbt u.U. sogar genau damit noch MitgliederInnen („Wir sind die Partei der Basisdemokratie und Transparenz“) – genau diesen Anspruch über Bord zu werfen sobald ein Gott Gonder sich rührt?!
Hallo? DAS kann ja nun wohl nicht wahr sein, oder? Clara, Karl, Rosa und nochmal Karl – helft!!! Oder sind wir etwa wieder „Zurück in dunkelste Zeiten“???!...
Dann aber – Surprise, Suprise – hat irgendwo ein Sinneswandel stattgefunden: Nach 6 Tagen der Entgegnung, des nimmer Anführens von Satzung und GO’s muss irgendjemand dann dem Gonder doch mal gesteckt haben, dass es mal zu weit geht was er so als „Satzung“ deklariert ( Sein Wort). Jedenfalls kam dann folgende Email an den Rausgeworfenen: Hier......
In 21 Monaten der 17. Versuch des Rauswurfes – mal wieder gescheitert und der ewige Vergrauler enttarnt. Mit Spannung kann man erwarten was noch alles kommt... Mitglied, sei auf der Hut – eines Tages kann es auch dich treffen; spätestens wenn du in die Satzung schaust...
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Der LaVo äußert sich - Wie passend !
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01. Dezember 2010
Gilt das auch für alle, z.B. Mitglieder? Uns ist folgender Artikel auf der Landesseite der LINKEN.NRW ins Auge gefallen: www.dielinke-nrw.de
Keine Frage – Die Empörung teilen wir, diese Geschichte halten für skandalös! Wir hatten uns ja auch, in Zustimmung zu Thiess’ Äußerungen, quasi selbst angezeigt bei der Berliner Staatsanwaltschaft – kam aber nichts... Was kam – ein Strafbefehl für Thiess...Lächerlich, Peinlich, Obstruktiv. Wir wünschen Thiess viel Erfolg bei seinen Bemühungen um Einhaltung demokratischer Rechte!!! www.youtube.com
Was im Bund, was im Land gelten soll – muss aber auch im KV gelten! Und damit ist die Crux angesprochen: Anzeigen, Strafen, Obstruktion, willkürliche Ausschlüsse uvm als Mittel eingesetzt um freie Meinungsäußerung zu behindern....Genau das, seit Jahren mit Wissen des LaVo’s , findet im KV Kleve statt. Im Wesentlichen durch IHN (und wechselnde Anhänger)...
Dies empört oder empörte aber noch nie jemanden im LaVo – Im Gegenteil: Empörung gab’s höchstens darüber, dass wir über die haltlosen, parteischädigenden und satzungsbrechenden Zustände im KV Kleve berichten mussten...
Wo bleibt die Empörung,
- Dass Mitglieder des KV von mandatsträgern mit „Staatsschutz“ bedroht werden?
- Dass Sachdiskussionen einerseits stets verhindert und boykottiert werden...
- Dass dafür dann mit Anzeigen, Drohungen, Klagen etc. „argumentiert“ wird?!
- Dass selbst die eigenen Satzungen, Geschäftsordnungen etc. willkürlich und ohne jede Korrektur von IHM außer Kraft gesetzt werden?
- Dass seit Jahren MitgliederInnen unsere Partei verlassen, weil sie Angst haben müssen, dass ihre Familien zerstört werden ? (O-Ton Bulette)
EMPÖRUNG – Ja, die steigert sich langsam (im KV Kleve) wenn scheinbar und Faktenschaffend jeder Akt gegen freie Meinungsäußerung und –bildung schon an der Basis von Landesgremien ignoriert und damit quasi manifestiert wird. Kann man da nicht wenigstens deutliche Empörung von einem LaVo, mal abgesehen von Pflichten zur Aufsicht, erwarten...?
Resignation – Gab es lange genug im KV Kleve, oder? Dann bitte, lieber LaVo – empört euch, wie es sich gehört, wie es woanders auch zu Recht geht... Wir sind sicher, dass alle Mitglieder hinter euch, speziell hier Thiess, stehen – umgekehrt, in grundsätzlich gleicher Sachlage, wäre auch mal nicht schlecht! Genau das gäbe uns als Partei einen Schub in Richtung Glaubwürdigkeit, eine Glaubwürdigkeit die wir leben müssen, die für die Menschen begreifbar und erkennbar ist. Meinen wir mal bloß so....
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