eteleon - mobile and more

September 2011

Bürger ! Schweig!

29.09.2011

Preußisch, preußisch und auch ein bisschen „Made in Kleve“

„Jetzt ist Ruhe die erste Bürgerpflicht“ wurde 1806 proklamiert…

„Wir haben in Kleve ein Höchstmass an Demokratie“ – 26.09.2011 im Ausschuss für Bürgeranträge der Stadt Kleve. So, einstimmig über alle Parteigrenzen hinweg, die Damen und Herren Stadtverordneten im Ausschuss zu einem Antrag der LINKEN für mehr Bürgerbeteiligung

Abgelehnt, sondern einstimmig abgelehnt, von diesem Ausschuss.

Somit wurde jegliche Änderung in puncto Bürgerbeteiligung vermieden. Schade…
Der Ausgang war an für sich klar, darauf konnte man wettenGleichzeitig aber kann man auch die groß geschwungenen Worte von „Bürgerbeteiligung“ als nicht ernst gemeinte Worthülsen konstatieren – hier wäre die Möglichkeit gewesen den Praxistest zu bestehen; Niemand wollte es – jedenfalls niemand aus dem Rat der Stadt Kleve….
Wie aber sieht nun die Praxis der angeblich völlig genügenden Bürgerbeteiligung in Kleve aus:

1.) Man darf vor Ratssitzungen max. 2 Fragen stellen – aber bitte nicht zur Tagesordnung! ( Ist z.B. in Emmerich sehr wohl erlaubt…)
2.) Es gibt keine Fragestunden vor und/ oder nach Ausschusssitzungen ( ist in anderen Kreis Klever Kommunen aber anders…)
3.) Beispiel Schokoticket, still und leise verabschiedet und den Eltern zwei Tage später, zu Beginn der Sommerferien, hingeworfen…
4.) Beispiel Gesamtschule: Ein Elternwille mit 60% dafür wird ignoriert und ausgehebelt – seit nur mal eben 2 Jahren…
5.) Das von der Verwaltung, und CDU, angeführte Paradebeispiel „Rathaus“: Die BürgerInnen haben sich für eine Sanierung für 6,1 Mio entschieden – und bekommen vom Rat einen Neubau für 12-14 Mio Euro. Dafür, diese Abstimmungsveralberung, hat man - zufällig in Kommunalwahlzeiten – ca. 700.000 Euro aus der Stadtkasse ausgegeben... und doch „sein“ Ding durchgezogen!
Das ist dann das Höchstmass an Demokratie in Kleve! Es will, im Rat, keiner eine Änderung, Ergänzung oder gar Veränderung.
Somit, drastisch z.B. bei der Schulausschusssitzung am 16.05.2011 praktiziert als die Eltern mit den Hufen scharrten, heißt es für Klever Bürgerinnen und Bürger „Schweig“ – denn wir erlauben das nicht. Wir könnten es erlauben – wir wollen aber nicht. Leider, leider…“

Was bleibt sonst noch?
Nun ja, man kann Briefe schreiben und Fragen stellen – man kann’s aber auch fast sein lassen. Denn die Antworten, sofern überhaupt beabsichtigt, kommen nicht. Bereits vor 4 Wochen ging ein Schreiben bzgl. der Sache mit dem Schokoticket an den Klever Bürgermeister, Schreiben gingen auch an andere Bürgermeister im Kreis; Vor erst mal zwei Wochen…Und? Andere Bürgermeister haben geantwortet – Der Klever Bürgermeister (noch) nicht, dabei müssten die Antworten doch da sein, das Thema ist ja für die Verwaltung in Kleve „erledigt“…Ein Höchstmass an Demokratie und Bürgerbeteiligung?
Also am Ende nur noch ohnmächtiges Schweigen? Nee – nicht mit uns…!
Die Stunde der Wahrheit ist gekommen
Demnächst hier mehr über unsere nächsten Anträge!

Am Rande:
1) Da meinte doch jemand (Ausschussmitglied), dass eine Partei keine Anträge im Ausschuss für Bürgeranträge stellen dürfe – Für ein Ausschussmitglied schon ziemlich peinlich! Hier mal lesen......
§ 5, Abs. 1 – „ oder Gemeinschaft…“ – Da steht nichts von „Partei ist keine Gemeinschaft“ oder so ähnlich!
Dass dem grundsätzlich vom Verwaltungschef zugestimmt wurde, man aber nicht kleinlich sein wolle, macht die Sache auch nicht besser. Wozu hat man diese Regelungen – wenn am Ende dann doch Wohl- oder Unwollen eines Einzelnen entscheiden sollen wer einen Antrag stellen darf und wer nicht?!

2) „ Die Anträge werden auch nicht besser, wenn man sie mehrmals einreicht“ (Ein Ausschussmitglied): Stimmt – aber auch nicht schlechter! Besser kann nur der Stand in Sachen Bürgerbeteiligung sein, werden. Und das ist u.E. nach dringend nötig!

3) „Ich befolge nur Anweisungen der Politik“ Bürgermeister Theo Brauer, der sich als allerkleinstes Licht hinstellt und eine Demut an den Tag legt…
Fragt sich da nur, warum einem jeder, aber auch wirklich jeder, flüstert: “Ohne Theo (Brauer) geht das gar nicht. Wenn der gegen was ist – geht das nicht in Kleve durch...“
Jeder = Auch Ratsmitglieder verschiedenster Coleur…

 

______________________________________________________________________________________________

Was denn nun? Gibt’s Wohnungen oder keine?!

28. September 2011

Der seltsam hüpfende Klever Wohnungsmarkt…

„Es gibt genügend Wohnungen in Kleve „– „Es gibt zu wenig Wohnungen in Kleve“…
Ja, was denn nun?! Nur mal etwas dezidierter: Wir reden hier von Wohnungen im Bereich von 45 – 70 qm, für Alleinstehende, für WG’s, für Familien mit 2-3, manchmal 4 Bewohnern…
Leider ist dieser Wohnungsmarkt, und das war vor 3 Jahren schon absehbar, heftig nachgefragt von gleich zwei Gruppen: Studenten und Empfängern von ALG-II, beides keine gerade finanzkräftigen Bewerber und so treibt die Nachfrage gerade den Preis in die Höhe für diejenigen, die auf einen niedrigen Preis angewiesen sind.

Wie sich aber nun die Stadt Kleve dazu widersprüchlich äußert, ist gerade zu eine Unverschämtheit und legt die Unfähigkeit der Erkenntnis bis auf die Knochen offen.
Einerseits gehen regelmäßig Briefe von der Stadt an die Empfänger von ALG-II hinaus, deren Wohnung „nicht angemessen“ sei, weil sie 48, 53, 67 oder sonst ein paar Quadratmeter hat. Entweder werden die Unterkunftskosten gekürzt oder ein Zwangsumzug steht bevor. Denn, so die Stadt immer wieder in allerdings nicht Beweis bringender Form an die Betroffenen: „ Es gibt genügend günstigen Wohnraum in Kleve in der Ihnen zustehenden Größe.“ Festgestellt, beschlossen und damit fertig…

Nun aber wird genau dieser Behauptung von oberster Stelle der Stadt Kleve in Form des technischen Beigeordneten, Jürgen Rauer, konkret widersprochen: „Das Problem wird sich sicher nicht in den nächsten drei Monaten lösen lassen“ – allerdings spricht Hr. Rauer ja auch von zu wenig Wohnraum für Studenten….
Es ist schon arg verwunderlich: Ein und der selbe Wohnraum ist mal ausreichend und günstig vorhanden, gleichzeitig aber auch in zu geringem Umfang (und daher wohl zu teuer) – Wie man eine solche Wahrnehmung haben kann, dafür von der Stadt auch noch bezahlt wird, es sich nach Belieben wider besseren Wissens zu recht redet – Das setzt die Saga des Klever Landrechtes nur fort. Bereits in 2009 wies die LINKE in Kleve darauf hin, dass es große Verwerfungen auf dem Wohnungsmarkt zu Ungunsten von ALG-II Empfängern und Studenten geben wird. Was hat man bisher seitens der Stadt getan? Zu wenig!

Mittlerweile richten die JUSOS ja „Notschlafstätten“ für Studis ein…
http://www.kurier-am-sonntag.de/cms/lokales/kleverland/3593-obdachlose-studenten-jusos-wollen-qnotschlafstaettenq-anbieten.html

Letzten Endes die Empfänger von ALG-II in Not zu bringen um sie dann kürzen oder zwangsumziehen lassen zu können ist Schwarz-Grün-Rote solide Politik in dieser Stadt. Pfui!
Wir erwarten endlich zielgerichtete und effiziente Maßnahmen für den Klever Wohnungsmarkt, z.B. über die Gewoge, der Klever gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft. Hierzu stellen wir demnächst mal eine Anfrage an die Verwaltung!

Obwohl…- Kann ja auch sein, dass „jemand“ diese ALG-II-Klientel einfach nur los werden möchte…? Können wir uns aber nicht vorstellen, ganz ehrlicht nicht, nee…

 

______________________________________________________________________________________________

Am Ende wird doch noch Alles ….18!

24. September 2011

Oder so ähnlich…

Wer erinnert sich nicht noch an das „Projekt 18“, „Team 18“ usw. der FDP.
18% der Wählerstimmen wollte und sollte die Spasspartei mit dem Guidomobil erreichen, kurzzeitig gebremst durch einen nicht geöffneten Fallschirm des Einkaufswagen-Chip-Terminators Möllemann
http://de.wikipedia.org/wiki/Briefbogen-Aff%C3%A4re

Trotzdem liess man nicht vom Projekt 18 los.

Am Ende, nach nunmehr einigen Jahren und zwei aktuellen Wahlen in Meck-Pomm und Berlin steht die 18 – wenngleich auch mit einem kleinen kosmetischen Mangel, diesem verflixten Komma, dazwischen…

 

Tja – nun ist es auch nichts mehr mit

F ast
D rei
P rozent …..

Gute Besserung!
( Soviel Schadenfreude, nach all dem Regierungsmist seit 1983, musste mal sein…!)

______________________________________________________________________________________________

Sofortinfo von der Beratung....

...... des Parteivorstandes am 19. September 2011

Hier zum Download...... [40 KB]

 

______________________________________________________________________________________________

Viele gute und eine schlechte Nachricht(en)-Teil 3

22. September 2011

Landesparteitag DIE LINKE.NRW 2011

Hier die Randnotizen, die Besonderheiten, die Merkwürdigkeiten…

Frage 1) : Was wäre ein Parteitag ohne Günter Blocks…! Langweilig!

Günter Blocks, für manche die wandelnde Satzung, ein Mann der ersten Stunde der LINKEN, damals noch WASG. Einige von uns standen mit ihm in der Gelderner City im April 2005 um Unterschriften für den Wahlantritt zu sammeln…
Gab’s ein Problem – Günter half, wusste Rat, ging es an…

Aber – das hat sich leider mit der Zeit gewandelt!
Unvergessen sein Wegschauen, immerhin jeweils als Landesgeschäftsführer, bei übelsten UnLinken Dinger der Gonder-Mafia und somit Stützung, gleichzeitig Schwächung parteilicher Ansprüche im Kreis Kleve – „Wessen Stimmen ich kriege, dessen Kurs ich stütze…“ oder was mag sein Motto gewesen sein?
Völlig unverständlich, weil es ja für ihn –als aus gesundheitlichen Gründen zurück Getretenen – nichts mehr zu verteidigen gab, sein Auftreten vor und während des Landesparteitages der LINKEN.NRW 2011:

Drohungen, Erpressungen, Verleumdungen, Diffamierungen – wofür?!
Es fängt damit an, dass er – im Rahmen der Leitantragsdebatte im Antragsverfahren – scheinbar Email-Verteiler aus seiner Zeit als LGF benutzt um „Stimmung“ zu machen gegen den aktuellen Landesvorstand um Hubertus Zdebel und Katharina Schwabedissen. Wir zitieren aus uns vorliegenden Emails, landesweit versandt von uns „Günni“:

- …“ich erwarte, dass die im Zusammenhang mit der jetzt umgehend beendet wird. …“
Weil nicht nach 2-6 Minuten seine Anträge eingestellt wurden, oder was?

- „Zu dieser Erwartung gehört auch, dass bis heute Abend 20.00 Uhr…“
Alles mögliche so und genau getan wird wie Günni es wünscht…?

Es ergeben sich noch eine Menge Meckereien, indirekte Vorwürfe an LaVo und Mitarbeiter sowie Belehrungen der Blocks’schen Art – wäre man auf der Betuwe-Lijn, könnte man von Block(s)verdichtung sprechen…! Schon ganz schön happig.

Es kam aber noch dicker!
Bei der Vorstellung der Kandidaten zur Wahl des Landesgeschäftsführers – irgendwie gerierte sich Günni als ein solcher, noch immer – hat er in seiner, hinter vorgehaltener Hand stets geflüsterten Art und Weise, zugeschlagen: Der eine war angeblich im Leverkusener Kreis
( gelogen!), der andere äußerst unzuverlässig ( auch gelogen!), die dritte unglaubwürdig
( erfunden!) - Bis es dann auch dem letzen Teilnehmer im Saal zu bunt wurde und ein gellendes Pfeifkonzert einsetzte; alles Andere als „BlocksFlöten…!
Außerordentlich angenehm war es daher zu erfahren, dass nunmehr die Mehrheit der GenossInnen, nach jahrelangem Irrglauben, dem Treiben des Günter B. ein Ende setzten; da kann er sich noch soviel Unterstützung holen von Ingrid Remmers und Co. – irgendwann reich’s mal, das kann sich dann keiner mehr erlauben derartiges Verhalten zu unterstützen.

Damit erscheinen Versuche der Einschüchterung gegenüber RedakteurInnen von kritischen (Internet-)Zeitungen mit indirekten Androhungen von Klagen mittels dem Schlagwort „Falsche Tatsachenbehauptung“ gerade zu als Kavaliersdelikt – diese SMS’s sind aber gefürchtet wie bekannt, zuletzt im Vorfeld der Bewerbungen zum Landesgeschäftsführer…
Wir geben Günni einen guten Rat:
Tritt endgültig ab, gib den Posten endgültig ab und mach’ es deinem Nachfolger bloß nicht so schwer!
Tote Pferde sollte, und kann, man nicht mehr reiten…

Nicht, dass wir uns falsch verstehen: Günter Blocks war und ist ein Pfund in Sachen Parteiaufbau, Strukturierung und Satzung. Sein Einsatz ging nicht nur über das Normale hinaus, sondern war und ist nicht zu toppen! Bloss – was zuviel ist, ist zuviel; gilt für Günter wie auch seinen „Opfern“…

Frage 2) : Seit wann liegt „Sauers-Land“ in Ostwestfalen oder im Ruhrpott?

Rainer Sauer, seines Zeichens und Gehabe so eine Art Fürst in „seinem“ KV Borken, setzte ein demonstratives Zeichen seiner hochherrschaftlichen Ungeduld. Er, ganz erhaben und echauffiert von soviel Ungehorsam, konnte sich nicht überwinden an dem Tisch „Delegierte Borken“ Platz zu nehmen – denn da saß ja schon u.a. Heidi Breuer, eine die ihm die persönliche Gefolgschaft versagte und es wagte linke Ansprüche und Umgangsformen im KV Borken einzufordern. Schwupps – delegierte Rainer Sauer sich und die seinen ( Frau = Schatzmeisterin, Hofdame Anita Lohberg = Sprecherin von säuerlichen Gnaden) in Ostwestfälische Regionen: An den Tisch der Paderborner – zwei Tischreihen östlich, fünf Tischreihen nördlich.
Ein kindisches Verhalten, jenseits von Fähigkeiten zur Kommunikation und linken Umgangs miteinander – und das als Kreissprecher!
Nun ja – Delegierter sein, heißt ja nun einen Auftrag ausführen und nicht den beleidigten Leberwurstkönig abzugeben, oder?

 

Halten die Flagge des KV Borken hoch…

Demonstrative Abkehr vom KV Borken: Fünf Reihen Nord und zwei Reihen West weiter: Sprecherin und Schatzmeisterin des KV Borken, ausgewandert nach Ostwestfalen ( Der Typ im roten Hemd mit Schnäuzer ist schon Paderborner, eingewandert aus Franken)…Ist aber gut drauf ( Der ostwestfälische Franke oder fränkische Ostwestfale)

Die Sauer-Truppe, jenseits von Borken – dafür vor Kleve und von da aus fotografiert….
Man muss die Kamera nicht immer suchen wie ein Sauer – die kommen auch mal von
allein – wenn man was zu sagen und nicht zu blubbern hat…
„ Jetzt guck’ doch nicht so verdammt Sauer – Lach’ drüber, wie ich…“

Da war aber noch etwas. Etwas, was sogar der Landessprecher Hubertus Zdebel richtig gut fand und mit Ostwestfalen bzw. Paderborn zu tun hat:
Ausgehend von Paderborn gab’s, und gibt es nun, sogenannte Regional-Treffen. Zum Beispiel „Region Ostwestfalen“; das wurde ausdrücklich, zu recht, von Hubertus positiv und anregend erwähnt…
Diesem Beispiel folgend gab’s auch ein Treffen „Münsterland“ – aber leider ohne den KV Borken. Dies gefiel, wie man nun auf dem LPT erfahren konnte, offensichtlich dem Sprecher Rainer Sauer weniger oder aber er ist wiederum geographisch völlig von der Rolle: Seinerzeit, bei der Einladung zum Treffen „Münsterland“, lehnte er eine Teilnahme des KV Borken ab mit dem „seltsamen“ Hinweis: „Borken ist nicht Münsterland –eher Ruhrgebiet“…
Erstens schön, dass die Mitglieder das auch mal zufällig erfahren; Zweitens wieder völlig daneben: Borken ist Münsterland, nicht Ostwestfalen, nicht Ruhrgebiet und auch nicht „Sauers-Land“ – einfach Münsterland…
Unsere Prognose: Wenn Hr. Sauer so weiter macht – dann ist da bald Niemandsland…

Also Vorsicht – Mitglieder im KV Borken, bekannt als „Sauers-Land“. Befreit euch und versauert nicht; LINKS zählt – nicht der, der es nicht zu Stande bringt: Links sein…

P.S: So richtig „witzig“, aber wirklich „witzig“, wurde es dann, wenn der Genosse Sauer auf dem LPT ans Rednerpult tritt und seine Rede mit den Worten „ Rainer Sauer, KV Borken, Münsterland..“ eröffnet – wie geschehen am 10.09.2011, ca. 11.49 Uhr!

______________________________________________________________________________________________

„Angeregt“ bei der CDU…

21. September 2011

Die Veranstaltung am 17. September am Opschlag

Vor einigen Tagen forderten wir ja fast auf mal zum Familienfest der CDU Kleve zu gehen…

Wir waren da - Zunächst einmal stand man vor der Frage ob man denn nicht aus Versehen bei den Offenen Klevern oder gar bei der Gesamtschulinitiative gelandet sei…
Denn gleich am Eingang zur Veranstaltung gab’s Buttons:

 

Und zwar, von uns mal verbuntet zur besseren Identifikation:

CDU-Button Gesamtschul-Button Logo der Offenen Klever

Gut, dass da die Pavillons zur Orientierung mit „CDU“ beschriftet waren!

Nun – viele waren da eher nicht. Es war halt mehr oder weniger ein Familienfest- man war unter sich…
Unterstützt wurde die Veranstaltung u.a. von: Quartier (Fleischerei), Allianz( Versicherung), THW und DLRG. Für Kids waren ein paar Dinge wie Torwandschiessen, Schminken, Ergometer-Rudern, Entchen-Angeln, Seilbahnfahren und 4-Gewinnt – kurz um, wie der Niederrheiner sagt, „nettkes“…Dazu gab’s Kaffe, Kuchen und Säfte zu kleinsten Preisen. Die Preise für ‚ne Bratwurst bei Quartier waren halt wie immer – doppelt so teuer wie in der Duisburger Fußgängerzone…

Tja – bloss mit diesen extra angekündigten „anregenden Gesprächen zu Klever Themen“, das lief da so nicht richtig. Wie gesagt – man war „unter sich“. Das dokumentierte sich in Reinform am Bierstand ab 13.00h. Dort versammelten sich die Truppen der CDU aus Kreisvorstand, Landtag und Rat, eine Gruppe von 7-9 Leuten. Wer da mal was fragen wollte, der musste sich schon in die Bierdunstselige Höhle dieser Löwen begeben – angesichts des Umstandes mit Kindern da zu sein und der relativ frühen Tageszeit nicht so prickelnd und eher abschreckend…

Zur Orientierung:

1= Enten-Angeln
2= Torwandschiessen
3= Musik
4= Kaffee und Kuchen
5= Der versteckte und beschlagnahmte Bierstand

So beliess man, auch wir, der Klever CDU ihren Frieden. Es wäre etwas offener und bürgerfreundlicher gewesen, die „Kompetenzen“ hätten sich da mal nicht so bei Alt und Pils eingeigelt. Wir trinken ja auch mal gerne ein Bierchen – aber…
Daher unser Vorschlag, für’s nächste Mal: Etwas lockerer, offener, weniger demonstrative Abschreckung!

Am Rande:
Am ganzen unteren Teil dieses „neuen“ Opschlags gab’s nur einen einzigen Papierkorb; recht wenig meinen wir ( Die CDU hatte aber zusätzlich Mülltüten aufgestellt)
Als um ca. 14.43h die Durchsage kam:“ Wir begrüßen Kanzleramtsminister Ronald Pofalla in unserer Mitte“ war der Beifall, sogar von Unionisten, aber sehr verhalten; aber sehr…
Den Kids dürfte es Spass gemacht haben; für’s Mitmachen allein gab’s schon was ( Lakritz etc.)
So gut besucht wird der Opschlag auf längere Zeit nicht mehr sein…

Gefilmt - von wem, in wessen Auftrag etc. wissen wir nicht – wurde übrigens auch:

______________________________________________________________________________________________

Hurra – Für die Bildung nur das Beste…

20. September 2011

Wo aber und was ist Bildung?

Die Reduzierung von Bildung in Klever Landen allein auf das Thema Hochschule Rehin-Waal geht ja einigen Leuten schon lange auf den Keks…Allen voran die RP, mehr oder weniger in Berufung auf die Verwaltung der Stadt Kleve definiert ja jeden Baustellen-Gummistiefel als Bildungserfolg in Kleve. „Normale“ Schulen, ab und zu mit Sparkassen-Geldern geförderte Gymnasien bleiben außen vor in der Betrachtung – als würden unsere Kids in die Hochschule quasi hineingeboren.

Nun gibt es wieder eine unheimliche Erfolgsmeldung in Sachen Hochschule:
Die NRZ titelte die Tage
Für die Bildung nur das Beste
Und das Beste – Das sind in diesem Fall 640.000 Euro für ein Mikroskop www.derwesten.de

Schön und gut; Vernünftige Lernmittel müssen sein und je mehr in Quantität und Qualität desto besser für die in Bildung befindlichen Menschen. Nun gibt es, immer noch, aber auch Menschen von 6 bis 18 Jahren die eben noch nicht zur Hochschule gehen, die zu „normalen“ Schulen gehen. Schulen, die leider allzu oft aus dem Fokus der Klever Verwaltung – und somit ihrem Geldbeutel – fallen.

Wenn denn 640.000 Euro so eine Super-Duper-Hyper-Erfolg in Sachen Bildung ist, Kleve darauf stolz sein kann – Worauf denn da noch in Sachen Schulen?...
Schauen wir mal auf die Ausgaben für Lernmittel für „normale“ Klever Schulen. Diese sind zu entnehmen einer Aufstellung der Klever Verwaltung: www.kleve.de

Nicht mal die Hälfte…
Gibt man für ALLE Klever Schulen im Jahr an Lernmitteln aus wie für ein Ding für die HRW. Schreibt man sich die entsprechenden Posten heraus und addiert sie, kommt man auf 265.000 bzw. 259.000 Euro – Für alle Grundschulen, Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien und Förderschulen in Kleve zusammen!
Das macht nachdenklich – zeigt aber auch die Gewichtung und den Respekt den sowohl Schulamt, Verwaltung und Rat vor „normaler“ Bildung haben. Dass je 1/3 el dieser kläglichen Summen allein schon auf Gymnasien entfallen diskutieren wir hier mal nicht…

 
Schulform Produkt Art Ansatz 2010 Ansatz 2011
      in Euro in Euro
Grundschulen 03.02. Lernmittel 51.100 55.600
Hauptschulen 03.03. Lernmittel 53.500 46.000
Realschulen 03.04. Lernmittel 63.150 65.000
Gymnasien 03.05. Lernmittel 86.000 87.000
Förderschulen 03.06. Lernmittel 10.900 5.500
Summen     264.650 259.100

Nun kann man den „Spass“ noch weiter treiben und mal die „Investition Lernmittel“ auf Köpfe herunterbrechen. Auf der HRW, Standort Kleve, gibt es (bald) ca. so um die 600 Studenten. Auf allen Klever Schulen sind’s so ca. 6.000 SchülerInnen.
Rechnen wir mal:

43,33 Euro Lernmittel pro Kind pro Jahr an allen Klever Schulen
1.066, 66 Euro für ein Lernmittel an der HRW…
Okay, der Vergleich ist statistisch und hinkt ein wenig – zeigt aber doch die Wertigkeit, die seitens Verwaltung und Ratsmehrheit gegenüber StudentInnen und SchülerInnen jeweils entgegengebracht wird:
1 Student/in findet soviel (finanzielle) Aufmerksamkeit wie zusammen 25 Schüler/innen
Bleibt die Frage: Wie sollen Schüler/innen in/ aus Kleve in den Genuss kommen als Student/in zu enden? – „Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmer mehr“ soll heißen: Was Kinder nicht lernen (sollen/dürfen/ können), damit sind Student/innen überfordert.

Nun kann man gerne den Fehler im Detail bezüglich unserer Rechnung suchen, es schön reden, es als unseriös abtun – da kann man nur sagen:
1.) Es sind nicht unserer Zahlen, die der Berechnung zu Grunde liegen…
2.) An der grundsätzlichen Realität ändert sich nichts…
Und nun…?!

- Es ist doch Fakt, dass Eltern für ihre Kinder Jahr für Jahr immer mehr für
Lernmittel zu zahlen müssen…
- Es ist doch Fakt, dass in Kleve nicht mal die Hälfte für alle Schulen zusammen
ausgegeben wird wie für ein Lernmittel an der HRW…
- Es ist doch Fakt, dass Bildung im „Normal-Bereich“ immer mehr privatisiert wird..

Schluss damit!



______________________________________________________________________________________________

Gesamtschule: Soviel „Bewegung“…

18. September 2011

Hat man ja einigen gar nicht zugetraut!

Es bleibt spannend beim Thema Gesamtschule in Kleve. Trotz enormer Vorteile, professionellem „Marketing“ und einer einseitigen „RP-PR“ auf allen Ebenen, hochrangigen „Schulexperten“ ( Bay und Cosar), der Rückendeckung aus dem grünen Löhrmann-Minsterium – Die Diskussion um die Gesamtschule ist einfach nicht tot zu kriegen – „Hacke, aber auch noch mal….“ Dürfte sich da mancher in der Rot-Grün-Schwarzen „Konsenskoalition“ gedacht haben.
Denn es gibt doch noch Institutionen, die nicht auf Eltern und deren Willen pfeifen…:
Heute: Die Bezirksregierung Düsseldorf

Da gab’s ein Gespräch zwischen den drei Bürgermeistern aus Bedburg-Hau, Kleve und Kranenburg einerseits, der Bezirksregierung andererseits – und das verlief nicht so, wie es die Gesamtschulverhinderer es sich vorstellten:

www.derwesten.de

Prompt kam die Reaktion einiger, in Internetforen so benannt, „beleidigter“ Leberwürste:
www.rp-online.de

und hier: pdf (NRZ-Artikel 16.09.) einlinken…

Zwei Dinge sind schon mal ganz klar:
1.)
Grüne und Schwarze aus Kleve kungelten mit dem Ministerium in Düsseldorf und meinten, das reiche dann um die Eltern endgültig vor den Kopf zu stossen und in Ohnmacht zu versetzen…
2.)
Nicht die Bezirksregierung „zerschlägt“ etwas – es sind nach wie vor die Kräfte um einen Hr. Bay, die „zerschlagen“ wollen – und zwar ein deutliches Elternvotum!

Beachtenswerte Randnotizen der aktuellen Entwicklung sind:

 

Die Sache ist noch nicht gegessen – Wir berichten weiter…

______________________________________________________________________________________________

Kommunalfinanzen - Keine Knete in Kalkar

17. September 2011

Aktion Tafelsilber trödeln

Kalkar, eine alte Hansestadt in schon blühenderen Zeiten ist knapp an strahlenden Zeiten
( Schneller Brüter) vorbei gerammt. Wie wohl allgemein bekannt ist aus dem Schnellen Brüter ein Freizeitpark geworden in dessen weitläufigem Gelände auch regelmäßige und gut besuchte Trödelmärkte veranstaltet werden…
Es sieht so aus, als ob sich demnächst die Stadt Kalkar mit einem eigenen Stand dort hinstellen kann. Im Angebot wären dann so Dinge wie

 

Denn, obwohl noch nicht Winter und kein Hochwasser, der Stadt steht das Wasser bis zum Hals – was den Haushalt anbelangt. Dies erschliesst sich zumindest aus dem Artikel der NRZ.

Straßenlaternen und/ oder das Stromnetz sind wohl schon bereits verkauft und werden zurück gemietet, viel mehr sonst ist auch nicht mehr da; denn die Betriebe werden zunächst multinational, dann gobal und am Ende, wie meistens bei solchen „Verbesserungen“ geschlossen – dann fehlen die Gewerbesteuereinnahmen.
Die Stadtoberen haben geschlafen und befürchten nun eine reine Schlafstadt mit zwei, drei Discounter, einem Subway und einem Riesenloch – dem Finanzloch – zu werden. Sind sie aber schon…

Aber – man kann die Verantwortung nicht nur den Schnarchnasen ( was dann doch eine Schlafstadt erklären würde…) in Rat und Verwaltung allein zu schieben: Miese Finanzpolitik auf Länder- und Bundesebene haben da auch einen erheblichen Anteil dran!

- Die jahrelange Politik der Steuergeschenke an Unternehmen, Banken, Versicherungen, Spekulanten, Superreichen und Hoteliers hat maßgeblich zum finanziellen Ausbluten der öffentlichen Kassen beigetragen.

Das war auf allen Ebenen zu erfahren und erleben: CDU, SPD, FDP, GRÜNE…

- Aus dem Konnexitätsprinzip wurde ein Kontra-Prinzip: Einerseits übertragen Bund und Länder immer mehr Aufgaben an die Kommunen – stellen aber die dafür notwendigen Finanzmittel nicht oder ungenügend zur Verfügung

Jetzt leben die Menschen aber nicht in Regierungsbezirken in Düsseldorf, Berlin oder Mainz wo das große Geld ausgeben für sonst was angesagt ist – Sie leben in den vielen abertausend Kommunen; mit immer schwächer werdenden Infrastrukturen…

Und nun, durch die nun immer verschärfte Not der Kommunen, sind Streichlisten, Streichorgien zu befürchten, die dann noch mal ans Eingemachte gehen. Wenige Tage nach der Meldung über Kalkar – nun auch Goch.

Nur Reiche können sich arme Kommunen leisten – denn da schlagen sie zu, erwerben auch noch den letzten Gulli, die Privatisierung öffentlichen Eigentums setzt sich fort, Gebühren werden über das Maß erhöht, demnächst heißen unsere Kommunen vielleicht

Zevens-City (ehemals Kleve)
RWE-Arenal (ehemals Kalkar)
TK-City (Tiefkühl-Kost) (ehemals Straelen)
St. Vatikan (ehemals Kevelaer)

Und dergleichen….?

Was wir brauchen:

Schutzschirm für Kommunen

www.linksfraktion-nrw.de

Wo wollen wir demnächst leben, wie wollen wir leben? Ist es schon Lebensqualität wenn das nächste CENTRO etc. zweimal im Monat nach 1h Fahrzeit (nicht im ÖPNV!) erreichbar ist? Oder lieber doch eine Schule vor Ort, ein Schwimmbad, kommunale Betriebe in Eigenregie etc….?!

______________________________________________________________________________________________

Viele gute und eine schlechte Nachricht(en)–Teil 2

16. September 2011

Landesparteitag DIE LINKE.NRW 2011

Nun zu den durchaus vielen guten Nachrichten vom LPT…

- alle Posten im LaVo sind besetzt
- Es gab 100%-ige Zustimmung zum Leitantrag, keine Zwistigkeiten…
- Der WDR sprach von „Harmonie in Mülheim“…
- DIE LINKE hat sich eindeutig, stark und selbstbewusst positioniert…

Wer, und das war ja fast nur die gesamte bürgerliche Presse, darauf setzte einen weitern „Krach-Artikel“ über eine Veranstaltung unserer Partei schreiben zu können – der hatte verdammt wenig Material!
Bedingt durch die Solidarität der GenossInnen landauf, landab, der konsequenten Arbeitsweise aller Beteiligten, des Prozesses der ergebnisorientierten Diskussionen im Vorfeld musste man die im Wartestand befindliche Presse wohl enttäuschen.
Da halfen auch aufgestellte Fallen nichts; hier zwei Beispiele:

1.)
Der WDR befragte den aus Kleve stammenden Kandidaten zum LGF „ Wie denken Sie darüber, dass die Landtagsfraktion versucht die Landespartei zu dominieren?“
Antwort: „ Derartige Versuche gibt es nicht. Die Rollen sind klar. Die Basis entscheidet den Kurs des Landesverbandes, die Fraktion ist der Arm der Landespartei im Parlament. Andere Konstellationen sind Irrtümer und Gerüchte“

2.)
Der WDR befragte den Landessprecher Hubertus Zdebel „ Was sagen Sie zu der Aussage vom Kandidaten Habedank, dass die Wahl zum LGF ein abgekartetes Spiel sei“ – Hubertus sagte gar nichts dazu. Er sprach Habedank darauf an und schnell war klar wohin die von der Presse gebuhte Reise hin gehen sollte…Zwietracht säen…! Nicht mit uns!

Weiterhin besonders erfreulich war, dass der KV Kleve nicht nur mit allen 4 Delegierten an beiden Tagen vertreten war, sondern auch mit jeweils 3 zusätzlichen Mitgliedern aus dem KV. Da hatte Marc Mulia, als zuständiger KV-Betreuer, was zu grinsen. Aus dem „Problem-KV“ wurde ein „Beteiligungs-KV“ …

Auch konnten viele Kontakte und Erfahrungen geknüpft bzw. ausgetauscht werden mit Delegierten/ Mitgliedern anderer KV’s ( Gruß nach Paderborn, den Bewerbern für den LPT 2012 an dieser Stelle!). Hätte man Geld – ja, die langjährige Ausbeutung unseres KV’s durch die Herren G. und Co. – ja , dann könnte man so manche Anregungen umsetzen. T-Shirts mit lokalbezogenen Themen, Aktionen, Zeitungen etc. … Eine ganze Menge an Anregungen konnte man sich das aus Ostwestfalen, Ruhrpott etc. holen!

Insbesondere war aber auch wichtig was das Signal an die Basis, in die KV’s hinein, anbelangt: Nur zusammen, d.h. Fraktion im Landtag, Landesvorstand und Kreisverbände, geht es einen notwendigen Ruck durch das Land zu initiieren. Die Rolle der Kreisverbände sollte gestärkt sein, das notwendige Mitnehmen der Basis wurde dann auch vom Letzten erkannt.
Unserem Eindruck nach ist „Schluss mit Lustig“, eine Hinhalte- und Veralberungstaktik von Rot-Grün ist nicht länger hinzunehmen. DIE LINKE.NRW hat sich deutlich und klar positioniert was geht und was nicht geht. Wo sozial aufhört und Ausbeutung anfängt. Hoffen wir mal, dass es Ernst genommen wird. Einen Kasper kann sich Rot-Grün wo anders suchen!

Fazit:
Wir sind gut aufgestellt, haben ein gutes Programm, eine vollständige und schlagkräftige Truppe, eine selbstbewusste Basis und keine Angst vor Neuwahlen…
Auf geht’s LINKE…

Hier noch einige Infos…

Leitantrag, beschlossen auf dem Landesparteitag September 2011 in Mülheim

siehe auch: NRW-Linke rechnen mit Neuwahlen 2012

Neues Deutschland: NRW-Linkspartei schärft antikapilatistisches Profil und will Rot-Grün stärker unter Druck setzen.

 

______________________________________________________________________________________________

Hoppla – Das kommt uns doch bekannt vor…?!

15. September 2011

Zensur der etwas subtileren Art – Bitte nicht wieder unter linker Flagge!

Details aus dem KV Borken unserer Partei. Da sind ja 4 Vorständler sowie ein Revisor zurück getreten, der Unmut in weiten Teilen der Basis recht groß. Wie einst im KV Kleve, und vielleicht auch vielerorts (?), spielt im KV Borken der Zugang und die Gestaltung der Homepage eine nicht unwichtige Rolle – wenn man damit gewissermaßen herrschen will!

 

Zunächst einmal einen Blick auf denic.de

Domainabfrage-Ergebnis
Domaindaten
Domain die-linke-kreisverband-borken.de
Letzte Aktualisierung 14.03.2008
Domaininhaber
Der Domaininhaber ist der Vertragspartner der DENIC und damit der an der Domain
materiell Berechtigte.
Domaininhaber: Rainer Sauer
Adresse: DIE LINKE. Kreisverband Borken
Im Osteresch 21 b PLZ: 46397 Ort: Bocholt Land: DE

– Hoppla: Da ist die HP des KV Borken auf die uns bereits bekannte Person Rainer Sauer eingeschrieben statt auf den KV …

DAS sollte aber her nicht sein, denn was ist mal wenn der Herr nicht mehr im Vorstand ist, gar austritt oder sonst was? Dann hat der KV ein Problem auf diese Seite zu zu greifen – obwohl der, der KV Borken, sie bezahlt und eben nicht Rainer Sauer…
Wer greift denn überhaupt zu?
Nun sind ja einige aus dem Kreisvorstand in Borken zurück getreten, u.a. auch Heidi Breuer und Henry Paul. Heidi Breuer war Kontakt der LINKEN für die Kommune Rhede, Henry Paul gleichfalls für mehrere Orte – und auch Webmaster der HP des KV Borken…
Dem aber, vom Domaininhaber Rainer Sauer, der Zugang gesperrt worden ist…
Darüber hinaus wurden gleichzeitig auch die Ansprechpartner Heidi Breuer für Rhede und Henry Paul für verschiedene, andere Ort im KV Borken durch „N.N.“ ersetzt…

Aber – immer noch nicht das Ende…
Seit Jahren gibt es eine Initiative, die auch äußerst aktiv vom Borkener Mitglied ( Kommune Heek) Uwe Gellrich unterstützt wird. Sogar soweit, dass er diverse Ausarbeitungen für die Landtagsfraktion der LINKEN zum Thema „Dichtheitsprüfung“ erstellt hat. An für sich ein Thema und eine Kompetenz wo man als KV stolz sein müsste – Nicht aber im KV Borken, wo der Domaininhaber Rainer Sauer alle Links und Beiträge zum Thema gelöscht hat oder löschen liess…
Bloss blöd, wirklich blöd, dass es da so Menschen gibt, die genau dieses Thema auch angefasst sehen wollen und Uwe Gellrich schon fragen „ Hey – warum habt ihr das von der Homepage genommen?!“ Da stellt sich mal die Frage wer welche Interessen verfolgt und wer wieso „sauer“ wird…?!

Mal ehrlich – GenossInnen von der engagierten Arbeit mittels der Selbstherrlichkeit einer Homepage von der Arbeit auszusperren, interessierten BürgerInnen die breite unserer Partei und Themen zu nehmen – geht das nicht in Richtung Parteischädigung?
Wir dachten, und denken es heute noch immer, dass TEAMARBEIT uns LINKE auszeichnet – weniger Provinzfürstentümer.

Da schliesst sich wohl jemand deutlich selbst aus? Wie bereits demonstrativ auf dem LPT 2011 in Mülheim praktiziert – doch dazu mehr im nächsten „Bericht aus „Sauers Land““ ...

______________________________________________________________________________________________

Viele gute und eine schlechte Nachricht(en)–Teil 1

14. September 2011

Landesparteitag DIE LINKE.NRW 2011

Nach zwei Tagen, in Summe doch recht anstrengender, (allein schon das Wetter…) Tätigkeit kehrten die Delegierten Sonntag Abend heim in ihren jeweiligen Kreisverband…

Viel ist entschieden worden, viel ist diskutiert worden, viel ist auf den Weg gebracht worden – unter anderem wurde ja auch noch gewählt. Um es vorweg zu nehmen: Der Kandidat aus dem KV Kleve zur Wahl des Landesgeschäftsführers ist ganz schön abgeschmiert, peinlich – peinlich…

 

Die Ergebnisse des ersten Wahlgangs:

Jens-Uwe Habedank 14
Dieter Keller 19
Markus Körner 75
Rüdiger Sagel 54
Ruth Tietz 31

Mit 14 Stimmen eindeutigst der allerletzte Platz und die geringste Zustimmung. Das war wohl nichts. J.-U. Habedank sagt dazu:
„Das Thema der Rede – die Bedeutung der KV’s landesweit – war schon okay. Die von mir vorgebrachte Präsentation aber unter aller S…. Es tut mir leid, derartig versagt zu haben. Daraus ist zu lernen!“

Ob Habedank schon am Ende seiner Rede geahnt hat welch schwache Vorstellung er da abgegeben hat muss man sich fragen, wenn man allein schon das Foto am Ende seiner Rede sieht.

Das sieht nicht sehr nach Motivation, Mitreißen und starker Überzeugung aus…! Wie bewertet Habedank das Ergebnis? „ Ganz klar – die Zielmarke von 20%, das wären 40 Stimmen gewesen, wurde unterirdisch verfehlt. Da muss man nun in die Fehler- und Geschehens-Analyse. Markus Körner erhält meine volle Unterstützung so weit ich mich einbringen kann“ .

Zur Wahl, Wahlverfahren, Randerscheinungen und Erfahrungen aus dieser ist noch einiges zu sagen. Das wird Teil 3 kommen.
Einstweilen fungiert ab sofort Markus Körner aus Ennepe-Ruhr als LGF; die Entscheidung kam erst in einer knappen Stichwahl, 100:92, zu Stande.

Herzlichen Glückwunsch und eine gute Hand für die anspruchsvollen Aufgaben !

Für die Delegierten des KV Kleve waren es interessante und spannende 2 Tage mit allerlei belebenden Eindrücken. Näheres in Teil 2…

Einige Impressionen:

Für’s erste hier ein Highlight des LPT 2011 – Oskar Lafontaine…
http://vimeo.com/28860097

______________________________________________________________________________________________

Retro – Welcher Fluch noch heute auf dem KV Kleve

13. September 2011

Abgemeldet, Abgegangen – und doch noch wirksam…Gonder + Nellissen

An für sich lohnt es sich wirklich nicht mehr über diese Vögel zu schreiben – doch deren unseliges Wirken holt uns immer wieder mal ein. Hier......

Wir erinnern uns: 2009, Aufstellung zur Kommunalwahl, auch in Geldern…
Statt langjährig erfahrene GenossInnen, authentisch und glaubwürdig, kam da eine „Friends-Connection“ auf die Liste der LINKEN. „Irgendwie“ hatten da „unserer Freunde“ Gonder und Nellissen die Finger drin und Ansprüche unserer Partei wurden unterlaufen. Völlig neue Leute, manche meinen Handlanger von G. und N., besetzten da gleich listenweise die Reserveliste der LINKEN in Geldern.
Es gab genau 1 Mandat in Geldern – Vural Parmak, scheinbar verstörter Pseudo-Linker wie seine Förderer; bereits wenige Tage nach der Wahl trat er mit allen anderen Platzhaltern aus und das Mandat war „futsch“, er nahm es mit......

Nun trat Vural Parmak selbst vom Mandat zurück – und es fällt immer noch nicht uns LINKEN zu; denn alle anderen Strohmänner vom Vielfach-Besucher der Kneipe „Friends“, A. Gonder, traten bis zum letzten Platz der Reserveliste gleichfalls aus der Partei aus – somit wird dieser, an für sich von uns LINKEN gewonnenen Platz, unbesetzt bleiben. Hier...... [44 KB]

Tja – das sind solche Auswirkungen, wenn man Gonder und Nellissen folgt bzw. sich ihnen nicht widersetzt: Schaden auf lange Zeit…
Das sollte uns für allemal eine Lehre sein und jeden derartigen Ansatz im Keim ersticken lassen – der Schaden ist fast nicht zu bezahlen.

Was aber, neben der Ausbreitung ihres Giftes, machen die übrigen UnLinken Herren denn noch so? Mal ein, zwei Blicke in die Tätigkeit:
Da wäre zunächst einmal diese ominöse „AL“. „AL“ scheint wohl mit Muammar AL Gaddafi weniger zu tun zu haben und könnte vielleicht für „Alles Loser“ stehen…? Ein solcher Eindruck zwängt sich auf, wenn man mal deren Homepage betrachtet.

So, für den Anfang, mag das ja ganz nett und evtl. Geschmacksfrage sein – besagter Anfang ist aber schon 4 Monate her!
Seitdem ist nichts, rein gar nichts, bei diesen Fraggles passiert – die Aktualität besticht:
Nichts…... [113 KB]

Dann suchten wir den dritten Mann, Axel Duchac, vom Trio Infernale der UnLinken und haben unter ziemlich vielen Tresen gesucht – Es hat den Eindruck als wolle er sich, wuchernd mit seinem „geklauten“ und missbrauchtem Mandat, bei den Offenen Klevern retten; Scheinbar wollen die ihn aber nicht – was man irgendwie verstehen kann. Persönliche Nachfragen beim Fraktionsführer der Spezialdemokraten im Rat der Stadt Kleve ergaben ja auch schon, dass man ihn dort nicht mal geschenkt haben wollte…

Fazit:
Ein Maß an Schaden durch die UnLinken holt uns LINKE noch ein; damit muss man halt leben. Ärgerlich, aber nicht Besorgniserregend weil die UnLinken ja auch unfähig sind.
Insgesamt wird uns nichts aufhalten in 2014 die Rathäuser zu stürmen; und da haben wir nicht Karneval im Sinn…!

www.youtube.com









 

______________________________________________________________________________________________

„Interessante Klever Themen…“

13. September 2011

Auf zur CDU !

Nein – das ist kein Aufruf zum Parteiwechsel, Marx bewahre! Wir sind jedoch über die Dreistigkeit der Bürgerabgewandten und „Sponsoren“ zugewandten Partei, CDU, derart perplex dass wir zur Teilnahme aufrufen.

Opschlag – Millionen teure Klinkerhölle an der Klever Spoy. Ein Ort wo sich sonst nie jemand hin bewegen lässt. Soooo attraktiv ist dieser…

Sah er einst doch so „verkommen“ aus (weil wohl da welche kamen..?) und musste dringend zum Parteiveranstaltungsort der Klever CDU (inklusive der GRÜNEN) umfunktioniert werden.

 

Hier ein Foto aus „alten“ Tagen:

Der Höhepunkt der Arroganz kommt aber noch:
In der lokalen Presse lädt die CDU dazu auch noch ein mit den Worten…
“Anregende politische Gespräche zu Klever (…) Themen garantiert”
ein.
Jau – da fällt uns was ein:

Also – liebe Leser und Interessierte! Lasst das Vorhaben der CDU Kleve nicht ins Leere laufen auf dass sie sich wieder allein mit sich selbst und ihren „Sponsoren“ beschäftigen müssen. Geben wir der Veranstaltung Sinn und Inhalt – Führen wir Gespräche…

Bis dann, zum 17. September 2011, 13.00 Uhr an dem Platz wo sonst keiner hingeht…

______________________________________________________________________________________________

Pausen kann, und sollte, man auch nutzen…

12. September 2011

Und nicht verplempern!

Ach ja - die Sommerpause. Für einige notwendige Erholung, für andere willkommene Ausrede, dass man ja nichts tun könne ( z.B. Klever Triumvirat Brauer-Rauer-Haas)…
Ganz anders bei der LINKEN im Kreis Kleve. Hier wurde die Sommerpause genutzt sich mal mit einigen aufgelaufenen Dingen im Kleverland auseinander zu setzen und der Klever Verwaltung mal auf den Zahn zu fühlen.

Kommunale Finanzen einerseits und „Schokoticket“ (Wer lässt sich so einen schwachsinnigen Namen einfallen?) andererseits sind die Themen. Hier die Fragen an die Stadt Kleve:

Anfrage 1......
Anfrage 2......

Gespannt wie Kids nach der Sommerpause auf die neue Schule –die ja in Kleve keine Gesamtschule sein soll – warten wir mal auf die Antworten und berichten zum entsprechenden Zeitpunkt weiter…!

 

______________________________________________________________________________________________

Günter Blocks

Linke NRW wählt Heute den Nachfolger des zurückgetretenen Landesgeschäftsführers Günter Blocks.

Hierzu ein Bericht von Detlef Obens, Xtra News.

Auf dem am 10. und 11.9.2011 in Mülheim stattfindenden Landesparteitag der NRW-Linken sind die Delegierten zu einer wichtigen Personalwahl aufgerufen. Am 11.9.2011 sucht die Partei den Nachfolger für den im Frühjahr von seinem Amt zurückgetretenen bisherigen Landesgeschäftsführer Günter Blocks.
Blocks, der gesundheitliche Gründe für das Ausscheiden aus seinem Parteiamt angab, hatte das Amt seit Gründung der Landespartei inne. Blocks galt in der Partei als gewiefter Stratege und für manche auch als erfolgreicher Strippenzieher, der mitunter nicht zimperlich im Umgang mit in Ungnade gefallenen Genossen war. In einem waren sich aber fast alle einig: Günter Blocks war die „lebende Parteisatzung“ nicht nur der NRW-Linken.

Sein profundes Wissen in der trockenen Materie der Statuten einer Partei war unumstritten. Sein persönlicher Einsatz, neben seiner eigentlichen Berufstätigkeit, war groß und an manchen Tagen immens. Abseits seiner offiziellen Parteirolle ist er aber für einige ein eloquenter, durchaus diskreter Gesprächspartner gewesen, der dann auch Klartext reden konnte. Seine Gesundheit zwang ihn letztlich zum Rücktritt. Er hinterlässt, zumindest als Chefstratege der NRW-Linken, für viele Mitglieder eine große Lücke. Ganz in seinem Sinne aber, gehört er zum Kreis derer, die aktuell die meisten Anträge für diesen Parteitag gestellt haben. Und auch da gehts oft um Satzungsfragen. Nicht nur daran, wird sich der Nachfolger, oder Nachfolgerin, messen lassen müssen.

Diese Lücke wollen nun eine Frau und vier Männer schliessen, die sich am Sonntag den Delegierten zur Wahl stellen. Scheinbar aussichtsreichster Kandidat dürfte der Parlamentarier Rüdiger Sagel (MdL NRW) aus Münster sein. Sagel verfügt über 14-jährige parlamentarische Erfahrung. Zuerst Mitglied bei den Grünen, später fraktionsloser Einzelkämpfer für die Linken und seit der letzten NRW-Wahl Abgeordneter der Linken im Düsseldorfer Parlament. Sagel hatte bereits im Vorfeld angekündigt, dass er für den Fall seiner erfolgreichen Wahl zum Landesgeschäftsführer, sein Landtagsmandat abgeben will. Sagel stehen nach seinen Abgeordnetenjahren im Parlament Pensionsansprüche zu. Nicht uninteressant ist es daher, dass der künftige Chef der Landesgeschäftsstelle aus Parteimitteln bezahlt werden soll. So gab es zu seiner Bewerbung auch kritische Stimmen in Parteikreisen.
Ein weiterer sehr interessanter Kandidat ist der Klever Jens-Uwe Habedank, Mitherausgeber des politischen Internetportals Linkes Netzwerk Kleve.Habedank, der vielen Parteimitgliedern als Parteirebell ein Begriff ist, stellt sich mit einer kämpferischen und offenen Bewerbung dem Votum seiner Parteifreunde. Für manche ist er eine Reizfigur, wagte er es doch über viele Monate, teils öffentliche, Kritik an seiner Partei und dem Landesvorstand zu üben. Auch Habedank ist ein Satzungsmensch. Und eben diese Kenntnisse machten es seinen Kritikern schwer, ja unmöglich, ihn aus der Partei zu entfernen. Vielmehr sorgte Habedank in seinem Klever Kreisverbandfür klare Verhältnisse, trotz der dortigen Anfeindungen gegen ihn. Am Ende mussten seine Kritiker entnervt ihre Hüte nehmen, verliessen freiwillig und zähneknirschend die Partei, aber behielten, ganz links, ihre kommunalen Mandate und bildeten eine neue Linksfraktion unter dem Namen AL. Auf deren Homepage findet sich allerdings wenig politisches, schon gar nichts aktuelles. Heute ist Habedank wieder voll in seinem Kreisverband Kleve integriert und anerkannt.
Habedank bezeichnet sich selbst als einen Mann der Parteibasis, der er sicher auch ist. Seine in der Sache streitbare Natur hat nicht jedem gefallen. Hat aber denen imponiert, die für ein deutliches Mehr an innerparteilicher Demokratie stehen. Er ist kein Politprofi wie sein Mitbewerber, der Berufspolitiker Sagel, hat aber auf seiner Habenseite zu verzeichnen, dass er zielstrebig, oftmals unbequem, für die Belange seiner Partei einsteht. Er und Rüdiger Sagel bilden u.a. ein Personalangebot für diesen Landesverband, wie es unterschiedlicher kaum sein kann. Ob sich am Ende die Delegierten für den weniger prominenten Habedank aussprechen werden, ist offen. Das gerade der linke NRW-Landesverband immer für Überraschungen gut ist, ist hinlänglich bekannt. Jedenfalls täte ihm ein guter und authentischer Schuss „Basis“ gut.
Mut zur Erneuerung, auch personell, ist ein Begriff, den sich die LINKE mal auf die Fahne geschrieben hat. Ob sie die Kraft dazu hat, wird sich zeigen.

 

______________________________________________________________________________________________

Wer die Augen schliesst – sieht auch nichts…

10. September 2011

Gesamtschule: Ist man nun für Etwas – oder gegen Etwas?!

Ob die Verwaltung der Stadt Kleve und die schwarz-grün-rote „Konsensmehrheit“ im Rat der Stadt Kleve nun ernsthaft eine notwendige Verbesserung der herbei geredeten „soliden Klever Schullandschaft“ – aber in Wahrheit katastrophalen Situation – wollen oder einfach nur im Sinn haben eine Gesamtschule mit allen Mitteln zu verhindern…
Diese Frage muss man stellen!

Seitdem es die Initiative für eine Gesamtschule in Kleve gibt, war keine Ausrede zu dumm, keine Unterlassung zu frech, keine Fehlinformation zu falsch um die Gesamtschule zu verhindern…
Nun, aktuell, stellt man die Sekundarschule gegen die Gesamtschule und beruft sich auf „interkommunale“ Interessen.
Dabei ist es doch so einfach – wenn man will. Ratsmehrheit, Verwaltung und der beauftragte Gutachter wollen offenbar nicht. Denn sonst kämen sie auf die nahe liegendste Idee: Sekundarschulen in Kranenburg und Bedburg-Hau, eine Gesamtschule in Kleve. Aber nein – es wird nicht gedacht, es wird nicht zugehört…
Nun haben endlich mal zwei Leute aus der Elterninitiative die an für sich logischste und effizienteste Lösungsmöglichkeit formuliert:
www.derwesten.de

Diese wurde bereits auch der Royal Press vorgestellt – welche sich aber unheimlich ziert Gedankengut aufzugreifen, welches offenbar nicht die Absegnung vom Meisterbürger hat.

Es ist regelrecht unheimlich: Eine Gesamtschule in Kleve soll nicht kommen, weil es ja eine Sekundarschule geben soll, die „kleine Schwester der Gesamtschule“…WIE SÜÜÜß…
Allerdings – Eine kleine Schwester ohne Oberstufe, da soll weiterhin der Elite-Gedanke per Gymnasium gelten
Ob da nun Elternwille, Elternmehrheit und Bedarf da ist oder nicht – es soll keine Gesamtschule geben! Was Schwarz-Rot.Grün in Düsseldorf an für sich für die Kinder und Eltern im guten Glauben für NRW entschieden haben wollen – soll und wird von Schwarz-Rot-Grün in Kleve gerade gegen Kinder, Eltern und notwendige Gesamtschule verwendet. Politik Paradox!

60% der Eltern von Grundschülern wollen eine Gesamtschule – und sollen eine Sekundarschule erhalten…
60% der Eltern von Grundschülern wollen eine Oberstufe jenseits des Gymnasiums – und sollen sie nicht kriegen; „Bis 10 und nicht weiter!“…
Das sind 100% beim vorletzten Platz in der Abi-Quote NRW…
Das sind 100% beim bundesweit allerletzten Platz (439) in Sachen „Ausbildung/ Bildung“ des Familienatlas...

Scheinbar verkrustete Weltanschauungen von CDU sind nicht nur nicht aufzubrechen sondern werden auch noch von Rot-Grün gestützt. Auszubaden haben’s die Kinder…
Klever Landrecht halt!

 

______________________________________________________________________________________________

Mal'n bedeutender Begriff:

09. September 2011

Kreisübergreifende Kooperation !

Hört sich doch gut an, oder?! Was sich da so bedeutungsschwanger und äußerst wichtig anhört – war ein längst überfälliges Treffen außerhalb von Parteitagen, Landes-Veranstaltungen etc. zwischen Mitgliedern zweier KV’s. Hier konkret KV Kleve und KV Borken.
Es ist ja nun, beides sind unheimlich große Flächenkreise, nicht sooo einfach! Wer z.B. von Ahaus (KV Borken) nach Kranenburg (KV Kleve) Samtags mittags, sagen wir mal 13.00h fahren möchte – braucht ungefähr 5 Std., muss 5 mal umsteigen und käme zu spät wenn er zu einer MV um 15.00 Uhr da sein möchte. Möchte er/ sei pünktlich sein – müsste man gegen 09:00 Uhr in der Frühe in Ahaus los…
Zurück – geht gar nicht. Jedenfalls nicht mal gleichen Tag; erst am Sonntag morgen wäre da was…
Soviel also zu ÖPNV – und AMVS ( Allgemeiner Mieser Verkehrs-Struktur)…

So besuchten uns 5 Mitglieder des KV Borken, von Ahaus bis Rhede, auf unserer MV letzten Samstag – mit dem Auto und auf eigene Kosten ( Das ist eh ein anderes Thema…). Man tauschte sich aus, besprach Gemeinsamkeiten, Unterschiede, Vorgehensweisen, Aussichten und vieles mehr. Denn dafür war reichlich Zeit – es war im KV Kleve nur eine kurze MV mit wiederholten Wahlen von Delegierten zum Landesparteitag ( Ein Beispiel wo wir im KV Kleve z.B. schwächelten und vorher Formfehler begingen – ist dann so; war keine Absicht, passiert aber schon mal…). Die Kürze der MV und ihre stringente Durchführung verdankten wir den GenossInnen aus dem KV Borken – denn sie übernahmen äußerst hilfreich den Part der Wahlkommission.

Denn im Anschluss, dem Regen trotzend wie wir LINKE ja nun mal sein können, gab’s Leckeres vom Grill und Kühles vom Faß in der Schatzmeisterin Flora, sprich Garten.
(Auch privat bezahlt)
Ungezwungen, unverbindlich aber doch sehr informativ und solidarisch fanden hier eine Menge Gespräche statt, wurden Erfahrungen und Meinungen ausgetauscht. Mit anregenden Erfahrungen aus diesem Austausch an Informationen und Erfahrungen gingen, teils zu später Stunde, die Teilnehmer dieses Treffens nach Hause. Im Bewusstsein:
Das war prima, das muss man mal wiederholen!
Ein Treffen losgelöst von Hierarchien, Vorgaben und Zwängen; von Mensch zu Mensch und Mitglied zu Mitglied. Unter anderem gab’s auch thematischen Austausch in denen man voneinander lernen kann.

Fazit:
Gelungen – äußerst gelungen. Der Kontakt wird aufrecht erhalten und Solidarität praktiziert.

Für diejenigen, die nicht ganz so früh nach Hause gingen, der Verprobung hausgemachter Säfte nebst Zusatz frönten ( wozu der Verfasser dieses Beitrages zählt): Eine musikalische Hommage.

 

Von der Versammlung einige Impressionen:

______________________________________________________________________________________________

Mal aus gegebenem Anlass…

05. September 2011

Ein bisschen Privat

Mal eben Grüße an das heutige Geburtstagskind Carsten Tölzer…
Wer Carsten kennt, erfährt umfassend, detailreich und gut erläutert so ziemlich Alles über den ÖPNV, insbesondere Schienenverkehr – egal ob in Geldern, Tunesien, Schweiz oder sonst wo. Abgerundet werden sein umfangreichen Erfahrungen hier aber noch mit Themen wie „Helikopter“ und „Transall“.

Wer mit Carsten auf Reisen geht, findet allzeit immer ein Fortbewegungsmittel – auch in Berlin, wo Carsten seine Genossen während der Walkampfunterstützungsaktion sicher durch den Großstadt-Verkehr führte.
Wer mit Carsten auf Reisen geht, hier wieder Berlin, der ist allerdings auch verleitet ihn Casanova statt Carsten zu nennen – aber dazu mehr im bald erscheinenden „Bericht aus Berlin“. Einstweilen sinnieren wir noch über die Bedeutung seiner Devise „ 3-2 = 1“ und den dahinter langen Fußmarsch durch Kreuzberg.

Also noch mal: Alles Gute zum letzten unter-40-jährigen und bleib tough!

 

______________________________________________________________________________________________

Pressemitteilung DIE LINKE. NRW

Bochum, den 04. September 2011
Zur Wahl in Mecklenburg-Vorpommern: Eine starke LINKE verändert immer die Politik

Zu den ersten Hochrechnungen des Ergebnisses der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern erklärt Hubertus Zdebel, Landessprecher DIE LINKE. NRW:

"DIE LINKE hat mit 18 % ihr Ergebnis leicht verbessert und ihre Stellung behauptet. Wir sind die starke dritte Kraft in Mecklenburg-Vorpommern und eine starke LINKE verändert immer die Politik. DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen gratuliert Helmut Holter und seinem Team zu dem Ergebnis.

Wir haben ein starkes Mandat erhalten, das wir annehmen. Wir freuen uns darüber, dass sich viele Wählerinnen und Wähler nicht durch massenmedial aufgeblasene Berichte über die Partei beeindrucken lassen. Dieses Ergebnis ist eine Ermutigung für die Partei und die Wahlkämpfer in Niedersachsen und Berlin.

Die SPD hat den Regierungsauftrag klar erhalten. Sie muss sich jetzt entscheiden, ob sie Stillstand oder Veränderung will.

Nicht zuletzt wird deutlich: schwarz und gelb haben deutlich verloren. Die Verluste der CDU sind ein erneuter Rückschlag für die Regierung Merkel, aber auch für eine verfehlte Landespolitik in Mecklenburg-Vorpommern.

Der mögliche Einzug der NPD in den Landtag ist eine Niederlage für alle Demokraten im Land. Wir rufen zur Zusammenarbeit gegen Rechts auf."

 

______________________________________________________________________________________________

Soll das G(r)as über die Sache wachsen?

04. September 2011

Kataster, Kompetenz und Kröten – nur 3-4 Mio…

Anbei ein Foto an der Baustellen-Ecke der in 2012 zu eröffnenden FHRW, Fachhochschule Rhein-Waal…

 

Wie zu erkennen, grenzt das Hochschulgelände sehr nah an den Betrieb „Rübo-Gas“, einem Betrieb der sich, wer hätte es gedacht, mit dem im Umgang zur Sorgfalt verpflichtenden Stoff „Gas“ beschäftigt.
Da gibt es nun allerlei Auflagen, Bestimmungen und Verfahrensanweisungen im Umgang mit „Gas“ – so auch was die Mindestentfernung neu zu errichtender Gebäude, hier die FHRW, anbelangt. Wenn, ja wenn, es die Planer der FHRW denn gewusst ( oder gar nicht verschwiegen?) hätten…
Haben sie aber nicht – denn da wo „Rübo-Gas“ steht, war auf den Planungsunterlagen Wiese, Weide, also Gras, eingezeichnet!
Das sollte dann so sein:

mehr......

Wenn man eine schnelle, unkomplizierte Genehmigung haben will, sagt man dass es in der Nähe dieser FHRW eben halt nur „Gras“ gibt – das schafft keine Probleme, wirft keine Fragen auf, Auflagen gibt’s keine…
Nun ist aber, entgegen der eingereichten Pläne, da nicht „Gras“ sondern „Gas“ – und das erfordert Auflagen. Mindestabstand ( was das Areal verkleinern würde), Sicherheitsgewerke ( Bunkermauern oder so) usw. – Jedenfalls wäre eine Genehmigung („Super, wie schnell wir bei der FHRW sind…“) erst mal nicht erteilt worden, Nacharbeiten und Lösungen fällig gewesen – oder aber man richtet es so ein wie’s auf den Plänen steht: Aus „Gas“ wird „Gras“ indem man einfach den Betrieb, ganz planungskonform, abreißt…

Da hat aber was Hr. Rübo, namentlich der Inhaber des Betriebes, dagegen – sich so planlos zu verpissen! Immerhin ist er seit 1986 oder so – Gras hin oder her – genau da wo er ist und fragt berechtigterweise: „ Was ist da schief gelaufen?“ Gerüchten zu folge, und dafür hat sich die Stadt Kleve mal wieder zunächst selbst über den Klee gelobt ( „Highlight“), hat die Stadt Kleve die Antragsunterlagen für den Bauherrn Kreis Kleve angefertigt und dabei auf das stadteigene Katasteramt zurückgegriffen – wo, na was wohl, „Gras“ sein sollte wo „Gas“ war…
Anpassung –aber anders als gedacht…:
Nun hätte man ja die Planung der FHRW anpassen können – wollte man aber nicht, weil’s dann zu Verzögerungen gekommen wäre und die schöne Erfolgsstory von der Bildungsgeschwindigkeit etc. wäre hin. Konnte man auch nicht – denn dann hätte die Stadt Kleve ein einziges Mal zugeben müssen, dass sie eben nicht (immer) die „Beste Verwaltung Deutschlands“ ist – undenkbar, das zu zu geben!
Also gab’s nur eins: Die Realität muss der Planung der besten Verwaltung Deutschlands folgen, Gras muss her!
Tja – Das heißt dem Betrieb ein Angebot machen in puncto Umzugskosten, neues Gelände ( wenn möglich nicht so nah an die FHRW, Nähe Rathaus wäre gut!) und erforderlichen Betriebsgenehmigungen…
Zack – den Inhaber einbestellt, ein 17-seitiges Dokument vorgelegt und gesagt.“ Unterschreib’ mal, wir sind doch alle nett zu einander, oder?!“
Da müssen aber so Dinge drin gestanden haben wie „ auf ewig und immer bin ich der besten Verwaltung Deutschlands dankbar umziehen zu dürfen, werde mir alles gefallen lassen und beschwere (klagen erst recht nicht) mich nie…“ Darüber hinaus war aber – und was soll so ein Betrieb denn woanders machen, Autos verkaufen…? – fraglich ob Hr. Rübo auch die erforderlichen Betriebsgenehmigungen in Bezug auf „Gas“ an einen anderen Standort erhält.
Man wurde sich, unverständlicherweise aus städtischer Sicht, nicht einig…

Somit haben wir heute noch immer eine nicht unerhebliche Diskrepanz zwischen Realität und Planung – welche aber bis zur Eröffnung in 2012 gelöst sein muss. Denn sonst könnte es Ärger geben mit der Nutzung, zumindest des angrenzenden Teils der FHRW!

Genau die Situation wie vor einem Jahr: Hier......

Es ist ja nicht so, dass Hr. Rübo nicht will – aber so, kann er nicht. Berechtigterweise will und muss er seinen Betrieb weiterführen; wo ist ihm fast egal. Nur eben machbar..
Es liegt aber nicht an ihm wie’s weitergeht – sondern an der Stadt Kleve und die muss wohl einen Batzen Geld in die Hand nehmen für ihren Tätigkeitsnachweis als beste Verwaltung Deutschlands! Geld, das man nicht hat in Zeiten wo eh schon große Löcher in der Kasse sind, lange genug „Freunde“ gesponsert worden sind, Geld das bald da sein muss. Der Kreis, als Bauherr, scheint abzuwinken; er hat ja den Fehler nicht zu verantworten. Bleibt die Frage „Woher das Geld nehmen?“; immerhin 3-4, wenn nicht gar mehr Millionen Euronen.
Die Gebührenerhöhungsorgie der letzten 3 Jahre in Kleve lässt kaum noch Spielraum offen, wenn er denn nicht zur endgültigen Rebellion aufgebrachter Bürger führen soll im preußisch-braven Kleve…

Nun sei ein Schelm wer böses dabei denkt, dass die Stadtwerke Kleve nun ausgerechnet die Preis für Gas erhöhen und gleichzeitig, mitten im Geschäftsjahr, eine Vorabausschüttung an die Stadtkasse von 1,2 Mio Euro überweisen…
Fehlen aber immer noch 2,8-3,8 Mio; Lassen wir uns überraschen…
Theo (Brauer, Meisterbürger) wird’s schon mit ein bisschen Show richten:
www.youtube.com

Wir empfehlen:
Aufnahme des Studiengangs „Bauzeichnungen – aber richtig“, Fakultät „Beste Verwaltung“…

______________________________________________________________________________________________

Die Klever Schulen…

02. September 2011

„Hoch“ sollen sie leben!?

Niemand, auch wir nicht, hat ja was gegen eine Hochschule und auch nicht in Kleve…
Was aber seit 2,5 Jahren gehypt wird – ist langsam was in Richtung „Würfelhusten“;
Sprich:“ Zum Kotzen!“
Im Kreis (Kleve) mit den miesesten Abi-Quoten, den bundesweit miesesten Chancen in Bildung und Ausbildung ( Prognos-Studie Familienatlas) wird nahezu monatlich mit einer FH geprotzt die a) noch nicht fertig ist und b) das Alleinstellungsmerkmal im Bereich Bildung sein soll…:
www.lokalkompass.de

www.rp-online.de

FH, FH, FH…. – etliche Eltern von Grund- und Sekundarschülern können es nicht mehr hören und lesen. Denn deren Kinder sind die Verlierer Kreis-Klever Bildungspolitik. Nur mal zur Erinnerung: Gegen die miesen Bildungschancen für „normale“ Kinder hat sich nichts getan, tut sich nichts und wird sich wohl leider nichts tun – denn der Kreis Kleve ist untere
Schulaufsichtsbehörde. Und was beaufsichtigen die denn da so? Na – wie seit auch 2,5 Jahren eine Gesamtschule in Kleve mit allerlei Tricks, Volksverdummung und Respektlosigkeit gegenüber dem Elternwillen schön verhindert wird. Diese Duldung/ Unterlassung seitens der Kreisverwaltung – höhnisches Zitat –
„Für Landrat Wolfgang Spreen dokumentiert der Hochschulneubau nachhaltig die Bestrebungen des Kreises Kleve, bestmögliche Bildungschancen jungen Menschen in dieser Region zu bieten“
Lässt einen speiübel werden!

 

Aber es ist Alles gut, Alles prima – denn wir haben ja die FH-Rhein-Waal…!
Es ist so hämisch und niederschmetternd für die Eltern wie für die Einkommensschwachen sich damit zu trösten, dass ein bezahlbares Sozialticket nicht kommt weil unser aller Herr Landvogt Spreen ja einen A8 kostenlos fährt….

Dann, mal „junge Menschen“ angesprochen – die kommen ja in der Regel ja nicht aus dieser Region, ja nicht mal aus Deutschland; Rumänien, Bulgarien, Pakistan, Bangladesch, Indien…
Schön einerseits, das bringt internationales Flair in die Region – kann aber doch nicht bedeuten, dass wir im Umkehrschluss unsere Kinder in Rumänien, Indien, Pakistan.. zur Schule schicken müssen, weil es hier nicht klappt, oder?! Das ginge zu weit, wird aber immer wahrscheinlicher wenn man die „Bildungspolitik“ á la Kleve so betrachtet: Hier erhalten unsere Kids höchstens die Ausbildung zum KIK-Manager und dürfen dann in Pakistan, Bangladesch etc. „Globalisierung“ abarbeiten – wohin gegen die Kids der „Bildungspolitiker“ sich weiterhin in geschützte Reservate der Gymnasien und Privatschulen tummeln dürfen; am besten noch einen Zaun drum herum…

Zum „guten“ Schluss noch ein weiterer Baustein Klever Bildungsmentalität:
www.rp-online.de
„Hochschule kooperiert mit Indien“ –
Warum kooperiert dann nicht mal endlich die Kreis Klever Verwaltung mit den Eltern?!

Es gibt mehr als Hochschulen, es gibt mehr als Indien, es gibt mehr als Protzbauten…
Es gibt einen kostenlosen Shuttle-Bus für Studenten von Emmerich nach Kamp-Lintfort – das erzähl’ mal einer den Eltern mit „Schokoticket“…!

______________________________________________________________________________________________