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Oktober 2011

Sofortinfo von der Beratung......

...... des Geschäftsführenden Parteivorstandes am 31.10.2011

Hier zum Download [37 KB]

 

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Pressemitteilung der Linken OV Kleve

vom 27.10.2011

Schulentwicklungsplanung - Lug und Trug
Irgendwie mag es bezeichnend sein, dass ausgerechnet einer von uns Linken, außerhalb des geheiligten Rathauses, sich vehement dafür einsetzte die Zahlen der Elternumfrage aus 2009 endlich offen legen zu lassen. Niemand im Rat fühlte sich dazu berufen, fragte oder bohrte nach.
Ein jeder liess Verwaltung und Schwarz-Grüne Stadtkoalition nach Gusto gewähren. Eine Elternumfrage, deren Ergebnisse die Befragten nach Meinung der Stadt Kleve nicht wissen durften – wie „link“ ist das denn?! …
Auch als all die unglaublichsten Täuschungen mit „Respekt vor Elternwillen“, „Solide Klever Schullandschaft“ zur Verhöhnung der Eltern aus dieser Ecke kamen – es reagierte niemand im Rat…
„Beispielhafte Bürgerbeteiligung“ und „Transparenz“ hallte es durch die Rathausflure – noch immer widersprach keiner, erstarrte scheinbar alles in Angst und Schrecken vor des Bürgermeisters nächsten Coup…

Hier die vollständige PM:

Pressemitteilung vom 27.10.2011 [130 KB]
Zahlen aus IFG-Verfahren [34 KB]

 

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Eine Meldung…

27. Oktober 2011

Und ihre Umsetzung…

Eine eher kurze und unscheinbare Randnotiz in den Tageszeitungen hat uns kreativ werden lassen…
http://www.derwesten.de/nachrichten/im-westen/Diskussion-Was-soll-denn-jetzt-aufs-Stadtschild-id5195122.html

Hmh – was macht man da bloss in Kleve?! Schwer, sehr schwer…
Da gab es ja schon ( RP und andere) Vorschläge wie

„Hochschulstadt“ (steht aber schon auf’m Briefbogen)
„Lohengrinstadt“ (Paßt aber nicht zur gewünschten Verschüttung des Tweestroms…)
Und vieles andere…

Da kam es uns – es geht doch irgendwie alles um IHN, nichts geht ohne IHN, alle guten
Ideen kommen doch von IHM ( sonst sind’s ja keine guten Ideen…). Also….

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Och nee - da kommen auch noch Studenten…!

25. Oktober 2011

Was habt ihr denn gedacht?!

Zart aufblühende Studentenunruhen in Kleve, Frisör zu teuer, Wohnung zu teuer, nix los…
So, mehr oder weniger, paukten Klever Studenten dem Oberlehrer Brauer mal die Meinung:
http://www.rp-online.de/niederrhein-nord/kleve/nachrichten/studenten-mieten-sind-zu-hoch-1.2519149http://www.kurier-am-sonntag.de/cms/notizblog/3717-studenten-und-brauer-fordern-rabatte-beim-frisoer.html

Au weia – „Das konnte ja nun wirklich keiner ahnen“ meint dazu der Meisterbürger Brauer und war schon von sage und schreibe 1.500 Studenten bei der FHRW völlig überrumpelt und überfordert. Jetzt sind das auch nicht mal sozialisierte Klever und wagen es tatsächlich Missstände anzusprechen – da hat der Pur-Demokrat Brauer aber noch was vor sich; bis die das Maul halten und mit sich um die Wette grinsen lassen…

Zuvor, am Sonntag, tat’ der Chef der Klever Grünen, Thomas Velten, derartige Gedanken nach einer Studenten-Infrastruktur noch mit allerlei Charme und Witz ab: „ Der Bürgermeister kann ja keine Kneipe für die Studenten bauen…“ Nun mag er hoffentlich auch die Nachrichten gelesen haben und erkennen, dass man mit schwarz-grüner Witzelei zwar Linke bashen könnte – aber er sich destruktiv dem Thema verweigert; Kurzum: Verbrauert…!

Jetzt ziehen wir mal Bilanz:Seit Jahren wird ein Hype um die Hochschule gemacht, bis zu 7.000 StudentInnen wurden Tag für Tag als Gewinn für Kleve betrachtet ( sehen wir übrigens auch so!)…Seit mindestens drei Jahren ist klar: Es wird eng auf dem Wohnungsmarkt; Hartzler und Studenten kämpfen um einen Teil des Wohnungsmarktes der schon für die Hartzler allein zu eng ( und zu teuer) war…Seit drei Jahren werden mit Pomp, für viel Geld und mit fast schon Beatles-Hysterie „Neztwerke“ und Kooperationen zelebriert und bis zum Erbrechen geklotzt: China, Pakistan, Bangladesh, KIK, Indien…
Und da konnte man nicht ein einziges Mal über die Wohnungssituation, Copy-Shops, Studenten-Cafés etc. nachdenken bzw. die Initiative ergreifen?!

Halten wir mal fest:
- Ein Bürgermeister kennt weder die Mietpreise noch die Wohnungssituation –oder verleugnet sie – in seiner Stadt…
- Ein Bürgermeister protzt und prunkt mit „seiner“ Hochschule, kennt aber rein gar nichts von der StudentInnen Alltag – oder will es weglachen…
- Ein Bürgermeister macht auf „Internationalität“ mit der Hochschule – und ist verantwortlich für Strukturen wie in der tschetschenischen Provinz, allein schon die Sache mit dem ÖPNV…

Außer Reisen und Spesen ( für Theo B.) nichts gewesen!?

Fazit:
Eine Hochschule kann man sich nicht herbeigrinsen – dafür muss man was tun…

Nachtrag:
Wie relativ einfach und schnell es gehen kann, wenn man vom Problem erst mal Kenntnis nimmt, zeigt folgender Artikel:
http://www.rp-online.de/niederrhein-nord/kleve/nachrichten/jugendstil-fuer-studenten-1.2520468
Da kaspert und wurstelt ein Klever Bürgermeister jahrelang vor sich hin und produziert Selbstbeweihräucherung ohne zählbares Ergebnis – und der Bedburg-Hauer Bürgermeister nimmt’s auf, überlegt und hat schon ‚nen Masterplan…
Was könnte und das sagen…?!



 

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OSD - OHNE SCHAM für DUMM verkaufen?

24. Oktober 2011

OSD – OHNE SCHAM für DUMM verkaufen?

Und – wer bei der Stadt kann – da mal wieder – nicht rechnen?!

OSD – ist keine Droge, mag aber so manchen Mitarbeiter in eine Art Rauschzustand versetzen; jedenfalls in Kleve.
OSD soll stehen für „Ordnung und Öffentliche Sicherheit“ und ist die Klever Ausprägung der „schwarzen Sherrifs“ obwohl die gar nicht schwarz gekleidet sind und auch kein Sherrifs-Gehabe an den Tag legen – nur viele, viele Knöllchen unter Scheibenwischer…

Und da kommen wir auch schon an den Kern des Unglaublichen: Denn die eigentliche Definition dieser Truppe ( 4, aber schon mal drei oder drei komma fünf) lautet:

„„Der OSD soll schwerpunktmäßig Überwachungen im Rahmen des Jugendschutzes durchführen. Hierzu sollen Tankstellen, Kioske und sonstige Verkaufsstellen (auch Supermärkte) hinsichtlich der Abgabe von Zigaretten und Alkohol überwacht werden. Auch sollen Spielhallen hinsichtlich der Altersgrenzen überprüft werden. Die Tätigkeiten sind zu dokumentieren. Monatlich sollen an drei Tagen entsprechende Kontrollen durchgeführt werden.“

Gut und Schön; Wer in Wintermonaten schon mal früh Abends durch die Klever Fußgängerzone ging und ohne Handy und Portemonnaie, dafür aber mit dicker Fresse, nach Hause kam, dürfte einige Erwartungen an eine solche Truppe – immerhin im beabsichtigten Polizei-Look – gehabt haben:

Weit gefehlt – denn am Opschlag ist es doch eher ruhiger, da gibt’s doch eher „ruhenden Verkehr“…
Womit die nächste Überleitung geschafft wäre – Von 4.608 „Einsätzen“ betreffen 4.037 den „Verkehr“, meistens „ruhend“ – sprich Knöllchenjagd pur und erbarmungslos. Motiviert wird diese Truppe durch ein – ganz Kleve – ausgeklügeltes System einer „leistungsorientierten Bezahlung“..
Also „Fangprämien“ – So kann es also sein, dass der fleissige OSD sich seine „leistungsorientierte Bezahlung“ mit Knöllchen verdient – während du lieber Leser um die Ecke kräftig was auf die Fresse kriegst bevor du das Ticket unter deinem Scheibenwischer entdeckst – und dein Geld, mit dem du das Ticket bezahlen musst, ist weg…!
Der Bürgermeister sieht das natürlich ganz anders. In seinem Bericht heißt es unter anderem:

„Abgesehen von den zahlenmäßig umfangreichen Feststellungen und Verwarnungen im ruhenden Verkehr, die nicht aus der routinemäßigen Überwachung der Parkraumbewirtschaftung hervorgehen, sondern teilweise erhebliche Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung beinhalten, die im Zusammenhang mit der öffentlichen Präsenz des OSD von diesem erkannt werden und deren Ahndung keinen Aufschub duldet, haben die übrigen Feststellungen und Aktivitäten des OSD sowie die daraus folgenden ordnungsbehördlichen Maßnahmen im Vergleich zu dem vorhergehenden Berichtszeitraum 01.03.2009 – 28.02.2010 eine Steigerung um insgesamt 76,18 % erfahren.“

„Kein Aufschub“, „erhebliche Verstöße“, „nicht routinemäßig“ – da fühlt man sich doch gleich sicherer, Jawoll!!!

Das ist toll – Jawoll…
Doch fragen wir uns: Wie rechnen die da im Rathaus so eigentlich?! Das mag verstehen, wer will –wir nicht. Beispiel? Bitte sehr…:
Die Sache mit den Knöllchen – der gefährliche, ruhende, Verkehr ohne Aufschub der Ahndung und so – kam in 2009/ 2010 genau 771 mal vor. In 2010/2011 – dank der leistungsbezogenen Bezahlung – dann genau 4.037 mal….Was nach Rechnung der Stadt eine Steigerung um 81% ausmachen soll. Wie bitte, 81% - das rechnen wir mal nach:

1) Festlegung der Bezugsgröße, hier also 2009/2010 = 771 = 100%
2) Festlegung der Suchgröße, hier also 2010/ 2011 = 4.037 = x %

Formel: X = Suchgröße * 100
Bezugsgröße

Also: X = 4037 * 100
771
X = 523, 6%

3) Ableitung: Von 100% ( die 771) kommen wir ja – also abziehen, verbleiben:
423,6% Steigerung – ob das jemand im Rathaus versteht?!
So würden wir es, und sicher auch der „normale“ Bürger rechnen – nicht aber im Rathaus. Da erklärt man die seltsame Ausgabe mit einem „STERN“ (*):

*Quote = Steigerungsrate innerhalb aktueller Fallzahl

Womit wir, und auch ansonsten niemand, etwas anfangen kann…Wer das Rätsel mit den Rathaus-Zahlen lösen kann – der schreibe uns und kriegt als Gewinn ‚n Treffen mit dem OSD!
Wer sich in die interessante Materie des OSD, seiner Aufgaben, seiner Bestimmung und seiner Zahlen einlesen möchte: Hier, geballte 15 Seiten mit echt kniffliger – Kleve ist ja Hochschulstadt! – Mathematik: http://kleve.de/www/sitzungsdienst.nsf/HTML/69D8D399F4C25A42C125791900507754/$FILE/OSD%20Bericht%202010-2011.pdf
Solange, bis auch des Rätsels Lösungen kommen, unterhalten wir uns mit einem Ordnungshüter der etwas älteren Art: Kottan ermittelt…
http://www.youtube.com/watch?v=R4Va7p3DDO8
http://www.youtube.com/watch?v=zxhhtbI7i44&feature=related( Nein, der Polizeipräsident heißt nicht Prauer – sondern Pilch…)

 

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Uaaah! Wie verlogen ist das denn?!

21. Oktober 2011

Schulen – Wie „solide“ ist das denn?

Grund unserer Empörung ist diese scheinheilige Moral der Klever Verwaltung: www.derwesten.deZitat:
„Hätte man mehr Geld vom Konjunkturpaket II bekommen – 3,5 Millionen waren es – dann hätte die Stadt nach dem sanierten Freiherr-vom-Stein-Gymnasium gleich gern das K.A.G. saniert.“

Hierzu mal ein paar Details – da kann sich jeder seinen Teil denken:

- Allein 3 Mio Euro sind – mindestens – ins Stein gegangen; Fassade und Turnhalle
- Es gab ja nicht mal einen Antrag für K II – Mittel in denen das KAG auftauchte!
- Als die Heizung im KAG im Winter nur 14 Grad schaffte: „Die (Schüler) sollen sich mal nicht so anstellen!“ O-Ton Verwaltung Kleve…
- Jahre, wenn ich Jahrzehnte, stand das Schulzentrum Konrad-Adenauer außerhalb jeglichen Fokusses notwendiger und sinniger Investitionen. Warum regnet’s da immer wieder hinein, seit Jahrzehnten?!

Nun, plötzlich, dieses bedauerliche und scheinheilige Jammern der Klever Verwaltung – denen sollte man die immer wieder ignorierten und abgelehnten Anträge zur Instandhaltung um die Ohren hauen!

Allein – auch trotz Gutachten (was keiner brauchte, weil es jeder wusste) dürfte sich nichts wesentliches ändern: Zunächst einmal muss das Geld für das neue Rathaus zusammen geklau(b)t werden: Nach den anhaltenden Gebühren- und Steuererhöhungsorgien, Einstellungen von „freiwilligen“ Leitungen dann auch der Verkauf der Grundstücke „Sebus“ und „Lutherschule“ – hier setzt sich die Stadt Kleve ein im Bereich Schulen: Ausverkauf der Grundstücke für Theos Bühne und Gedächtnisbau; Wohl mit einer Tafel am Eingang:
„ Der Hort der Bürgerbeteiligung“ – was ja dann auch stimmt: Man hat den Bürgern unentwegt zusätzlich in die Taschen gegriffen, man hat den Bürgern immer mehr weggenommen in Form von Schulen, Theater, Kultur, kostenlosem Schülerverkehr, Fährverbindungen…
SOLIDE !

 

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Kostenlos und Bürgernah - Satire! -

20. Oktober 2011

Troja liegt in Deutschland – nicht nur seit Heinrich Schliemann!

Wer kennt’s nicht, die Geschichte von Troja und seiner (Neu)Entdeckung durch Heinrich Schliemann…?
http://de.wikipedia.org/wiki/Troja
Doch da gibt’s auch noch den Begriff, abgeleitet aus „Trojanisches Pferd“, des TROJANER....
Da gibt sich die Regierung nun mal endlich bürgernah und modern, folgt dem Bürger in sein Schneckenhäuschen Internet – und schon regt sich alle Welt auf! Es sollte uns doch freuen, wenn BKA, LKA, BND und Co. sich ausgiebig dafür interessieren, was wann wer und wo so macht?! Immerhin gehen ja immer weniger wählen – da muss man Ball, am Geiste des Bürgers, bleiben…
Wenn wir schon zu Haue besucht werden, unsere Couchgarnitur und unser Ikea-Regal mit der Marx’schen Büchersammlung im Fokus des Interesses stehen – ist das nicht gerade das allergrößte Zeichen dafür wie nah unsere Regierung(en) an uns dran sein wollen, wir im Mittelpunkt ihres Interesses und ihrer Bemühungen stehen?
Geht’s denn noch bürgerfreundlicher?!

Gelegenheit dazu, auf „Du und Du“ mit deiner Regierung, deinen Wächtern, zu sein, gibt es unter anderem und kostenlos hier, dazu noch Super-Software, völlig gratis:

www.bka.de/
www.verfassungsschutz.bayern.de/
www.verfassungsschutz-bw.de/

Nachfragen kann man, mal vor Ort, auch hier:
www.mik.nrw.de

Bereits über 50 praktische Feldversuche mit besten Auswertungen sprechen für den schnellen Download, den keiner verpassen sollte!
Ich selbst überlege mir ein Festplatten-Tagebuch anzulegen: „Liebe Regierung, heute …“ – und schon kann ich mir sicher sein, dass ich ein mündiger Bürger bin; denn man hört nicht nur zu – man liest auch, was ich so zu sagen habe…
Ach ja – und für meine Besucher stelle ich noch ein hübsches Blumenarrangement auf’n Tisch und mach’nen virtuellen Kaffee; man soll ja immer nett zu Besuchern sein, gell?
Wer weiß, wenn mein Besuch und ich uns gut verstehen – dann wird da raus am Ende noch ‚ne richtig dicke Freundschaft!

VOLL TOLL, oder….?!

 

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Sofortinfo von der Parteivorstandsberatung...

...... am 15. und 16. Oktober 2011

Hier zum Download...... [46 KB]

 

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Berlin – eine Reise wert…Teil 3

19. Oktober 2011

Berlin – eine Reise wert…Teil 3

Aber auf die Rückfahrt freut man sich auch!

Der Reichstag mit Plenarsaal und Kuppel – das obligatorische Muss einer jeder Wahlkreisfahrt. Hier hatten wir Glück und unser Besuchstermin begann am Freitag Abend gegen 20.30h so dass man Sprücheklopfern wie den RoPoKopp (Kanzleramtsminister mit „scheiss Fresse“) nicht überm Weg laufen musste. Die Sicherheitsvorkehrungen sind recht umfassend und erschreckend für eine freie Gesellschaft – So werden z.B. sämtliche Handtaschen darauf hin kontrolliert ob man nicht ein Bungee-Seil oder Ähnliches mitgebracht werden; in der Tat haben sich schon mal einige Hirnis von der Kuppel abgeseilt…

Hier...... [3.208 KB] der ganze Bericht.

 

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JuPa –di, JuPa-da …Jugendparlament Kleve

18.10.2011

Bekenntnisse eines alten Sacks…

Jugendparlament Kleve – ein Initiative der Offen Klever (OK), die im Rat abgeschmettert worden ist. Dahinter, hinter dem Antrag, mag das Verlangen gesteckt haben, zukunftsweisende Themen – da Jugendliche eher progressiv denn verrentet sind – in die Ratsdiskussionen zu bringen.
Hinter der Ablehnung, mal wieder von den Neoliberalen ( auch mal wieder alle), mag der Gedanke stecken, dass man bloss ja keine Pfründe preis gibt.
Die Ablehnung, ganz nach Klever Art, wurde damit begründet, dass man ja was „besseres“ oder zumindest „einen ersten Schritt“ habe: Den Generationenbeirat – Alibi-Jugendliche unter der Fuchtel von „Alten“ (Bewahrern)…HA-HA!

Jedenfalls riefen OK und JuSos zu einer Versammlung am letzten Sonntag ins Klever Kolpinghaus ein; dann eben mal außerparlamentarisch was anstossen…
Ca. 20 Leute kamen zusammen, 2/3el davon JuSos. Zwei Linke und ein Grüner versauten den Altersdurchschnitt:
Solid, die Jugendorganisation der LINKEN, gibt’s ja nicht im Kreis Kleve. Grüne Jugend ist vollständig auswärts zum studieren ( Dank der grünen Ratsfraktion, die sonstigen Interessenten für die Berechtigung in Form des Abis sehr konsequent im Wege steht…)
So waren es dann Thomas Velten für die Grünen und Conny Hanrath nebst Jens-Uwe Habedank für die LINKEN, die daran teilnahmen; 3 von 20 aber fast die Hälfte der Lenze…

Fabian Merges von den OK stellte das Konzept eines Jugendparlamentes vor. Es kam eine kurze Diskussion in Gange ob man nun eine Organisation mit GO und Schnick-Schnack einrichten wolle oder aber eher Inhaltliches in den Vordergrund stellen wolle – es konzentrierte sich auf den Inhalt. Folgende Erkenntnisse kann man aus den Beiträgen gewinnen:

1.) Es gibt zu wenig Jugendliche, die sich aktiv an Gesellschaftspolitik auf kommunaler Ebene engagieren; erst recht außerhalb der Parteistrukturen…
- Wie erreicht man die?

2.) Es gibt aber bewegende Themen von/ für Jugendliche:
- Mobilität – ÖPNV
- Angebote für Altersklassen
- Schullandschaft in Kleve
- Kleve als Studentenstadt

Da schlug die Stunde des ansonsten auch schon in anderen Gremien auffallenden LINKEN-Bashers Thomas Velten; als Ausdruck seiner Angst unterstellte er der LINKEN sie fordere die Einrichtung einer Kneipe für Studenten – was man ja als Rat/ Verwaltung schlecht machen könne…
Hämisches Grinsen, zurücklehnende Entspannung beim vermeintlichen „Gewinner“ von was-wissen-wir-denn…
Voran ging dieser süffisanten Diskreditierung einzig die Bemerkung des LINKEN Habedank „ Kleve hat den Anspruch Studentenstadt sein zu wollen - wohin gehen die Studenten, wohin können sie gehen?“. Gemeint war, selbstverständlich die Frage nach der Struktur und Angebote für Studenten; wobei man sich auch mal in Rat und Verwaltung Gedanken machen darf.
Die Thematik auf eine unterstellte Kneipen-Diskussion zu reduzieren – zeugt von zuviel Umgang und Kriecherei bei einem gewissen Bauer mit „r“ dazwischen und hat nichts sachlicher Auseinandersetzung zu tun. Klever Grüne halt, völlig verunsichert…
Halt nicht nur alterstechnisch, sondern auch ideologisch ein „alter Sack“ (Eigenbezeichnung) – der liebe Hr. Velten…

Im Folgenden wurde dann vereinbart – nein, keine Stundentenkneipe…- dass man sich im Januar wieder trifft, den überparteilichen Charakter lebt und Informationen sammelt; zunächst einmal in Form einer Art Aufstellung „wo gibt’s was für Jugendliche in Kleve?“. Des Weiteren wird eine Homepage eingerichtet.

Resumée
Solid Linksjugend – wo ist die, warum gibt es diese nicht?! Da haben wir aber was zu tun!

Am Rande:
Erschreckend wie „alt“ Jugend sein kann! Da saß man neben den Vertretern der Jungen Union; an für sich nichts Schlimmes – aber weder abgedroschene Phrasen über Extremisten (wir waren gemeint) noch die Verherrlichung der Verhinderung eines Jugendparlamentes erschienen uns fortschrittlicher als Opa Adenauer…





 

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Berlin – eine Reise wert…Teil 2

17. Oktober 2011

Aber auf die Rückfahrt freut man sich auch!

Hier nun der eher parteibezogene Teil dieser Bildungsveranstaltung…
Im Karl-Liebknecht Haus gab es Infos über die Historie des Gebäudes, seiner historischen Lage und seinen wechselnden Nutzungen. So muss man sich mal vorstellen, dass die Nazis das Haus beschlagnahmten und es unter „Horst-Wessel-Haus“ für die SA, Gestapo etc. nutzen…

Hier..... [5.489 KB] der ganze Bericht.

 

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Wer grillen, oder gegrillt werden, will…

15. Oktober 2011

Kann hier..... mal reinschauen: „Euro-Rettung“, die Zweite - aus’m Zweiten…



 

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Da spricht ER doch mal endlich die Wahrheit!

14. Oktober 2011

Unerwartet Ehrliches vom Klever Bürgermeister

Theo Brauer, seines Zeichens Bürgermeister von Kleve und sich selbst gern „Meisterbürger“ nennend, hat’s uns ja angetan mit seinen Aussagen. Wie zum Beispiel:

„In Kleve haben wir ein Höchstmass an Demokratie und vorbildliche Bürgerbeteiligung“

„ Ich respektiere den Elternwillen (in Bezug auf Errichtung einer Gesamtschule)“

Die Realitäten widersprechen diesen Aussagen ja nun deutlichst, der Hohn solcher Aussagen wird von der Bevölkerung gar nicht mehr wahrgenommen, zu abgedroschen ist das Polit-Geblubber..
Doch dann kam diese Aussage...
Da stimmen wir mal ausnahmsweise vollkommen zu; wo er recht hat, hat er recht…
Hat jemand schon mal einen einzigen Beschlussvorschlag ( die i.d.R. vom Meisterbürger kommen) in Kleve gesehen, der nicht durchgeht? Heißt es nicht stets und überall „Wenn Theo das nicht will – ist da nichts zu machen!“?

Also – 2014 schauen wir mal, wie’s mit Opposition und Bürgerbeteiligung wird. Dürfte ja nicht so schwer sein; wo es doch keiner so recht machen will und in allem dem Meisterbürger folgt…

 

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Berlin – eine Reise wert…Teil 1

13. Oktober 2011

Aber auf die Rückfahrt freut man sich auch!

Bereits zum zweiten Mal im Monat September nahmen Mitglieder des KV Kleve die Gelegenheit wahr nach Berlin einen Abstecher zu machen. Zunächst am 1. Wochenende ( Wahlkampfhilfe – Bericht folgt), dann am letzten Wochenende des Monats – Wahlkreisfahrt mit Sarah Wagenknecht…

Vollgepackt mit Terminen war das Programm ( aufgestellt und bezahlt vom Bundespresseamt) :

 

Bleibende Eindrücke waren garantiert, Terminhetze auch; also nichts da mit „Vergnügungsreise“ oder Ähnlichem…
Einige persönliche Eindrücke geben die Teilnehmer aus unserem KV hier mal in loser Reihenfolge wider:

Gedenkstätte Oranienburg-Sachsenhausen und Holocaust Mahnmal:

http://www.stiftung-bg.de/gums/de/index.htm
http://de.wikipedia.org/wiki/KZ_Oranienburg
http://www.holocaust-denkmal-berlin.de/

Obwohl man es schon tausendfach gesehen und gehört hat – Die systematische, industriell organisierte Vernichtung von Menschen macht immer wieder betroffen. Jedes Detail erschüttert und ruft ungläubiges Staunen hervor als ob die Ereignisse und Zustände nicht von dieser Welt seien – und doch hat sich alles erst vor wenigen Jahrzehnten genau hier in Deutschland, und von Deutschland ausgehend, abgespielt, mahnt uns vor wieder anstehenden Haltungen wenn man sich mal die rechte Szene in diesem Land anschaut. Da gibt es nichts zu beschwichtigen, nichts schön zu reden – Antifa ist ein Muss! Hier einige Impressionen:

Der Eingang zum Internierungsbereich…

Erschiessungsgrube – Aus dem Bunker wurden die Menschen in den Graben getrieben und von umstehenden Mördern erschosssen…
Reste und Grundmauern des Krematoriums…

Es gibt nicht genügend Worte um die Betroffenheit zu beschreiben. Wer den Wegen ins und innerhalb des Lagers folgt, mag einen Bruchteil des Geschehenen spüren.

Aber auch beim Holocaust-Denkmal gibt’s mehr als nur ein paar Steine. Briefe, Dokumente und Planungsunterlagen zum weltweiten größten Völkermord einer menschenverachtenden Maschinerie treffen…

Nach derartigen Besuchen fällt es zunächst einmal schwer in den Alltag zurück zu finden…

Ende des ersten Teils…

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Sofortinfo von der Beratung......

...... des Geschäftsführenden Parteivorstandes am 10.10.2011

Hier zum Download...... [38 KB]

 

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Gesamtschule - Lex Cliviae

11. Oktober 2011

Interessant: Kranenburg vereinnahmt Klever Schulkinder und hilft Gesamtschule zu verhindern…

Obwohl die Diskussion über die Gesamtschule in Kleve heftigst verweigerst worden ist – Ein Dank an die bürgerfreundliche Klever Verwaltung – ist ja irgendwie doch noch nicht beendet: Die Bezirksregierung Düsseldorf nimmt als einzige Institution den Elternwillen ernst und beharrt auf eine Gesamtschule, die Klever Verwaltung ist bockig…

Und doch – mal wieder die Erkenntnis, dass einfach Fakten geschaffen werden. Hier......

Aus diesem Artikel müsste die Empörung nur so strotzen!
Zum einen ist es ja recht merkwürdig, dass Klever Eltern (der Hoffmann-Realschule) aus der Zeitung erfahren, dass Kranenburg bereits eine Fusion mit der Hoffmann-Realschule zur Sekundarschule fest einplant – wo bleiben die RealschülerInnen?!
Zum anderen ergibt daher Sinn, dass die Stadt Kleve die Schulausschuss-Sitzung im September 11 zunächst auf Oktober 11 verschoben und ganz ausfallen lassen hat – so muss man die weitere Verhinderung einer Gesamtschule nicht lästig diskutieren. Fakten werden geschaffen und damit „fertig“…Als wenn der Klever Schulträger, eben die Stadt, nichts davon wüsste, nicht mit eingeweiht wäre!

So richtig höhnisch wird’s aber, wenn man die Sache von dem Info-Abend am 15.11.2011 in der Materborner Mehrzweckhalle liest: „Eltern-Informationsabend“…PAH!
Was wird da, analog zur Veranstaltung im Mai 11 in der Klever Stadthalle, schon zu erwarten sein?:

- Ein paar Zahlen, deren Ursprung nicht ganz klar ist und deren Standhaftigkeit fragwürdig ist…
- Fragen nicht erlaubt, Einwände nicht erwünscht – „Schweige Eltern!“…
- Halbwahrheiten, Gedöns und BlaBlaBla…
- Die Aussage, direkt oder indirekt, dass Gesamtschule „Teufelszeug“ sei…

Trotzdem gehen wir da mal hin – Um es Live and ugly erleben zu können…
Diese „Transparenz“, diese „Bürgerbeteiligung“…!

 

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Noch mal ein, diesmal echter, „Sauer“

10. Oktober 2011

Hoffentlich so ziemlich der letzte!

Neues, in rasanter Geschwindigkeit, aus dem KV Borken bzw. „KV Sauer“. Wenige Stunden nach einer denkwürdigen Vorstandssitzung á la Sauer fühlte sich der Namensgeber berufen seine Version von „Dichtung und Wahrheit“ kund zu tun.
Hier...... [51 KB] sein Schreiben an die Mitglieder.

Das kann man aber SO nicht stehen lassen, daher hier die Wahrnehmung/ Stellungnahme der anderen 8 Teilnehmer:

 

Soweit ein Statement zu seinem Mitgliederbrief. Die Sauer’sche Version ist schon ein ziemlich heftiger Affront! Zugleich zeigt seine Aktion aber gleichzeitig auch wie unheimlich nervös er sein muss: Die Zeiten der kollektiven Bevormundung und des gewöhnten Abnickens, der Täuschung, sind vorbei – warum sonst hätte er sich derart herabgelassen in die Schublade der großen Lügen zu greifen?!

Okay – in bisher gewohnter Art und Weise informiert er die Mitglieder des KV völlig falsch und geht über das Weglassen von Infos hinaus: Er lügt und verdreht die wahren Begebenheiten; ein deutliches Zeichen frustrierter Hilflosigkeit, Griff einer untergehenden Ära nach einem Strohhalm…

Wie aber geht’s nun weiter?
Jedenfalls sind die Tage bevormundeter Mitglieder und einer Top-Down–Struktur vorbei. Die Mitgliedschaft im KV Borken muss einen neuen Kreisvorstand wählen. Hierzu ist es zunächst einmal nötig, dass jedes Mitglied sich ein eigenes Bild von KandidatInnen und Positionen machen kann; d.h. die Alleinverfügung über Informationskanäle und Homepage gehört Hr. Sauer abgenommen. Es wird sich zeigen, zumal er ja nun außer Amt ist, ob er sich einer demokratischen Informations- und Diskussionskultur stellt oder aber weiter seine Strippen zieht. („ Wir müssen da mal drüber reden – ich diskutier’ darüber aber nicht; meine Entscheidung steht fest“). Es muss sich zeigen ob Chancengleichheit und Demokratie im nun anstehenden Wahlgang gewährleistet werden; hierzu bedarf es auch der Unterstützung durch den LaVo – „LaVo, übernehmen Sie…“!

Sofern unsere Partei ihre Chance auf Wirkung und Zustimmung bei der Bevölkerung wahrnehmen will, darf sie nicht den gleichen Fehler machen wie all die anderen auch: Ein Eigenleben führen jenseits der Bevölkerung!
Am besten fängt man da mal bei den eigenen Mitgliedern an, d.h. hier konkret die Einbeziehung der Mitglieder – nicht deren Instrumentalisierung. Von Typen und Cliquen, die meinen Meinungen vorgeben zu müssen, haben wir in unserer Gesellschaft schon genug. Als LINKE wollten und wollen wir doch anders, basisdemokratischer, sein – hier kann der praktische Beweis im KV Borken erbracht werden.
Wir wünschen den Genossinnen und Genossen im KV Borken aufrichtig Erfolg im Bemühen ihrer Arbeit dazu und möge ihnen der lange Klever Weg erspart bleiben!
Am 19.11.11 spätestens ist die wohl entscheidende MV im KV Borken…

Zum Nachdenken noch ein musikalisches Schmankerl für den (nicht nur) regional eher verwirrten Urheber ( Münsterland, Ruhrgebiet, Sauerland…) dieser Entgegnung: Bavarische Version eines kölschen Hits…:
www.youtube.com



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„Links oder Sauer“ – Teil 2

07. Oktober 2011

Demonstration UnLinken Geistes statt Demokratie…

Nun mal ein paar Highlights aus der unsäglichen Sauer-Sitzung des KV Borken:

Die Bereitschaft zum Dialog…:
Dass (für Hr. Sauer unbequeme) Anträge erst gar nicht auftauchen im Vorstand, wurde ja bereits geschildert. Wer aber einerseits sagt „Da müssen wir mal reden“ – und dann sofort bei der ersten Wortmeldung nachschiebt: “Da gibt’s nichts zu diskutieren. Wir haben uns festgelegt“, an dessen Seriosität darf man ehrlicherweise zweifeln, aber so etwas von zweifeln!
Auch fiel auf, dass Hr. Sauer ständig von „Wir“ sprach – „die „seinigen“ aber stumm und starr dabei saßen und wie auf Kommando lediglich die Finger hoben; Es sprach immer nur „ER“ von „WIR“. Stellt sich die Frage wie ein solches WIR zu Stande gekommen sein mag bzw. es inhaltlich glaubwürdig ist…

Die Sache mit dem Rederecht…
Es ist ja wohl nun schon „gute“ Tradition im Sauer-KV, dass Mitglieder und/oder Gäste bei Kreisvorstandssitzungen schlichtweg das Maul zu halten haben. Dies widerspricht ja so ziemlich allen Grundsatzansprüchen linker Mitgliederpolitik – gefällt dem Hr. Sauer aber außerordentlich und deshalb gibt’s das, das Rederecht, einfach nicht im Sauer-KV…
Nun wagte es doch tatsächlich jemand nach dem Rederecht zu fragen, Ein anwesendes Vorstandsmitglied des KV Kleve. Es ging darum einen Irrtum ( oder bewusste Fehlinterpretation?) in Bezug auf Satzung und Wahlmodi aufzuklären. Doch, als wenn man es nicht geahnt hätte, scholl der Frage nach dem Rederecht ein Pistolerohaftes „Nein!“ entgegen – da war dann die nachträgliche und formelle Abstimmung mit Sauer-Mär-Heiterkeit auch nicht mehr nötig…
ER will es nicht, IHM passt es nicht – Deshalb gibt’s das nicht; dass da jemand ungewollt und unkontrollierbar redet.

Diese Sauer-O-kratie…:
Im Laufe des Abends flog einem, gelispelt aus Rainem Munde, ständig der Begriff „Demokratie“ um die Gehörgänge. Dass aber Demokratie mehr ist als das bloße Herunterstimmen mit 4:3, dass es auch ein Minderheitenrecht, Informationsrecht, Teilnahmerecht etc. gibt – das ist wohl irgendwie untergegangen?! Wenn darüber hinaus noch erzählt wird „ Die Mitglieder sollen entscheiden“ – dann muss man mal fragen „Auf Grund welcher Informationen?!“ Denn nur EINER besitzt und erlaubt das Recht zur Verbreitung vn Informationen und Informationskanäle. Das hat man doch an des Hr. Sauers Rundschreiben an alle Mitglieder gesehen; Der Herr ist bei der kleinsten Kritik ein HB-Männchen und zweckentfremdet Parteigelder (Porto) und Datensätze ( Adressen) des KV für seine höchstprivaten Belange ( Operation „Machterhalt“) – Die von ihm ausgemachten, angeblichen, Gegner haben diese Möglichkeiten der Darstellung ganz und gar nicht…!

Ach ja – auch so ein Ding, ein Ding mit HP, Adressen und Infos: Kommt Post, hier also eine Email, an info(at)die-linke-kreisverband-borken.de – dann entscheidet Rainer Sauer ob diese weitergeleitet wird an z.B. Delegierte oder nicht; je nach Gusto…Zensur, das nennt man einfach nur noch Zensur.

„Bezahlte Zuschauer“, „Antidemokraten“ und „Ich kenn’ dich genau“…:
Wie verzweifelt, arrogant und verunsichert der säuerliche Fürst und seine Hofdame sind und gewesen sein müssen, mag man aus den dann völlig unbegründeten und nicht veranlassten Verbalschlägereien schliessen: Da werden Gäste aus anderen KV’s, u.a. Vorstandsmitglieder, mal eben als „bezahlte Zuschauer“ betitelt…
Da werden Vorstandsmitglieder, die nicht abnicken und zustimmen, als „Antidemokraten“ diffamiert…
Da schmeißt man Georg Jellacic, der ja nun wirklich nie mit Rainer Sauer Kontakt hatte oder so, ein „Ich kenn dich genau; Ich weiß, was du für einer bist…“ hin!
Ja – geht’s noch?!
Dass der so Wahrnehmende, Alles erklärende und einzigartige Rainer Sauer dann auch noch die Frechheit besitzt definieren zu wollen wer, was „links“ sei und wer, was eben nicht – das spielt dann auch keine Rolle mehr. Das kennt man nur allzu gut von „Tätern“, die sich nur allzu gern als „Opfer“ stilisieren…
Peinlich, Schlimm und UnLinks!
Nun, um Rainer Sauer Arbeit abzunehmen und kostbare Verdi-Zeit zu sparen, haben wir mal gedacht, wir können ja auch gleich direkt einen Entwurf seines Rundschreibens als Reaktion auf unsere Berichterstattung für ihn anfertigen. Hat er doch Zeit und Geld gespart; außerdem haben wir ja nun allzu deutlich gelernt wie er „tickt“: Hier...... [89 KB] also unser Vorschlag.

Braucht der Herr nur noch ausdrucken, eintüten und ab damit…

Unser Fazit:
Wenn etwas einem Rainer Sauer gegen den Strich geht – soll es antidemokratisch sein…
Wenn jemand einem Rainer Sauer nicht passt – dann sollen es gekaufte Zuschauer sein…
Wenn etwas einem Rainer Sauer dient – dann soll es „links“ und „parteiförderlich“ sein…
Wenn eine Satzung nicht gefällt – dann liest Rainer Sauer sie an „anderer“ Stelle…
Hat da jemand schon mal was von MITGLIEDERN gehört?! Eine Partei ist keine Einzelvertretung!
Wenn man aus dem KV Kleve kommt, denkt man schon alles gesehen/erlebt zu haben – Rainer Sauer hat uns eines Besseren belehrt.
Hier......





 

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„Links oder Sauer“ – Teil 1

05. Oktober 2011

Das muss man erlebt haben – glaubt einem ja sonst Keiner!

Neues aus dem KV Borken – oder doch eher „Altes“ und Unwürdiges…
Wenn’s nicht so traurig wäre! Zunächst einmal unsere Wahrnehmung, dass Rainer Sauer – wiederum ganz im Stile eines angezählten ländlichen Fürsten – einiger maßen nervös zu sein scheint: Hier...... [2.818 KB] seine Reaktion auf unsere bisherige Berichterstattung.

Da sollen wir nun Auftraggeber haben, das definiert er uns als Parteischädiger, da nutzt er Infos ( Adressen) und Gelder (Portokosten) – vielleicht sogar „Hörige“? – aus um sein eigenes Ding durchzuziehen, in diesem Fall die majestätische Entgegnung per Ansage auf Kritik an seinem Verhalten…
Als wenn das noch nicht genug wäre, zog der Herr seine Art von Vorstandssitzung, seine Definition von „Demokratie“ und seine Art von „Mitgliederbeteiligung“ durch.
04.10.2011, 19.00 Uhr „Haus Fliederbusch“ in Borken....

Da sind wir mal hin, auf Einladung von Mitgliedern, auch Vorstandsmitgliedern, des KV Borken. „Wir“, d.h. in diesem Fall eine Person von LN, eine Person vom Kreisvorstand KV Kleve. Als erstes muss man mal deutlich reklamieren, dass Herr Sauer ( nebst Frau = GF-Vorstand = Schatzmeisterin, nebst Sprecherin Anita Lohberg) es wohl bewusst für nicht nötig hält derartige Termine irgendwo zu veröffentlichen – schon mal gar nicht für interessierte Mitglieder. Sieht nach dem Motto aus:
Bitte keine Mitglieder!

Und es ging ja noch weiter so…aber echt jetzt mal!
Man weiß erst mal gar nicht wo man anfangen soll – was da so gegen Mitglieder, Satzung und Ansprüche der LINKEN in Sauers-Land KV läuft. Trotzdem versuchen wir es mal, anhand einiger Stichpunkte; erst mal die formalen Dinge:

Begrüßung:
Gab’s für Gäste und Mitglieder schon mal gar nicht, jedenfalls nicht vom GF-Vorstand. Frostige, übersauerte, Atmosphäre schlug den Gästen entgegen; Ignoranz, Nichtbeachtung und das unausgesprochene „ Ihr stört hier“ schlug einem entgegen…

Sitzordnung, Äußerlichkeiten:
Ein ca. 200 qm großer Saal/ Raum mit Rundtischen: An dem einen der Vorstand, zentral und zentriert. An anderen, drum herum und höchstens als Satellit „einfaches Volk“ drum herum, die Gäste. Weder ein Gegenüber noch ein Miteinander war beabsichtigt. Abgrenzung und gefühlte Ebenen zwischen Thron und Gefolge waren wohl gewollt…?

Themen und Ansätze…:
Wer dachte, auf Grund der Ereignisse und Situation der letzten Wochen, dass nun mal irgend etwas im Sauer-Imperium zur Spreche kommen (darf) – der irrte, irrte gewaltig. Für Hr. Sauer, und die „seinen“, gab’s nichts zu besprechen. Weder etwas über die Rücktritte im Kreisvorstand, noch über Beweggründe dazu und erst recht nicht über Umgangsformen – alles andere als basis(demokratisch) wurde schlichtweg mit 4:3 heruntergestimmt.
Noch fataler: 3 , im Vorfeld schriftlich, gestellte Anträge von Mitgliedern wurden erst gar nicht besprochen – Das wäre ja nun zuviel Konstruktivität und zu wenig Sauer-Ei gewesen…

Das gewerkschaftlich-göttliche Sendungsbewusstsein an Hand der Satzung…:
Wie trotzige U 3 Kids drohte, nein versprach, Rainer Sauer dass er und „die seinen“ ( die aber seltsamerweise selbst kaum bis nichts dazu sagten!) am 19.11. 2011 auf der nächsten MV des KV Borken zurücktreten wollen – nicht einen Tag vorher und nicht einen Tag später! Gleichzeitig aber wolle man schon die Einladungen vorbereiten: Mit Nachwahlen, mit Neuwahlen, mit Umwahlen, Zuwahlen, vielleicht sogar Finn-Walen – jedenfalls nicht gerade satzungssicher erscheinenden Umständen. Als darauf hin ein Teilnehmer der Mitglieder-Redeverbots und Vorstandsrunde mal die Satzung vorbrachte…wurd’s noch besser:
Satzung die LINKE.NRW, §13, Abs. 4a):
„…Neuwahlen des gesamten Kreisvorstandes sind auch dann durchzuführen, wenn mehr als die Hälfte der ursprünglich gewählten Kreisvorstandsmitglieder zurückgetreten oder aus anderen Gründen aus dem Vorstand ausgeschieden ist, ohne dass zwischenzeitlich eine Nachwahl (§ 33 der Bundessatzung) stattgefunden hat. In diesen Fällen ist der Kreisvorstand verpflichtet,unverzüglich einen außerordentlichen Kreisparteitag einzuberufen. Die Ladungsfrist beträgt zwei Wochen. Geschieht dies nicht oder wird auf dem Kreisparteitag kein neuer Vorstand gewählt, ist der Landesvorstand berechtigt und verpflichtet, zu einem Kreisparteitag mit dem
Tagesordnungspunkt Neuwahl eines Kreisvorstandes einzuladen.

Einen „Wer (sind) die (denn?)-Rainer Sauer ficht das nicht an. Satzung, welche Satzung? „Das muss ich erst mal an anderer Stelle lesen!“ sprach’s und sucht nun im Essener Gewerkschaftsbüro eine Satzung, die ihm zu passen scheint…

Fazit:
Unter Flagge der LINKEN produziert sich da ein zu kurz gekommener Gewerkschaftler – leider in nur allzu bekannter spezieller Gewerkschaftsdemokratie. Satzung und Mitglieder werden wiederholt missachtet, es soll das Obrigkeits-/Untertanenprinzip gelten. Die Absichten – Kontrollobsessionen – sind genauso klar wie die Bereitschaft zum Einsatz der Mittel – Mitgliederentrechtungen - .
Dem gehört Einhalt geboten!
„Links oder Sauer“ – das scheint die Wahl im KV Borken zu sein…
Während ein Geier-Seier fleissig an seinem Absturz arbeitet – behalten die Mitglieder die pure Lust am Leben, trotz aller Hindernisse…
http://www.youtube.com/watch?v=2ukfj82kHVI

 

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