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Juli 2011

Solidarität mit Norwegen

Jeder ist erschüttert,, über das, was in Norwegen geschehen ist. Das es Menschen gibt, die für sich das Recht in Anspruch nehmen Leben aus zu löschen, aus welchen Motiven auch immer. Bitte macht mit und tragt Euch in die Liste der Menschenkette ein, die sich solidarisch erklären und die Trauer der Angehörigen teilen.
Hier...... der Link.
Sucht in der Liste " Tyskland Germany" und reiht Euch ein in die Menschenkette. Sagt es bitte Weiter an Bekannte und Freunde. Zeigt den Verbrechern überall auf der Welt, dass wir nicht einverstanden sind mit ihrem Tun.

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Wie Weihnachten-Das Jobcenter bringt Arbeit u.Geld

29. Juli 2011

Aber nicht dahin wo’s soll!

Seit einigen Monaten prangt auf dem Briefkopf des Amtes für Arbeit und Soziales der Stadt Kleve, Fachbereich 50, und Optionskommune in fetten Lettern der Begriff
Jobcenter des Kreises Kleve
Das soll wohl Kompetenz, Unfehlbarkeit und eine Art göttliche Gnade ausdrücken, denn dieser Fachbereich 50 – nach eigenem Verständnis – beschert allen Erwerbslosen Arbeit, Einkommen und ein glückliches Leben…
Da stellt sich nun die Frage „Wer sind denn genau die Erwerbslosen“ – wenn man mal die Verteilung von Arbeit und Geldern so näher betrachtet?!
Aufgefallen ist uns ein Vorgang, der doch ziemliche Zweifel an der Seriosität dieses Fachbereiches aufkommen lässt. Zumindest wenn man die mit Arbeit und Geld bedachten „Erwerbslosen“ sieht. Es ging los mit einer Einladung, geschrieben vom FB 50, zum Erscheinen im Theodor-Brauer-Haus.

Hier...... [154 KB] (PDF-Datei)

Modul M6 – Profiling „Watt is’n datt?“
Klingt erst mal sehr, sehr professionell und dann auch noch gleich ein ganzes Modul…
Auf die Nachfrage des Empfängers, einem Erwerbsloser, allerdings worum es denn nun ginge, verweisen Fachbereich und Theodor-Brauer-Haus jeweils auf die andere Institution – Unerklärbar also, verheißungs- und geheimnisvoll…

Die Farce und die Ernüchterung
Mit einer gewissen Spannung ( „Gibt’s denn nun einen ordentlichen Job, eine helfende Fortbildung, ein Programm..?“) tigert unser Empfänger dann also zum Theodor-Brauer-Haus wie ihm vorgegeben und erscheint pünktlich – und bekommt Aufklärung über M6-Profiling:

Das TBH ist von der Stadt Kleve beauftragt Datenabgleich von ALG-II Empfängern vorzunehmen. Also stimmt die Tel.-Nr. noch, die Adresse, die Berufsausbildung, der Familienstand etc.. Hierzu geht der freundliche Herr vom TBH seine PC-Maske durch und fragt ab, unser Empfänger antwortet – M6-Profiling halt. Kompetenz in 9,5 min
( so lange dauerte das Profiling – schneller als du hier lesen kannst, lieber Leser)….

Jobs, Angebote, Programme, Schulung oder so – Ist nicht Bestandteil dieses M6-Profiling, dazu möge man doch den Fall-out-Manager befragen ( der aber seit drei Jahren auf jede Nachfrage schweigt…)

Auf die Nachfrage unseres Empfängers allerdings, worin der Sinn eines solchen M6-Profiling nun bestünde, da ja dem Fachbereich 50 der Stadt Kleve nun sowohl alle relevanten Daten und Änderungen stets mitgeteilt worden seien ( und außerdem Bestandteil der Mitwirkungspflicht sind!), weiß der nette Herr vom TBH so recht auch keine Antwort…
Hochnotpeinlich wurde es dann, als sich heraus stellte, dass einige Daten des Empfängers schlichtweg falsch – und das trotz belegter Unterlagen wie Zeugnisse etc. – im System waren und, nach hoffentlich dann 5 Jahren und 3 entsprechenden Bitten auf Korrektur, geändert wurden…
Familienstand, Ausbildung und Schulabschluss sowie Tel.-Nr. waren entweder falsch oder veraltet. Zu der Verwunderung und Hinweis unseres Empfängers, dass das ja nicht sein dürfe, da dem Fachbereich 50 der Stadt Kleve ja alle aktuellen Daten, teilweise sogar mehrfach, vorlägen – konnte der Herr vom TBH auch nichts sagen…
Jetzt kommt die Sache mit der Arbeit und dem Lohn dafür…
Noch schnell am Ende geht’s ums Geld. Aha…! Entweder kriegt unser Empfänger eine Rechnung in Höhe von 60,-- Euro vom TBH für’s M6-Profiling und kann sich ( wenn er Glück hat) das vom Fachbereich 50 (nach 2 Jahren, 2 Bescheiden, 3 Widersprüchen und 1 Klage) zurückerstatten lassen – oder er unterschreibt einfach eine Abtretungserklärung:

Hier...... [156 KB] (PDF-Datei)

Unser Empfänger unterschreibt die Abtretungserklärung – weil er a) keine 60,-- Euro übrig hat und b) er ahnt, dass es ein sehr, sehr langer und steiniger Weg sein wird diese 60,-- Euro wieder zu bekommen…

Somit bleibt festzuhalten:
Das TBH langweilt sich nicht länger mit irgendetwas herum und „arbeitet“ ein M6-Profiling durch….
Bei ca. 10 min. je von der Stadt Klever vergebenem Auftrag, dann 6 Aufträge in der Stunde…
Bei 60,-- Euro je 10 min., dann 360,-- Euro h Stundensatz – ganz schön ordentlich…
Bei nur mal geschätzten 1.000 ALG-II-Empfängern in Kleve – sind das 60.000,-- Euro an „Verdienst“ für das TBH, in ca. 7 Tagen wenn man mit drei Leuten daran geht…
Stadt und TBH sind zufrieden. Es gibt gutes Geld für wenig und eigentlich fast überflüssige „Arbeit“, nach Jahren könnten den Daten der ALG-II-Empfänger mal stimmen…

… und demnächst dürfen wir wieder in der Presse lesen, wie viel uns diese verdammten „Schmarotzer“ mit H4 kosten, wie engagiert Einrichtungen wie das TBH und das JOBCENTER agieren…- bloss gehen die Gelder oft woanders hin!
Ach ja – Es steht unserem Empfänger nach wie vor frei, sich als 1,-- Euro Jobber bzw. Helfer zu geringstem Lohn bei TBH zu bewerben – vielleicht sogar als M6-Profiling-Fachkraft…?!
Wer weiß – vielleicht gibt’s dafür noch einen Fortbildungskurs, bezahlt von der Stadt Kleve, vom TBH…?

Erst recht nicht amüsant:
Auch Fallmanager der Stadt Kleve profilen á la M6. Sie sitzen in einem von der Stadt Kleve bezahlten Büro, während ihrer von der Stadt Kleve bezahlten Arbeitszeit – und schieben sich mal eben so 60,-- Tacken zusätzlich rein…Frechheit!

 

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"Kleve ist nicht arm!"

27. Juli 2011

Bekenntnisse im Rat der Stadt Kleve…

Am 21. Juli 2011 war Ratssitzung in Kleve; wer sich auch nur ein bisschen mit den Gepflogenheiten und Ansprüchen dieses Gremiums beschäftigt – der ist immer wieder erstaunt, was und wie es da so „abgeht“…:

Zum Thema Bildung/ Schulen berichteten wir an vielerlei anderen Stellen. Nein, hier geht es um (mal wieder) grundsätzliche Dinge wie Vorbereitung, Unterlagen, Informationen und „Verkauf“. Dazu noch so etwas wie Umgang miteinander und Demokratie.
Fangen wir mal an mit TO 1 der Tagesordnung: Hier......

Da gab’s dann auf einmal drei Sachverhalte: 1a, 1b und 1c – was aber den Stadtverordneten irgendwie nicht vorlag ( UPS – eine Klever Tradition…), aber dann großzügig vom Stadtkämmerer Willibrord Haas mündlich erläutert wurde, mit Sicherheit aber nicht jeder verstanden haben dürfte. Also – die Zuschauer definitiv nicht. Wie dem auch – durch vorher getroffene Absprachen (hat die jemand verstanden?) gab’s dafür satte Mehrheiten. „Irgendwie sind die Unterlagen dazu verschwunden“ meinte Hr. Haas…

Spielt ja wohl auch keine Rolle – Es soll unendlich viel Geld in das Loch Museum Kurhaus gehen, die Stadt will das so und deshalb werden ja wohl seit 2 Jahren unerträglich die Gebühren für uns „Normalos“ erhöht. Weiterhin sind „plötzlich“ Spätfolgen aus der Wirtschaftskrise 2008 in Kleve angekommen usw. etc. – Wie unerwartet und nicht vorhersehbar; 3 Jahre nach der Krise merkt man das auch in Kleve?! Oh weh – nächstes Haushaltsjahr wird wohl der 6-Tage-Krieg (1967) und die Ölkrise (1973) herhalten müssen um Nachfinanzierungen im Klever Haushalt zu begründen…?!
Selbstverständlich hat das Alles, mit dem fehlenden Geld, nichts mit Kleve, Klever Ausgabeverhalten und Klever Planung zu tun…! Ehrlich?

 Der Hammer schlechthin um von einer doch fragwürdigen Planung abzulenken: Udo Janssen, CDU-Faktionschef:
„Mit diesem Nachtrag (1 Mio) lassen wir den Bürgerinnen und Bürgern 1 Mio Euro mehr im Portemonnaie – wir könnten ja auch die Steuern, Gebühren erhöhen. So sind wir, zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger…“

 
 

Dann die Gute Nachricht:
Grund- und Gewerbesteuern werden in 2012 erhöht – Versprochen!
Dann kamen wieder die Vergleiche, dass es Kleve doch gut ginge. Man müsse ja nur mal nach Moers, Krefeld schauen – wobei betont wird, dass man Kleve ja nicht mit anderen Städten vergleichen will…!
www.youtube.com

Tagesordnungspunkt 2 war dann die logische Konsequenz Klever Finanzen: Die vorzeitige Ausschüttung von 1,2 Mio der Stadtwerke an die Stadt. Hier......
Auch das hat natürlich nichts mit „klamme Kasse“ zu tun – Nein, die Versorgungsbetriebe haben so viel Geld, dass das weg muss…
Die Frage ist hier natürlich auch, wie es denn sein kann, dass bereits im Juli 1,2 Mio an Gewinn da sind – Ach ja, die Gebührenerhöhungs-Orgie der letzten 2 Jahre…
Soviel einstweilen zu nur zwei Punkten einer Klever Ratssitzung. Für Freunde des schwarzen Humors ein unbedingtes Muss, können wir nur empfehlen… !

Fazit:
Kleve ist nicht arm, Alles ist im Lot, die Welt ist schön und wenn’s mal enge wird – verlängern wir die Kirmes…

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PM der Partei DIE LINKE. Ortsverband Kleverland

Kathrin Vogler MdB und stellvertretende Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag in der Fußgängerzone von Kleve.

Kleve, 26. Juli 2011

Tief Sven kam gegen Hoch Kathrin nicht an

Kathrin Vogler, MdB die LINKE, im Kreis Kleve

Es war windig, es war stürmisch und am 22. und 23. Juli schaute so manche(r) Genossin/ Genosse sorgenvoll zum wolkenbehangenem Himmel – Tief „Sven“ tobte…

Doch Hoch „Kathrin“ hielt allem stand. Zusammen mit ihrem Mitarbeiter Heinz Bauer besuchte Kathrin Vogler, MdB DIE LINKE, im Rahmen ihrer Sommertour den Kreis Kleve an gleich zwei Standorten mit Rees und Kleve.

Es gab viele Kontakte und Diskussionen von bundesweiten Themen wie Gesundheit, Rente und Hartz IV, aber auch Aktionen zu Mindestlohn und Kommunalfinanzen. In Kleve gab es darüber hinaus Umfragen zu den Themen „Gesamtschule“ und „Bürgerwillen“ – Anlässe dazu gibt’s ja reichlich und notwendigerweise. DIE LINKE legt halt Wert auf Feed-Back der Bevölkerung – daher ja u.a. auch die Sommertour von Kathrin Vogler…!

Im Rahmen des bundesweiten Aktionstages zum Mindestlohn www.mindestlohn-10-euro.de konnten auch wir etliche Unterschriften dafür sammeln. Interaktive Umfragen, jetzt nicht unbedingt repräsentativ, zeigten dass es für eine Gesamtschule in Kleve nur Zustimmung gab, wohin gegen sich nicht ein einziger Passant fand, der mit der Umsetzung von Bürgerwillen/ Bürgerbefragungen/ Bürgerbeteiligung zufrieden gewesen wäre. Unterstützt wurden die beiden Aktionstage von Genossinen und Genossen aus dem gesamten Kreisgebiet. Im Ergebnis zeigte sich, dass DIE LINKE sehr nah an Bürgerinnen und Bürgern und ihren Interessen ist, manchmal sogar den Nagel auf den Kopf trifft. Bestätigt wurde der Eindruck, dass es in Optionskommunen ( Kreis Kleve ist eine solche) in puncto Hartz IV noch mehr aus dem Ruder läuft und von einem „Klever Landrecht“ gesprochen werden muss.

Wir haben erfahren, dass eine aktive Öffnung der LINKEN im Alltag unsere Positionen und Ziele den Menschen näher gebracht werden können . Deshalb werden wir Derartiges, auch in anderen Formen, weiter veranstalten. Mit den Menschen für eine neue soziale Idee!

Einige Impressionen hier...... [7.016 KB]

Amüsantes: Der Vorsitzende der Klever SPD und Bürgermeister-Kandidat, Josef Gietemann, kam um die Ecke, sah uns – und marschierte starren Blickes grußlos an uns vorbei. Sind wir so nicht gewohnt. War’s vielleicht wegen dem Thema Gesamtschule und der leidlichen Ablehnung durch ihn und seiner Fraktion im Stadtrat 3 Tage vorher…?

 

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"Kies ist unser Öl"

26. Juli 2011

Niederrhein statt Texas – Das Gehabe bleibt…

Zugegeben – die Überschrift ist „geklaut“. Da wir aber keinen Dr.-Titel in Anspruch nehmen, sind wir Plagiat-Schmerzfrei.
Im Grunde genommen sagt dieser Spruch aber so einiges über den Niederrheiner oder vielmehr über unsere politisch-gesellschaftlichen Strukturen aus. Mit Kies Kies machen, ein bisschen Buddeln und Quellen voller Geld ausschöpfen, Landschaft und Kontakte pflegen, aus Dreck Gold machen und so weiter, und so fort….

Nun kann man die Sache mit dem Kies, Kies machen etc. aber sehr unterschiedlich betrachten und bewerten, getreu dem Motto „ Alles hat ein Ende – nur der Kieselstein hat zwei…“
LN stellt die Sicht der Dinge erst mal einfach nur vor:
Zuerst die von der Kiesindustrie strahlende ( Nein, kein Thema Fuku-Kieselstein oder so…) ZUKUNFT:
www.zukunft-niederrhein.de

WOW – Kindergärten ohne Sand… DAS will natürlich keiner und natürlich auch keine Ratsmitglieder ohne Zuwendung!
www.kleveblog.de
Und dann erst der Landschaftsschutz, der Hochwasserschutz, die Schutzanzüge mit gestreifter Krawatte gegen Schmieren, die aufregenden Jobs als Schleppketteneimer-Irgendetwas…

Danach die eher unbeliebte Seite der Kritiker niederrheinischen Buddelns, Nehmen und Gebens:
www.eden-niederrhein.de
Betrachtet man hier z.B. den Punkt „Abgrabungen“ und dann „Karte 3“ – dann stellt sich dem echten Niederrheiner schon die Frage „ Warum nicht ein bisschen Venedig zwischen Emmerich und Wesel?“ und er versteht die Aufregung nicht…Oder etwa doch?

Und dann noch die Sache unter „Informationen“ mit „kurz und knapp“ – 150 qkm im Reg.-Bezirk Düsseldorf für Kiesabbau…Bitte, das scheint doch schon Politikerbeleidigung zu sein; die kommen ja kaum auf 100 mit dem IQ…

Wie es denn auch sei – Wir empfehlen mal sehr genau beide Websites unter die Lupe zu nehmen. Man kann auch sagen: „Den Stein umdrehen…“

 

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PM - DIE LINKE. Ortsverband Kleverland

Kleve, 25.07.2011
von Jens-Uwe Habedank

Gesamtschule muss in Kleve kommen

Wie den lokalen Medien und der Pressemitteilung der Klever FDP-Fraktion aktuell zu entnehmen ist, sieht offenbar auch die Bezirksregierung Düsseldorf die Notwendigkeit zur Errichtung einer Gesamtschule in Kleve. Die Umgehung einer solchen mit der Sekundarschule ist weder statthaft noch entspricht dies dem mehrfach bekundeten Elternwillen und schon gar nicht den Bedürfnissen.
DIE LINKE OV Kleverland hat in ihrer Mitteilung vom 19.07.2011 darauf nicht nur hingewiesen sondern auch vor einer eventuellen Anweisung der Bezirksregierung gewarnt. Da in CDU, SPD und Grünen sicherlich auch rechtliche Kenntnisse vorhanden sind, überrascht die Spiegelfechterei und Werbespruch-Mentalität ( „Raider heißt jetz Twix...“) im Rat umso mehr.
Die Verantwortlichen in Verwaltung und Politik sind nun mehr umso dringlicher aufgefordert ihre „beleidigte Leberwurst-Spielchen“ gegenüber der Bezirksregierung einzustellen, die Beharrung gegenüber Eltern und Kindern aufzugeben und unverzüglich ihren pflichtgemäßen Job zu erledigen. Eine Koordination mit den Nachbargemeinden Bedburg-Hau und Kranenburg in Bezug auf die
Sekundarschule steht ja nichts im Wege und wird von uns begrüßt. Schon jetzt angedeutete „Terminschwierigkeiten wegen der Sommerpause“ aber in Sachen Gesamtschule Kleve hinsichtlich eines Gespräches mit der Bezirksregierung Düsseldorf lassen nichts
Gutes ahnen. Gäbe es am Montag ein Buffet mit Türknauf-Einweihung in der Fachhochschule Rhein-Waal – stünde man Schlange, das Gedrängel wäre groß...
Unverständlich.

 

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Elternwille, eine E-Mail und "Eh, vergessen..:"

24. Juli 2011

Von B wie Bezirksregierung bis Z wie Zickenalarm

Manche Artikel sind nicht mehr in aktuell und können in den Papierkorb bevor sie fertig geschrieben sind. So auch dieser über den Stand einer Klever Gesamtschule…
Hier...... [71 KB] als PDF Datei

Denn die Dinge haben sich, trotz aller Vergesslichkeit der Klever Verwaltungsspitze, rasant überschlagen.

http://www.lokalkompass.de/kleve/politik/gesamtschule-in-kleve-fdp-ist-erster-gratulant-d78059.html
http://www.rp-online.de/niederrhein-nord/kleve/nachrichten/kein-schulkonsens-fuer-bezirksregierung-1.1338760
http://www.derwesten.de/staedte/kreis-kleve/Gesamtschule-Duesseldorf-macht-Druck-id4897460.html

Wie nun bekannt wurde, erreichte wenige Stunden vor der letzten Ratssitzung eine E-Mail von der Bezirksregierung die Klever Verwaltung. Darin wird empfohlen die Beschlusslage bzgl. Der Sekundarschulen unter Berücksichtigung der Umfrage zur Gesamtschule sehr genau abzuwägen. Im Grunde genommen komme man um eine Gesamtschule nicht mehr länger umhin, es gibt keine Zeit mehr für „Aufschieben“ und „Verhindern“, zack-zack angetreten am 01. September in Düsseldorf…

Sehr höflich und diplomatischer formuliert war das Ganze wohl sicherlich schon, aber letztlich wohl so in etwa auch verstanden worden vom Klever Klüngel – um Gegensatz zu den Regeln demokratischer Verfahrensweisen, z.B. Elternwillen…

Was völlig logisch war und durch einen angeblich großen Klever Konsens ( Bürgermeister und CDU takten ein – alle folgen…) unterlaufen werden sollte, war nun bestätigt: Die Gesetzeslage lässt in Kleve im Rahmen der langjährigen Diskussion nichts anderes als die Errichtung einer Gesamtschule zu. Diese drum-herum-Verhindern mit allerlei Vorwänden, Verdrehungen und Auflaufen-lassen muss mal ein Ende haben. Wenn die Klever Verwaltung, unter Benutzung des Rates, ihre Pflicht nicht erfüllt – dann geht’s auch anders…! Und wenn gewisse Bildungsdespoten noch so viele Nebelkerzen werfen; die Sache ist klar, der Elternwille muss endlich mal umgesetzt werden, zumal er ja auch per Antrag geschlagene 648 Tage und gefühlte hundert Jahre in Schubladen vergammelt.

Tja – wiederholt wurde da einige beim regelrechten Schummeln erwischt. Zunächst einmal die Klever Verwaltungsspitze, unterstützt von den „Schulexperten“ Bay und Cosar, zum Schluss noch von einer dementen Tante SPD. Statt sich nun in Grund und Boden zu schämen, wird gezickt, wie dem RP-Artikel deutlich zu entnehmen ist. Das können die Herren ja machen – dennoch müssen sie mal im 21. Jahrhundert und demokratischen Strukturen ankommen; manchmal auch mit etwas Hilfe aus Düsseldorf. Kleve ist nicht der Nabel der Welt, die Möchtegern-Fürsten haben sich überlebt, Familie Machiavelli schon lange kein zeitgemäßes Beispiel vorbildlicher Politik mehr. Das sollten die Herren einsehen – und abtreten.

Es wird noch zu diskutieren sein wo besagte E-Mail während der Ratssitzung war und warum das so war. Gleichzeitig, wo es nun mal nicht den CDU definierten „Pax Cliviae“ gibt, bleibt abzuwarten wie weit die Herren „B’s“ und „C“ noch den Krieg gegen Eltern und Kinder treiben. Im Falle mangelnder Einsicht und damit notwendiger Anordnung der Bezirksregierung zur Errichtung einer Gesamtschule in Kleve, hat Theo Brauer ja schon gedroht: „Dann gehe ich ins Klageverfahren ( und die nächsten 5 Jahre passiert nichts..)“. Wie stets, im Zeichen seiner Herrlichkeit, sagte er natürlich „Wir“ – denn ER ist ja WIR…meint er.

 

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RP reziprok - Public Relations ist Alles!

22. Juli 2011

Gefühle statt Getanes!?

In Zeiten aufkeimender, mehr oder weniger (zugelassener), Diskussionen um Zustände in der Kreisstadt Kleve hinsichtlich

Bürgerschröpfung ( Gebühren, Gebühren, Gebühren und auch Beiträge…)

Volksverdummung ( Werkstattverfahren Unterstadt/ Rathaus)

Kinderverblödelung ( Gesamtschule/ Gemeinschaftsschule – Bildungschancen)

Finanzdesaster ( PPP?, FC Kleve, Museum Kurhaus uva.)

greift die Stadtverwaltung, neben der höfischen Berichterstattung ( Royal Press), zu ihrer ultimativen Geheimwaffe:
„Ist es nicht schön in Kleve und tun wir nicht tolle Dinge!“

Wer will schon was über schlechte Zahlen, Verluste, Verschwendung, Untätigkeit, Bildungsdespotismus hören? NIEMAND – hat man im Rathaus beschlossen. Deshalb häufen sich ja auch die positiven Nachrichten, neben der Kirmesverlängerung, in Kleve. DAS gibt gute Gefühle…

Fall 1) „1,3 Mio für Bäume“
Eine tolle Überschrift und in Kleve sind wir doch soooo grün – das lässt viele, kleine Millionen-Probleme doch vergessen:
www.rp-online.de
Wer aber genauer hinsieht, wovon aber indirekt vom Autor des Artikels abgeraten wird, der fragt sich: „ Und – was soll das?!“. Zunächst einmal sind’s 1,3 Mio Euro auf 10 Jahre – das macht per annum 130.000,-- Euro = 0,1% des Klever Haushaltes.
Dazu sei noch einfach gesagt: Die Sache mit den Bäumen ist eh Aufgabe der Stadt bzw. des Kommunalbetriebes! Lesen wir demnächst noch so tolle Artikel, dass Lehrer tatsächlich unterrichten, Tankstellen Benzin verkaufen und es tatsächlich Burger bei McDings gibt; hübsch aufgehypt?!
Wie aber sieht die Realität aus, so mit der Baumwirtschaft? PUH – fraglich, fraglich…
Da wurde z.B. die „Galleien“ straßlicherweise renoviert – sträflicherweise liess man aber die Bäume, i.d.R. Eichen stehen und weiter ihr Werk der Rückeroberung gegen Asphalt und Leitungen aller Art begehen. SO sah’s vorher aus, so sieht’s bald wieder aus:
Foto einlinken….
Nimmt man den Anspruch der Stadt Kleve ernst und stellt die Fakten aus Herbst 10 gegenüber – kann man fragen:
www.myvideo.de

Auch ist bekannt, dass Kleinbetriebe durch Einwirkungen von Bäumen Schäden hinsichtlich nutzbarer Fläche ( Umsatzverlust ca. 80 Tsd. Euro p.a.) und Schäden an Bewässerungsleitungen zu erleiden haben – Auch der Stadt Kleve sehr wohl bekannt…Aber da nichts machen „kann“; Anträge auf Entfernung werden i.d.R. abgelehnt…

Fall 2) „Wir machen was für die Jugend!“
Jugend ist immer gut, da verbindet man „Zukunft“, „Fortschritt“, „Frische“ und „Energie“ usw. :
www.rp-online.de

www.derwesten.de

Oberster Verfechter und Schirmherr ist hier – klaro, wer sonst – Bürgermeister Brauer. Jener Bürgermeister, der außer Hochschule nichts mit Bildung am Kopf hat. Niedrigste Bildungschancen bundesweit, mieseste Abi-Quote landesweit und Vehemenz im Verhindern von Änderungen. Okay, das Elite-Gymnasium kriegt schon mal 4 Mio oder so (aus K2), mit denen sich prima protzen lässt. Aber sonst?! Verfallene Schulen (KAG/ KAH, Lutherschule) und Verramschung aus vermutlich finanzieller Not von Schulgrundstücken (Lutherschule und Sebus) um solche Dinge wie Klinkerhölle, Wasserkunst Museum Kurhaus und Rate-Haus finanzieren zu können, Überlauf an Realschulen, minimale Alltags-Angebote für die Zielgruppe der 15-20jährigen…

Richtig „schmunzeln“ kann man nur noch wenn da steht:“ Junge Menschen müssen politischer werden“, sagt Bürgermeister und Schirmherr Theo Brauer….
Ja klar – aber wohl nur erwünscht, wenn ein Beitrittsformular der JU oder „Initiative-zur-Wiederwahl-vonTheo Brauer“ mitausgefüllt wird, oder was..?!
Is’ doch wahr! Stets gibt man den Wohltäter – und passieren tut nix, wenn’s drauf ankommt bleibt’s beim Klever Klüngel, Widerspruch gegen IHN hat’s nicht zu geben…Wer nicht „richtig“ politisch ist – der ist bald gar nichts mehr in Kleve; das weiß Theo „Rat“.

Was also, anderes als Charming by Theo“, sollen solche Show-Effekte?! Da kann man auch gleich Finger wiggle spielen…
www.youtube.com

 

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Sonnige Zeiten?

Die Sache mit den regenerativen Energien

18.07.2011 VHS in Rees, Veranstaltung von ATTAC Niederrhein und ATTAC Kreis Kleve.
So gut besucht, dass ständig aufgestuhlt werden musste…

Das Thema. „100 % erneuerbare Energie“, Vortrag von Dr. Waffenschmidt.

Es handelte sich hier um Denkansätze technischer Natur, die deutlich zeigen: Eine Umstellung auf erneuerbare Energien ( Sonne, Wind, Wasser, Geothermie, Erdwärme) ist möglich! Ob nun die Bestückung mit Windrädern evtl. (geschmackliche) Nachteile hat, Sonnenkollektoren einen Verspiegelungseffekt haben etc., blieb mal außen vor. Etwas madig machen kann man jeder Zeit – wichtig war aufzuzeigen, dass die Energiewende grundsätzlich möglich ist mit dem Verzicht auf Kohle, Atom und Öl; Entgegen den Lobbyisten der jeweiligen „Energieriesen“!

Folgt man dem vorgestellten Modell, steht jedenfalls fest: Energie-Autarkie ist gegeben, ein Zukauf von Energie aus dem Ausland definitiv nicht nötig! Zu diesem Thema wollen wir mal auf einige LINKS verweisen für die, die sich dafür interessieren. Der erwähnte Vortrag wird (voraussichtlich Herbst 2011) auch noch mal in Kleve von ATTAC Kreis Kleve wiederholt werden.

www.sfv.de

Foliensammlung zu einem Vortrag von Dr. Eberhard Waffenschmidt zum Thema 100 Prozent Erneuerbare Energien

www.kombikraftwerk.de
www.ag-energiebilanzen.de

Zum guten Schluss noch ein Filmtipp.

Legen wir los…

 

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Sofortinfo von der Beratung......

...... des Geschäftsführenden Parteivorstandes am 18.07.2011

Hier zum Download...... [37 KB]

 

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PM - Gesamtschulinitiative Nordkreis Kleve

Kleve, 20.07.2011

Klarheit für die Gesamtschule in Kleve
Schulpolitischer Konsens sieht Gesamtschule als einzige integrierte Schulform bis zum Abitur vor.

Das Warten der Politik in Kleve, Bedburg-Hau und Kranenburg auf eine schulpolitische Entscheidung in Düsseldorf ist beendet. Nach dem gestrigen schulpolitischen Konsens kann der interkommunale Dialog endlich weitergeführt und entschieden werden. Und die Richtung ist auch eindeutig. Als einzige, dem Elternwillen entsprechende verbliebene Option ist die Gesamtschule für Kleve jetzt ein
Muss. Unter Punkt 5 ist zu lesen „Wenn der Bedarf für eine mindestens vierzügige integrierte Schule mit einer eigenen gymnasialen Oberstufe besteht, ist eine Gesamtschule zu gründen, für deren Einrichtungsgröße der Wert 25 Kinder pro Klasse gilt.“

Die bisher von der Politik favorisierte Gemeinschaftsschule ist aus dem Papier verschwunden. Sie wurde durch die Sekundarschule ersetzt. Diese wird in den Klasse 5und 6 integriert, danach kann sie auch kooperativ, teilintegriert oder integriert geführt werden. Immer jedoch nur bis zur 10. Klasse! An dieser Schulform ist kein Abitur möglich! Sie entspricht damit weitgehend der von CDU und FDP gewünschten Verbundschule aus Real- und Hauptschule. Dieses Konzept entspricht nicht dem Willen der Eltern!
„Wenn ein schulpolitischer Konsens in Düsseldorf möglich ist, sollte es auch in Kleve klappen“ so Sprecher Martin Hiller. „Der Konsens sieht explizit die Zusammenführung von Haupt- und Realschulen auch benachbarter Schulträger zu Sekundarschulen vor.“ Der Vorschlag der Initiative lautet daher, in Kleve eine Gesamtschule zu gründen und daneben die Schulen in Kranenburg und Bedburg-Hau unter Einbeziehung der Haupt- und Realschulen in Kleve in Sekundarschulen umzuwandeln. Die Initiative betont dabei, dass die Zusammenführung nur in enger Abstimmung und Beteiligung der in Frage kommenden Schulen stattfinden kann. „Eine Zusammenführung muss freiwillig sein und soll dem Elternwillen entsprechen.“ So Friedrich Foerster.
Das Ergebnis von gestern in ein großer Schritt für einen Wandel der Schullandschaft und für eine Gesamtschule in Kleve zum Schuljahr 2012/2013. Das Heft des Handelns liegt jetzt wieder in den Kommunen.

 

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Hurra - Hurra…

20. Juli 2011

Das Sozialticket ist da…

VGN/VRR und Neoliberale können aufatmen: www.wdr.de

29,90 Euro für ein Sozialticket für Zone 1 – im Kreis Kleve heißt das z.B.
„Beweg’ dich nicht aus Kleve hinaus…!“
„Beweg’ dich nicht aus Emmerich hinaus…!“
„Beweg’ dich nicht aus Geldern hinaus…!“
„Beweg’ dich nicht aus Straelen hinaus…!“
Denn sonst bist du schon in „Zone 2“. Zone 2 = nicht für Hartzler, geschweige denn eine Fahrt von z.B. Emmerich nach Goch! Das wären nämlich schon 3 Zonen…
Und – selbstverständlich, Fahrten nach Duisburg, Düsseldorf etc. gibt’s gar nicht! Das wäre Luxus und das wollen wir ja nicht, gell…?!

Ach ja – jetzt haben die Hartzler auch die freie Auswahl auf was sie für ihren Reisefreudigkeit in einer Zone ( die ggf. gar keinen ÖPNV hat, jedenfalls keinen, den man so nennen kann…) bereit sind zu verzichten. „Rien ne va plus…“
Schauen wir mal in den Regelbedarf:

 

Zusammensetzung des Regelsatzes

in der Regelleistung enthaltene Bedarfe Anteil an der RL in %
Nahrung, Getränke, Tabakwaren ca. 37%
Freizeit, Kultur ca. 11%
Bekleidung, Schuhe ca. 10%
Telekommunikation ca. 9%
sonstige Waren und Dienstleistungen,
insbesondere Kosten für Hygiene und Körperpflege 		ca. 8%
Wohnung (ohne Mietkosten), Strom ca. 8%
Möbel, Haushaltsgeräte ca. 7%
Kosten für Medikamente, Hilfsmittel ca. 4%
Verkehr ca. 4%
Beherbergungs- und Gaststättenleistungen ca. 2%

UPS – Ungewöhnliche Persönlicher Sachzwang: Nur 4& (von 365,-- Regelsatz) sind für Verkehr ( wobei in der Häme der Regelung wohl auch noch der Geschl…) vorgesehen:
Das sind dann mal 14,56 Euro – für Verkehr. Meinen die damit auch das Sozialticket zum Aufpreis von dann 15,34 Euro?
Tja – dann heißt es kreativ sein, z.B.

Denn nur so kann der Preis von 29,90 Euro von 14,56 Euro aufgestockte werden. Der freien Wahl sind keine Grenzen gesetzt! Und wer denn nun mal wirklich über seine Stadt-/ Bezirksgrenzen hinaus will…

Fragt sich denn wirklich keiner, dass dieser unsäglichen H4-Geschichte nun auch noch der regelrechte Hohn verpasst wird?! „Sozialticket“ – PAH…
DAS ist Makulatur und Hohn, der Begriff „Sozialticket“ ein Missbrauch!

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Pressemitteilung DIE LINKE. Ortsverband Kleverland

Kleve, 19. Juli 2011
DIE LINKE. Ortsverband Kleverland

Aktuelle Situation Regelschulen – Bedeutung für Kleve

SPD und CDU haben sich heute darauf geeinigt, dass es in NRW keine Gemeinschaftsschule geben wird. Statt dessen soll es eine „Sekundarschule“ als neue Schulform geben. Diese Schulform entspricht für uns in etwa den den bisherigen Modellen Verbundschule bzw. dem Modell „Oberschule“ der Bundes CDU. Eine Oberstufe ist hier nicht vorgesehen – in allen drei Modellen.
Damit hat Rot-Grün in NRW dem Säbelrasseln und Klagedrohungen der CDU nachgegeben. Eine Gemeinschaftsschule im ursprünglichen Sinne wäre mit Zustimmung der LINKEN im Landtag, die sicher war, schnell und unkompliziert möglich gewesen. In einem solchen Falle „zickte“ aber die CDU...Schade!
Für die Situation in Kleve und dem interkommunalen Schulentwicklungsprozess im Kleverland heißt das aber nun, dass es keinerlei „Gründe“ für eine weitere Verzögerung zur Errichtung einer Gesamtschule mehr gibt. Die Stadt Kleve ist gut beraten diese Errichtung schnellst möglich auf den Weg zu bringen bevor sie angewiesen werden muss. Im Sinne des Antrages und der nun wegfallenden
Ausweich-Option Gemeinschaftsschule ist die Gesamtschule alternativlos; es gibt keine Zeit mehr zu verlieren.
Wir gehen davon aus, dass die Fraktionen im Rat der Stadt Kleve auf Grund der sich aktuell kurzfristig geänderten Lage sich in der morgigen Sitzung in der Lage sehen
a) den Beschluss und Weg der konzeptionslosen Gemeinschaftsschule rückgängig zu machen und
b) einen Entschluss zur Errichtung einer Gesamtschule in Kleve mit Start Sommer 2012 zu fassen.
Alles andere wäre wieder mal enttäuschend!

 

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Aufbruch kommt nicht von alleine…

18. Juli 2011

Ist aber kein Hexenwerk!

Kaum sind die neuen Strukturen bei den LINKEN im Kreis Kleve geschaffen, kann gearbeitet werden. Nicht nur kann – es findet auch statt!
Der Ortsverband Kleverland hat zwei Anträge an den Ausschuss für Bürgeranträge der Stadt Kleve gestellt als sich auch zur aktuellen (und unselig geführten) Diskussion um „interkommunale Schulentwicklung“ im Kleverland positioniert. Etwa zaghaft, aber immerhin, berichtet das eine oder andere „freie“ Presseorgan dann schon mal…
www.kurier-am-sonntag.de (Seite 2-Mitte)
www.kle-point.de
www.kle-point.de

Damit –und das muss man mal deutlich sagen – passiert, ganz im Sinne des Anspruches der LINKEN, in 2 Wochen mehr als in 2 Jahren zuvor. Somit steht schon nach kurzer Zeit fest, dass die Reorganisation des Kreisverband und der Ortsverbände der richtige Schritt war.
Auch im Ortsverband Mittelbezirk ist man bei einigen Sachen „am Ball“ – Da ist ein Schreiben an die Gemeindeverwaltung Uedem unterwegs…

 

Hier die Anträge Kleve und das Schreiben Uedem:

Fazit: Es tut sch was…!

Wir bleiben am Ball und berichten über den Fortgang der Dinge…

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25.000 Euro sind aber verdammt viel Geld….

17. Juli 2011

Oder etwa doch nicht?

Nein – es ist nicht von den geschuldeten bzw. an Verlust für den KV zu verantwortenden fast 25.000 Euro die Rede…Die Herren Gonder, Nellissen und Co. Können sich wieder hinsetzen, den Hörer liegen lassen und sich beruhigt dem WE-Weizen hingeben.

Es geht um Fußball, viel Geld, wenig Geld, Verantwortungen und Relationen. Klever Vorzeige Fußballverein FC Kleve, in den vergangenen Jahren aufgehübscht mit so namhaften Akteuren wie Arie van Lent und weniger ruhmreichen Finanzgebaren – wo auch die Stadt Kleve nicht gekleckert hat.
www.lokalkompass.de

25.000,-- Euro werden nun gesammelt…. Für einen KV wie dem Klever der LINKEN ein richtiger Batzen Geld – für andere wohl eher nicht, oder?
Die Rechnung, mangels ewiger Klever Geheimniskrämerei, für uns nur grob skizziert darstellbar sieht nämlich ganz, ganz anders aus. Betrachten wir mal die Verbindlichkeiten des Vereins, soweit aus der Presse bekannt:

Laut kleveblog vom 22.10.10 könnten’s 3,15 Mio sein. Die RP berichtete aktuell sogar von 4 Mio.

 

Die dicksten, bekannten, Posten wären z.B.

Finanzamt: 570.000,-- EUR
Rückforderung Zuschuss Stadt Kleve 650.000,-- EUR
Sozialversicherungsabgaben ca. 370.000,-- EUR
„normale“ Schulden ca. 1.200.000,-- EUR

Von 70 Gläubigern ist die Rede; wahrscheinliche Strafgelder (Finanzamt und Sozialversicherung) noch nicht berücksichtigt. Weiterhin ist nichts über die ausstehenden Gehälter der Spieler, Trainer etc. bekannt. Wie da „gespielt“ wurde, lässt sich u.a. hier lesen:
www.kleveblog.de

Gehen wir mal also von 4.000.000,-- Euro aus – da sind 25.000 Euro tatsächlich wenig, sehr wenig Geld! Das entspricht gerade mal einer Quote von 0,625% im Insolvenzverfahren! Einige ( Behörden, Verwaltung?) werden wohl auf ihre Forderungen verzichten und es kommt zur Planinsolvenz.
Da aber davon auszugehen ist, dass „Freunde“ quasi zum Ausgleich ihrer Forderungen bevorzugt mit öffentlichen Aufträgen etc. bedacht werden – gehen die „kleinen“ Gläubiger vor die Hunde! Denn für eine 10 Mann Firma sind 100.000,-- Euro schon ein Batzen Geld, der über Wohl und Wehe der Firma entscheiden kann…
Wir sind halt in Kleve…

Zu der unrühmlichen Beteiligung der Stadt Kleve: Der FC Kleve hat einen Antrag auf Zuschüsse durch die Stadt gestellt. Normalerweise müsste hier, bei Genehmigung (es ging um insgesamt 1,,4 Mio) der Verein durchleuchtet werden. Wird das Geld zweckgebunden (Stadionumbau) verwandt, hat die „Investition“ Zukunft etc.. Dazu gehören auch ernste Blicke in die Bücher des Antragstellers – Dennoch hat die Stadt Kleve – im Gegensatz zu vielen Beobachtern – die Pleite des Vereins völlig überrascht!? Die bereits ausgezahlten 650.000,-- Euro hat man erst dann zurückgefordert, als klar war „ da ist nichts mehr zu holen..“
650.000,-- Euro Steuergelder – die wohl mit knapp 4.062,50,-- Euro im Insolvenzverfahren (0,625%) komplett getilgt werden (Wenn die Stadt nicht verzichtet – wie auf seriöse Prüfung…) Wer zahlt die Rechnung?! Wer hat die Verantwortung?
Tja – Dass für die 4 Mio Euro überhaupt jemand gerade steht – das ist bis heute, wir sind in Kleve, ganz und gar nicht bekannt und wohl auch nicht anzunehmen. Neben dem „Schulfrieden“ zwischen Schwarz-Grün-Gelb und Rot im Klever Rat gibt’s halt auch den „Finanzfrieden“, den „Rathaus-Frieden“ und viele tolle Einigkeit – solange der Bürger schweigt und zahlt…“Freunden“ tut man nicht weh, sondern packt sie nicht in Watte sondern Filz ein.

Es ist Kirmeszeit, sogar um 2 Tage verlängert!

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Rate-Haus zu Kleve...

16. Juli 2011

Wenn da mal nicht eine Rating-Agentur anklopft!

„Kleve auf Ramsch gesetzt“ – So, oder ähnlich, erwartet man die Schlagzeilen der nächsten Monate, wenn man die daily bad news zu Griechenland, Italien, Spanien, Portugal und Co. gewohnt ist...
Die Stadt Kleve, und im besonderen ihr oberster Präsentant His Best Mayor Brauer ( einige meinen HBM bedeute Hr. BürgerMeister...) betonen seit Jahren, dass sie seit Jahren die einzigen seien, die mit Geld umgehen könnten und hauen bei jeder passenden Gelegenheit verbal auf die Nachbarkommunen ein – stärkt das Wir-Gefühl, hat aber keinen Wert, wie sich nun herausstellt:

Am Beispiel Rathaus-Neu-Um-Sanierungs-Ver-Bau...
Wir berichteten mehrfach über diese teure Klever Posse, aktuell gibt’s hierzu zwei ins Mark treffende Berichte:
www.derwesten.de
www.kleveblog.de

Auf der einen Seite ist erkennbar, dass unter allen Umständen diese Geschichte durchgedrückt werden soll ( Pressekonferenz für den 21.07. ist schon angesetzt – und es würde uns nicht wundern, wenn die Tischvorlage schon fertig wäre...), auf der anderen Seite sind die dunklen Streifen am Geldhorizont nicht mehr mit Kirmes und Gedöns wegzublubbern:
Es gab, gibt etliche Baustellen die so richtig-richtig teuer waren und der Zweck des Geldsumpfes uns Normalos verschlossen blieb. Einige Milliönchen...dazu noch so’n Gehabe wie mit dem 650.00,-- Euro Zuschuss für den Sportverein aus der „Familie“, der nie und nichtig wiederkommt. Drastische Gebührenerhöhungen der letzten zwei Jahre sind ein anderes Merkmal...
Auch pumpt man sich schon Vorschüsse von den Stadtwerken: www.derwesten.de
Dann sind die Reserven auf, etliche Forderungen aber auch schon absehbar ( Die Rübo-G®as-Geschichte mit 3 bis 4 Mio wg. der Schlamperei der Stadt ). Von Hallenbad-Schliessung ist die Rede, der Ortsteil Schenkenschanz wurde infrastrukturell wg. 100.000,-- Euro abgeschnitten...
Dagegen verplempert man Mio für ein zweites Parkhaus (Saturn) – was das Defizit des ersten halt nur noch verdoppelt...

Alles in Allem – scheint es mit der Finanzplanung so zu laufen wie mit der Politik in Kleve: Etwas gewünscht, etwas geraten, etwas Glaskugel...
Im Rathaus wurde Rate-Haus gespielt und eine Rating-Agentur käme zu dem Schluss: RAMSCH...
Wann geht den Klever Bürgern denn das Licht auf, das bald ausgehen wird?!

 

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Bundesweiter Aktionstag...

... für Mindestlohn und Aktionstag am 23.07.2011

DIE LINKE KV Kleve macht mit!

Das Erwerbslosenforum Deutschland e.V. veranstaltet am 23. Juli 2011 bundesweit einen Aktionstag zum Thema Mindestlohn und Eckregelsatz. Hier der ganze Bericht......

 

Katrin Vogler MdB

Im Sinne ihres Anspruches unterstützt DIE LINKE diese Aktion an vielen Orten.
In Kleve durch den OV Kleverland im Rahmen der Veranstaltung mit MdB Dr. Kathrin Vogler.

Ort: Fußgängerzone (Herzogstraße, Höhe Deutsche Bank)
Zeit: 11.00 bis 15.00 Uhr.

Hier gibt es Unterschriftenlisten, Infomaterial und Diskussionsangebote.
Weitere Themen sind Kommunalfinanzen und Gesundheitswesen.

 

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Panem et circenses

15. Juli 2011

Made in Kleve....

Die Tage staunten wir über die “Transparenz” der Kleve-eigenen HP. Nunmehr im dritten Jahr läuft z.B. die Diskussion über die Klever Bildungslandschaft ohne dass selbst die davon Betroffenen und Interessierten so recht wissen, was wer wann haben will oder auch nicht; ohne dass auch nur annähernd seriöse, oder gar nachprüfbare und substantielle, Informationen seitens der Verwaltung hierzu rausgegeben werden – schon mal gar nicht auf der HP; erst recht nicht auf Nachfrage...
Auch das Thema „Schokoticket“ wird eher im Stillen durchgewunken...

Dafür aber – gibt’s „wichtige“ Infos zur Klever Kirmes; so für den Wohlfühlfaktor und als Ergebnis „solider“ und wichtiger Verwaltungsarbeit....

Demnächst will man uns noch den Wetterbericht als verwaltungsaktlichen Erfolg verkaufen...

Nicht, dass wir uns falsch verstehen, wir gehen zum Lachen (oder Spass haben) nicht in den Keller – aber die Wertigkeiten scheinen sich ganz schön zu verschieben, in Kleve. Das Volk wird abgelenkt und betäubt....

Ein bisschen mehr „echte“ Info erwarten wir schon von einer städtischen Seite! Hmh...?

 

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Voll die Satire !

13. Juli 2011 / 21.12 Uhr

Wir gehen ja nicht zum Lachen in den Keller

Eine Meldung im Lokalkompass, Stadt Kleve, ist uns heute aufgefallen...

Es geht um uns so leider bekannte Themen wie Geld, Raub, dunkle Ecken, dunkle Gestalten, jenseits der Öffentlichkeit aber auch Flucht....
Graues Oberteil, grau-weißes Oberteil, Sonnenbrille, Jeans und weißes Oberteil sind u.a. Bestandteile der Beschreibung.





 

Da schauen wir doch mal nach, oder.....?

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Break-even oder Brech-Reiz...?

14. Juli 2011 / 08.55 Uhr

Heimat, oh Heimat...

Für die Freunde cineastischer Genüsse, gleichwohl welcher Geschmacksrichtung. Wer im Kreis Kleve wohnt und ihn mal SO sehen will: www.kreis-kleve.de

Alle anderen, also die Besucher von nah und fern, müssen solches unwidersprochen über sich ergehen lassen...

Wir Eingeborenen aber wissen unseren Kreis zu schätzen:

Hier der ganze Bericht...... [558 KB] (PDF-Datei)

 

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Was tut sich denn da...?

12. Juli 2011 / 10.56 Uhr

Die Geheimloge Severinscher Art

Die Herren Nicht-Demokraten und Nicht-Mandatsträgerbeitragszahler, auch als Täuscher und Mobber 1. Klasse mit guten Kontakten zu „K14“ bekannt, segeln ja unter der Flagge „AL = Alternative Linke“. Mal abgesehen davon, dass sie ihren Sprit und ihre Mannschaft nicht selbst bezahlen sondern ausbeuten und Kaperfahrten betrieben und betreiben, lassen sie aber dann doch nicht jeden in ihre Mannschaft:
Axel Duchac muss alleine spielen...
War er für die Gondellissens noch gut genug, seinerzeit in Kleve den Gonderismus zu vertreten und dann, aus an ihn appellierter Solidarität, gleichfalls keine Beiträge zu zahlen und auszutreten, so gibt es für ihn keinen Platz in der AL. Er soll, muss, darf eine Art Geheimloge aufmachen mit den Schlagwörtern „Liberté, Egalitè und Fraternitè“ – wobei Rainer Severin als Bindeglied zwischen AL und dieser Loge fungiert.

Zunächst einmal dürfte zu vermuten sein, dass die Schlagwörter der Französischen Revolution von 1789 nicht ihrem Sinne nach so von den Logenbrüdern richtig verstanden werden. Letzte Einschätzungen lassen eher folgende Schlüsse zu:

 
Liberté Axel und Rainer haben sich lieb...
Egalité Die politischen und moralischen Handlungsweisen sind egal, so lange sie was für die Logenbrüder bringen...
Fraternité Irgendwas Fritiertes, Pommes oder Eisbein um sich den Wanst...

Interessant dürfte das in Kürze auf der Turmstraße in Kleve anberaumte Treffen bei Meister Severin werden, wo der Startschuss in eine glückliche Zukunft erfolgen soll. Gerne würden wir da mal hineinhorchen – haben aber keine Einladung; diese werden geheim verteilt, oft auch mit dem Versuch Mitglieder der LINKEN abzuwerben.
Hätten wir eine Einladung: Wir würden erst mal Rainer Severin fragen, warum er einerseits es Axel Duchac ankreidet, dass dieser a) keine Mandatsträgerbeiträge geleistet hat und b) es trotzdem voll okay findet, wie Axel Duchac da – lt. RS – „arbeiten“ geht... ( Email von RS liegt vor; da hat er’s sich leider verplappert...). Ist das die Lieb-ehr-Tee á la Severinus Maximus....? www.youtube.com
Da darf man ja noch gespannt sein! Ach ja, RS (Rüpelhafter Schwachmat) – deine Drohungen, die von dir in Umlauf gebrachten Dissoziale Verhaltensweisen von euch angeblich „ehrbaren Linken“ nicht zu erwähnen, sondern sonst „passiere“ etwas..
LASSEN UNS KALT....! Ebenso wie dein ständiger, öffentlicher, Sarrazinismus!

Wann dürfen wir Augenzeugen der Loge sein?! DU schreist doch soviel über Vita – lass uns Zeuge von der Geburt dieser Loge ( hat nichts mit logisch zu tun...!) und der anschliessenden Vita sein. Piep-Piep-Piep....

Am Ende – was zum nachdenken für Meister Hotzi-Plotzi:
www.youtube.com

Schon was Anderes als sein Lieblingssong:
www.youtube.com

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Das Schädliche am Süßkram...

11. Juli 2011 / 17.25 Uhr

Schock-Ticket statt „Schoko-Ticket“

Nicht nur, dass sich sowohl öffentliche Hand als auch die kumpanierenden Verkehrsgemeinschaften ( hier: VRR incl. VGN) sich bis heute „erfolgreich“ weigern ein angemessenes Sozialticket anzubieten und umzusetzen....
NEIN – parallel wurde durch die Hintertür eine Art Gelddruckmaschine, zu bezahlen von Eltern mit schulpflichtigen Kindern, ersonnen. Diese wird, und das ist das sowohl stille als auch asoziale Handeln der Kommunen, zur Zeit kreisweit quasi per Amt ( Ratsmandat) umgesetzt:
DAS „Schokoticket“...

www.lokalkompass.de
www.rp-online.de
www.kleve.de

Bislang war es so, dass das jeweilige Schulamt ( Gemeinde der Schule, die besucht wird) die Kosten für Schülertransporte übernimmt sofern eine gesetzliche geregelte Strecke überwunden werden muss. Dazu konnte man ( i.d.R. die Eltern) eine „Freizeitkarte“ in Ergänzung dazu kaufen mit denen die Kids z.B. zum Fußballverein, Disco uva mehr des Nachmittags/ Abends fahren konnten....

Im Kreis Kleve schien aber der Umsatz mit Freizeitkarten recht bescheiden zu sein –
Weshalb man nun diesen „Freizeitanteil“ zwangsweise einführt – mit jeweiliger Absegnung der Kreis Klever Kommunen!
Eine reine Schülerfahrkarte gibt’s nicht mehr und wird ersetzt durch die Kombination „Schokoticket“, das dann nur noch einzig und allein zu erwerben ist. Für VGN/ VRR das „Gute“ und Eltern das „Blöde“ daran:
Es muss etwas gekauft werden, was man nicht will bzw. gebrauchen kann...
Die Kommunen zahlen „natürlich“ weiterhin nur den Anteil der Schülerfahrten – den aufgezwungenen Mehrpreis für „Freizeitfahrten“, mittels „Schokoticket“, haben die Eltern aus eigener Tasche zu zahlen, immerhin 11,90 Euro je Monat für das 1. Kind, 6,-- Euro für’s 2. Kind…
Ein Mehrwert für den Mehrpreis ist aber im Kreis Kleve, anders als z.B. im Ruhrgebiet, nicht erkennbar/ vorhanden:
Was sollen Eltern bzw. Kids mit einer Freizeitkarte – wenn mangels ÖPNV die Eltern dann doch die Kids fahren und abholen müssen weil in den Dörfern ab 18.00h kein Bus mehr fährt...?! Quark...!

Von daher ist das Ding, schlichtweg gesagt, eine Sauerei und umso unverständlicher, dass die Kommunen in den Räten solch ein Ding auch noch unterstützen und die Eltern schröpfen – um VGN/ VRR das Geld in den Popo zu stecken...
Widerstand muss sein!

 

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Vorbildliche Mandatsträger bei der SP / NL

11. Juli 2011 / 11.15 Uhr

Welten, nicht nur eine Grenze, liegen zwischen den Mandatsträger der Sozialistischen Partei (SP) in den Niederlanden und den ehemaligen Mandatsträger der Partei DIE LINKE im Kreis Kleve, die sich teilweise nun Alternative Linke nennen. Alternativ sind sie in dem Sinne schon wenn man die vorbildliche Handlungsweise bei der SP in den Niederlanden der "Raff-Mentalität" bei den ehemaligen Genossen gegenüber stellt.

Die SP.NL ist im Vergleich zur deutschen Linkspartei bereits eine sehr „alte“ Partei, die bereits in den 70er Jahren als eine maoistische Organisation gegründet wurde. Ihr heutiges Gesicht erhielt sie auf einem Parteitag 2005, der eine neue Satzung und ein neues Programm beschlossen hatte.

Diesem Ereignis war eine jahrelange Debatte über Sinn und Form parlamentarischer Arbeit vorausgegangen. Diese jahrelange Diskussion war fruchtbar und so unterscheidet sich die Parlamentsarbeit der SP.NL in wesentlichen Punkten von der in Deutschland bekannten Variante:

 

Jeder Mandatsträger unterschreibt vor Amtsantritt eine Vereinbarung über diesen Punkt mit der Partei. Erfüllt er die Bedingungen nicht, wird er parteiintern ermahnt und es wird eine 8wöchige Frist gesetzt. Ist die Frage danach nicht geklärt, so werden die Mitglieder des Kreises zu einer MV eingeladen und dem Abgeordneten wird das Recht entzogen, im Namen der Partei zu sprechen und er wird zur Niederlegung des Mandats aufgefordert. Dies ist bisher aber erst einmal auf Bundesebene vorgekommen.

Politisch ist solch ein Abgeordneter „erledigt“, wenn öffentlich bekannt ist, dass er nur wegen privater Bereicherung dann evtl. die Partei gewechselt hat. Das Verhältnis von Fraktionen zur Partei ist in der SP.NL kein Thema, da jeder Kandidat in der Partei weiß, worauf er sich einlässt.
Von den 35 Personen des Parteivorstandes sind nur 5 Parlamentarier.
Die Parlamentsfraktion auf nationaler Ebene zählt 15 Abgeordnete, regional hat die Partei ca.60 Abgeordnete.

Jeder Abgeordnete „muss“ in seinem Wahlkreis einmal monatlich an der Verteilung der Parteizeitung „Tribune“ teilnehmen und lernt dadurch die Nöte „seiner Leute“ kennen. Außerdem hat jeder Abgeordnete im Wahlkreis „Bürodienste“, wo Bürger mit Anträgen, Mietsachen, Steuererklärungen zum Abgeordneten kommen können, der ihnen fachliche Hilfestellungen bietet.

Die Partei achtet darauf, dass die Abgeordneten bei neuen Gesetzen und Vorschriften in der Handhabung derselben qualifiziert durch die Partei im Schulungszentrum ausgebildet werden. Eine kompetente Beratung ist für die Partei ein wichtiger Werbeeffekt, da die anderen Parteien meist nur Werbesprüche und Allgemeinplätze anzubieten haben und der Abgeordnete keine wöchentlichen „Sprechstunden“ hat.

Auszüge aus dem Bericht von Horst Hilse, Quelle: Scharf Links

Dies ist eine vorbildliche Haltung und Arbeitsweise der Mandatsträger der SP in den Niederlanden, die entgegen der bisherigen Praxis der Mandatsträger der LINKEN im Kreis Kleve steht. Bei der LINKEN in Deutschland, also auch im Kreis Kleve, besteht die Verpflichtung der Mandatsträger 50% von ihrem Beiträgen, die sie von den Parlamenten erhalten, an die Parteikasse abzuführen. Aber die in der laufenden Legislatur (die Letzten im Mai 2011) aus der Partei DIE LINKE ausgetretenden Mandatsträger haben noch nie einen Cent an die Parteikasse abgeführt und so ist eine Summe entstanden die sich inzwischen auf ~ € 24.500,- kummuliert. Es läßt sich stark vermuten, dass dies auch ein wahrer Grund war, der Partei den Rücken zu kehren, da die Kreispartei und das "Linke Netzwerk" immer stärker auf die Erfüllung der Pflichten dieser Antsträger gepocht hat, bzw. sie aufgefordert wurden sich zu erklären, wann und welche Beiträge sie nun "alternativlos" an die Partei abführen wollen.
Jordi Preußer , DIE LINKE. Kreisverband Kleve

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Etwas, was es nicht gibt - wird beschlossen

09. Juli 2011 / 07.34 Uhr

Bildungsbedarf in Kleve? Ja – im Rathaus!

Folgende Zeitungsmeldung, als auch der vorangegangene Schulausschuss am 29.06.11, muss man sich durch den Kopf gehen lassen:
www.rp-online.de

Die Gemeinschaftsschule soll kommen...in erster Linie wohl deshalb um bloss keine Gesamtschule zu errichten. Denn: Die Gemeinschaftsschule gibt es in NRW nicht, jedenfalls nicht als gesetzliche Schulform nachdem die Düsseldorfer Dilettanten das Projekt vor die Wand gefahren haben wie unlängst das Landesverfassungsgericht feststellte.

Die Attraktivität für Schwarz-Grün im Beschluss zur Gemeinschaftsschule muss also darin liegen, dass niemand weiß ob und wann hier gesetzliche Grundlagen geschaffen werden – d.h. „wir trödeln weiter und schieben den Schwarzen Peter von uns weg...“. Eine, bedeutende, „Kleinigkeit „ ist auch noch erwähnenswert: Das sogenannte Konzept – eher Absichtserklärung mit allerlei „wenn“, „aber“ und Hintertürchen – ist nun seitens der Stadt Kleve bereits in 2 gegensätzlichen Varianten „verkauft“ worden. Einmal ohne eigene Oberstufe und ohne Kooperationsmöglichkeiten mit gymnasialen Oberstufen, 5 Wochen später mit eigener Oberstufe...

Das Problem: Egal, was man macht – man kann sich auf das „Konzept“ berufen, denn hier ist nichts eindeutig festgelegt...
Bedenklich, aber durchaus traditionell, dass Bürgermeister Brauer auch schon wieder sanft eine evtl. Verzögerung jeglicher Errichtung bis 2013 andeutete. Das kennen wir doch schon!

Wer den ganzen, o.e., Artikel liest, darf sich nicht wundern wie selbstherrlich schwarz-grün hier an den Belangen des Volkes, der Eltern und der Kinder vorbeiregieren kann. Eine SPD nicht durch wie ein Kaninchen vor der Schlange, eine FDP weiß nicht mehr, dass gerade sie im September 2010 die entscheidenden Stimmen zur Ablehnung einer Gesamtschule der CDU billig hinterher geworfen hat.

Fazit:
Etwas, was nicht möglich ist, wurde beschlossen. Was seit Jahren möglich war, wurde damit weiter verhindert.
Noch immer haben weder Eltern noch Kinder eine realistische Hoffnung auf Verbesserung der Schulsituation in Kleve und Umgebung – dafür aber schöne Pressekonferenzen mit wichtigen Themen wie „Kirmes in Kleve“ und „Geh’ mal auf’s Riesenrad und schau auf meine Hochschule“.
Wenn einige auf’s Riesenrad gehen, sich die Gesamtsituation mal überlegen und kotzen – können wir das verstehen...

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"Politik" der Alternativen Linken...

08. Juli 2011 / 09.32 Uhr

Wie gehabt – Bulletismus

Man hätte meinen sollen, dass nach dem großaufgewirbelten Austritt der Herren Nellissen, Gonder und Co. aus der nicht zu ihnen passenden Partei DIE LINKE mal Ruhe einkehren würde oder sollte...
Weit gefehlt...!
Neben den von Hr. Severin betriebenem Sozialfaschismus, ist sich Bernd Josef Nellissen nicht zu schade sich vollends regelrecht zu entblöden – dafür aber mit boshaften Absichten:

Es geht um wohl mal wieder um Diffamieren, Ausschliessen, egomane Hoheitsansprüche und „Politik“ der Nellissen’schen Art.

 
Das Thema: Selbsthilfe e.V.
Der Hetzer: Bernd Nellissen "Politiker"
Das Ziel: Diskreditierung
Die Opfer: Arbeitslose, ALG-II-Empfänger, der Verein „Selbshilfe e.V“

Der Verein „Selbsthilfe e.V.“ informiert und berät Menschen rund um das Thema „Hartz IV“ – ein Ansinnen, welches um so wichtiger ist, wenn man die alltägliche Realitäten in der Optionskommune Kreis Kleve betrachtet, welche zu weiterer, unnötiger Not der betroffenen Menschen führt. Hier hilft dieser Verein, es bleibt aber ein Tropfen auf den heißen Stein...
In diesem Verein arbeiten viele, teilweise selbst Betroffene, ehrenamtlich mit. Menschen unterschiedlicher Herkunft, Hintergründe und politischer Ansichten, die jedoch eines eint:
Hilfe für in Not geratene Menschen...
Gegründet wurde dieser Verein mal von engagierten Personen aus dem Umfeld der GRÜNEN, beigetreten und aktiv sind hier aber auch Personen aus anderen Umfeldern wie z.B. den LINKEN – Was aber in der alltäglichen Arbeit keine Rolle spielt und spielen darf!

Wenn da nicht ein gewisser Bernd Josef Nellissen wäre!

Dieser, warum auch immer, meint den Geschäftsführer von Selbsthilfe e.V. anrufen und sich beschweren zu müssen. Der Verein würde unterwandert und missbraucht werden – von den LINKEN...!
Selbstverständlich ist eine solche Entwicklung noch niemandem aufgefallen, geschweige denn festgestellt worden. Sofern LINKE sich in diesem Verein engagieren, mögen sie dies aus einer, dann auch politischen, Grundüberzeugung tun und nicht um so zu agieren wie ein Bernd Josef Nellissen: Instrumentalisierung der Not der Menschen...

Denn: Gerade unter der Regie von Bernd Josef Nellissen agierte sein Vertrauter Jürgen Brockmann aus Emmerich doch sehr „eigenartig“ in der Emmericher Sozialberatung unter der Flagge „Selbsthilfe e.V“. Nicht wenige Menschen wurden hier unter dem Thema „Sozialberatung“ politisiert; man hatte den Anschein, dass Bernd Josef Nellissen und Jürgen Brockmann dies als Rekrutierungsbüro nutzten.
Also genau das, was man dann den LINKEN heute vorwirft...!

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Pressemitteilung DIE LINKE. NRW

Bochum, den 06.07.2011 / 20.19 Uhr

DIE LINKE. NRW: CDU-Grünen "Sozial"ticket-Initiative im VRR ist Mogelpackung

Das von CDU und Grünen im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr beantragte "Sozial"ticket ist eine Mogelpackung. Hartz-IV-Betroffene und große Teile der Armutsbevölkerung werden damit weiter von Mobilität ausgeschlossen und erneut aufs Abstellgleis geschoben. Dazu erklärt Hubertus Zdebel, Landessprecher DIE LINKE. NRW:

„Der VRR will am morgigen Donnerstag auf Antrag von CDU und Grünen die Einführung eines sogenannten 'Sozial'tickets beschließen, zum Preis von 29,90 €, begrenzt auf das Stadtgebiet, versuchsweise bis Ende 2012. Bei einem Preis von knapp 30,00 Euro hat das mit einem bedarfsgerechten und flächendeckenden Sozialticket, wie es Gewerkschaften und Sozialverbänden fordern, nichts zu tun. Insbesondere Hartz-IV Betroffene werden sich das Ticket nicht leisten können, denn im Hartz IV-Regelsatz sind mal gerade 15 € für den ÖPNV vorgesehen.

DIE LINKE. NRW will einen öffentlichen Nahverkehr, den sich jeder leisten kann. Gemeinsam mit Gewerkschaften und Sozialverbänden fordern wir ein landesweit einheitliches Sozialticket, denn Mobilität endet nicht an den Stadtgrenzen. Diese NRW-Card soll die Nutzung des Nahverkehrs und der kulturellen Angebote von Land und Kommunen in ganz Nordrhein-Westfalen ermöglichen und nicht mehr als 15 Euro kosten. Damit würde Hartz-IV-Bezieher/innen, Niedriglohnverdiener/innen und weiteren Personenkreisen in prekären Lebensverhältnissen erstmals landesweit Mobilität und kulturelle Teilhabe ermöglicht.

Um ein landesweites Sozialticket zu finanzieren, sind - wie von der LINKEN in NRW gefordert - jährlich mehr als 100 Mio. Euro in den Landeshaushalt einzustellen. CDU und FDP im Landtag haben erklärt, dass sie keinen Cent für ein Sozialticket zur Verfügung stellen wollen. Aber auch SPD und Grüne haben offensichtlich kein Interesse daran, ein landesweites Sozialticket einzuführen, denn die von ihnen im Landtag bereitgestellten Landesmittel in Höhe von 30 Mio. Euro pro Jahr reichen hinten bis vorne nicht aus. Dabei raus kommen dann solche Mogelpackungen wie jetzt beim VRR."

 

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Jeden Montag und Donnerstag von 11.30 - 13.30 Uhr

"Solch einen Andrang hätten Sie gerne und wollen Sie uns weismachen - wer allerdings kommt, kriegt's mit dem "Sicherheitsdienst" zu tun..."

07. Juli 2011 / 15.10 Uhr

Altar – native sein...

Die aktuelle schmutzbuckelige Hetz- und Rachekampagne „unseres Freundes“ Bulette ( Bericht folgt separat) hat uns mal veranlasst so zu schauen, was es denn sonst Neues aus dem Wirkungskreis von Bruder Bulette gibt. Alle Achtung – schon was gefunden...:
www.alternative-linke-kreistagsfraktion.de

„Wir freuen uns, wenn Sie uns direkt vor Ort besuchen.“

Na – das können wir nur empfehlen! Gehet hin und fraget sie nach dem Verbleib der Gelder und dem Zeitpunkt der Rückgabe der von ihnen von Anfang an geraubten Mandate. Doch –so ist zu vermuten – wird es hier wohl keine Antworten geben, dafür aber das spassige Spiel
„ Wer ruft den Sicherheitsdienst?!“ (Siehe Bericht LN vom 30.03.2011)

Wer die beiden selbsternannten Führer nicht auf dem Altar der Ruchlosigkeit ehrt und im archaischen (also „native“...) Gehabe seine Stimme, sein Hab und Gut diesen vermacht – der dürfte enttäuscht werden. Aber immerhin! Ihre Seite hat einen bräunlich eingefärbten Hintergrund, der Anspruch „Alternative Linke“ ist in Anführungszeichen gesetzt. Wer hat da plötzlich soviel Mut zur Ehrlichkeit?!

Einfach mal nachfragen – Jeden Montag und jeden Donnerstag von 11.30 bis 13.30 Uhr...

www.youtube.com

 

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DIE LINKE. Kreisverband Kleve im Aufbruch

06. Juli 2011

Nach interner Reorganisation im Kreis Kleve, die auf einem Parteitag im Mai beschlossen wurde, stellt sich DIE LINKE nun auch in seinen Ortsstrukturen neu auf. In Vorbereitung politischer Sachthemen und der in 2014 anstehenden Wahlen will man flächendeckend agieren.

Zur intensiveren Arbeit und enger vernetzten Kommunikation wurde der Kreis Kleve in 4 OV-Bezirke unterteilt die nun interkommunal agieren, da Auswirkungen und Sachfragen in den Kommunen über die jeweiligen Stadt- oder Gemeindegrenzen hinaus betrachtet und behandelt werden müssen.

 

Die vier neuen OV-Bezirke

  • OV Kleverland Kleve, Kranenburg, Bedburg-Hau
  • OV Rheinbezirk Emmerich, Rees, Kalkar
  • OV Mittelbezirk Goch, Uedem, Weeze, Kevelaer
  • OV Gelderland Geldern, Issum, Rheurdt, Kerken, Wachtendonk, Straelen
 

Mehr Informationen dazu auf www.dielinke-kreiskleve.de

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Sofortinfo von der Beratung......

...... des Parteivorstandes vom 02./03. Juli 2011

Hier zum Download...... [41 KB]

 

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"Who the fuck is "klevekompass"?!"

05. Juli 2011

Operation Presse – Stadt-Stasi 2.0 …

Stadt Kleve – vielfach und immer wieder erwähnter Heimatort der angeblich äußerst erfolgreichen Hochschulstadt Kleve ( steht so auf’m Briefbogen), letzter Hort ohne Gesamtschule, Gemeinde mit „Deutschlands bester Verwaltung“ ( O-Ton Bürgermeister Brauer) und auch ansonsten ein Ort der Superlativen wie „einzigartig“, „vorbildlich“ etc. – wenn man den offiziellen Verlautbarungen der Stadtoberen lauscht...

Dem interessierten und engagierten Bürger fällt hier auch etwas auf: Die Informations- und Beteiligungspolitik der eigenen Art nach „Lex Cliviae“. Da werden Umfragen unter Eltern gemacht, deren Ergebnisse diese auch nach 2 ´Jahren nicht erfahren dürfen, da gibt es, anders als in den Nachbargemeinden, so gut wie keine Möglichkeiten sich mal als Betroffener in Rat und Ausschüssen zu äußern.
Teuerster Höhepunkt dieser stets betonten „Transparenz“ und „Bürgerdialoge“ war ein Werkstattverfahren zum Rathaus, dessen Votum kurzerhand einkassiert wurde und die Stadt nun doch macht, was sie immer vor hatte: Neu bauen für 12- 14 Mio Euro...

Da hat der Klever, sofern er z.B. kein in der Schweiz beheimateter Lobbyist oder Unterstützer der „Initiative-zur-Wiederwahl-Theo-Brauers-als-Bürgermeister“ sein kann, es äußerst schwer sich mitzuteilen, mitzureden, sich einzubringen. Sofern er es dann aber doch wagt, z.B. durch aktive Teilnahme in Foren wie „kleveblog“ und/ oder „lokalkompass“ – dann wird ein Dossier angefertigt und alles auf Steuerzahlers Kosten umfangreich dokumentiert; die Verwendung zum Beweise der Majestätsbeleidigung garantiert...
So geschehen und kund getan am 21.06.11 beim Verwaltungsgericht Düsseldorf:
Hintergrund war eine Klage eines Bürgers nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG); die Stadt sollte Ergebnisse einer Elternumfrage aus 2009 endlich bekannt geben. Hintergrund ist die Diskussion um eine Gesamtschule in Kleve...
Statt nachvollziehbar zu erläutern warum man diese Ergebnisse nicht bekannt geben will – legt der Vertreter der Stadt Kleve, Verwaltungsrat B. (Gehalt A 13), dem Gericht ein Konvolut über vom Kläger verfasste Beiträge in Internet-Foren zum Thema „Bildungslandschaft Kleve“ vor, dessen argumentative Beweiskraft jedermann und jederzeit verborgen bleibt...Denn das hatte nun mal gar nichts mit IFG zu tun! Oder etwa, so nach Meinung der Klever Verwaltung, eben doch? Darf sich nicht jeder frei in Foren äußern, wird darüber Buch geführt, eine Akte angelegt.? Und das auch noch von einem dafür speziell beauftragten Verwaltungsrat ( Cash in de Täsch: Ca. 3.200,--/ Monat)?
Mal unabhängig von der Lächerlichkeit.
Ist das nicht ein bisschen teuer und aufwändig???!

Verwaltungsrat B. war die Sache dann im Laufe des Termins wohl doch etwas peinlich, so dass er auf unbedingtes Stillschweigen zu diesem Vorgang bestand. Sein Argument:
Redlichkeit...
Nun sind wir ja nicht alle so „redlich“ wie Klever Verwaltungsräte...und wollen es, in dieser Art, auch gar nicht sein!

Am Rande:
„ Ich möchte hiervon nichts in „klevekompass“ lesen“ sprach der sammelnde Aktenführer – bloss: Es gibt „kleveblog“ und es gibt „lokalkompass“. Was soll denn „klevekompass“ sein? Am besten noch mal zurück ins MfS, zur Schulung...

 

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Pressemitteilung DIE LINKE. NRW

Bochum, den 04. Juli 2011

Solidarität mit Blockadeaktion der AtomkraftgegnerInnen in Gronau!
Urananreicherungsanlage sofort Stilllegen!

Heute morgen haben AtomkraftgegnerInnen die Hauptzufahrt der bundesweit einzigen Urananreicherungsanlage (UAA) in Gronau blockiert. Mit der Protestaktion wollen sie die sofortige Stilllegung der Urananreicherungsanlage Gronau sowie ein generelles Verbot der Urananreicherung erreichen. Die LINKE NRW solidarisiert sich mit der Aktion. Dazu erklärt Hubertus Zdebel, Landessprecher DIE LINKE. NRW:

"Der Widerstand gegen den Weiterbetrieb der Atomanlagen geht weiter. Denn der Atomkonsens-Nonsens, den Bundesregierung sowie SPD und Grüne in der vergangenen Woche beschlossen haben, ist alles andere als ein schneller, vollständiger, endgültiger und sozialer Ausstieg aus der Atomenergie. Nicht nur sind mit dem Weiterbetrieb der AKW und Atomfabriken zahlreiche Gefahren verbunden. In Gronau soll - im Widerspruch zu allen Ankündigungen über einen Atomausstieg bis zum Jahre 2022 - weiterhin Uran für den Einsatz in Kernkraftwerken in aller Welt angereichert werden.

Die UAA in Gronau wird betrieben von einem internationalen Konzern, der sich Urenco nennt. Aber wo Urenco draufsteht, ist in Wirklichkeit RWE und E.ON drin: Über die Uranit GmbH sind sie zu einem Drittel an Urenco beteiligt. In Gronau wird Uran für den späteren Einsatz in Atomkraftwerken vorbereitet. Die UAA in Gronau stellt darüber hinaus aufgrund ihrer Eignung für die Produktion von atomwaffenfähigem Material und die Weitergabe des Know-Hows hierfür eine große Gefahr für den Weltfrieden dar.Deren Kapazität wurde in den vergangenen Jahren aufgrund einer noch unter rot-grün 2005 erteilten Ausbaugenehmigung massiv erweitert. Trotz der vielen Störfälle und Skandale in den vergangenen Jahren kann die UAA weiter produzieren, egal ob rot-grün oder schwarz-gelb regierte. Das muss ein Ende haben!

Wir solidarisieren uns mit der Aktion in Gronau. DIE LINKE. NRW fordert von der rot-grünen Landesregierung und der Bundesregierung umgehend ein Exportverbot für Uran sowie die sofortige Stilllegung der UAA!"

 

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Nightmover- Nightmare

04. Juli 2011

Prüfen bis die Jugendlichen in Rente sind...

Der Nightmover – eine Fahrgelegenheit für Jugendliche zu relativ kleinem Preis am Wochenende und zur Beruhigung der Eltern – ist eingestellt; Bereits seit Februar 11. Grund hierfür ist die Pleite des beauftragten Busunternehmens. Erst Wochen nach der Pleite – und somit Ausfall – bequemte sich der Kreis Kleve davon Kenntnis zu nehmen...Peinlich genug. Was und wie arbeitet mit jemandem zusammen – wenn man nicht mal weiß welche Leistungsfähigkeit das Partnerunternehmen hat?! Jedenfalls, der Kreis hat inkompetent gehandelt und die Sache ist geplatzt:
www.kreis-kleve.de
www.rp-online.de

Bei so einem „Ergebnis“ kann man auch versuchen Brötchen in der Apotheke zu kaufen; das dürfte im Ergebnis ähnlich sein...

Seitdem tönt es aus dem Kreishaus „ Wir machen schnellst möglich was Neues“ und es bleibt doch beim alten Stand „ Blubbern – nichts tun!“. Halt typisch Kreisverwaltung. Dafür aber ganz konform mit dem Sachkundigen Bürger der ehemals (angeblich) LINKEN, heute Alternaive Irgendetwas, Frank Rütter – für diesen war es nicht mal so behandelnswert, dass er auch nur einmal im zuständigen Jugendausschuss auftauchte, geschweige denn hierzu Stellung bezog. Anders da die JuSos, die sich der Thematik wenigstens mal ernsthaft annehmen:
www.derwesten.de
Schlüssiges Konzept, Geld eingespart und Leistung garantiert; an für sich müsste man, um der Sache willen, dem zustimmen und sich nur noch darüber unterhalten ab wann das umgesetzt wird. Nein – nicht so im Kreis Kleve! Da sei die CDU vor! Plötzlich entdeckt man „Prüfbedarf“...
www.kurier-am-sonntag.de
Es ist uns schon äußerst auffällig, dass immer erst dann „geprüft“ werden soll, wenn es gilt gute Ansätze zu verzögern, zu verschieben, zu verhindern.
Keine Fristsetzung – statt dessen „bald“; ein „bald“, dass beim Kreis Kleve durchaus mit „in Jahren“ gemeint sein kann oder ggf. soll...
Keine konkrete Zielsetzung – statt dessen „neu“ und „anzupassen“; was aber erfahrungsgemäß das Herauskramen ständig bemühter Floskeln wie „innovativ“, „einzigartig“ etc. bedeuten wird....

Fazit:
Nirgendwo sind die Anstrengungen, Kräfte und die Kreativität so groß....
Wie beim Verhindern bürgernaher Politik!

Des Landrates Tochter steht ja Papas Dienstwagen mit Chauffeur zur Verfügung – wen kümmert schon der Rest...?

 

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